Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00
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Die Feuerwehr musste Freitagnachmittag in eine Wohnung in Wels-Vogelweide einsteigen, um die Wohnung vor dem angebrannten Kochgut zu retten.

Angebranntes Kochgut: Feuerwehr in einer Wohnung in Wels-Vogelweide im Einsatz

Die Feuerwehr wurde Dienstagnachmittag zu einem nicht näher definierten Brandgeschehen in der Terminalstraße in Wels-Puchberg alarmiert.

Feuerwehr zu gemeldetem PKW-Brand nach Wels-Puchberg alarmiert

Dass es aufgrund der Coronakrise in diesem Herbst zu einem zweiten Lockdown kommen könnte, ist für Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kaum denkbar. “Ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen”, sagte er am Sonntag in der ORF-Sendung “Hohes Haus”. Die gesetzlichen Vorgaben dafür seien mittlerweile sehr restriktiv. Nur vor einem flächendeckenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems wäre dies möglich. “Davon sind wir Gott sei Dank meilenweit entfernt”, sagte er. Man arbeite mit aller Kraft daran, dass es nicht dazu kommen werde, denn dies wäre katastrophal für die Wirtschaft. Er sei optimistisch, dass man das auch schaffe, so der Minister. Der Schwerpunkt liege nun bei regionalen Maßnahmen, die aufgrund des novellierten Covid-Gesetzes möglich seien. Man wolle das konkrete Ausbruchsgeschehen punktgenau treffen. Welche bundesweiten Maßnahmen er für den Fall des Falles in der Schublade hätte, wie er sie bereits am Freitag angedeutet hatte, wollte Anschober nicht sagen: “Da würden wir die Bevölkerung absichtlich verwirren.” Dass die Behörden entsprechende Überlegungen anstellten, verteidigte er aber als “höchst professionell”. Für den bevorstehenden Winter zeigte sich der Gesundheitsminister optimistisch: “Ich bin durchaus zuversichtlich, dass wir fröhliche Weihnachten erleben können.” In den Medien wurde indes zumindest über einen “Lockdown light” etwa mit verlängerten Herbstferien spekuliert. Befeuert wurde dies durch die “Zeit im Bild” des ORF Samstagabend, in der Innenpolitikchef Hans Bürger von Konzepten der Regierung für einen zwei- bis dreiwöchigen “weichen” Lockdown ab 2. oder 16. November sprach, mit Ausgangsbeschränkungen oder früheren Sperrstunden. In Regierungskreisen gab es keinerlei Bestätigung dafür. Es herrsche Rätselraten darüber, worauf diese Behauptung beruhe, war zu hören. Im ORF kommentierte man dies knapp: “Hans Bürger skizzierte in seiner Analyse mögliche Szenarien”, hieß es in einer Stellungnahme auf APA-Anfrage.

Lockdown für Anschober "überhaupt nicht" vorstellbar

Griechenland rechnet nach eigenen Angaben für das Jahresende mit der ersten Lieferung eines Corona-Impfstoffs. “Wenn alles gut geht, wird Griechenland seinen vereinbarten Anteil in sieben Lieferungen erhalten”, sagte Gesundheitsminister Vassilis Kikilias am Dienstag dem Sender Skai TV. “Wir werden mit 700.000 Dosen im Dezember beginnen.” Bis Juni kommenden Jahres werde es dann jedes Monat eine weitere Lieferung des Pharmakonzerns AstraZeneca geben. AstraZeneca arbeitet gemeinsam mit der britischen Universität Oxford an dem Corona-Impfstoff und will diesen nach eigenen Angaben zum Selbstkostenpreis abgeben. Das Präparat erwies sich nach Unternehmensangaben in den ersten beiden Testreihen als für die Probanden gut verträglich und habe für die Bildung von Antikörpern sowie für eine Immunisierung gegen die Lungenkrankheit Covid-19 gesorgt. Die Ergebnisse einer dritten Testphase werden für den Herbst erwartet. Ist diese erfolgreich, soll der Impfstoff danach massenweise produziert und verabreicht werden. Erste Übereinkunft Die Europäische Kommission hatte am Freitag verkündet, dass es eine erste Übereinkunft mit AstraZeneca gebe, “einen potenziellen Impfstoff gegen Covid-19 zu erwerben”. EU-Länder mit niedrigem oder mittlerem Einkommen sollen ihn gratis erhalten. Wenn sich der Impfstoff als “sicher und wirksam” erwiesen habe, werde die EU 300 Millionen Impfdosen erwerben mit einer Option auf den Kauf von hundert Millionen weiterer Dosen durch die EU-Mitgliedstaaten. Griechenland hat die Corona-Pandemie bisher relativ gut überstanden, seine Infektions- und Sterberaten sind im Vergleich zu anderen EU-Ländern gering. Allerdings sind die Infektionszahlen in dem Urlaubsland in diesem Monat stark in die Höhe geschnellt. Australien sichert sich Deal Australien hat sich nach eigenen Angaben den Zugriff auf einen potenziellen Corona-Impfstoff gesichert. Der australische Premierminister Scott Morrison sagte am Dienstag, sein Land habe mit dem schwedisch-britischen Pharmakonzern AstraZeneca eine Vereinbarung getroffen, dass es einen “frühen Zugang” zu dem Corona-Impfstoff erhalte, an dem das Unternehmen derzeit mit der Universität Oxford arbeite. Sollte sich das Mittel als wirksam herausstellen, werde Australien es selbst produzieren und kostenlos an seine Bevölkerung verteilen. “Der Oxford-Impfstoff ist einer der am weitesten fortgeschrittenen und viel versprechendsten der Welt”, sagte Morrison. Sein Land wolle das Mittel in Eigenregie produzieren und an alle 25 Millionen Australier gratis verteilen. Eine abschließende Vereinbarung des Landes mit AstraZeneca über die Kosten des Impfstoffs steht dem Regierungschef zufolge aber noch aus. Auch ein australischer Produzent für die Impfstoff-Herstellung sei noch nicht ausgewählt worden Die Behörden führen die Entwicklung auf die zunehmende Missachtung von Abstandsregeln in Lokalen und anderen öffentlichen Orten zurück. Die Zivilschutzbehörde verhängte als Reaktion nächtliche Ausgangssperren in einigen Regionen, darunter einige der meistbesuchten Urlaubsgebiete. Der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis drohte, wenn die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus nicht eingedämmt werde, werde seine Regierung “drastischere Maßnahmen” ergreifen, “die zweifellos wirtschaftliche Auswirkungen” hätten.

Griechenland erwartet zu Jahresende ersten Impfstoff

Zu den Ausgangsbeschränkungen zwischen 20 und 6 Uhr früh sagte Horn zur APA, die Regelung sei “äußerst unbestimmt, weil die Ausnahmen so weitgehend sind, dass sie das Verbot überhaupt aufzuheben scheinen”.Insbesondere der Ausnahmegrund “Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung” könnte aufgrund des “Bestimmtheitsgrundsatzes” verfassungswidrig sein, so Horn: Aus dem Verordnungstext gehe zu wenig konkret hervor, was gemeint ist. Auch sieht Horn die Regelung wegen der Bezugnahme auf den “eigenen privaten Wohnbereich” als “hochproblematisch”. Denn die Bestimmung, wonach das “Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs” und das “Verweilen außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs” in den Nachtstunden nur zu bestimmten Zwecken zulässig ist, bedeute im Umkehrschluss, dass man sich zu dieser Zeit in fremden privaten Wohnraum nicht aufhalten darf (wie es ja auch die Regierung kommuniziert). Für Horn ist dies “rechtswidrig”, denn auf diese Regelung könnte jemand versuchen, “eine polizeiliche Nachschau (in den betroffenen Wohnungen, Anm.) zu stützen”. Eine solche Nachschau wäre “verfassungswidrig weil unverhältnismäßig” (die Regierung betont stets, dass derartiges nicht geplant ist, Anm.) Die Bestimmung zum eigenen privaten Wohnraum selbst sei aber auch gesetzwidrig, so Horn. Denn der private Wohnbereich sei im COVID-19-Maßnahmengesetz, auf das die Verordnung Bezug nimmt, von Regelungen explizit ausgenommen. So heißt es im Gesetz, dieses ermächtige “zur Regelung des Betretens und des Befahrens von Betriebsstätten, Arbeitsorten, bestimmten Orten und öffentlichen Orten in ihrer Gesamtheit (…)” Als “bestimmte Orte” werden “bestimmte öffentliche und bestimmte private Orte mit Ausnahme des privaten Wohnbereichs” definiert (§1 (3) COVID-19-MG). “Daher dürfte das gar nicht geregelt werden”, so Horn. Ausgangsbeschränkungen unverhältnismäßig? Auch stellte sich die Frage, ob die Ausgangsbeschränkungen nicht unverhältnismäßig sind, weil eventuell gelindere Mittel zur Anwendung kommen könnten. Denn im Maßnahmengesetz heißt es, dass derartige Ausgangsbeschränkungen nur dann zulässig sind, “sofern es zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 unerlässlich ist, um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung oder ähnlich gelagerte Notsituationen zu verhindern, und Maßnahmen gemäß den §§ 3 und 4 nicht ausreichen”. Die Paragrafen 3 und 4 ermöglichen die Schließung von Betriebsstätten sowie das Betreten von öffentlichen Orten. Da aber etwa der gesamte Handel und Dienstleistungssektor (sowie die Schulen zu einem guten Teil) noch geöffnet bleiben, könnte diese Bestimmung verletzt sein, so der Experte. Rechtsgrundlage für Einschränkungen in Garten und Co. fehle Bei den Besuchsverboten bzw. Einschränkungen in Gärten, Garagen, Scheunen und Schuppen fehlt für Horn die Rechtsgrundlage. Diese Regelung findet sich in der Verordnung unter den Veranstaltungs-Bestimmungen. Veranstaltungen sind demnach grundsätzlich verboten, wobei es u.a. eine Ausnahme für den “privaten Wohnbereich” gibt. Allerdings gelten jene Orte nicht als privater Wohnbereich, “die nicht der Stillung eines unmittelbaren Wohnbedürfnisses dienen”, was laut Verordnung eben Gärten, Garagen, Scheunen und Schuppen betrifft. Problematisch bei diesem Passus ist laut Horn, dass die Verordnung den Begriff der Veranstaltung nicht definiert und auch keine Zahl nennt, ab wann ein Treffen als Veranstaltung gilt. Daher bleibe nur der Bezug auf das Epidemiegesetz, auf dem die Verordnung ebenfalls fußt. Dort findet sich in §15 die Möglichkeiten zur Einschränkung von Veranstaltungen, “die ein Zusammenströmen größerer Menschenmengen mit sich bringen”. Der Knackpunkt ist laut Horn der Begriff “größerer Menschenmengen”. “Das sind weder sechs Personen, noch ist das ein privates Kleintreffen von zwei oder drei Personen.” Ein Verbot von derartigen Treffen sei daher gesetzwidrig – daher “dürfte der Verfassungsgerichtshof das aufheben”, so Horn.

Rechtsanwalt: Lockdown-Verordnung teils rechtswidrig

Die Ehefrau von TV-Komiker Oliver Pocher (42), Amira, hat sich mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt. Das Paar machte die Erkrankung am Donnerstag über die sozialen Netzwerke öffentlich. “Amira ist positiv auf Corona getestet worden! Dementsprechend muss ich davon ausgehen, dass es mich auch erwischt hat!”, schrieb Pocher auf seiner Facebook-Seite. Man halte sich nun strikt an die Quarantäne-Regeln, erklärte die Pochers in einem Video. “Wir werden uns nirgendwo mehr draußen irgendwo sehen”, kündigte der Moderator an.

Oliver Pochers Frau wurde positiv getestet