Afrikaner beklagen Diskriminierung

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Afrikaner beklagen Diskriminierung

Afrikaner in der südchinesischen Metropole Guangzhou beklagen Diskriminierung und Unterstellungen, angeblich das neue Coronavirus zu verbreiten. In der 13-Millionen-Stadt wurden Afrikaner von ihren Vermietern kurzfristig auf die Straße gesetzt, in Hotels abgewiesen, willkürlich zu Virustests aufgefordert oder 14 Tage unter Quarantäne gesetzt, auch wenn sie schon länger das Land nicht verlassen hatten. Guangzhou hat die größte afrikanische Gemeinde in China.

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Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat vor der Fortsetzung des EU-Gipfels zu den Corona-Milliardenhilfen auf die Notwendigkeit von Reformen in den bedürftigen Ländern gepocht. “In einem Krisenmoment muss man solidarisch sein mit Ländern, die es noch schwerer haben als wir”, betonte Rutte am frühen Samstagmorgen nach der ergebnislosen ersten Runde der Beratungen in Brüssel. “Gleichzeitig sage ich dann, was unternehmen wir, damit diese Länder notwendige Reformen durchführen und wie können wir das festnageln, dass die auch stattfinden”, fügte Rutte hinzu. Mit dem Ruf nach Reformen stünden die Niederlande nicht alleine da, bei der Frage der Überprüfbarkeit von Reformen gebe es nur eine kleine Gruppe von Unterstützern. “Das wird wirklich noch einen Moment dauern”, sagte Rutte zum Fortgang der Verhandlungen am Samstag. “Die Rabatte, die Reformen, das ist alles noch in der Diskussion”, meinte er. “Ich hoffe, dass es für eine Reihe der schwierigen Punkte Vorschläge gibt.” Natürlich hätten die Niederlande angesichts der großen Beträge, um die es geht, ihren Standpunkt klar vertreten. “Die Niederlande haben gesagt, wenn Länder Zuschüsse wollen, dann unter sehr strikten Bedingungen, wobei natürlich die Höhe noch eine Diskussion ist.” Beim Budget gehe es den Niederlanden um das Beibehalten von Rabatten, und darum, dafür zu sorgen, sich nicht zu verschlechtern. Es gebe grundsätzlich Konsens, dass es Rabatte gebe, die Frage sei aber, wie hoch diese Rabatte seien, meinte Rutte. Die Niederlande sind Teil der “Sparsame Vier” genannten Allianz von Nettozahler-Ländern, der neben Dänemark und Schweden auch Österreich angehört. Im Ringen um den milliardenschweren Corona-Aufbauplan nehmen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und die anderen EU-Staats- und Regierungschefs am Samstag einen neuen Anlauf. Denn am ersten Tag des Brüsseler EU-Sondergipfels hatten sich die Verhandlungen völlig verhakt. EU-Ratschef Charles Michel unterbrach die Gespräche kurz vor Mitternacht ohne Ergebnis. EU-Budgetkommissar Johannes Hahn hat noch Hoffnung auf eine Einigung. Am Freitag sei ein Tag schwieriger Verhandlungen zu Ende gegangen, Samstag sei aber ein anderer Tag “und noch immer eine Chance für einen Kompromiss”, twitterte Hahn in der Nacht. “Ich hoffe, dass der europäische Geist siegt – im Interesse aller”, fügte Hahn hinzu.

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In der Tourismusbranche wurden bisher knapp 80.000 Corona-Tests in mehr als 2.500 Betrieben durchgeführt. Bis heute, Montag, wurden 79.249 Personen getestet, wie das Tourismusministerium mitteilte. Bisher nahmen 2507 Tourismusbetriebe an dem Programm, das seit Anfang Juli läuft, teil. Tirol vor Salzburg und Kärnten Die meisten Personen wurden in Tirol (22.663) und Salzburg (14.200) getestet. Dahinter folgen Kärnten (10.134), Vorarlberg (7183), Niederösterreich (6163), Wien (5877), Steiermark (5073), Oberösterreich (4989) und Burgenland (2967). Bis zu 85 Euro an Förderung Seit Juli fördert der Bund Corona-Testungen in Tourismusbetrieben mit maximal 85 Euro pro Test – jeder Mitarbeiter kann sich einmal pro Woche untersuchen lassen. Dafür stehen bis Jahresende bis zu 150 Millionen Eurozur Verfügung, 65.000 PCR-Abstriche können wöchentlich durchgeführt werden. Informationen zu dem Testprogramm gibt es auf der Plattform www.sichere-gastfreundschaft.at/beherbergung.

Fast 80.000 Corona-Tests bisher im Tourismus durchgeführt

Die EU hat die Westbalkan-Staaten Serbien und Montenegro nach Angaben von EU-Diplomaten wieder von der Liste der sicheren Corona-Drittstaaten entfernt. Angesichts der gestiegenen Infektionszahlen in beiden Staaten werden die Reisebeschränkungen für die Länder damit wieder eingeführt. Österreich hat schon zuvor für die beiden Länder eine Reisewarnung ausgesprochen. Der Vorschlag sei von der deutschen Ratspräsidentschaft gekommen. Bei den Beratungen der 27 EU-Regierungen habe es außerdem Vorschläge gegeben, die Vereinigten Arabischen Emirate, Israel, Libyen und Jordanien auf die Liste der sicheren Drittstaaten zu setzen. Darauf habe man sich aber nicht einigen können, hieß es in EU-Kreisen. Die Liste der Drittstaaten, aus denen Reisen in die EU möglich sind, schrumpft somit auf zwölf Länder. Die Botschafter fügten am Dienstag kein neues Land hinzu. Die Entscheidung muss noch im schriftlichen Verfahren offiziell von den Hauptstädten bestätigt werden. Bei der Liste handelt sich aber nur um eine Empfehlung. Österreich hat die Einreisebestimmungen für Länder außerhalb Europas noch nicht gelockert. Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen zunächst zu verbieten. Seit Anfang Juli wird dieser Einreisestopp langsam gelockert. Konkret hob die EU die Einschränkungen für Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay ab 1. Juli auf. Auch China stand auf der Liste, allerdings zusätzlich mit der Bedingung, dass das Land seinen Einreisestopp für EU-Bürger beendet. Serbien und Montenegro werden nun von der Liste wieder gestrichen. Die EU-Staaten wollen die Liste alle zwei Wochen überarbeiten. Bei der Entscheidung ist vor allem die Zahl der Covid-19-Neuinfektionen der vergangenen 14 Tage ausschlaggebend. Für Staaten, aus denen Bürger noch nicht wieder einreisen dürfen, sind Ausnahmen vorgesehen – etwa für EU-Bürger und ihre Familien.

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