Corona-Ampel - Warnsystem für Österreich

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Eine Ampel sorgt für Gesprächsstoff im ganzen Land – und das obwohl sie gar nichts mit dem Verkehr zu tun hat. Die Rede ist von der letzte Woche eingeführten Corona-Ampel. Mit Bangen hat man die Entwicklung von Wels aus verfolgt – rechneten doch viele mit dem schlimmsten. Doch am Ende hat sich eine Intervention des Welser Bürgermeisters bezahlt gemacht.

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Die Orte im Tiroler Paznauntal sowie St. Anton am Arlberg bleiben wegen des Coronavirus bis zum 26. April komplett isoliert. Die entsprechenden Verordnungen seien verlängert worden, teilte LH Günther Platter (ÖVP) am Freitag in einer Videopressekonferenz mit. Der Grund dafür seien flächendeckende Testungen, wonach bis zu 19 Prozent der in diesen Gemeinden Lebenden mit dem Virus infiziert sind. Platter bat die dortige Bevölkerung um Verständnis für die Entscheidung, die Quarantäne noch einmal um zwei Wochen zu verlängern. “Sie schützen Tirol und leisten damit einen riesigen Beitrag”, so Platter. Denn in Gesamttirol befinde man sich nach wie vor auf einem “guten Weg”. Eine Entscheidung über die ebenfalls noch bis zum 13. April geltende Quarantäne über Sölden werde in den kommenden Tagen fallen, hieß es.

Quarantäne über Paznaun und St. Anton bis 26. April

Die Hongkonger Regierung zieht nach Einführung des von China durchgesetzten Sicherheitsgesetzes die Zügel an. Der populäre Slogan eines Protestsongs “Befreit Hongkong, Revolution unserer Zeit” sei illegal, erklärte die Regierung der Sonderwirtschaftszone am Donnerstagabend. Der Slogan ist an vielen Hauswänden zu sehen, wird bei Kundgebungen auf Plakaten gezeigt oder ist auf T-Shirts aufgedruckt. Damit werde indirekt eine Abspaltung Hongkongs von China angesprochen, hieß es in der Stellungnahme. Am Freitag erhob die Hongkonger Polizei erstmals unter dem neuen Sicherheitsgesetz “Terror”-Vorwürfe gegen einen Festgenommenen. Der 24-Jährige werde zudem der “Anstachelung zur Abspaltung” beschuldigt, teilte die Polizei in der chinesischen Sonderverwaltungszone mit. Der Mann sei während Protesten gegen das Sicherheitsgesetz am Mittwoch mit seinem Motorrad in eine Gruppe Polizisten gefahren, hieß es aus Polizeikreisen. Die Polizei teilte nach den Protesten mit, drei Beamte seien verletzt worden. Das neue Sicherheitsgesetz war am Dienstag in Kraft getreten und soll nach offizieller Darstellung die nationale Sicherheit wahren. Dazu gehört unter anderen die Einheit Chinas, die Hongkong umfasst. Bürgerrechtler sehen in den Gesetzen eine Bedrohung für besondere Rechte wie Meinungsfreiheit, die der ehemaligen britischen Kolonie für eine Übergangszeit eingeräumt wurden. Ein Hinweis für eine härtere Gangart gegenüber Regierungskritikern sehen Demokratieaktivisten auch in der Berufung des kommunistischen Kaders Zheng Yanxiong zum neuen Sicherheitschef in Hongkong. Der 57-Jährige wurde 2011 einer breiteren Öffentlichkeit durch das harte Durchgreifen gegen Protestierende in einer südchinesischen Kommune bekannt. Der Hongkonger Aktivist Nathan Law rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, in den Beziehungen zu China die Menschenrechte über wirtschaftliche Interessen zu stellen. Der Oppositionelle Simon Cheng brachte ein Exil-Parlament ins Spiel. Die Vereinten Nationen zeigten sich wegen des Sicherheitsgesetztes alarmiert. “Wir sind besorgt darüber, dass die Definition einiger der im Gesetz enthaltenen Straftatbestände vage und zu weit gefasst sind und nicht angemessen zwischen gewaltsamen und nicht gewaltsamen Handlungen unterscheiden”, sagte der UN-Menschenrechtssprecher Rupert Colville am Freitag in Genf. “Dies kann zu diskriminierender oder willkürlicher Auslegung und Durchsetzung des Gesetzes führen, was den Schutz der Menschenrechte untergraben könnte”, so Colville. Am Mittwoch, einen Tag nach dem Inkrafttreten des Gesetzes, waren Hunderte Menschen verhaftet und mindestens zehn angeklagt worden.

Hongkonger Regierung zieht Zügel an

Angesichts der Coronavirus-Krise sind die Italiener über ihre Zukunft besorgt. 42,3 Prozent der italienischen Familien sind mit einer Reduktion bei der Arbeit oder ihrem Einkommen konfrontiert, ergab eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Handelsverbands Confcommercio und des Statistikamts Censis.   25,8 Prozent konnten wegen des Lockdowns nicht arbeiten, 23,4 Prozent sind in Kurzarbeit. 60 Prozent der Familien befürchten einen Jobverlust. 52,8 Prozent sehen für die eigene Familie schwarz, 67,5 Prozent sind über die Aussichten Italiens pessimistisch. Laut dem Bericht hat die Coronavirus-Krise eine schon geschwächte Wirtschaft weiter unter Druck gesetzt. Zwischen 2007 und 2019 verloren die Italiener pro Kopf 21.600 Euro Einkommen. Dies habe zu einem Konsumrückgang von circa 900 Euro pro Kopf geführt, hieß es.

Italiener über ihre Zukunft besorgt

Sind die Masken aus der Vogelgrippe-Zeit 2006 etwa noch zu gebrauchen? Das Bundesheer hat seit Februar tausende Grippemasken aus dieser Zeit auf ihre Tauglichkeit geprüft und sie trotz überschrittenem Haltbarkeitsdatum (2016) für brauchbar befunden. Dieser Befund ist in einem extrem aufwendigen Verfahren erfolgt. Insgesamt wurden 1,6 Millionen Masken für den Gebrauch freigegeben.

Prüfung von Masken aus Vogelgrippe-Zeit mega-aufwendig