Anschober plant Überarbeitung von Epidemiegesetz

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Anschober plant Überarbeitung von Epidemiegesetz

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) will aus der aktuellen Coronakrise seine Lehren ziehen und denkt dabei unter anderem an eine Novellierung des Epidemiegesetzes. Das jetzige Gesetz lege “viel Macht in wenige Hände”, meinte Anschober am Samstag im “Wiener Zeitung”-Interview, das bedeute auch eine “ungeheure Verantwortung” für den Gesundheitsminister. Deshalb sei es wichtig, die bestehenden Regelungen demokratiepolitisch zu evaluieren, sagte er. “Anders formuliert: Es geht nun darum, dass wir aus der Erfahrung mit dieser Pandemie lernen und überprüfen, ob wir Veränderungen beim Epidemiegesetz brauchen”, so Anschober. Welche Veränderungen das genau seien, wisse er noch nicht, daher brauche es eine breite Diskussion zu dem Thema.

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In Wien, Niederösterreich und dem Burgenland beginnt am Montag für rund 456.000 Schülerinnen und Schüler das neue Schuljahr. Knapp 37.000 Taferlklassler begehen ihren ersten Schultag. Coronabedingt startet das neue Schuljahr mit diversen Sicherheits- und Hygienemaßnahmen: In Wien etwa muss wegen Stufe “gelb” auf der Corona-Ampel im Eingangsbereich und in den Gängen Maske getragen werden. Zudem gelten für Sport- und Musikunterricht besondere Hygieneregeln. In Niederösterreich und im Burgenland gelten allgemeine Vorgaben wie Abstandhalten, häufiges Händewaschen und Lüften. Sollte die neue Corona-Ampel wegen gehäufter Covid-19-Infektionen die Farbe wechseln, können auch hier weitere Einschränkungen folgen. Außerdem müssen Schülerinnen, Schüler und Eltern mit der vorübergehenden Umstellung auf Fernunterricht und Notbetrieb in einzelnen Klassen, Schulen oder Regionen rechnen, flächendeckende Schulschließungen soll es aber nach Möglichkeit nicht mehr geben. Eine Woche später enden die neunwöchigen Sommerferien dann auch für etwa 620.600 Schülerinnen und Schüler in Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, der Steiermark, Tirol und Vorarlberg. Für rund 50.000 Kinder wird es dabei der erste Schultag sein. Welche Corona-Maßnahmen dort dann gelten, entscheidet sich bei der nächsten Ampelschaltung am Freitag. Sonst bringt das Schuljahr neben der flächendeckenden Umwandlung der Neuen Mittelschulen in Mittelschulen erstmals bundesweite Herbstferien.

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