Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Die Coronakrise beschert auch den Sozialversicherungen herbe Verluste. Allein im April wurden den Unternehmen um 187,8 Millionen Euro oder 5,31 Prozent weniger an Beiträgen für die Erwerbstätigen vorgeschrieben als im gleichen Monat des Vorjahres. Dieses Geld fehlt den Sozialversicherungen tatsächlich als verminderte Einnahmen, erläuterte der Generaldirektor der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), Bernhard Wurzer.   Grund dafür ist die stark gestiegene Arbeitslosigkeit und die gesunkene Beschäftigung.

Coronakrise beschert Sozialversicherungen Verluste

Die weltweite Corona-Pandemie wirft die Menschheit in Armutsbekämpfung, Gesundheitswesen und Bildung nach einem neuen UN-Bericht um Jahrzehnte zurück. Bereits Ende des vergangenen Jahres habe die Menschheit beim Erreichen der bis 2030 definierten UN-Nachhaltigkeitsziele hinterhergehangen, erklärten die Vereinten Nationen am Dienstag. “Wegen Covid-19 bedroht nun eine nie gesehene Gesundheits-, Wirtschafts- und Gesellschaftskrise Leben und Existenzgrundlagen, was das Erreichen der Ziele noch mehr zur Herausforderung macht”, sagte UN-Generalsekretär António Guterres am Dienstag. Unter anderem würden voraussichtlich 71 Millionen Menschen in diesem Jahr wieder in Armut zurückfallen, heißt es in der neuesten Ausgabe des jährlichen UN-Berichts zu den 17 Nachhaltigkeitszielen, die sich die Weltgemeinschaft 2015 gegeben hatte. Es wäre der erste Anstieg seit 1998. Auch bei der Kinderarbeit könnte es erstmals seit Jahrzehnten wieder einen Anstieg geben. Die UN sagen zudem weltweit Hunderttausende Tote durch Probleme bei Gesundheits- und Impfversorgung voraus. Überproportional oft seien weltweit Arme, Menschen mit Behinderungen und häufig auch Frauen von der Corona-Krise betroffen. Mehr als eine Milliarde Menschen in Slums würden die Krise wegen fehlenden Wasseranschlüssen daheim, wegen geteilter Toiletten und überfülltem öffentlichen Verkehrsmitteln besonders spüren. Schulschließungen hätten 90 Prozent aller Schüler weltweit betroffen, rund 1,57 Milliarden Kinder und Jugendliche. 370 Millionen davon haben deshalb auch für sie lebensnotwendiges Schulessen verpasst. Der Bericht würdigte aber auch die bis Ende 2019 erreichten Fortschritte bei der Gesundheit von Müttern und Kindern, beim verbesserten Zugang zu Elektrizität und beim Frauenanteil in Regierungen weltweit. Diesen Fortschritten stünden aber wachsende Unsicherheiten in der Nahrungsversorgung, Verschlechterungen bei Natur und Umwelt und hartnäckige Ungleichheit in vielen Gesellschaften gegenüber. Mit der im Jahr 2015 auf einem UN-Gipfel verabschiedeten Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung drückt die internationale Staatengemeinschaft ihre Überzeugung aus, dass sich die globalen Herausforderungen nur gemeinsam lösen lassen. Kernstück ist ein Katalog mit 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung. Sie behandeln beispielsweise die Bekämpfung von Hunger, Geschlechtergerechtigkeit und den Kampf gegen die Klimakrise.

Pandemie vernichtet laut UNO jahrzehntelangen Fortschritt

Am Dienstag haben die Corona-Schutzimpfungen für die über 80-jährigen in Wels begonnen. Möglich war das nach Voranmeldung in der Stadthalle. Insgesamt knapp 500 Impfdosen wurden vom Bund zur Verfügung gestellt. Zu wenig, so Bürgermeister Andreas Rabl. Nicht einmal jeder fünfte Über 80 Jährige kann damit geimpft werden.

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Tablets für Heimbewohner

Spätestens seit der Unterzeichnung des Pariser Klimaschutzabkommens vor rund fünf Jahren ist das Thema Kohleausstieg in Europa angekommen. Ein wichtiger Hebel dabei ist die Finanzierung. Laut Fridays for Future (FFF) hapert es hier allerdings noch. Nach wie vor werden Kohleunternehmen von Banken, darunter auch die Erste Group und Raiffeisen Bank International (RBI), mit riesigen Kreditsummen finanziert, so die Kritik der Klimaschützer. Die Bewegung fordert deshalb einen rascheren Ausstieg aus der Kohlefinanzierung von den Instituten. “Das Thema ist noch nicht ganz bei den Banken angekommen”, sagte Michael Spiekermann von FFF im Gespräch mit der APA. Diese würden zwar an ihren Kohle-Policies arbeiten, wollten sich damit aber Zeit lassen. Die Aktivisten sehen jedoch keinen Grund für weitere Verzögerungen – schon gar nicht, wenn das Klimaziel von maximal 1,5 Grad globaler Erderhitzung zeitgerecht erreicht werden soll. Kredite, Aktien, Anleihen Gemeinsam mit der deutschen NGO Urgewald hat FFF die Kohle-Finanzierungen von RBI und Erste Group analysiert und errechnet, dass die Banken in den vergangenen vier Jahren Kohleunternehmen nach wie vor mit großen Summen finanziert haben. Die Aktivisten stützen sich dabei auch auf den “Fool’s Gold Bericht 2020”. Dieser beleuchtet die Finanzflüsse – Kredite, Anleihen, Aktienemission, etc. – der acht wichtigsten Kohleunternehmen in Europa: RWE, PGE, EPH, CEZ, Enel/Endesa und Fortum/Uniper. Konkret habe die RBI laut der Berechnung von FFF Kredite im Wert von 720 Mio. Euro vergeben und Kohleaktien und -anleihen in Höhe von 171 Mio. Euroauf den Markt gebracht. Die Erste Group habe indessen 783 Mio. Euro an Krediten in der Branche vergeben und Aktien und Anleihen im Wert von 283 Mio. Euro auf den Markt gebracht. Die Gelder seien jeweils an die Kohleunternehmen EPH, CEZ und ENEL gegangen. Zudem werde von beiden Banken in Kohleunternehmen investiert, die noch neue Kohlekraftwerke planen, kritisieren die Aktivisten. Neben den hohen Finanzierungssummen kritisieren die Aktivisten auch dieSchwammigkeit der Formulierungen in den Kohle-Policies der Banken sowie das Fehlen konkreter Zeitpläne für einen Kohleausstieg. Darüber hinaus fordern sie, dass Kohle nicht nur in der Projektfinanzierung, sondern auch bei der direkten Finanzierung des Unternehmens ausgeschlossen wird. Denn aktuell laufe die Finanzierung der Kohleindustrie zu 90 Prozent über Unternehmenskredite und nicht über Projektkredite, so Spiekermann. UniCredit als Beispiel Andere Banken in Europa wären schon deutlich weiter als die beiden heimischen Institute. Als Positivbeispiel nennen die Aktivisten die Bank-Austria-Mutter UniCredit, die bereits klare Ausschlusskriterien und Zeitvorgaben festgelegt habe: Die Bank schließt ab 2021 alle Unternehmen von der Finanzierung aus, die keine Pläne vorweisen können, bis spätestens 2028 aus der Kohle ausgestiegen zu sein, sagte Nicole Rath von Urgewald. “Die UniCredit legt da ordentlich vor, die RBI und die Erste Group haben noch aufzuholen”, so die Aktivistin. Eine RBI-Sprecherin verwies in einem Statement an die APA darauf, dass eine aktualisierte Kohle-Politik “in Fertigstellung” sei. Diese umfasse einen unmittelbaren Ausstieg aus neuen Finanzierungen von Kohlekraftwerken, darüber hinaus liefen bestehende Finanzierungen aus und würden nicht refinanziert. Auch konkrete Deadlines sollen in der neuen Kohle-Politik verankert werden. Zu den Berechnungen der Aktivisten heißt es von der RBI zudem, dass die “kolportierten Zahlen zum Kohleexposure der RBI nicht stimmen und viel zu hoch gegriffen sind”. Druck der EZB Auch die Erste Group sei “gerade dabei, die Richtlinien zu verantwortungsvollen Finanzierung zu überarbeiten, um den Zielen des Pariser Klimaabkommens Rechnung zu tragen,” so ein Sprecher der Bank in einem Statement. Man sei sich der Rolle als “maßgeblicher Financier der Wirtschaft in Mittel- und Osteuropa durchaus bewusst” und sei froh, dass Kohle in Europa ein Auslaufmodell ist. Es müsse aber auch verstanden werden, “dass in einigen Teilen Europas Kohlekraftwerke noch immer die Energiesicherheit vieler Millionen armer Menschen gewährleistet”, so die Bank. Beide Banken betonten außerdem, mit Fridays for Future im Dialog zu stehen. Ab dem kommenden Jahr könnte für die Banken auch vonseiten der Europäischen Zentralbank (EZB) Druck kommen, wenn es um den Klimawandel geht. Die EZB will die Institute dazu auffordern, eine Selbsteinschätzung zu ihren Klimarisiken vorzunehmen und auf Grundlage der Resultate Maßnahmenpläne aufzustellen. 2022 will sie die Vorgehensweise der Geldhäuser dann eingehend prüfen.

Fridays for Future: RBI und Erste müssen schneller aus Kohle raus