Auch Quarantänepflicht bei Einreise fällt ab 15. Juni

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Auch Quarantänepflicht bei Einreise fällt ab 15. Juni

Österreich wird Mitte Juni nicht nur zu einigen seiner Nachbarländer abgestimmt die Grenze öffnen. Ab 15. Juni soll auch bei der Rückreise aus anderen Ländern, mit denen entsprechende Vereinbarungen getroffen wurden, eine Rückreise ohne 14-tägige Quarantäne möglich sein, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag in einer Pressekonferenz.

Mit Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz gibt es bereits Vereinbarungen. Hier soll es eine vollständige Grenzöffnung ohne Kontrollen ab Mitte Juni geben. Man sei in guten Gesprächen mit den Nachbarstaaten, sagte Kurz. Mit fast allen gebe es bereits akkordierte Lösungen. Er betonte, dass die Situation in Italien am schwierigsten sei. Man sei aber bestrebt, zeitnah Lösungen zu finden. “Details werden wir nicht vor Mittwoch bekanntgeben können”, sagte Kurz.

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Diese teils auch kritisierte Entscheidung hält Kurz auch heute noch für richtig: Er habe als Integrationsminister stets darauf verwiesen, dass der Sozialstaat nicht überfordert werden dürfe. “Die Integration einer so großen Zahl an Menschen aus ganz fremden Kulturkreisen mit einem meist nur niedrigen Bildungsniveau und keinerlei Deutschkenntnissen ist seit Jahren eine sehr große Herausforderung und bleibt es auch noch auf viele Jahre hinaus.” Eine chaotische Flüchtlingskrise wie 2015 könnte sich auch heute wiederholen – davon ist der damalige burgenländische Polizeichef und heutige Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) überzeugt. Die Politik habe “bis heute keine Lösung präsentiert”, kritisierte er im APA-Interview. Doskozil fordert Verfahrenszentren außerhalb Europas, sodass nur noch Asylberechtigte nach Europa kommen können. 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Zur Dauer der Verlängerung der weitreichenden Maßnahmen sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der Ostermontag sei das Datum, bis zu dem man aus “heutiger Sicht” verlängert. “Und wir werden genau beobachten, was das bedeutet für den Zeitpunkt nach dem 13. April”, so der Kanzler. “Die Maßnahmen werden bis 13. April verlängert und dann wird stufenweise – im Idealfall – das System wieder hochgefahren.” Ein abruptes Ende der Maßnahmen, von denen die derzeit geltenden Ausgangsbeschränkungen ebenso umfasst sind wie die Geschäftsschließungen, werde es nicht geben: “Wir werden nicht die Situation habe, dass wir von heute auf morgen sagen: ‘Jetzt ist es geschafft'”. Man habe auch eine Taskforce eingesetzt, die sich mit der Frage beschäftigt, wie man alles wieder hochfahren kann, “ohne dass es zu einem Rückschlag” bei den Ansteckungen kommen wird.

Kurz: Nach 13. April Systeme "im Idealfall" hochfahren