Arbeitslosengeld-Erhöhung für Anschober "Lösungsoption"

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Arbeitslosengeld-Erhöhung für Anschober "Lösungsoption"

Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) kann sich eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes vorstellen. “Ich bin da absolut gesprächsbereit”, sagte er am Samstag im ORF-“Morgenjournal”. Man brauche dafür allerdings Mehrheiten in der Koalition mit der ÖVP. Zuletzt hatte sich schon Grünen-Sozialsprecher Markus Koza angesichts der Coronakrise für die Erhöhung ausgesprochen.

“Wir werden das als eines von mehreren Lösungsoptionen miteinander bearbeiten”, so Anschober: “Ich gehe davon aus, dass wir da in den nächsten vier, fünf Wochen zu einer Lösung kommen, mit einem Handlungsvorschlag für jene Menschen, die in Arbeitslosigkeit sind, damit deren Lebenssituation verbessert wird.”

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Die Zahl der aktiv an Corona erkrankten Personen ist in Österreich weiterhin niedrig. Stand Freitagfrüh waren 429 Menschen mit dem Virus infiziert. Bisher gab es in Österreich 16.843 positive Testergebnisse.   Österreichweit sind bisher 672 Personen an den Folgen des Corona-Virus verstorben und 15.742 sind wieder genesen. Am Freitag befanden sich 75 Personen aufgrund des Corona-Virus in krankenhäuslicher Behandlung und davon 20 auf Intensivstationen.

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In Österreich steigt die Zahl der Coronavirus-Infektionen stetig an: Im 24-Stunden-Vergleich wurden 134 neue Fälle vermeldet, die meisten davon in Wien. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) unterstrich am Samstag: “Wir wollen eine zweite Welle mit aller Kraft vermeiden.” Die Regierung will am Sonntag über eine etwaige Maskenpflicht beraten. Dieses Vorgehen hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angesichts steigender Zahlen von Corona-Infizierten angekündigt. Man werde die Zahlen sehr genau beobachten und dann eine Entscheidung treffen. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hatte sich zuletzt zur Thematik schon geäußert: “Für eine bundesweite allgemeine Maskenpflicht muss noch einiges passieren. Die Debatte zur Maskenpflicht in den Supermärkten ist davon aber zu unterscheiden.” Diese Frage sei deshalb eine andere, “weil jeder dorthin muss. Ob ich in ein Fußballstadion gehe oder nicht, kann ich mir hingegen selbst aussuchen.” Aktuell gibt es keine einheitliche Verpflichtung, was das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes betrifft. Es sind regionale Regelungen in Oberösterreich, in Salzburg und in Kärnten in Kraft. Bundesweit muss die Maske in den Öffis, in Arztpraxen und Krankenhäusern, in Apotheken, bei Dienstleistungen ohne Mindestabstand sowie in bestimmten Bereichen von Indoor-Veranstaltungen angelegt werden. Auch die SPÖ ist für eine Rückkehr zum Maskentragen in Supermärkten, wie neuerlich betont wurde. “Jeder muss in den Supermarkt gehen, um sich mit Lebensmittel zu versorgen. Auch Risikogruppen können sich das nicht aussuchen. Allerdings kann der Sicherheitsabstand aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht immer eingehalten werden. Da hilft nur eine Maskenpflicht”, sagte Gesundheitssprecher Philip Kucher. Auch die Österreichische Ärztekammer plädierte zuletzt für eine weitreichende Wiedereinführung der Maskenpflicht. Zusammen mit den neuen Fällen gibt es in Österreich nun 19.573 nachweislich diagnostizierte Coronavirus-Infektionen (Stand: Samstag, 9.30 Uhr). Aktiv laborieren derzeit 1.361 Menschen an einer Infektion. Im Spital befinden sich dabei 98 Personen, davon elf auf der Intensivstation, wie aus den Zahlen des Innenministeriums (Stand: Samstag 9.30 Uhr) hervorgeht. 711 Personen sind bisher in Österreich an den Folgen des Coronavirus gestorben, 17.501 Menschen wieder genesen. Die meisten Neuinfektionen gab es in Wien mit 52 neuen Fällen. In Oberösterreich kamen 36 Neuinfektionen hinzu, in Niederösterreich 17, in Salzburg 13, in der Steiermark zwölf. Einstellig waren die Neuinfektionen in drei Bundesländern: Zwei gab es in Kärnten und jeweils eine in Tirol und Vorarlberg. Kein neuer Covid-19-Fall wurde hingegen im Burgenland dokumentiert. Derzeit gibt es in Oberösterreich, in Niederösterreich und in Salzburg Cluster. In Niederösterreich wurden vom Sprecher der Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) diesbezüglich neue Informationen vermeldet: So kletterte die Zahl der Erkrankten um die Freikirche “Pfingstkirche Gemeinde Gottes” in Wiener Neustadt auf 26, zwei weitere Erkrankte seien im Burgenland gemeldet und fallen unter die dortige Zuständigkeit. Auch eine Krankenschwester des LK Wiener Neustadt befindet sich unter den Infizierten. Die Station des Spitals sei daraufhin für Besucher gesperrt worden. Weitere Umgebungsuntersuchungen und Absonderungen seien im Gange. Auch um den Cluster des Schlachthofs in Eggenburg (Bezirk Horn) arbeiten die Behörden weiter am Contact-Tracing und verhängen Quarantänen. Die genaue Zahl ist aber noch unklar. Im Vergleich zum Vortag sei dort ein weiterer Folgefall aufgetreten, somit seien derzeit 38 Mitarbeiter und vier weitere Personen infiziert. Im Zuge der Nachforschungen wurden auch Spieler des Fußballteams SK Eggenburg abgesondert, das in der zweiten Landesliga spielt. Ein Vereinsmitglied habe bei dem Schlachtbetrieb gearbeitet. Der Club sei jedoch nicht behördlich geschlossen worden. Zudem gibt es einen Coronavirus-Fall im Stift Heiligenkreuz (Bezirk Baden). Nach dem Besuch eines mit dem Coronavirus infizierten slowakischen Bischofs, ist ein Pfarrer positiv getestet worden. Der Abt und fünf Brüder wurden abgesondert, den anderen Mönchen Tests angeboten. Nach dem Auftreten eines Covid-Clusters in zwei Polizeiinspektionen in der Stadt Salzburg ist nach Auswertung aller 101 Testergebnisse bei sieben Beamten eine Covid-19-Infektion nachgewiesen worden. Wann die zwei vorübergehend geschlossenen Polizeiinspektionen am Hauptbahnhof und im Stadtteil Itzling wieder geöffnet werden, werde am Montag entschieden, sagte ein Polizeisprecher am Samstag zur APA. Am Samstag waren die Reinigungs- und Desinfektionsarbeiten im Gebäude und in den Fahrzeugen noch nicht abgeschlossen: “Das ist viel Arbeit und beansprucht alles seine Zeit.” Von den sieben infizierten Beamte sind sechs von der Polizeiinspektion am Hauptbahnhof und einer von Itzling. Auch im Landeskrankenhaus Salzburg mussten Maßnahmen getroffen werden. Nachdem eine Patientin am Freitagabend positiv auf Covid-19 getestet worden war, wurden vier Ärzte und acht Pflegekräfte in Quarantäne geschickt. Weitere 25 Ärzte und Pflegekräfte können laut einem Krankenhaussprecher mit einer FFP2-Schutzmaske ihren Dienst weiterhin versehen, müssen sich aber täglich einem Schnelltest unterziehen. In Tirol beauftragten unterdessen die Gesundheitsbehörden die Polizei, die Einhaltung der Covid-19-Bestimmungen zu überwachen. Neben stichprobenartigen Kontrollen in vermehrt betroffenen Gebieten, wurde auch angekündigt, dass das Tragen eines Mund-Nasenschutzes in den Öffis kontrolliert wird. Minister Anschober hob mit Verweis auf die Infektionszahlen hervor: “Das ist weiterhin die in der Phase 3 (Stabilisierung nach den zehn Öffnungsschritten, nach Grenzöffnungen und Start des Tourismus) erwartete Entwicklung – regionale Ausbrüche müssen regional abgegrenzt werden.” Dabei erinnerte er an den 17-Punkte-Aktionsplan. Damit wolle man sich “intensiv auf die große Herausforderung im Herbst” vorbereiten. “Wir wollen eine zweite Welle mit aller Kraft vermeiden, denn die wäre gesundheitlich verheerend und hätte gravierend negative Folgen auf die Wirtschaftsentwicklung und die soziale Lage”, sagte er weiters. Und: “Ich bin sehr optimistisch, dass wir das schaffen, falls wir – Politik, Behörden und jeder einzelne – weiterhin konsequent handeln. Manche Bundesländer müssen bei den Testungen schneller werden und auch das Risikobewusstsein muss bei einem Teil der Bevölkerung wieder steigen.” Was eine etwaige Wiedereinführung der Maskenpflicht anbelangt, so erwähnte Anschober zuletzt, dass diese auch “kurzfristig” wieder Thema sein könnte.

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