Bayern ändert Quarantäne-Regeln für Einreisende

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Bayern ändert Quarantäne-Regeln für Einreisende

Bayern hat wie angekündigt die Quarantäne-Regeln für Einreisende geändert. Wer aus EU- und Schengen-Staaten sowie aus Großbritannien in den Freistaat kommt, muss sich seit dem Wochenende nicht mehr in häusliche Quarantäne begeben, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in München am Montag erklärte.

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Vor der nächsten Runde der Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU gibt es Hoffnung auf eine Annäherung. Der Leiter des britischen Fischerei-Dachverbandes NFFO, Barrie Deas, erklärte zwar am Dienstag, eine Einigung beim besonders strittigen Thema Fischfang sei zwar nicht bis Ende des Monats zu erwarten, wohl jedoch bis Ende des Jahres, “vermutlich im September oder Oktober”. Zuvor hatte die Zeitung “Times” unter Berufung auf EU-Insider von möglichen Kompromiss-Ansätzen bei den Fischerei- und Handelsvorschriften berichtet. Der “Financial Times” zufolge plant Premierminister Boris Johnson noch in diesem Monat ein Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die neue Verhandlungsrunde soll bis Freitag laufen. Gegenwärtig stecken die Gespräche über das künftige Verhältnis in einer Sackgasse. Großbritannien hat die EU am 31. Jänner verlassen. Bis zum Ende des Jahres gilt eine Übergangsfrist, in der maßgebliche Regelungen weiter Bestand haben und bis zu deren Ende ein neues Freihandelsabkommen vereinbart werden soll. Nach den drei fruchtlosen Runden fordert EU-Unterhändler Michel Barnier nun greifbare Fortschritte in den Verhandlungen über ein Handels- und Partnerschaftsabkommen mit Großbritannien. “Eine entscheidende Woche liegt vor uns”, twitterte Barnier am Dienstag zum Auftakt der vierten Verhandlungsrunde. EU-Politiker appellierten an London, sich zu bewegen. Sonst drohe ein harter Bruch zum Jahresende. Die britische Regierung sieht dagegen die EU in der Pflicht. Eckpunkte für die künftige Partnerschaft hatten beide Seiten bereits in einer Politischen Erklärung vom Oktober vereinbart. Barnier wirft Großbritannien vor, davon abzurücken. Die britische Seite bestreitet dies und beklagt ihrerseits, die EU wolle das Land auf Dauer enger als gewünscht an sich binden und EU-Regeln unterwerfen.

Hoffnung auf Kompromiss bei neuen Brexit-Gesprächen

Klaus Eberhartinger hat eine neue Partnerin: Nachdem Mirjam Weichselbraun auf die Moderation der ORF-Tanzshow “Dancing Stars” für die aktuelle Staffel verzichtet, übernimmt Kristina Inhof diese Aufgabe. Sie wird ab 25. September auf ORF 1 an der Seite des EAV-Sängers durch das Format führen, teilte der ORF am Freitag mit. Weichselbraun hatte diese Woche bekanntgegeben, aufgrund der für die Produktion notwendigen Corona-Sicherheitsmaßnahmen ihre traditionelle Rolle als Moderatorin nicht wahrnehmen zu können. Ein Pendeln zwischen Wien und ihrer Wahlheimat London sei nicht machbar und eine längere Trennung von ihren Kindern komme nicht infrage. ORF-Programmdirektorin Kathrin Zechner zollte Weichselbraun für diese Entscheidung Respekt, sie habe “unsere Sorgfalt für die Show und ihre Haltung ihren Töchtern gegenüber in Einklang gebracht”. Mit Inhof, die man allen voran als Moderatorin von ORF-Sportsendungen kennt, die aber auch im Unterhaltungsbereich bereits verschiedene Auftritte hatte, habe man “eine selbstbewusste, talentierte wie kompetente Show- und Sport-Moderatorin gefunden, die in vier Wochen an der Spitze von ‘Dancing Stars’ mit dem Tanz-Routinier Klaus Eberhartinger den berühmtesten Ballroom unseres Landes zum Strahlen bringen wird”, so Zechner. “Ihr Elan und ihre Begeisterung wird die ‘Dancing Stars’-Familie bereichern.” “Dabei zu sein bedeutet für mich die Erfüllung eines Traums”, freute sich Inhof über die neue Aufgabe. “Ich bin aufgeregt und habe dieses Kribbeln im Bauch, das mir sagt: Du wirst es lieben!” Zunächst gehe es um eine gute Vorbereitung. “Ich versuche, alle Kandidatinnen und Kandidaten unter Einhaltung der Corona-Sicherheitsmaßnahmen kennenzulernen und ein Gefühl für die ‘Dancing Stars’ zu bekommen.” Insgesamt sind es zehn Paare, die im Herbst um die Nachfolge von “Dancing Star” Lizz Görgl rittern, die die Tanzshow im Vorjahr für sich entscheiden konnte.

Kristina Inhof moderiert "Dancing Stars" statt Weichselbraun

Nach der Verwüstung des Gedenkortes für die Opfers des Anschlages in der Wiener Innenstadtist am Montag eine Verdächtige angehalten worden. “Eine 56-jährige Frau, die unter einer psychischen Beeinträchtigung leiden dürfte, ist ausgeforscht und befragt worden. Diese machte im Zuge der Befragung wirre Angaben, bestätigte aber, Kerzen und Laub weggetreten zu haben”, so die Polizei auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Laut Polizei ist eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wien übermittelt worden. “Das Polizeikommissariat Innere Stadt leitet darüber hinaus ein Verwaltungsstrafverfahren wegen Verdachts der Störung der öffentlichen Ordnung ein”, hieß es. Die Frau soll die Lichter in der Seitenstettengasse umgestoßen haben, die zur Erinnerung an die Ermordeten aufgestellt worden sind.

Terror-Gedenkort verwüstet: Mutmaßliche Täterin ausgeforscht

Etwa jede zweite Infektion mit dem Coronavirus und zwei Drittel der damit verbundenen Todesfälle gehen bisher auf Europa zurück. Wie das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten am Freitag mitteilte, wurden bis Donnerstagvormittag weltweit 467.710 Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 nachgewiesen. Davon waren 232.470 im europäischen Raum. Weltweit starben bis zu dem Zeitpunkt 20.947 Menschen an der Covid-19-Erkrankung, darunter 13.692 in Europa.

Zwei Drittel der Todesfälle in Europa

Vor 75 Jahren – am 26. Juni 1945 – haben 50 Staaten die “Verfassung der Vereinten Nationen” unterzeichnet. Zur Erinnerung an die Unterzeichnung der UNO-Charta lädt die Chefin des UNO-Büros in Wien, Ghada Waly, am Freitag zu einer virtuellen Veranstaltung im Vienna International Center. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird eine Rede halten. Der Event wird live gestreamt. Den Anstoß für die Unterzeichnung gab die Gründungsversammlung der Vereinten Nationen am 25. April 1945. Damals trafen sich Diplomaten aus 50 Staaten in San Francisco. Das Ende des Zweiten Weltkrieges zeichnete sich ab und die Idee eines Staatenbundes, der weltweit für Frieden und Sicherheit sorgen sollte, wurde nun wiedergeboren, nachdem dies mit dem Völkerbund nach dem Ersten Weltkrieg nicht gelungen war. Der Völkerbund war 1920 auf Anregung des amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson gegründet worden, doch da der US-Senat sich übergangen fühlte, verweigerte er eine Ratifizierung. Weil aber zu keinem Zeitpunkt alle Groß- und Mittelmächte dem Völkerbund angehörten – so waren die Sowjetunion, das Deutsche Reich, Italien oder Japan nur zeitweise Mitglieder -, war der Staatenbund bald zum Scheitern verurteilt. Bedarf für eine internationale Organisation zur Sicherung des Weltfriedens gab es aber zweifelsohne und so nahmen der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt und der britische Premier Winston Churchill diese Idee während des Zweiten Weltkriegs wieder auf. Die Delegierten in San Francisco tagten schließlich wochenlang, ehe am 26. Juni 1945 mit der UNO-Charta die “Verfassung der Vereinten Nationen” von den 50 teilnehmenden Staaten unterzeichnet wurde. Als offizielles Gründungsdatum der UNO gilt aber der 24. Oktober 1945, an dem die Urkunde von China, Frankreich, der Sowjetunion, dem Vereinigten Königreich und den USA sowie der Mehrheit der Gründungsstaaten unterschrieben wurde. Auch wenn die UNO-Generalversammlung (UNO-Vollversammlung), die im Normalfall einmal jährlich tagt, das zentrale Gremium der Vereinten Nationen ist, liegt die wahre Macht beim Sicherheitsrat, denn die Resolutionen der Generalversammlung sind für die Mitgliedstaaten nur bei internen UNO-Angelegenheiten bindend. Infolge der Nachkriegsordnung sind im Sicherheitsrat fünf ständige Mitglieder vertreten, die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und die Volksrepublik China, die auch ein Veto-Recht haben. Die zehn nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats werden alle zwei Jahre neu gewählt. Dabei hat Afrika den Anspruch auf drei Sitze, Asien, Lateinamerika und die karibischen Staaten sowie Westeuropa halten je zwei, Osteuropa einen Sitz. Zum ersten Mal kamen die Mitgliedsländer am 10. Jänner 1946 in London zu einer Vollversammlung zusammen. Dort wurde festgelegt, dass der Sitz der UNO in New York sein solle. 1951 wurde schließlich das UNO-Hauptquartier am East River in Manhattan bezogen. Am 14. Dezember 1955 empfahl der UNO-Sicherheitsrat dann die Aufnahme Österreichs, das noch am selben Tag von der Generalversammlung als erster neutraler Staat in die UNO aufgenommen wurde. Am 21. Dezember 1971 wählte die UNO-Generalversammlung den ehemaligen österreichischen Außenminister Kurt Waldheim zum Generalsekretär (Amtszeit 1972 -1981). In Waldheims Amtszeit fiel auch am 23. August 1979 die Eröffnung des Vienna International Centres (VIC). Wien war somit neben New York und Genf UNO-Amtssitz, später kam auch noch Nairobi hinzu. Mittlerweile arbeiten rund 5.000 Angestellte aus mehr als 125 Ländern für die in Wien ansässigen UNO-Organisationen. Seit 2017 leitet der Portugiese Antonio Guterres die Vereinten Nationen, als Generalsekretär gilt er zweifelsohne als höchste politisch-moralische Instanz der Welt, seine reale politische Macht ist aber sehr begrenzt. Neben Generalversammlung und Sicherheitsrat zählen auch noch der Wirtschafts- und Sozialrat und der Internationale Gerichtshof mit Sitz im niederländischen Den Haag zu den Hauptorganen. Außerdem gibt es eine Reihe von Nebenorganen und Sonderorganisationen, wie das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR), das Weltkinderhilfswerk (UNICEF), das Welternährungsprogramm (WFP), der Internationale Währungsfonds (IWF), die Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) oder die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Seit ihrer Gründung konnten die Vereinten Nationen eine Reihe von Erfolgen feiern, so wirkten sie bei der Gründung des Staates Israel mit (1947 bis 1949), entschärften die Berlinkrise (1948 bis 1949), die Kubakrise (1962), die Nahostkrise (1973) – allerdings ohne diese Region dauerhaft befrieden zu können – oder halfen bei der Beendigung des Ersten Golfkriegs (1988). Außerdem sichern die Vereinten Nationen mithilfe der dem Sicherheitsrat unterstellten Blauhelm-Truppen den Frieden in vielen Ländern. Seit Anfang der 1990er Jahre geht die UNO aber immer mehr dazu über, regionalen Organisationen wie EU, NATO oder Afrikanischer Union (AU) die Durchführung solcher Missionen zu übertragen, etwa in Afghanistan oder dem Kosovo. Momentan gibt es etwa 13 laufende Friedenssicherungsmissionen. Vieles gelang den Vereinten Nationen aber auch nicht und so konnte der Korea-Krieg und die Teilung des Landes, aber auch die Teilung Deutschlands und Berlins oder die Aufspaltung Chinas in die Volksrepublik und Taiwan nicht verhindert werden. Oft genug blockierten einander die Vetomächte im Kalten Krieg. Spätestens seit dem Irak-Krieg im Jahr 2003 sind die Vereinten Nationen zudem in einer Existenzkrise. Damals hatten die USA gemeinsam mit einer “Koalition der Willigen” unter Bruch der UNO-Charta das Zweistromland angegriffen. Die Vereinigten Staaten warfen der UNO vor, mit ihren aus dem Kalten Krieg stammenden Entscheidungsstrukturen nicht für den Kampf gegen Terrorismus und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen gerüstet zu sein. Tatsächlich spiegelt der Sicherheitsrat als bedeutendstes Entscheidungsgremium der Organisation die Realitäten der heutigen Welt nur unzureichend wider. Nach Bevölkerungsgröße und Wirtschaftskraft bedeutende Staaten wie Deutschland, Japan, Brasilien, Indien oder Nigeria streben seit Jahren einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat an. Eine Reform scheiterte bisher aber immer am Veto eines der fünf Vetomächte, und daran dürfte sich wohl auch in naher Zukunft wenig ändern.

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Eine brennende Ladung eines Müllautos sorgte Donnerstagmittag für einen Einsatz der Feuerwehr in Wels-Schafwiesen.

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