Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00
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Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag die Regeln für Datentransfers aus der EU in die USA und darüber hinaus gekippt. Konkret geht es um die Frage, ob europäische Unternehmen weiterhin auf Grundlage der geltendenden EU-Regeln personenbezogene Daten an andere Unternehmen im EU-Ausland übermitteln dürfen (Rechtssache C-311/18). Das Urteil hat weitreichende Folgen für die globale Wirtschaft. Hintergrund ist eine Beschwerde des Datenschutzaktivisten Max Schrems. Der österreichische Jurist hatte bei der irischen Datenschutzbehörde beanstandet, dass Facebook Irland seine Daten an den Mutterkonzern in den USA weiterleitet. Er begründete seine Beschwerde damit, dass Facebook in den USA dazu verpflichtet sei, US-Behörden wie der NSA und dem FBI die Daten zugänglich zu machen – ohne dass Betroffene dagegen vorgehen können. Keine Rechte für EU-Bürger Der EuGH begründete seine Entscheidung insbesondere damit, dass EU-Bürger in den USA keinerlei Möglichkeit hätten, gerichtlich gegen US-Behörden vorgehen zu können. Die Einschränkungen des Datenschutzes durch “Privacy Shield” würden sich unter anderem daraus ergeben, dass US-Behörden auf die personenbezogenen Daten nach US-Recht zugreifen und diese verwenden dürften. Die Verwendung der Daten sei nicht auf das “zwingend erforderliche Maß beschränkt”, betonten die Richter. Der Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Öe hatte bereits Mitte Dezember des Vorjahres Bedenken bezüglich “Privacy Shield” (Datenschutzschild) angemeldet. Das Abkommen wurde zwischen der EU und den USA ausverhandelt, nachdem sein Vorgängerabkommen “Safe Harbor” 2015 – ebenfalls nach einer erfolgreichen Klage von Schrems – gekippt worden war. Auch damals bestätigte der EuGH die Ansicht von Schrems und entschied, dass die Massenüberwachung die europäischen Grundrechte verletzt. Das “Safe Harbor”-System, das den Datentransfer zwischen der EU und den USA ermöglichte, wurde für ungültig erklärt. US-Gesetze ändern Schrems zeigte sich in einer ersten Reaktion “sehr erfreut” über das Urteil. Es sei ein “totaler Schlag” gegen die Irische Datenschutzbehörde (DPC) und Facebook. Er forderte eine “ernsthafte Änderung” der Überwachungsgesetze in den USA. Denn diese schützen derzeit nur US-Bürger vor dem uneingeschränkten Zugriff durch US-Behörden. Nicht-US-Bürger haben hier keine Rechte. Allerdings seien diese notwendig, “wenn US-Unternehmen weiterhin eine Rolle auf dem EU-Markt spielen wollen”, hieß es auf der Website seiner in Wien ansässigen Organisation noyb. Verhandlungen laufen EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourová hat sich bereits darauf vorbereitet, dass der EuGH die Rechtsgrundlage für den Datentransfer in die USA kippt. “Ich habe am Dienstag bereits mit US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross darüber gesprochen: Wir müssen uns auf alle Eventualitäten einstellen und eine Antwort bereithalten”, sagte sie dem “Handelsblatt” laut Mitteilung.Auf Schrems’ Betreiben kippte der EuGH 2015 bereits die Safe-Harbor-Regelung, weil sie die Daten europäischer Bürger nicht ausreichend vor dem Zugriff von US-Behörden geschützt habe.

EuGH kippt Datenschutz-Abkommen mit USA

Wie es im Herbst an Österreichs Schulen angesichts der weiter aktuellen Corona-Bedrohung weitergehen wird, weiß noch niemand – vorerst heißt es aber auch aus der Hofburg: “Schöne Ferien!” Ein durch und durch ungewöhnliches, von Corona, Digitalunterricht und diversen Vorsichtsmaßnahmen durchwirktes Semester geht heute für viele Schüler in Österreich zu Ende (die anderen folgen in Kürze). Wie es im Herbst genau weitergehen wird, ist noch unklar. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird sich die pandemischen Entwicklungen im Land genau anschauen – vorerst ist es aber an der Zeit, die Jugend in ihre wohlverdienten Sommerferien zu schicken (der eine oder andere Elternteil meint: Diese begannen ohnehin schon vor Monaten). Und genau das machte er, auf durchaus sympathische und volksnahe Art über seine offizielle Instagram-Präsenz, unterlegt von einer besonderen Bastelarbeit und der Grußbotschaft: “Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern aus Wien, Niederösterreich und dem Burgenland morgen einen schönen Ferienbeginn und für alle anderen eine schöne letzte Schulwoche! (vdb). Österreichs Bundespräsident, der nicht erst seit der grauslichen Ibiza-Affäre das Land mit Nonchalance und Besonnenheit durch so manche Krise führte, nahm ein Blatt seines offiziellen Korrespondenzpapiers und schrieb darauf: “Schöne Ferien. A. Van der Bellen”. Danach wurde das semi-hochoffizielle Dokument herausgerissen, ein schnittiger Papierflieger präsidial-professionell gefaltet (Modell “Broadwing”) – und zur Schülerschaft auf die Reise geschickt. Wie das Instagram-Video bewies, hatte das Objekt aus der Hofburg tadellose Flugeigenschaften und war optimal einsatzfähig, was ihn möglicherweise vom einen oder anderen Eurofighter unterscheidet. Billiger war er auch.  

UHBP schickt Schüler mit Papierflieger in die Ferien

Gesundheitsminister Anschober hat mehrere Forschungs- und Universitätsinstitute mit einer Studie zu den sozialen Auswirkungen der Krise beauftragt. Erstes Fazit: Die Regierungsmaßnahmen sind gut, die negativen Auswirkungen werden lange anhalten. Welche sozialen Auswirkungen hat die Corona-Krise auf unsere Gesellschaft? Dieser Frage ist eine breit angelegte Studie mehrerer Forschungs- und Uni-Institute nachgegangen. In einer Pressekonferenz präsentierte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) heute die Ergebnisse – gemeinsam mit dem Leiter des österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO), Christoph Badeltund dem Direktor des Instituts für Höhere Studien (IHS), Martin Kocher. “Ja, wir haben die schwerste Pandemie seit 100 Jahren”, erklärte Anschober zu Beginn der Pressekonferenz. Man stehe nun vor großen Herausforderungen, denn es gebe “massive Auswirkungen” auf Wirtschaft und den Sozialbereich. Wie diese genau aussehen, soll die neue Studie zeigen. Diese umfasse zehn Kapitel, die ersten vier wolle man nun präsentieren. Nun müsse man alles daran setzten, dass “aus dieser schweren Gesundheitskrise keine Sozialkrise wird”. Die Regierung erarbeite nun einen Aktionsplan gegen Armut. Angesichts steigender Infektionszahlen erklärte Anschober, dass es in der kommenden Woche zu einer Halbierung der Zahlen kommen sollte, das sei jedenfalls das Ziel. Arbeitslosenquote bleibt hoch, weniger Krankenstände “Die tiefste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg muss auch zu sozialen Verwerfungen führen”, erklärte IHS-Chef Kocher. Vom Einbruch der Wirtschaft um bis zu sieben Prozent – “eine sehr starke Rezession” – werde man sich nur langsam erholen, Ende 2021 könnte es soweit sein. Die Entwicklung wirke sich klar auf die Arbeitslosigkeit aus, “auch 2024 werden wir die Arbeitslosenquote von vor der Krise noch nicht erreicht haben”. Das wirke sich auch auf die Sozialversicherungen aus, der Rückgang bei der Beschäftigung spüle deutlich weniger Geld in die Kassen. Aber: “Die Krankenstände haben sich in dieser Zeit massiv reduziert.” Man wisse aber nicht genau, welche langfristigen Folgen dieser Umstand haben werde. Junge Menschen haben zudem “große Schwierigkeiten”, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. “Explosion” bei Subventionen Laut WIFO-Chef Badelt werden die Staatsschulden zwischen 2019 und 2020 um fast 15 Prozentpunkte von 70 auf fast 85 Prozent steigen. Das sei den massiven Ausgaben der Regierung zur Bewältigung der Krise zu verdanken. Bei den Subventionen kam es “zu einer Exposition”, auch die Sozialausgaben seien stark gestiegen. “Wir haben eine historisch einmalige Ausdehnung der Aktivität des öffentlichen Sektors und das ist gut.” Dennoch sei man hier gut unterwegs, wenn man das Ausmaß der Krise betrachte. Bei den “Corona-Arbeitslosen” kam es zu einen Einkommensverlust von drei Prozent, mittlere und höhere Einkommen haben ebenfalls Verluste erlitten. In den obersten Einkommensstufen seien diese noch höher. “Die Krise war und ist massiv und sie wurde durch das Agieren der Regierung wesentlich abgefedert.” Die Hilfen werde man aber nicht so schnell zurückfahren können.

Hohe Arbeitslosenquote wird bleiben, weniger Krankenstände

Bei einer Covid-19-Erkrankung lässt sich anscheinend anhand von zwei Typen von Abwehrzellen im Blut vorhersagen, ob ein Patient einen schweren Verlauf oder nur milde Symptome entwickelt. Dies ergibt eine Studie an 40 Covid-19-Patienten im chinesischen Wuhan. Die Befunde seien in Deutschland bei mehreren Patienten bestätigt worden, sagt Ko-Autor Ulf Dittmer. Bei einem der beiden Immunzell-Typen handelt es sich um sogenannte Killer-T-Zellen mit einem bestimmten Oberflächenmarker (CD8). Sie töten virusinfizierte Körperzellen ab und unterbrechen damit die Vermehrung des Coronavirus. “Wenn die Patienten nur wenige von diesen Zellen haben, haben sie ein hohes Risiko, schwere Symptome wie etwa eine Lungenentzündung oder Gerinnungsstörungen zu entwickeln”, erläutert Dittmer. Der andere Zelltyp sind sogenannte Neutrophile. “Die sind eigentlich dafür da, Bakterien abzuwehren. Sie können aber auch T-Zellen in ihrer Funktion unterdrücken.” Demnach wurden in Blutproben mit vielen Neutrophilen nur wenige Killer-T-Zellen gefunden.

Blutwerte erlauben Prognose über Covid-19-Verlauf

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat vor einer Öffnung der innereuropäischen Grenzen für den Tourismus gewarnt. Die deutschen Grenzen sollten angesichts der fortdauernden Corona-Pandemie in beide Richtungen für Urlauber geschlossen bleiben, sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). “Aus gesundheitlichen Gründen wäre es das Beste, die Menschen blieben an ihrem Wohnort”, betonte Montgomery. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hatte am Montag für einen “kontrollierten Wiedereinstieg in den europäischen Tourismus” im Sommer plädiert. Voraussetzung sei ein koordiniertes Vorgehen der Staaten, sagte Maas nach einer Videokonferenz mit einigen EU-Kollegen, darunter Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Für Österreich seien bei der Wiederaufnahme der Reisefreiheit Parameter wie Gesundheit, Mobilität und Sicherheit – etwa die Gefahr der Vermischung mit Risikogruppen aus anderen Ländern oder Regionen, wesentlich, hieß es aus dem Außenministerium.

Grenzöffnung - Weltärztepräsident: Besser am Wohnort bleiben

Zum ersten Mal seit dem Ausbruch des neuartigen Coronavirus Anfang Jänner hat China landesweit keine lokalen Neuinfektionen mehr gemeldet. Allerdings stieg die Zahl der Infizierten, die aus dem Ausland zurück in die Volksrepublik kamen – was Ängste vor einer möglichen zweiten Ausbreitungswelle schürt. Wie die Pekinger Gesundheitskommission am Donnerstag mitteilte, wurden 34 neue “importiere Fälle” registriert.

China: Keine inländischen Neuinfektionen