Bitte bleiben Sie zuhause!

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Auch wenn die Wetterprognose an diesem Wochenende verlockend sein mag – denken Sie bitte auch heute an die gestrigen Worte von Rudolf Anschober. “Wir entscheiden heute mit unserem Handeln darüber, wie es im Spital in zwei Wochen aussieht” – ansonsten könne alles kippen, betonte der Gesundheitsminister. Bitte bleiben Sie zuhause!

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Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Montag angekündigt, dass die Coronavirus-Tests “in den kommenden Wochen massiv erhöht” werden. Die Zahl der Testungen sei bereits in den vergangenen Tagen kontinuierlich angestiegen, betonte Anschober in einer Aussendung. “Mit der Ausweitung der Kapazitäten wird auch Spitalspersonal in Zukunft regelmäßig und verstärkt getestet”, sagte Anschober.

Anschober: Zahl der Tests wird massiv erhöht

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat die Wehrsprecher der Parlamentsparteien zu einem Gespräch über die Neuorganisation der Luftraumüberwachung geladen. Die Aussprache findet dem Vernehmen nach heute Mittag statt. Tanner will mit der Einbindung der Wehrsprecher eine möglichst große Transparenz bei dieser heiklen Entscheidung signalisieren. Auch mit dem Leiter der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn hat Tanner heute eine Aussprache. Peschorn versucht seit Jahren, Eurofighter/Airbus wegen mutmaßlicher Korruption beim Kauf der Abfangjäger zur Verantwortung zu ziehen. Gelungen ist hier juristisch bisher aber nichts. Bei der militärischen Entscheidung geht es aber nicht nur darum, ob man die aktive Luftraumüberwachung weiterhin mit den Eurofightern bewerkstelligt oder aus dem System aussteigt, sondern auch darum, wie die aus Altersgründen auslaufenden Saab 105 ersetzt werden. Die schwedischen Düsentrainer sind fast 50 Jahre alt und müssen Ende des Jahres aus dem Flugbetrieb ausscheiden. Die Gerüchte, wohin die Reise gehen könnte, gehen in unterschiedliche Richtungen. Es soll sowohl Überlegungen geben, die Eurofighter zu behalten und aufzurüsten, als auch Tendenzen zu einem Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag geben. Tanner war am Anfang ihrer Amtszeit noch recht forsch gegen Eurofighter/Airbus aufgetreten und ist mit dem Zitat “Airbus wird mich noch kennenlernen” in Erinnerung geblieben. Davon ist bisher nicht viel zu sehen gewesen, die Justiz hat bisher keine Munition für einen Vertragsausstieg geliefert. Vielmehr wurde das Betrugsverfahren gegen Eurofighter/Airbus, das auf eine Anzeige des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2017 unter dem damaligen SPÖ-Minister Hans Peter Doskozil zurückging, eingestellt.

Tanner bespricht Zukunft der Luftraumüberwachung

Die EU-Kommission hat den Einsatz von Handy-Apps und persönlichen Daten im Kampf gegen das Coronavirus befürwortet. “Digitale Technologien, mobile Anwendungen und Standortdaten haben ein enormes Potenzial, um die Ausbreitung des Virus zu verstehen und effektiv darauf zu reagieren”, sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Mittwoch. Dies könne genutzt werden, ohne den Datenschutz auszuhebeln. “Seit Beginn der Covid-19-Krise wurde eine Vielzahl von mobilen Anwendungen entwickelt”, erklärte die EU-Kommission. Die Anstrengungen zur Bekämpfung des Virus würden aber durch die “Fragmentierung der Ansätze” behindert. Auch gebe es Warnungen davor, dass fehlerhafte Daten unter Umständen zu Diskriminierung bestimmter Bevölkerungsgruppen führen könnten. Hinzu kämen schwerwiegende Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und des Datenschutzes. “Es ist daher notwendig, einen gemeinsamen Ansatz für die Nutzung digitaler Technologien und Daten als Reaktion auf die gegenwärtige Krise zu entwickeln”, forderte die Behörde. Konkret sprach sie sich für eine enge Zusammenarbeit in zwei Bereichen aus: den Einsatz von Handy-Apps, um Infektionsketten nachverfolgen zu können, und die Auswertung anonymisierter Standortdaten zur Vorhersage der Ausbreitung des Virus.

EU spricht sich für Nutzung von Handy-Apps aus

Dr. Adrian Kamper (Abteilungsleitung Psychosomatik für Kinder und Jugendliche Klinikum Wels-Grieskirchen) im Talk.

Die “Graceland”-Villa von Elvis Presley (1935-1977) öffnet im Zuge der Lockerungen der Corona-Beschränkungen ab Donnerstag wieder für Besucher. Das Anwesen in Memphis im US-Bundesstaat Tennessee, in das der Musiker in den 1950er-Jahren gezogen war, war Mitte März aus Sorge vor einer weiteren Verbreitung des neuartigen Coronavirus für Besucher geschlossen worden. Anfang Mai waren in Tennessee erste Lockerungen der Beschränkungen erlaubt worden. Die Führungen würden vorerst nur mit einem Viertel der Menschen, die normalerweise daran teilnehmen dürften, durchgeführt, teilten die Betreiber mit. Zudem gebe es strenge Hygiene-Regeln. Das Anwesen, in dessen Garten Presley auch begraben ist, ist seit den 1980er-Jahren als Museum zugänglich. Rund eine halbe Million Menschen aus der ganzen Welt besuchen “Graceland” normalerweise pro Jahr.

"Graceland"-Villa von Elvis Presley öffnet wieder

Die deutsche Wirtschaft fordert angesichts der schweren Rezession infolge der Corona-Pandemie einen weitreichenden Abbau staatlicher Bürokratie. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) wolle der Regierung dazu am Montag einen Forderungskatalog präsentieren, berichtete die “Welt am Sonntag”. “66 Maßnahmen für einen erfolgreichen Wiederhochlauf der Industrie”, laute der Titel des Papiers. “Überzogene Bürokratie frisst Zeit, Nerven und Geld in Unternehmen aller Größen, Regionen und Branchen”, wird BDI-Präsident Dieter Kempf zitiert. “Sie hemmt Innovation und ist – real wie gefühlt – ein Standortnachteil.” Unter Punkt eins der Liste fordert der Verband den Angaben nach, Offenheit für Investitionen aus dem Ausland zu bewahren. Konkret gehe es dabei um das erweiterte Mitspracherecht der Politik beim Verkauf deutscher Firmen an nicht europäische Investoren. Ursprünglich war das Recht verschärft worden, um chinesischen Bietern das Leben schwer zu machen. Nun hat die deutsche Regierung die Außenwirtschaftsverordnung nachgeschärft. Künftig ist eine Meldepflicht vorgesehen, wenn EU-fremde Firmen mehr als zehn Prozent deutscher Pharma- oder Medizingüterhersteller kaufen wollen.

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