Altbauer bei landwirtschaftlichem Unfall auf Bauernhof in Bachmanning tödlich verletzt

Die heimischen Unternehmen nutzen in der Coronakrise weiter stark die Kurzarbeit. Mit Stand vom 24. April lagen 88.604 genehmigungsfähige Corona-Kurzarbeitsanträge für 1,1 Mio. Arbeitsplätze vor, teilte Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Montag mit. Das entspricht einem Plus von mehr als 25.000 Anträgen und zusätzlich rund 230.000 potenziell betroffenen Jobs im Vergleich zur Vorwoche.

Der US-Hauptstadtbezirk District of Columbia (D.C.) soll zum 51. Staat der USA werden. Eine entsprechende Initiative hat das US-Repräsentantenhaus am Freitagnachmittag (Ortszeit) in Washington angenommen. Die Vorlage wurde von der demokratischen Mehrheit in der größeren Parlamentskammer mit 232 zu 180 Stimmen angenommen. Allerdings dürfte sie im republikanisch kontrollierten Senat scheitern. Der District of Columbia wurde nach der Gründung der USA aus Teilen der Staaten Virginia und Maryland geschaffen und untersteht direkter Bundesverwaltung. Die Bewohner der US-Hauptstadt dürfen zwar bei Präsidentenwahlen mitentscheiden, haben aber keine Vertretung in den beiden Kammern des US-Parlaments. Nach dem Willen des Repräsentantenhauses soll sich dies nun ändern und Washington D.C. unter dem Namen “Washington, Douglass Commonwealth” (Staat Washington, Douglass) zum 51. Staat der USA werden. Er soll damit nach dem US-Präsidenten George Washington und dem ersten Anführer der Afroamerikaner, Frederick Douglass, benannt sein. Die Gebäude der Bundesverwaltung wie etwa das Weiße Haus oder der Kongress, aber auch die National Mall mit ihren Bundesmuseen und Denkmälern blieben als Enklave unter direkter Bundesverwaltung. Die bisher letzte Erweiterung der USA fand im Jahr 1959 statt, als Hawaii und Alaska zu Bundesstaaten wurden. Seit Jahrzehnten ringt die spanischsprachige US-Außengebiet Puerto Rico mit der Frage, ob es zum 51. Staat der USA werden soll. In Washington D.C. gibt es diesbezüglich kein Dilemma. Die mehrheitlich von Afroamerikanern bewohnte Demokratenhochburg bemüht sich seit vier Jahrzehnten darum, zum Teilstaat der USA zu werden. Dabei beruft sich der Hauptstadtdistrikt auf den Schlachtruf der Unabhängigkeitsbewegung von Großbritannien, “No Taxation without Representation” (Keine Besteuerung ohne Vertretung). Die Aufnahme von Washington D.C. als Staat könnte sich entscheidend auf die Mehrheitsverhältnisse im Senat auswirken, wo jeder Staat mit zwei Senatoren vertreten ist. Derzeit haben die Republikaner von US-Präsident Donald Trump 53 der 100 Senatoren hinter sich. Die beiden potenziellen Senatoren aus Washington D.C. wären mit großer Wahrscheinlichkeit Demokraten. Entsprechend votierten die Republikaner am Freitag geschlossen gegen die Staatswerdung von Washington D.C., und im Senat dürfe es wohl nicht einmal eine Abstimmung geben. US-Präsident Trump hat sich ebenfalls dagegen ausgesprochen. Derzeit ist Washington D.C. nur mit einer Beobachterin im US-Repräsentantenhaus vertreten. “Der Kongress hat zwei Möglichkeiten: Entweder er setzt weiterhin seine undemokratische und autokratische Macht über 705.000 Bürger fort, die in der Hauptstadt unseres Landes wohnen… oder er kann den Verheißungen und Idealen seines Landes gerecht werden”, sagte die Mandatarin Eleanor Holmes Norton vor der Abstimmung. Die Coronakrise hat neuen Unmut über den Status des Distrikts hervorgerufen, weil dieser nur 500 Millionen US-Dollar an Bundeshilfe erhalten hat, während den 50 Bundesstaaten jeweils 1,2 Milliarden Dollar überwiesen wurden. Für Ärger sorgte auch die Entscheidung von US-Präsident Trump, während der Anti-Rassismus-Proteste gegen den Willen von Bürgermeisterin Muriel Bowser die Nationalgarde auf die Straßen Washingtons zu schicken.

Außenminister Alexander Schallenberg hat neuerliche Grenzschließungen in der Coronakrise nicht ausgeschlossen. “Nur weil wir jetzt Staaten auf Grün gesetzt haben, heißt nicht, dass wir die Situation nicht weiter genau beobachten”, sagte Schallenberg im APA-Interview. “Wenn es notwendig ist, werden wir natürlich auch wieder entsprechende Maßnahmen setzen.” “Natürlich ist es unser Ziel, dass es nicht wieder dazu kommt”, sagte Schallenberg zu Grenzschließungen. “Unser Ziel ist es, möglichst schnell die Reisefreiheit wieder herzustellen. Das ist im 21. Jahrhundert kein Luxus, das ist eine Notwendigkeit”, betonte er. Allerdings sei jeder Öffnungsschritt “mit einem gewissen Restrisiko verbunden”. Man sei bei der Pandemie “noch nicht über den Berg”. Schallenberg zeigte sich aber zuversichtlich, dass etwaige Ausbrüche “lokal oder zumindest regional” unter Kontrolle gebracht werden könnten und ein “Überschwappen” auf andere Länder verhindert werden könne. Zugleich baut er auf die in der ersten Welle gewonnenen Erfahrungen. “Im Fall einer zweiten Welle bin ich zuversichtlich, dass wir auf europäischer Ebene ganz anders reagieren würden (als bei der ersten Welle, Anm.).” Die EU-Staaten würden dabei “sehr viel koordinierter” vorgehen. Schallenberg verteidigte zugleich die Entscheidung des Außenministeriums, ungeachtet der Grenzöffnung allen Staaten dieser Welt ein hohes Sicherheitsrisiko zu attestieren. “Das ist auch eine logistische Angelegenheit”, verwies er auf Rückreiseprobleme im Fall einer plötzlichen Grenzschließung. “Vergessen wir nicht, wie das war im März”, sagte Schallenberg. Es sei “nicht ausgeschlossen, dass es auch in Zukunft geschehen könnte”. Konsequenzen der Reisewarnungen Der Außenminister trat zugleich Berichten über mögliche dienstrechtliche Konsequenzen für Auslandsreisende entgegen. “Reisewarnungen des Außenministeriums haben keine rechtlichen Konsequenzen, sondern sind Hinweis und Appell. Wenn man in diesem Sommer aus geschäftlichen Gründen, aus familiären Gründen oder um Urlaub zu machen, ins Ausland fährt, sollte man sich sehr wohlinformieren, wie die Situation vor Ort ist, wie komme ich auch im Fall des Falles auch wieder zurück, wie sieht es vor Ort mit Mobilität, mit Sicherheit und Gesundheitsversorgung aus.”

Über 750.000 Besucher frequentieren ihn pro Jahr. Und dennoch wurde seit rund 20 Jahren an der Optik nichts verändert. Von einem modernen Treffpunkt ist der Welser Wochenmarkt weit entfernt. Seit Monaten wird daher über eine Neugestaltung diskutiert. Jetzt kommt endlich Bewegung in die Thematik.

Stiftsführung im Stift Kremsmünster Das Benediktinerstift Kremsmünster zählt zu den größten und ältesten Klosteranlagen Österreichs. Ein Rundgang führt durch die Highlights des Klosters: den wunderschönen Kaisersaal, das Kaiserzimmer mit dem berühmten Tassilo-Liutpirc-Kelch und die Barockbibliothek.

In Oberösterreich hat sich am Mittwoch die Situation bezüglich Corona leicht zugespitzt: Der Krisenstab meldete zwei Tote, seit Dienstag kamen 92 Neuinfektionen hinzu – gleich 16 in einer Musikkapelle. Der oberösterreichische Corona-Krisenstabbestätigte am Mittwoch einen Bericht in den “OÖN”, wonach ein Großteil der Mitglieder der Grieskirchner Eisenbahner-Musikkapelleinfiziert ist. Der Cluster umfasse bisher 16 Musiker und zwei Kontaktpersonen aus dem Umfeld. Insgesamt befanden sich am Mittwoch 40 Erkrankte im Spital, fünf von ihnen wurden intensivmedizinisch behandelt. Doch die Musiker sind nicht der einzige Cluster in Oberösterreich: Die Fallzahl bei einem Paket-Dienstleister im Bezirk Linz-Land hat sich weiter leicht von 117 auf 119 seit Dienstag erhöht. In einem Fleischverarbeitungsbetrieb im Bezirk Ried ergaben die Testungen bisher 60 positive Fälle. Ausschließlich Mitarbeiter sind betroffen. Der Krisenstab meldete am Mittwoch auch zwei Todesopfer: Ein 90-jähriger Patient mit Vorerkrankungen ist im Krankenhaus St. Josef in Braunau mit oder an Corona gestorben. Das Kepler-Uniklinikum meldete den Tod einer 80-Jährigen. Damit gab es in Oberösterreich seit Ausbruch der Pandemie bis Mittwoch 73 Todesopfer.