Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nach seinen Angriffen gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft von der Staatsanwaltschaft als Zeuge einvernommen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hervor. “Die Zeugeneinvernahme des Herrn Bundeskanzlers ist bereits terminisiert”, ist dort zu lesen. Die Angelegenheit war durch Aussagen von Kurz ausgelöst worden, wonach es Leaks in der WKStA gebe. Zudem soll er von roten Netzwerken in der Behörde gesprochen haben. Daher wurden Ermittlungen eingeleitet, ob dies tatsächlich der Fall ist. Der Kanzler betonte, die entsprechenden Informationen von Journalisten erhalten zu haben. NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper erklärte gegenüber der APA, dass Kurz im Ibiza-Untersuchungsausschuss keine konkrete Antwort auf die Frage geben habe können, auf welche Informationen er seine Kritik stütze. Genauso wenig habe er Personen nennen können, die ihm über angebliche Leaks aus der WKStA berichtet hätten. Dadurch habe sich ihr Vorwurf einer Diffamierungskampagne seitens der ÖVP gegen die Justizbehörde, die effizient auch gegen ÖVP-Akteure ermittle, bestätigt.

Kurz wird nach Angriffen auf WKStA als Zeuge einvernommen

Vom hochgeschlossenen Badekostüm aus Wolle zum superknappen Zweiteiler – das BikiniArtMuseum in Bad Rappenau bei Heilbronn widmet sich der Geschichte der Bademode. Am Sonntag – dem internationalen Tag des Bikinis – wird das Museum eröffnet. Bunt und unterhaltsam aufbereitet erfahren die Besucher künftig auf 1.500 Quadratmetern Ausstellungsfläche, wie sich die Bademode seit dem späten 19. Jahrhundert entwickelt hat. Initiiert und finanziert hat das Museum der Regensburger Unternehmer Alexander Ruscheinsky. Mehr als fünf Jahre lang recherchierte er zusammen mit seinem Team zum Thema Bikini, als dessen Erfinder der Franzose Louis Reard gilt. Zwölf Bikinis aus dessen Kollektionen sind in dem Museum ausgestellt. Aus Sicht der Museumsmacher ist der Bikini Teil der Emanzipationsgeschichte und steht für die Selbstbefreiung der Frau, wie Museumsdirektor Reinhold Weinmann bei einem Pressetermin am Freitag sagte. Auch ein Burkini, ein Ganzkörperbadeanzug, gehört zur Ausstellung. Neben Bademode gibt es multimediale Shows, Kunstwerke und historische Plakate zu sehen. So malte Komiker Otto Waalkes einen Ottifanten im Bikini.

Bikinimuseum in Deutschland zeigt Geschichte der Bademode

Die etwa 3.000 Mitarbeiter des AUA-Bodenpersonals halten am Montag und Dienstag eine geheime Abstimmung über das anstehende Sparpaket ab, das als “Eckpunkteprogramm” zwischen Vorstand, Betriebsrat Boden und der Gewerkschaft GPA-djp geschnürt wurde. Dieses sehe unter anderem Einsparungen bei Gehaltsvalorisierungen und die befristete Reduktion von Ist-Gehältern vor, so die Gewerkschaft am Sonntag. “Sollten sich in den laufenden Verhandlungen zur Staatshilfe Verbesserungen gegenüber den Annahmen bei Erstellung des Papiers ergeben, wird durch eine Besserungsklausel der Sparbeitrag der Beschäftigten abgesenkt“, betonte GPA-djp- Bundesgeschäftsführer Karl Dürtscher. “Uns ist wichtig, Transparenz herzustellen und die Beschäftigten in den laufenden Prozess aktiv miteinzubeziehen”, meinte Boden-Betriebsratsvorsitzender Rene Pfister. Mit diesem “für alle Beteiligten schmerzhaften Schritt” solle ein wichtiger Beitrag zur Absicherung der AUA, dem Wirtschafts-, Kongress- und Tourismusstandort geleistet werden, damit Österreich auch in Zukunft eine wichtige Verkehrsdrehscheibenfunktion übernehmen könne.

AUA-Bodenpersonal stimmt über Sparpaket ab

Bereits Mitte März hatte sich Donald Trump auf das Coronavirus testen lassen, damals unter öffentlichem Druck. Trump war zuvor bei einem Besuch des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro in seinem Feriendomizil Mar-a-Lago mit mindestens zwei Personen in Kontakt gewesen, die später positiv auf das Coronavirus getestet wurden.

Trump zum zweiten Mal negativ auf Covid-19 getestet

Unbekannte Täter haben in der Nacht auf Samstag in Weißkirchen an der Traun ein Gemälde aus dem Altarraum der Kirche schwer beschädigt. Die Polizei ermittelt.

Gemälde aus dem Altarraum der Kirche in Weißkirchen an der Traun von Vandalen schwer beschädigt

Die Speicherung der Fluggastdaten auch für Flüge innerhalb der EU hat in Österreich ein stilles Ende erfahren. Bereits am 16. Juni ist die 22 Monate davor erlassene Verordnung des Innenministeriums ausgelaufen. Aktiv kommuniziert wurde dies jedoch nicht. Auch die Fluglinie Austrian Airlines bestätigte auf APA-Anfrage, die Daten zu den Flügen nicht mehr ans Bundeskriminalamt weiterzuleiten. Grundsätzlich gilt die Vorratsdatenspeicherung für Flüge nur zwischen der EU und Drittstaaten. Allerdings konnte das Innenministerium die Speicherung der Fluggastdaten auch auf Flüge innerhalb der EU ausdehnen, was 2018 unter Türkis-Blau und dem Ressortchef Herbert Kickl (FPÖ) auch geschah. Zuletzt hatte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die Fluggastdatenspeicherung für innereuropäische Flüge im Februar bis Mitte Juni verlängert. Eine weitere Verlängerung der innereuropäischen Fluggastdatenspeicherung über den 16. Juni gab es nun nicht, bestätigte auch das Innenministerium auf APA-Anfrage. Damit hat man auch bei Austrian die Weitergabe der Daten eingestellt. Weiter gesammelt werden jedoch Informationen zu Flügen zwischen der EU und Drittstaaten. Die Fluggastdatenzentralstelle hat im Vorjahr von den Fluglinien Daten von 36.657.405 Passagieren übermittelt bekommen und verarbeitet. Eine Begründung für das Auslaufen der europäischen Fluggastdatenspeicherung nannte das Innenministerium nicht. Kritik an der über die europäischen Vorgaben hinaus gehenden Maßnahme war immer wieder von den NEOS und Datenschutzorganisationen gekommen.

Stilles Ende für innereuropäische Fluggastdaten-Speicherung