Antifa kritisiert Welser Campierverbot
MerkenAls „rassistisch und rechtswidrig“ bezeichnet die Welser Antifa das im Gemeinderat beschlossene Campierverbot. Wie berichtet, wurde der Punkt von FPÖ und M F G durchgewunken. Roma und Sinti dürfen so künftig in der Stadt keinen Halt mehr einlegen.
„Der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl nennt sich gerne „liberal“ und „tolerant“. Sein Wunschimage hat allerdings mit der Realität nichts zu tun. Kurz nachdem er die Abhaltung des rechtsextremen „Burschentages“ in Wels durch Steuergeld gefördert hat, übt sich Rabl in unverhohlenem Rassismus“, so der ANTIFA Vorsitzende Werner Retzl. Und weiter: „Die FPÖ will für die Stadt ein Campierverbot durchdrücken, das fast ausschließlich durchziehende Roma und Sinti betrifft.“
2013 wurde im Gemeinderat eine ähnliche Verordnung von FPÖ und ÖVP beschlossen. Diese wurde zwei Jahre später vom Land OÖ u.a. wegen Diskriminierung aufgehoben. Die ANTIFA sieht auch in dem aktuellen Beschluss eine Rechtswidrigkeit.
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