Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Christa Raggl-Mühlberger (Vizebürgermeisterin) im Talk.

Die Speicherung der Fluggastdaten auch für Flüge innerhalb der EU hat in Österreich ein stilles Ende erfahren. Bereits am 16. Juni ist die 22 Monate davor erlassene Verordnung des Innenministeriums ausgelaufen. Aktiv kommuniziert wurde dies jedoch nicht. Auch die Fluglinie Austrian Airlines bestätigte auf APA-Anfrage, die Daten zu den Flügen nicht mehr ans Bundeskriminalamt weiterzuleiten. Grundsätzlich gilt die Vorratsdatenspeicherung für Flüge nur zwischen der EU und Drittstaaten. Allerdings konnte das Innenministerium die Speicherung der Fluggastdaten auch auf Flüge innerhalb der EU ausdehnen, was 2018 unter Türkis-Blau und dem Ressortchef Herbert Kickl (FPÖ) auch geschah. Zuletzt hatte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die Fluggastdatenspeicherung für innereuropäische Flüge im Februar bis Mitte Juni verlängert. Eine weitere Verlängerung der innereuropäischen Fluggastdatenspeicherung über den 16. Juni gab es nun nicht, bestätigte auch das Innenministerium auf APA-Anfrage. Damit hat man auch bei Austrian die Weitergabe der Daten eingestellt. Weiter gesammelt werden jedoch Informationen zu Flügen zwischen der EU und Drittstaaten. Die Fluggastdatenzentralstelle hat im Vorjahr von den Fluglinien Daten von 36.657.405 Passagieren übermittelt bekommen und verarbeitet. Eine Begründung für das Auslaufen der europäischen Fluggastdatenspeicherung nannte das Innenministerium nicht. Kritik an der über die europäischen Vorgaben hinaus gehenden Maßnahme war immer wieder von den NEOS und Datenschutzorganisationen gekommen.

Stilles Ende für innereuropäische Fluggastdaten-Speicherung

In Österreich sind derzeit über 1,8 Millionen Menschen ohne Job oder in Kurzarbeit. Wie das Arbeitsministerium am Dienstag mitteilte, sind 503.494 Menschen als arbeitslos gemeldet, weitere 46.168 Personen in Schulungen. Dazu kommen rund 1,3 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Gegenüber dem bisherigen Höchststand Mitte April ist in Österreich die Zahl der Menschen ohne Job bis 11. Mai von 588.205 um rund 39.000 Personen gesunken. Vor allem am Bau habe es einen Rückgang gegeben, sagte Arbeitsministerin Christine Aschbascher (ÖVP).

Über 1,8 Millionen ohne Job oder in Kurzarbeit

Nach mehr als fünf Monaten Gefängnis und Hausarrest in Paraguay ist der brasilianische Ex-Fußballstar Ronaldinho auf freien Fuß gesetzt worden. Ein Richter in Asunción verfügte am Montag die Freilassung von Ronaldinho und seines Bruders. Beide waren im März nach der Einreise nach Paraguay festgenommen worden, weil sie mit gefälschten Pässen unterwegs waren. Es gebe keine Hinweise darauf, dass Ronaldinho aufgrund seines Charakters oder Verhaltens eine Gefahr für die Gesellschaft darstellen könnte, hatte ein Staatsanwalt vor dem Gerichtstermin am Montag gesagt. Der Richter entschied nun auch, dass Ronaldinho und sein Bruder das Land verlassen dürfen. Ronaldinho akzeptierte bei dem Gerichtstermin die Konditionen seiner Freilassung. Zu ihnen gehört, dass er eine Entschädigung von umgerechnet etwa 76.000 Euro zahlen muss. Sein Bruder muss umgerechnet rund 93.000 Euro zahlen. Beide Brüder müssen zudem in Brasilien alle drei Monate vor einem Richter erscheinen – für Ronaldinho gilt diese Auflage über einen Zeitraum von einem Jahr hinweg, für seinen Brüder für zwei Jahre. Der Fußballer-Weltmeister und sein Bruder und Manager Roberto waren am 6. März nach der Einreise nach Paraguay festgenommen worden, weil sie mit gefälschten Pässen unterwegs waren. Nach einem Monat in Untersuchungshaft wurden beide gegen eine Kaution von umgerechnet etwa 1,3 Millionen Euro aus der Haft entlassen und in einem Luxushotel unter Hausarrest gestellt. Ronaldinho beteuert, er habe nicht gewusst, dass die Pässe gefälscht waren. Dem Ex-Fußballer und seinem Bruder waren im November 2018 in Brasilien die Reisepässe entzogen worden, weil sie Strafzahlungen in Millionenhöhe nicht geleistet hatten. Die Strafe war verhängt worden, da sie bei der Bebauung eines Grundstücks massive Umweltschäden verursacht haben sollen. Ronaldinho gilt als einer der besten Fußballer aller Zeiten. So spielte er eine zentrale Rolle in dem brasilianischen Nationalteam, das im Jahr 2002 die Weltmeisterschaft gewann. Einen großen Teil seiner Karriere verbrachte Ronaldinho in Europa. Er spielte für den FC Barcelona, AC Mailand und Paris Saint-Germain.

Ronaldinho in Paraguay aus Hausarrest entlassen

Mit scharfer Kritik an der österreichischen sowie europäischen Asylpolitik hat sich die asylkoordination österreich anlässlich des Weltflüchtlingstages zu Wort gemeldet. Die “beunruhigenden” Entwicklungen in diesem Bereich würden an die “Grundfesten des Asylrechts” gehen. “Schöne Reden” reichten nicht mehr, der Weltflüchtlingstag müsse zum “Kampftag” werden, so ihr Sprecher Lukas Gahleitner-Gertz. “Die Erosion der Geltung und Durchsetzung des Asylrechts erleben wir seit Jahren – die Dimensionen allerdings, die wir in den letzten Monaten beobachten müssen, die sind neu”, so Gahleitner-Gertz. In Österreich kritisierte er vor allem die strikte, ablehnende Haltung der ÖVP, unbegleitete Minderjährige etwa aus griechischen Flüchtlingscamps aufzunehmen, die “monatelange unfreiwillige Unterbringung in Großquartieren wie dem Lager Traiskirchen” während des Höhepunkts der Coronakrise und Missstände im System der Schubhaft. Kritik hagelte es auch in Richtung Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) und deren “parteipolitisch motiviertes Agieren” sowie des laut asylkoordination “ÖVP-nahen Integrationsfonds” (ÖIF). Dieser habe Asylsuchende “nachweislich und explizit falsch” über die Ausgangsbestimmungen während der ersten Phase der Corona-Pandemie informiert. Die Bundesjugendvertretung (BJV) forderte anlässlich des Weltflüchtlingstages, minderjährige Flüchtlinge aus griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. Die Lage dort sei prekär, Kinder und Jugendliche auf der Flucht müssten mit sehr harten Bedingungen zurechtkommen. “Viele von ihnen sind völlig sich selbst überlassen”, so BJV-Vorsitzende Caroline Pavitsits. Auch die gesundheitliche Lage in den Camps sei “völlig inakzeptabel” und habe sich aufgrund der Corona-Pandemie noch weiter zugespitzt.

Asylkoordination sieht beunruhigende Asylentwicklung

Der Rennstall Racing Point hat am Donnerstag mitgeteilt, dass Sergio Perez den englischen Gesundheitsbehörden zufolge seine Quarantäne beendet hat. Für eine Rückkehr ins Fahrerlager muss der Mexikaner aber noch einen negativen Corona-Test vorweisen. Dieser war für Donnerstag geplant. Der Rennstall will daher noch am selben Tag oder Freitagfrüh über den Einsatz des zweiten Fahrers neben Lance Stroll entscheiden. Als Perez-Ersatz steht auch am zweiten Silverstone-Wochenende der Deutsche Nico Hülkenberg bereit. Der TV-Sender RTL berichtete am Donnerstag, dass Hülkenberg auch an diesem Wochenende fahren werde. Offiziell bestätigt ist das aber noch nicht. “Es wäre natürlich enttäuschend, nachdem ich zurück im Wagen war und einen Vorgeschmack bekommen habe”, sagte Hülkenberg bei der Fahrer-Pressekonferenz am Donnerstag, sollte er wieder den Platz für Perez frei machen müssen. Es sei allerdings immer klar gewesen, dass er nur als Ersatz für den Stammpiloten eingeplant war. Perez war eine Woche in Quarantäne. Hülkenberg war nach einem positiven Test auf das Coronavirus bei dem Mexikaner in der vergangenen Woche kurzfristig eingesprungen. Wegen eines Kupplungsschadens konnte er beim Grand Prix von Großbritannien aber nicht starten. Diese Woche hat sich Hülkenberg im Simulator des Rennstalls weiter vorbereitet, um seinen Wagen besser kennenzulernen. Er befindet sich nach eigenen Angaben in Gesprächen über ein Formel-1-Cockpit für die Zukunft. Es gebe aber “noch nichts Konkretes”, sagte Hülkenberg. Es sei eine “Sache von ein paar Wochen”.

Perez beendet Quarantäne - Hülkenberg muss warten