Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00
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Franz Ruf ist neuer Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit. Am Mittwochnachmittag wurde der bisherige Salzburger Landespolizeidirektor in sein neues Amt inauguriert. Ruf folgt einem anderen Salzburger: Franz Lang, interimistischer Generaldirektor und langjähriger Direktor des Bundeskriminalamts, geht demnächst in den Ruhestand und wurde mit anerkennenden Worten verabschiedet. “Der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit ist der oberste Polizist. Er trägt die Verantwortung für mehr als 29.000 Polizistinnen und Polizisten und ist zugleich auch Vorbild”, sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bei der Inaugurationsfeier. Ruf sei “ein Garant für die Handlungssicherheit seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter”. Lob kam auch vom Generalsekretär im Innenministerium, Helmut Tomac: “Franz Ruf ist dafür bekannt, dass er es in hohem Maße versteht, seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Verständnis der Polizeiarbeit als Dienstleister am Bürger, als Vertreter von Recht und Menschenrechten zu leiten und zu motivieren.” Ruf gab einen kurzen Ausblick auf seine Vorhaben: “Das wichtigste Element in unserem Sicherheitsressort sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die österreichische Polizei ist eine der besten der Welt. Sie ist so gut, weil sie sich immer wieder hinterfragt, reformiert und erneuert. In meiner Rolle als Generaldirektor werde ich diese Modernisierung vorantreiben.” Als eines der wichtigsten Beispiele für Reformen nannte er die Neuaufstellung des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Er unterstrich, dass internationale Vernetzung essenziell sei. Innenminister Nehammer verkündete im Rahmen der Zeremonie, dass Franz Popp, bisheriger stellvertretender Landespolizeidirektor die Stelle des Landespolizeidirektors in Niederösterreich besetzen wird. Er überreichte ihm das offizielle Dekret. Bekannt war diese Bestellung bereits Ende Mai geworden.

Franz Ruf neuer Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit

Die türkis-grüne Bundesregierung verzichtet nach Firmenübergaben zwei Jahre lang weitgehend auf behördliche Kontrollen. “Es braucht weniger Bürokratie”, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck(ÖVP) am Mittwoch nach dem Ministerrat. Diese sogenannte “grace period” war zwischen ÖVP und Grünen schon im Regierungsprogramm paktiert. Nun sollen die notwendigen Änderungen im Gewerbe- und Arbeitsrecht sowie in der Abgabenordnung umgesetzt werden. Schramböck kündigte auch Investitionen in Digitalisierung an. Als Projekte nannte sie das Cloud-Rechenzentrum von Microsoft in Österreich, die Weiterentwicklung des Digitalen Amts sowie eine 160 Millionen Euro schwere “digitale Verwaltungsreform”. Kommen sollen auch eine “e-ID” und ein digitaler Führerschein am Handy statt in der Geldtasche. Campus für Cybersecurity In puncto Digitalisierung verwies Schramböck auch auf EU-Mittel aus dem Recovery Plan (600 Millionen Euro), die Investitionsprämie (600 Millionen Euro), den Bildungsbereich (235 Millionen Euro) sowie den Breitbandausbau (80 Millionen Euro). Weitere 40 Millionen Euro sollen in die Cybersicherheit fließen. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte dazu einen Campus für Internetexperten in seinem Ressort an, um die Beamten bis zur Polizeiinspektion zu schulen. Seit der Corona-Pandemie sei der Internetbetrug stark gestiegen, so der Minister. Die Wirtschaftskammer begrüßte die “grace period” als “bürokratische Verschnaufpause”. Allein 2019 seien und 6770 Unternehmen an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger übergeben worden. Ein wichtiger Aspekt sei, dass das Arbeitsinspektorat in der ersten Zeit nach einer Übernahme verstärkt auf das Prinzip “beraten statt strafen” setzen soll, erklärte WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf per Aussendung. Erleichterungen soll es unter anderem auch bei den sonst üblichen Verpflichtungen wie dem verbindlichen Vorlegen von Firmenbuchauszügen geben. Die Meldung neubestellter Sicherheitsvertrauenspersonen an das Arbeitsinspektorat kann ebenfalls unterbleiben, informierte die Wirtschaftskammer zu dem Vorhaben der Regierung.

Der Führerschein soll als App aufs Handy

Am Freitag sind in Österreich 4.954 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet worden. Es gebe “die ersten kleinen Schritte nach unten in den vergangenen Tagen”, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei einer Pressekonferenz. Bei der Auslastung der Intensivbetten sah er dagegen “noch keine Entwicklung nach unten”, Anschober ortete aber eine Stabilisierung. “Es muss in den nächsten Tagen viel stärker nach unten gehen”, sagte er daher auch zu den Neuinfektionen. Trotzdem “dramatische Situation” Auch in den Spitälern hat sich die Lage stabilisiert. 4.405 Personen waren noch hospitalisiert, 703 davon auf Intensivstationen. Trotz der sinkenden Zahlen sprach Anschober von einer “dramatischen Situation” in Österreich. “Unkontrolliertes Infektionsgeschehen” Intensivmedizinerin Uta Hoppe warnte in der ZiB2 am Freitagabend, dass die Gefahr noch keineswegs gebannt sei: “Wir sehen noch immer einen Anstieg der Spitalspatienten”. Die jüngste Patientin auf ihrer Station an der Uniklinik Salzburg sei 31 Jahre alt. Hoppe spricht auch von einer Übersterblichkeit, die es im Gegensatzu zum Fühjahr nun gebe.

"Situation in den Spitälern nach wie vor sehr angespannt"

Im Februar erwartet euch wieder von Montag bis Freitag ab 14:00 Uhr ein tolles Programm im Löwenland in der SCW Shoppincity Wels. MO: Bastelwerkstatt, DI: Kochwerkstatt , MI: Kinderschminktag, DO: Hörbuchnachmittag, FR: Kinderfasching,

SCW Löwenland - Mehr Spaß für Kids!

Durch das Näherrücken einer Schutzimpfunggegen das Coronavirus könnte ein bisher wenig beachtetes Volksbegehren Aufmerksamkeit bekommen: Von 18. bis 25. Jänner 2021 kann “Für Impf-Freiheit” unterschrieben werden, ebenso wie zwei weitere Volksbegehren. Sicher ist das aber noch nicht. Sollten im Jänner noch Ausgangsbeschränkungen gelten, kann der Innenminister die Eintragungswoche auf Grundlage des im April beschlossenen 4. COVID-19-Gesetz verschieben. In einem am Dienstag an die Gemeinden ergangenen Leitfaden für die Volksbegehren heißt es, dass Vorsorge für den Corona-Infektionsschutz zu treffen sind. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass das Innenministerium die Eintragungswoche absagen und für einen späteren Zeitraum festlegen kann, “wenn durch Maßnahmen, die zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 getroffen werden, die Bewegungsfreiheit oder der zwischenmenschliche Kontakt eingeschränkt werden und dadurch ein persönliches Unterstützen von Volksbegehren bei den Gemeinden unmöglich gemacht oder erschwert wird”. Tierschutzvolksbegehren Festlegen will man sich im Ministerium noch nicht. “Aus derzeitiger Sicht lassen sich die Voraussetzungen für die Abwicklung eines Eintragungszeitraums, der erst Mitte Jänner 2021 stattfinden wird, noch nicht abschließend beurteilen. Im Bundesministerium für Inneres werden die weiteren Entwicklungen allerdings genau und mit größtem Verantwortungsbewusstsein verfolgt”, heißt es in dem Schreiben. Insgesamt geht es um drei Volksbegehren. Hinter der Anti-Impfpflicht-Initiative steht Rudolf Gehring, bekannt durch die Christliche Partei Österreichs (CPÖ). Wunsch der Initiatoren ist eine Änderung der Bundesverfassung. Es soll ein Diskriminierungsverbot verankert werden für “Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen”. Weitere gewünschte Ergänzung: “Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.” Ebenfalls zur Eintragung liegt das “Tierschutzvolksbegehren” auf, verantwortlich ist unter anderem Sebastian Bohrn Mena, einst Tierschutzsprecher der Liste Pilz. Auch hier wird eine Verfassungsänderung verlangt. Man will heimische Bauern stärken und für eine tiergerechte Landwirtschaft sorgen, Hunde und Katzen besser schützen und Tierschutzorganisationen mehr Mitspracherechte verleihen. Das dritte Volksbegehren heißt “Ethik für ALLE“. Zustellbevollmächtigt ist Eytan Reif, bekannt von der Initiative “Religion ist Privatsache”. Gefordert wird ein vom Religionsunterricht entkoppelter Ethikunterricht für alle Schüler.

Anti-Impfzwang-Volksbegehren könnte verschoben werden

In Deutschland sind die Neuinfektionen den vierten Tage in Folge rückläufig. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Montag weitere 3677 bestätigte Fälle gemeldet. Damit stieg die Zahl auf insgesamt 95.391. Der Anstieg war geringer als der am Sonntag bekannt gegebene von 5936 Neuinfektionen. Die Zahl der Toten stieg um 92 auf 1434. Nach Berechnungen der Johns Hopkins Universität gibt es in Deutschland bereits mehr als 100.000 Infektionsfälle. Deutschland zählt zu den Ländern mit den meisten bestätigten Corona-Fällen weltweit. Nur die USA, Italien und Spanien haben mehr Infektionen gemeldet. Die Sterberate in Deutschland ist aber deutlich niedriger als in diesen Ländern.

Deutlich weniger neue Fälle in Deutschland