Alma Zadi? zu Gesprächen in Berlin

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Alma Zadi? zu Gesprächen in Berlin

Die erste Auslandsreise von Justizministerin Alma Zadić (Grüne) hat sie nach Berlin geführt. Zadić sprach am Montagabend mit ihrer deutschen Amtskollegin Christine Lambrecht (SPD) vor allem über das Thema Hass im Netz. Der Besuch findet kurz vor Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland statt.

Zadić betonte vor dem Gespräch mit Lambrecht im deutschen Justizministerium, dass es bereits zu dem Thema einen wertvollen Austausch mit den deutschsprachigen Justiz-Ressortchefs gegeben habe. Coronabedingt sei der persönliche Austausch aber erst jetzt möglich. “Hass im Netz ist ein sehr umfangreiches Thema – strafrechtlich, medienrechtlich und so weiter”, sagte Zadić. “Daher tauschen wir uns zu vielen Aspekten aus.”

Zadić sammelt nach eigenen Angaben Ideen aus deutschen und französischen Gesetzen “und aus ganz Europa, und wir schauen, wie wir in Österreich damit umgehen.” Sie habe eine Arbeitsgruppe zu Justizthemen wie Verschärfung des Strafrechts, leichterer Zugang zum Recht etc. eingesetzt. “Wir werden noch vor dem Sommer einen ersten Aufschlag mit einem Gesetzesentwurf präsentieren.” Was dieser Entwurf beinhalten werde, wollte Zadić noch nicht bekanntgeben, solang die Ergebnisse der Arbeitsgruppe nicht vorlägen.

Lambrecht sieht zwar im Löschen und Sperren von Plattformen eine große Gefahr für die Meinungsfreiheit, wie sie sagte. Sie höre aber von immer mehr Kommunalpolitikern, die sich aus Sozialen Medien zurückzögen. Deshalb bestehe jetzt die Pflicht zur Weiterleitung ans Bundeskriminalamt, wenn es sich um schwere Tatbestände wie Volksverhetzung, Morddrohung oder sexuelle Gewalt handle.

Am Dienstag kommt Zadić mit Anna-Lena von Hodenberg, der Geschäftsführerin der NGO HateAid, zusammen. Im Anschluss geht es zur Amadeu Antonio Stiftung, wo Zadić und die Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Anetta Kahane, sprechen werden.

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