Blümel weist im Ibiza-U-Auschuss Erinnerungslücken auf

Merken
Blümel weist im Ibiza-U-Auschuss Erinnerungslücken auf

Der Finanzminister und frühere Regierungskoordinator von Türkis-Blau, Gernot Blümel hat am Donnerstag im Ibiza-U-Ausschuss Erinnerungslücken aufgewiesen. Etwa zur Novelle des Glücksspielgesetzes 2018 und deren abrupten Zurückziehung als auch zu seiner Vereinstätigkeit lieferte er den Abgeordneten wenig Erhellendes. Teilweise holte Blümel weit aus, was die Abgeordneten wenig goutierten.

Zugeknöpft gab sich Blümel auch, als er von NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper zu Wahrnehmungen zu den Vorwürfen der laufenden Verfahren gegen ÖBAG-Chef Thomas Schmid befragt wurde. Blümel wiederholte mehrmals, dass er von diesen aus den Medien erfahren habe bzw. vom ÖBAG-Aufsichtsrat über die Befassung der Compliance-Abteilung mit dieser Angelegenheit informiert wurde.

Krisper wollte von Blümel konkret wissen, ob er persönliche Wahrnehmungen zum mutmaßlichen Suchtmittelkonsum von Schmid gehabt habe. Auch darauf meinte Blümel, dass er durch die Medien und vom Aufsichtsrat davon erfahren habe, was eine längere Geschäftsordnungsdebatte nach sich zog, ob das eine hinreichende Beantwortung einer Ja-Nein-Entscheidungsfrage sei.

Bereits zuvor hatten vor allem Abgeordnete der Opposition aber auch der Grünen moniert, dass Blümel Erinnerungslücken aufweist. Beispielsweise konnte der jetzige Finanzminister über seine Kassiertätigkeit beim VP-nahen Verein Pro Patria nichts sagen, da er sich nicht erinnern konnte, dort als Kassier fungiert zu haben. “Das ist über 15 Jahre her.” Österreich sei ein Land der Vereine, so Blümel: “Manchmal hat man eine Funktion, manchmal keine.”

Auch als die SPÖ die Novelle des Glücksspielgesetzes thematisierte, die 2018 plötzlich zurückgezogen worden war, konnte Blümel nicht sagen, auf wessen Wunsch das geschehen sei. Blümel meinte lediglich, dass es “Unstimmigkeiten” innerhalb der türkis-blauen Koalition gegeben habe. Auch als die SPÖ-Abg. Katharina Kucharowits Blümel eine E-Mail vorlegte, derzufolge der damalige Kabinettschef von Hartwig Löger (ÖVP), der nunmehrige ÖBAG-Chef Thomas Schmid, das Zurückziehen der Novelle “angeordnet” habe, meinte Blümel bloß, dass er keine andere Wahrnehmung dazu habe, als dass dies auf Wunsch der Koalitions-Koordinierung geschehen sei.

Im Zusammenhang mit der sogenannten “Schredder-Affäre” meinte Blümel, dass er es als seine “Aufgabe” empfunden habe, eine “ordnungsgemäße Übergabe vorzubereiten”. Alles Weitere sei in der Verantwortung der Mitarbeiter gelegen. Die Frage, wer dem Kabinettsmitarbeiter den Auftrag gegeben habe, beantwortete Blümel nicht. Von der “Schredder-Affäre” selbst habe er aus den Medien erfahren. Auf die Frage, ob er dann Untersuchungen eingeleitet habe, meinte Blümel: “Ich war damals nicht mehr im BKA.”

Zudem erklärte Blümel auf eine entsprechende Frage des blauen Fraktionsführers Christian Hafenecker, nur sein Handy bei der Übergabe des Ministeriums abgegeben zu haben, weil er über keinen Laptop verfügte. Daraufhin wollte Hafenecker wissen: “Reicht ein Handy, um ein Ministerium zu leiten”. “Meine Arbeitsweise ist eine effiziente”, konterte Blümel.

Weiters wollte Blümel E-Mails Dritter, die er von der Grünen-Fraktionsführerin Nina Tomaselli vorgelegt bekam und in denen es mutmaßlich über ihn ging, nicht kommentieren. “Ich bin weder Sender noch Empfänger dieser Nachrichten”, so Blümel. Des weiteren haber er keine konkrete Wahrnehmung dazu, worum es in diesem Chatverlauf geht.

Auch mit der Vorstandsbestellung bei den Casinos Austria will er nichts zu tun gehabt haben. Im Raum steht der Vorwurf, ÖVP und FPÖ könnten zur Zeit der türkis-blauen Regierung Postenschacher ausgedealt haben. So etwa bei den Casinos Austria, bei denen der Freiheitliche Peter Sidlo zum Finanzvorstand bestellt wurde. “Die Bestellung des Vorstandes ist Sache des Aufsichtsrates und ist daher nicht in meine Zuständigkeit gefallen”, antwortete Blümel.

Krisper vergaß zwischenzeitlich die im Hohen Haus gebotenen Sitten für einen Wimpernschlag. “Die geht mir am Oasch”, sagte sie im Zuge einer Debatte rund um die Befragung von Blümel ins versehentlich noch aktivierte Mikrofon. Dass sie eigentlich die Verfahrensrichterin gemeint habe, bestritt Krisper danach. “Nein, ich ärger(t)e mich über ‘sie’, die Zustände – heute in der Summe”, rechtfertigte sich Krisper auf Twitter und bezog sich auf Erinnerungslücken der Auskunftsperson Blümel, Geschäftsordnungsdebatten und die Vorsitzführung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Aufregung im Ausschusssaal hatte es nach Krispers Sager ohnehin nicht gegeben, gehört hatten sie vorwiegend Journalisten, die den Live-Stream verfolgten.

Dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) regelmäßig seine SMS löscht, ist rechtlich kein Problem: Die Kurznachrichten stellen kein Schriftgut im Sinne des Archivgesetzes dar, müssen also auch nicht ans Staatsarchiv übergeben werden, wie dessen Generaldirektor Helmut Wohnout erklärte. Die Aussage des Kanzlers im Ausschuss, wonach er aus Sicherheitsgründen öfter mal seinen SMS-Nachrichtenverlauf löscht, hatte zuletzt für Aufregung gesorgt. Hintergrund: Die Abgeordneten der Opposition und auch der Grünen hätten gerne seine Chat-Konversation mit dem gefallenen Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und auch seinen Terminkalender als Beweisstücke.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Fast 95 Prozent der befragten Eltern sind mit der Kinderbetreuung in Wels zufrieden. Aufgrund der Corona-Krise rechnet man aber mit neuen Herausforderungen im Sommer. Zudem wird die Einrichtung von Nischengruppen überlegt.

Zum ersten Mal seit dem Ausbruch des neuartigen Coronavirus Anfang Jänner hat China landesweit keine lokalen Neuinfektionen mehr gemeldet. Allerdings stieg die Zahl der Infizierten, die aus dem Ausland zurück in die Volksrepublik kamen – was Ängste vor einer möglichen zweiten Ausbreitungswelle schürt. Wie die Pekinger Gesundheitskommission am Donnerstag mitteilte, wurden 34 neue “importiere Fälle” registriert.

China: Keine inländischen Neuinfektionen

Flugreisen könnten – ähnlich wie Kreuzfahrten – in Covid-19-Zeiten gefährlich sein. Das SARS-CoV-2-Risiko ist aber laut US-Statistiker Arnold Barnett relativ gering. Zwei Stunden US-Inlandsflug könnten zu einem Covid-19-Todesfall pro 400.000 bis 600.000 Passagieren führen. Das Risiko sei ähnlich wie bei zwei Stunden Tagesaktivität am Boden, heißt es in einer Preprint-Studie. “Wir verwenden aktuelle Daten und Forschungsergebnisse, um die Wahrscheinlichkeit abzuschätzen, mit der sich ein Reisender auf einem US-Inlandsflug von zwei Stunden eine Covid-19-Erkrankung zuziehen könnte: in Fällen, in denen alle Sitze belegt sind und bei Flügen, in denen alle bis auf die Mittelsitze besetzt sind”, schreibt Barnett von der Sloan School of Management (Cambridge) am Massachusetts Institute of Technology (MIT) in der Studie, die noch nicht per Peer Review begutachtet worden ist. Demnach würde eine Strategie, bei der die Mittelsitze in Flugzeugen frei wären, zu einem Übertragungsrisiko von eins zu 7.700 führen, wenn sich ein SARS-CoV-2-Infizierter in unmittelbarer Nähe befindet. Bei voll besetztem Flugzeug erhöhe sich die Gefährdung auf eins zu 4.300. Das würde schließlich bei einem völlig ausgebuchten Zwei-Stunden-Flug innerhalb der USA zu einem Todesrisiko von eins zu 310.000 führen. “Ist der Flug zu 85,1 Prozent voll, würde sich die Schätzung auf ein Risiko von eins zu 390.000 reduzieren. Wenn der Flug zu 66,7 Prozent voll, und der Mittelsitz leer bleibt, reduziert sich das geschätzte Risiko weiter auf eins zu 550.000”, errechnete der Statistiker. Risiken werden oft falsch bewertet, weil das nach dem “Bauchgefühl”, nicht nach den realen Fakten erfolgt. Barnett stellt seine Abschätzungen daher in Kontext zu anderen Gefahrenmomenten: “Alle diese Todesrisiko-Schätzungen durch Covid-19 (infolge einer Infektion an Bord; Anm.) sind deutlich höher als die Gefährdung, in den USA durch einen Flugzeugabsturz ums Leben zu kommen. Dieses liegt bei eins zu 34 Millionen.” Das SARS-CoV-2-Infektionsrisiko bei einer zweistündigen Flugreise dürfte sich aber kaum von jenem am Boden (in den USA) bei normaler Tagesaktivität unterscheiden. Die Abschätzung des Experten dafür: Ende Juni hätte es in den USA täglich rund 45.000 bestätigte Neuinfektionen mit den Covid-19-Erregern gegeben. In Realität sei es wohl aber das Zehnfache (450.000 Neuinfektionen bei 330 Millionen Einwohnern) gewesen, stellt der Statistiker fest. Das wäre ein 24-Stunden-Infektionsrisiko von eins zu 733 gewesen. Gehe man von 16 Stunden Tagesaktivität aus, würden zwei Stunden zu einem Risiko von eins zu 5.900 führen, “was ziemlich nahe dem von uns geschätzten Risiko für zwei Stunden Flug liegt”, schreibt Barnett.

Covid-19-Gefährdung bei Flugreisen höher als Absturzrisiko

Vom hochgeschlossenen Badekostüm aus Wolle zum superknappen Zweiteiler – das BikiniArtMuseum in Bad Rappenau bei Heilbronn widmet sich der Geschichte der Bademode. Am Sonntag – dem internationalen Tag des Bikinis – wird das Museum eröffnet. Bunt und unterhaltsam aufbereitet erfahren die Besucher künftig auf 1.500 Quadratmetern Ausstellungsfläche, wie sich die Bademode seit dem späten 19. Jahrhundert entwickelt hat. Initiiert und finanziert hat das Museum der Regensburger Unternehmer Alexander Ruscheinsky. Mehr als fünf Jahre lang recherchierte er zusammen mit seinem Team zum Thema Bikini, als dessen Erfinder der Franzose Louis Reard gilt. Zwölf Bikinis aus dessen Kollektionen sind in dem Museum ausgestellt. Aus Sicht der Museumsmacher ist der Bikini Teil der Emanzipationsgeschichte und steht für die Selbstbefreiung der Frau, wie Museumsdirektor Reinhold Weinmann bei einem Pressetermin am Freitag sagte. Auch ein Burkini, ein Ganzkörperbadeanzug, gehört zur Ausstellung. Neben Bademode gibt es multimediale Shows, Kunstwerke und historische Plakate zu sehen. So malte Komiker Otto Waalkes einen Ottifanten im Bikini.

Bikinimuseum in Deutschland zeigt Geschichte der Bademode

bgesagte Events und Hochzeiten, der Trend zum Home-Office und die wiedereingeführte Maskenpflicht machen den heimischen Modehändlern zu schaffen. Von Jänner bis Juli lagen die Umsätze im Schnitt um ein Viertel unter dem Vorjahr. Der Sommer sei ganz gut gelaufen, im September gehe es wieder in die andere Richtung, sagte Jutta Pemsel, Branchensprecherin für den Bekleidungs-, Schuh-, Leder- und Sporthandel in der Wirtschaftskammer, im APA-Gespräch. Daheim im Schlabberlook Insbesondere die wieder geltende Maskenpflicht und eine stark beschränkte Personenzahl bei Feiern seien ein herber Schlag. “Die Ballkleider werden wieder zurückgebracht”, so Pemsel. Die Modebranche lebe vom Anlassgeschäft, ohne Anlässe breche vielen Betrieben das Geschäft weg. Allein der Trend zum Home-Office mache sich bemerkbar. “Die Leute hocken daheim im Schlabberlook und brauchen keine formelle Kleidung wie Anzüge”, sagte die Branchensprecherin. Zahlreiche Pleiten Mit Airfield, Colloseum, Dressmann, Haanl und Stefanel gab es heuer schon zahlreiche Pleiten im Modehandel. Am härtesten treffe es Geschäfte in den Städten, wo der Tourismus fehle – etwa in Wien und Salzburg. Dort würden die Betriebe Umsatzrückgänge von bis zu 70 Prozent hinnehmen müssen, räumte Pemsel ein. Besser gehe es Modegeschäften am Land. Pemsel hofft auf eine Verlängerung des Fixkostenzuschusses. Beim Fixkostenzuschuss werden von der Bundesregierung neben Strom und Miete auch Kosten für verderbliche Ware ersetzt. Kleidung wird hier als verderbliche Ware gesehen, zumal Saisonware im nächsten Jahr nicht mehr verkauft werden kann. 2019 hat der stationäre Modehandel in Österreich brutto 4,5 Mrd. Euro umgesetzt. Wenn der Herbst halbwegs gut werde und auch das Wetter mitspiele, könnte die Branche das heurige Jahr um etwa 20 Prozent unter Vorjahr abschließen, erwartet Pemsel. Jede Maßnahme ist aus Sicht der Branchensprecherin besser als ein zweiter Lockdown.

Modehandel leidet unter Corona: "Ballkleider werden zurückgebracht"

Die Festrede anlässlich des Internationalen Brucknerfestes Linz von 4. September bis 11. Oktober wird die 1965 in Somalia geborene Menschenrechtsaktivistin Waris Dirie halten. Das Brucknerfest steht unter dem Motto “Kontroverse – Bruckner und seine Zeit(genossen)”, teilte das Brucknerhaus am Mittwoch mit. Coronabedingt werden die Aufführungen nur im Großen Saal des Brucknerhauses stattfinden, mit nur 400 statt 1.400 möglichen Besuchern, ohne Pausen und mit gestaffeltem Einlass. Die Vorführungen sollen nur eine Stunde dauern, dafür zweimal gespielt werden.

Waris Dirie hält Festrede zum Brucknerfest Linz