2893 Neuinfektionen österreichweit

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2893 Neuinfektionen österreichweit

Bisher gab es in Österreich 316.581 positive Testergebnisse. Mit heutigem Stand (11. Dezember 2020, 09:30 Uhr) sind österreichweit 4289 Personen an den Folgen des Corona-Virus verstorben und 273.503 sind wieder genesen. Derzeit befinden sich 3651 Personen aufgrund des Corona-Virus in krankenhäuslicher Behandlung und davon 572 der Erkrankten auf Intensivstationen. 2893 Neuinfektionen wurden registriert.

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Europaministerin Karoline Edtstadler hat am Montag mit dem rumänischen Transportminister Lucian Bode telefoniert, um die Verwirrung rund um geplante Sonderzüge mit Pflegerinnen und Pflegern aus Rumänien aufzulösen. Man habe vereinbart, “so schnell wie möglich die operativen und rechtlichen Rahmenbedingungen” für den Korridorzug festzulegen, hieß es danach. Edtstadler verwies auf die Klarstellung des rumänischen Innenministeriums, wonach Betreuerinnen nach Österreich reisen dürfen.

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Der vom österreichischen Juristen Max Schrems gegründete Datenschutz-Verein noyb hat über 100 Beschwerden gegen Unternehmen in 30 EU- und EWR-Mitgliedstaaten eingereicht, darunter auch österreichische. Sie leiteten einen Monat nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs noch immer verbotenerweise Daten von jedem Besucher an Google und Facebook USA weiter, erklärte noyb in einer Aussendung am Dienstag. Der EuGH hat im Juli das 2016 beschlossene Datenaustauschabkommen “Privacy Shield” zwischen der EU und den USA gekippt. Die Übermittlung von personenbezogenen Daten, etwa über Facebook, aber auch in vielen anderen Fällen ist damit illegal. “Eine schnelle Analyse des Quellcodes von europäischen Webseiten zeigt, dass diese einen Monat nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) immer noch Google Analytics oder Facebook Connect verwenden– obwohl beide Unternehmen eindeutig unter die US-amerikanischen Überwachungsgesetze fallen”, heißt es bei noyb. “Google behauptet immer noch, sich auf den ‘Privacy Shield’ zu verlassen – einen Monat, nachdem er für ungültig erklärt wurde. Facebook nutzt weiter die ‘SCCs’ (Standardvertragsklauseln, Anm.), obwohl der EuGH festgehalten hat, dass diese gegen US-Überwachungsgesetze keinen ausreichenden Schutz bringen und daher nicht genutzt werden dürfen.” “Mehr als unlauter” “Weder Google Analytics noch Facebook Connect sind für den Betrieb dieser Webseiten notwendig und hätten daher inzwischen ersetzt oder zumindest deaktiviert werden können”, sagte Max Schrems, Ehrenvorsitzender von noyb. “Der EuGH hat ausdrücklich erklärt, dass man die Standardvertragsklauseln nicht verwenden kann, wenn der Empfänger in den USA unter diese Überwachungsgesetze fällt. Es scheint, dass US-Unternehmen immer noch versuchen, ihre EU-Kunden vom Gegenteil zu überzeugen. Das ist mehr als unlauter.” Schrems fordert die Datenschutzbehörden auf, einzugreifen. Die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung, Anm.) verlange, dass jede Datenschutzbehörde in den Mitgliedsstaaten diese europäischen Regeln auch durchsetzen muss, insbesondere wenn sie eine Beschwerde erhält. noyb plant laut Schrems, den Druck auf Unternehmen aus der EU und den USA schrittweise zu erhöhen, damit sie ihre Datentransfers überprüfen und sich an die klare Entscheidung des EuGH halten. “Wir verstehen zwar, dass manche Dinge einige Zeit brauchen, aber es ist nicht hinnehmbar, dass einige Akteure das EU-Höchstgericht einfach ignorieren.”

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Die seit Anfang Mai geltende Quadratmeterbeschränkung für Geschäfte und Museen ist seit Samstag Geschichte. Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat aus der “Covid-19-Lockerungsverordnung” die bisherige Regelung entfernt, wonach in Kundenbereichen pro zehn Quadratmeter nur eine Person zugelassen werden durfte. Weiterhin gilt aber die Pflicht, Abstand zu halten und eine Maske zu tragen. Die nun gestrichene Zehn-Quadratmeter-Regel galt bisher in Kundenbereichen von Betriebsstätten – also etwa Handel und Dienstleistungen – sowie für die Besucherbereiche in Museen und Ausstellungen. Ebenfalls gestrichen wurde mit der Freitagnacht veröffentlichten Novelle die Maskenpflicht für Kundenbereiche im Freien – also etwa Gartencenter. Für die Gastronomie gelten weiterhin eigene Regeln. Wie angekündigt fixiert hat Anschober zudem, dass Autokinos auch dann aufsperren dürfen, wenn mehr als 100 Personen anwesend sind. Grundsätzlich gilt für Veranstaltungen eine Obergrenze von 100 Personen, die erst ab Juli erhöht wird. Davon ausgenommen sind neben Demonstrationen, privaten Veranstaltungen sowie politischen Veranstaltungen und Betriebsversammlungen nun auch “Betretungen von Theatern, Konzertsälen und -arenen, Kinos, Varietees und Kabaretts, die mit mehrspurigen Kraftfahrzeugen erfolgen”.

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