Asteroid "2011 ES4" fliegt knapp an der Erde vorbei

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Asteroid "2011 ES4" fliegt knapp an der Erde vorbei

Asteroiden rasen sehr häufig an der Erde vorbei – meist aber in recht großem Abstand. Näher kommt unserem Planeten Anfang nächsten Monats der Asteroid “2011 ES4”. “Am 1. September bitte nicht zu weit aus dem Fenster lehnen”, machte das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) mit einem Tweet auf den Asteroiden aufmerksam. Dann sause “ein Mini-Asteroid ziemlich knapp an der Erde vorbei”.

Bis auf rund 130.000 Kilometer – etwa ein Drittel der Distanz zwischen Erde und Mond – wird “2011 ES4” der Erde demnach nahe kommen. Sein Durchmesser werde auf 22 bis 49 Meter geschätzt, sagte Manfred Gaida von der DLR-Abteilung Erforschung des Weltraums. Da für den Asteroiden bisher erst wenige Messungen vorlägen, könne die genaue Größe noch nicht genannt werden.

Der Asteroid werde den sogenannten Apollo-Asteroiden zugerechnet, von denen man inzwischen etwa 4.000 Bahnen kenne. Mit “Nahbegegnungen”, bei denen ein Asteroid innerhalb der Mondbahn an der Erde vorbeirausche, sei durchschnittlich 2,4 Mal pro Jahr zu rechnen, sagte Gaida.

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Kurz im Rückblick für "Systemwechsel" in Migrationspolitik

Der Ibiza-Ausschuss dürfte nicht das gesamte von der Justiz sichergestellte Videomaterial erhalten. Das lassen Aussagen von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) erwarten. Sie verwies am Donnerstag darauf, dass dem Ausschuss alles vorgelegt werden muss, was von zumindest abstrakter Relevanz für die Untersuchungen ist, aber: “Nicht alles in diesen sieben Stunden ist abstrakt relevant.” Zadic betonte bei einer Pressekonferenz, der Staatsanwaltschaft den Auftrag erteilt zu haben, alle für den Untersuchungsgegenstand relevanten Unterlagen vorzulegen. Das Video und die zugehörigen Transkripte werden demnach nun geprüft. Wann die Prüfung abgeschlossen ist und das Parlament die aus Sicht der Justiz relevanten Passagen des Videos erhält, ist noch offen. Zadic betonte aber, die Staatsanwaltschaft Wien und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bereits um ein Datum gebeten zu haben. Das Drängen von ÖVP-Fraktionschef Wolfgang Gerstl nach einer raschen Übermittlung des Videos wies Zadic zurück. Er hatte die Justiz am Donnerstag aufgefordert, “in die Gänge” zu kommen und sprach von einer Missachtung des Parlaments. Zadic betonte, dass die Justiz das Material vor der Übermittlung auf seine “abstrakte Relevanz” prüfen müsse. “Alles andere würde uns in Haftungsschwierigkeiten bringen. Das weiß auch der Kollege Gerstl.” Die Probleme in der Zusammenarbeit zwischen WKStA und der bei der Polizei eingerichteten Ibiza-Sonderkommission (“Soko Tape”) hält Zadic für ausgeräumt. Es gebe dazu Gespräche auf unterschiedlichen Ebenen. “Mein Letztstand ist, dass es gut funktioniert.” Ob im Zusammenspiel zwischen Justiz und Polizei rechtliche Verbesserungen nötig sind, will Zadic im Zusammenhang mit der angekündigten Evaluierung der Großverfahren prüfen. Auf laufende Ermittlungen hätte das aber keine Auswirkungen, betonte die Justizministerin. Kritik kam von der Opposition. “Wir befürchten schon länger, dass wir von den Ämtern und Behörden nur zensurierte Unterlagen bekommen sollen”, sagte SP-Fraktionschef Kai Jan Krainer. Er will daher weiterhin versuchen, das Video auf anderem Wege zu erhalten. “Die Justizministerin irrt, wenn sie glaubt, dass die Justiz uns nicht das gesamte sichergestellte Material übermitteln muss”, sagt auch NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper. Sie verweist darauf, dass der Ausschuss auch die Ermittlungen der Sonderkommission prüfen soll. “Um zu wissen, ob objektiv und effizient ermittelt wurde, müssen wir wissen, was im Besitz der Ermittlungsbehörden ist”, so Krisper. Daher habe der Ausschuss vorige Woche explizit das Rohmaterial angefordert. Sowohl Krainer als auch Krisper wollen nun prüfen, ob man das Videomaterial auch über andere Wege erhalten könnte. Der Anwalt eines der Beschuldigten in der Ibiza-Affäre hatte dem Ausschuss nämlich angeboten, das Video zu übermitteln. Vorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte das aber abgelehnt. Geprüft wird nun, ob man den Anwalt laden könnte, damit er das Video dem Ausschuss übergibt. Krisper hofft aber noch, dass Zadic in dieser Causa umdenkt. Auch Krainer hält die Vorgehensweise für unverständlich: “Was für die politischen Untersuchungen von Relevanz ist, das sollte man dem Parlament überlassen. Wir entscheiden auch nicht, was von strafrechtlicher Relevanz ist. Das überlassen wir gerne der Staatsanwaltschaft.” FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker pochte ebenfalls darauf, dass der Ausschuss das ganze Video bekommen muss. Er sei enttäuscht, dass Zadic nun den gleichen Weg einschlage wie die ÖVP, und Beweise zurückhalte. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) stellte sich hinter die Ermittler der SoKo Tape, die den Ibiza-Skandal untersucht. “Ich habe volles Vertrauen in die ermittelnden Beamten”, betonte der Minister. Er finde es “erstaunlich, wie Druck ausgeübt wird auf die Beamten”. Diese seien mit ihren Ermittlungen “ja noch nicht fertig”, konstatierte der Minister. Grundsätzlich gebe es ein “sehr gutes Verhältnis und Zusammenarbeit mit dem Justizministerium”, sagte Nehammer. Die Ereignisse hätten aber gezeigt, dass es “auch innerhalb der Justiz Abklärungsbedarf geben kann”.

U-Ausschuss dürfte nicht gesamtes Ibiza-Video erhalten

In den USA ist es erneut zu Protesten gekommen, nachdem erneut ein Schwarzer bei einem Polizeieinsatz schwer verletzt worden ist. Polizisten hätten auf den Mann in der Stadt Kenosha im Bundesstaat Wisconsin geschossen, als sie wegen eines “häuslichen Zwischenfalls” am Sonntagabend alarmiert worden seien, teilte die Polizei mit. Unterdessen gehen Proteste in der US-Stadt Portland weiter. Ein Video, das in sozialen Medien und der Presse kursiert, zeigt, wie der Mann auf ein Auto zugeht gefolgt von zwei Polizisten, von denen einer auf ihn schießt, als er die Autotür öffnet. Der Mann sei sofort in ein Krankenhaus gebracht worden, hieß es. Wie es zu den Schüssen gekommen sei, wurde nicht erklärt. Es Untersuchung wurde eingeleitet. Medienberichten zufolge bildeten sich am Tatort Demonstrationen. Molotowcocktails und Steine wurden auf die Polizisten geworfen und mehrere Brände gelegt. Portland kommt trotz des angekündigten Rückzugs der von US-Präsident Donald Trump gesandten Bundespolizei nicht zur Ruhe. In den vergangenen Wochen kam es vermehrt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Rechtsradikalen und Polizeibefürwortern sowie Anti-Rassismus-Aktivisten. Am Samstag kam es nach einem angekündigten Aufmarsch von Rechtsradikalen zu einer weiteren Eskalation. Knapp 100 Protestierende einer Pro-Polizei-Bewegung fanden sich vor dem Multnomah Justizgebäude im Stadtzentrum von Portland ein, das in den vergangenen Wochen das Zentrum der “Black Lives Matter”-Proteste in der Stadt gewesen war. Frauen und Männer mit amerikanischen Fahnen, Pro-Polizei-“Back the Blue”-Flaggen, aber auch zahlreiche mit Gewehren bewaffnete Militante traten vor dem Justizgebäude in Erscheinung. Eine Gegendemonstration von Autonomen und BLM-Aktivisten umfasste knapp 200 Leute. Infolge einer Schlägerei dürfte die Situation am Samstagnachmittag dann eskaliert sein. Gewaltbereite beider Fraktionen attackierten einander mit Pfefferspray, Wurfgeschoßen und Schlagstöcken. Kurz danach löste die Polizei unter Einsatz von Tränengas die Versammlung auf. In der größten Stadt des US-Bundesstaats Oregon gehen die täglichen Anti-Rassismus-Proteste in Folge des Tods des Afroamerikaners George Floyd in Polizeigewahrsam in Minnesota unvermindert weiter. Seit mehr als 80 Tagen wird dabei in Portland tagtäglich protestiert. In den vergangenen Wochen hatten sich die Proteste vom Stadtzentrum in den Norden von Portland verlagert. Die Proteste werden jedoch weiter mit unverminderter Härte geführt und fast tagtäglich kommt es dabei zu Gewalt und Festnahmen. In den vergangenen Wochen wurden vermehrt Mitglieder der aus der US-Neonaziszene bekannten Gruppierungen “Proud Boys” und “Patriot Prayer” in Portland gesichtet. Erst am 15. August gab es ebenfalls einen Aufmarsch von Rechtsradikalen in Portland, dabei dürften zudem auch Schüsse gefallen sein. US-Präsident Donald Trump hatte in Folge der Eskalationen in Portland spezielle Bundespolizeibeamte zum Schutz von Regierungsgebäuden entsandt, war damit aber bei der Stadtregierung und den Demonstranten auf starken Widerstand gestoßen. Diese Beamten hätten sich nun den Angaben zufolge wieder zurückgezogen. Das dürfte jedoch nur vorübergehend für Entspannung gesorgt haben.

Proteste in den USA nach Polizeischüssen auf Schwarzen

Der ehemalige Verteidigungsminister und nunmehrige Landeshauptmann im Burgenland, Hans Peter Doskozil (SPÖ), ist bereit, dem Ibiza-Untersuchungsausschuss Auskunft zur Förderung des FPÖ-nahen Institut für Sicherheitspolitik (ISP) zu geben. “Ich komme sehr gerne, wenn ich geladen werde”, sagte er laut ORF Burgenland. Sein Büro gestand indes Falschangaben zu Geldflüssen an den Verein ein. Der wegen der Ibiza-Affäre von allen Funktionen zurückgetretene frühere Freiheitliche Johann Gudenus hatte angegeben, die Idee für den Verein sei von Doskozil gekommen. Der frühere Verteidigungsminister bestritt aber, dass jegliche Gelder unter seiner Amtszeit geflossen seien. Gegenüber dem “Standard” und dem ORF entschuldigte sich Doskozils Büro für die Falschauskunft. Doskozil sei derzeit im Ausland und habe nur unzureichende Informationen gehabt. Die ÖVP verlangte umgehend Doskozils Ladung als Auskunftsperson in den Untersuchungsausschuss sowie alle Akten des Verteidigungsministeriums zu Geldflüssen an Vereine. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Gerstl hat am Sonntag einen ergänzenden Beweismittelbeschluss angekündigt. Die Grünen wollen, dass alle sicherheitspolitischen Vereine überprüft werden, mit denen das Verteidigungsministerium zusammengearbeitet hat und mit denen noch heute Kooperationen bestehen. Entbrannt ist die Diskussion kurz vor dem Erscheinen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Untersuchungsausschuss. Er soll vorrangig am Mittwoch Auskunft über mögliche Postenschacher im Glücksspielbereich geben. SPÖ und NEOS wollen laut “Kurier” den Kanzler zur Offenbarung seines Terminkalenders verpflichten. Er soll sämtliche Einträge von Treffen mit Personen, die einen Konnex zum Untersuchungsgegenstand haben, offenlegen. Auch die Diskussion über den Ausschuss-Vorsitzenden, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) beruhigt sich nicht. Die Opposition hält ihm weiterhin vor, aufgrund möglicher Beziehungen zum Glücksspielkonzern Novomatik befangen zu sein. Jüngster Anlass ist laut “Krone” ein angeblicher Besuch Sobotkas bei Firmengründer Johann Graf in jener Zeit, als die Installierung des FPÖ-Mannes Peter Sidlo im Casinos-Vorstand vorbereitet wurde.

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