Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00
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Die Eckpunkte, unter welchen Voraussetzung die Museen, Bibliotheken, Büchereien und Archive ab Freitag (15. Mai) wieder für die Besucherinnen und Besucher öffnen dürfen, sind fixiert. Pro Gast müssen zehn Quadratmeter Nutzfläche zur Verfügung stehen. Überdies sind Besucher verpflichtet, Mund-Nasen-Schutz zu tragen und auch den üblichen einen Meter Abstand zu halten.

Vorgaben für Wiedereröffnung der Museen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat Samstag die von manchen Juristen angezweifelte teilweise Maskenpflicht in Geschäften verteidigt. Sie gelte zum Schutz von Risikopersonen in “spezifischen systemrelevanten Bereichen” – und sei auch laut einem Fachgutachten “sachlich gerechtfertigt” und “für die Bevölkerung nachvollziehbar”. Mit der – seit 24. Juli geltenden – Ausweitung der Mund-Nasen-Schutz-Pflicht sollen Risikopersonen dort geschützt werden, wo sie ihre Grundbedürfnisse des täglichen Lebens decken müssen, bekräftigte Anschober. Um die Maßnahme “treffsicher auszugestalten”, seien Betriebsstätten des Lebensmitteleinzelhandels, Banken, Post und Postpartner, Pflegeheime und Krankenanstalten – zusätzlich zu den Apotheken – erfasst. Der Minister verwies auf das Gutachten des Infektologen und “gerichtlich zertifizierten Sachverständigen” Herwig Kollaritsch. Dieses werde auch “vom allergrößten Teil der Virologen geteilt und unterstützt”. Darin heiße es, dass eine Regelung insbesondere jene Bereiche abdecken solle, die Risikopersonen entweder deshalb besuchen müssen, weil nur damit die tägliche Versorgung mit lebensnotwendigen Dingen möglich ist, oder weil sie zur Aufrechterhaltung von Grundbedürfnissen nötig sind (z.B. Pflegeeinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen). Damit könnten aber bestimmte Bereiche ausgeklammert werden, die von vulnerablen Personen nicht notwendigerweise frequentiert werden müssten. Aus diesem Grund sei die Verordnung “auch aus fachlicher Sicht nachvollziehbar und gerechtfertigt”. Entsprechend differenzierte Regelungen für den Mund-Nasen-Schutz habe es auch bei Ersteinführung im Frühling gegeben. Anschober appellierte zudem “dringend” an die Bevölkerung, “sich durch diese Diskussion nicht verwirren zu lassen und auch weiterhin Abstand zu halten, Mund-Nasen-Schutz zu tragen, Hygienevorschriften einzuhalten und geschlossene Räume regelmäßig zu lüften, um eine weitere Verbreitung von COVID-19 zu verhindern”. Nicht alle Verfassungsexperten teilen die Meinung, dass die teilweise Maskenpflicht in Geschäften vor dem Verfassungsgerichtshof – wo sie bereits anhängig ist – nicht standhalten wird. Die Verfassungsrechtler Theo Öhlinger und Bernd-Christian Funk halten es für möglich, dass diese Verordnung des Gesundheitsministers nicht aufgehoben wird. Die Begründung der Regierung, dass Lebensmittelgeschäfte für viele Menschen unvermeidbar sind, auch wenn sie sich vor Ansteckung fürchten, sei “nicht ganz unplausibel”, sagte Öhlinger am Samstag im ORF-“Mittagsjournal”. Ob die Regierungsargumente für den VfGH ausreichen, sei “eine Wertungsfrage, die man nicht vorhersagen kann”. Die Frage sei, wie die Begründung der Regierung genau aussieht – ob nach dem Motto “Pi mal Daumenbreite” argumentiert wird oder mit empirischen Erhebungen, merkte Funk an. Denn die Verfassungsrichter hätten auf eine hinreichende Begründung für – grundsätzlich als zulässig erklärte – Differenzierungen bei den Corona-Maßnahmen gepocht, verwies der Verfassungsrechtler auf die jüngsten Erkenntnisse. Und stellte fest: “Die endgültige Antwort wird wiederum vom VfGH zu geben sein.” Der frühere Verfassungsrichter Rudolf Müller und der Verfassungsrechtler Heinz Mayer halten es – wie sie im “Standard” darlegen – hingegen für gut möglich, dass der VfGH auch die neue Maskenverordnung aufheben wird. Müller erachtet die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für “sachlich nicht gerechtfertigt”. Auch Mayer sieht keine triftige Begründung für die Differenzierung zwischen den Geschäftstypen. Seit 24. Juli ist (neben wie bisher Apotheken und Öffis) der Mund-Nasen-Schutz auch für den Lebensmittelhandel, Tankstellenshops, Bank- und Postfilialen sowie beim Besuch in Gesundheitseinrichtungen vorgeschrieben. Für die Opposition war die Diskussion um die Masken-Verordnung Anlass für Kritik an der Regierung. “Nach dem Chaos bei den Einreisebestimmungen, der Corona-Ampel und Köstingers gescheiterter Tourismus-Strategie rund um St. Wolfgang geht der Regierungspfusch weiter”, befand SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher in einer Aussendung. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sah “das Verordnungschaos in diesem Coronawahnsinn der schwarz-grünen Regierung prolongiert” – und kritisierte den Mund-Nasen-Schutz an sich als “massive Beschränkung von Freiheits- und Persönlichkeitsrechten”. “Der Fehlerteufel ist offenbar ein Markenzeichen in den Verordnungen des Gesundheitsministers”, konstatierte NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker – und nahm Minister Rudolf Anschober (Grüne) in die Pflicht: Inzwischen wäre es “unglaubwürdig, sich auf ,übermüdete’ Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszureden”. Denn Verordnungen würden nur in Kraft treten, wenn der Gesundheitsminister persönlich seine Unterschrift daruntersetzt.

Anschober verteidigt neue Verordnung zur Maskenpflicht

Zwar haben sich in Österreich am Mittwoch so viele Erkrankte wie noch nie auf Intensivstationen befunden, die Zahl der von Covid-19 Genesenen hat aber den fünften Tag in Folge jene der Neuinfektionen überstiegen. Vor den anstehenden Osterfeiertagen appellierte die Politik deshalb, weiter die Maßnahmen zum Schutz vor einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 zu beachten “Das Faktum, dass mehr Menschen wieder gesund werden als erkranken, ist ein Beleg, dass die Richtung grundsätzlich stimmt”, hielt Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) fest. 466 Genesene mehr als am Vortag standen 288 neu mit dem Virus Infizierte gegenüber. 273 Menschen sind bisher (Stand 10.00 Uhr) mit oder an einer Covid-19-Erkrankung gestorben. 267 Erkrankte befanden sich am Mittwoch auf Intensivstationen, rund zehn Prozent mehr als am Dienstag.

Zahl der Genesenen wächst

Ab Mittwoch werden die Corona-Sicherheitsmaßnahmen in Österreich weiter hinuntergefahren. So ist etwa wieder jeder Sport – auch Kontakt- und Mannschaftssport – erlaubt. Die Maskenpflicht für Kellner fällt ebenso wie die Sperrstunde für Veranstaltungen bis 100 Personen. Lokale dürfen künftig um 5.00 statt wie bisher um 6.00 Uhr aufsperren. Buffets mit Selbstbedienung werden prinzipiell wieder möglich. Die Sperrstunde für geschlossene Veranstaltungen bis zu 100 Personen – also beispielsweise für Geburtstagsfeiern – fällt. Lockerungen gibt es ebenfalls für Zuschauer von Sportevents und Kulturveranstaltungen. Hier sind mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen bis zu 250 Personen in geschlossenen Räumen und 500 im Freiluftbereich erlaubt. Die Ärztekammer empfiehlt den Österreichern indes trotz der weitgehenden Aufhebung der Maskenpflicht in Innenräumen weiterhin einen Mund-Nasen-Schutz zu benutzen. Im Freien sei man eher sicher, wenn man den Sicherheitsabstand einhält, im Inneren sei aber die Übertragung leichter, wie aktuelle Fälle zeigen, erklärte Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres Dienstagabend im ORF-“Report”. Er selber trage beim Einkaufen weiterhin eine Maske. Szekeres appellierte an die Verantwortung des einzelnen. “Bitte auch weiter die Hände waschen. Das Virus gibt es noch.” Die Gefahr, dass die Zahlen steigen, sei gegeben, Österreich sei aber ein Vorbildland und er hoffe, “dass wir das bleiben.”

Weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen treten in Kraft

Gesundheitsminister Anschober hat mehrere Forschungs- und Universitätsinstitute mit einer Studie zu den sozialen Auswirkungen der Krise beauftragt. Erstes Fazit: Die Regierungsmaßnahmen sind gut, die negativen Auswirkungen werden lange anhalten. Welche sozialen Auswirkungen hat die Corona-Krise auf unsere Gesellschaft? Dieser Frage ist eine breit angelegte Studie mehrerer Forschungs- und Uni-Institute nachgegangen. In einer Pressekonferenz präsentierte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) heute die Ergebnisse – gemeinsam mit dem Leiter des österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO), Christoph Badeltund dem Direktor des Instituts für Höhere Studien (IHS), Martin Kocher. “Ja, wir haben die schwerste Pandemie seit 100 Jahren”, erklärte Anschober zu Beginn der Pressekonferenz. Man stehe nun vor großen Herausforderungen, denn es gebe “massive Auswirkungen” auf Wirtschaft und den Sozialbereich. Wie diese genau aussehen, soll die neue Studie zeigen. Diese umfasse zehn Kapitel, die ersten vier wolle man nun präsentieren. Nun müsse man alles daran setzten, dass “aus dieser schweren Gesundheitskrise keine Sozialkrise wird”. Die Regierung erarbeite nun einen Aktionsplan gegen Armut. Angesichts steigender Infektionszahlen erklärte Anschober, dass es in der kommenden Woche zu einer Halbierung der Zahlen kommen sollte, das sei jedenfalls das Ziel. Arbeitslosenquote bleibt hoch, weniger Krankenstände “Die tiefste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg muss auch zu sozialen Verwerfungen führen”, erklärte IHS-Chef Kocher. Vom Einbruch der Wirtschaft um bis zu sieben Prozent – “eine sehr starke Rezession” – werde man sich nur langsam erholen, Ende 2021 könnte es soweit sein. Die Entwicklung wirke sich klar auf die Arbeitslosigkeit aus, “auch 2024 werden wir die Arbeitslosenquote von vor der Krise noch nicht erreicht haben”. Das wirke sich auch auf die Sozialversicherungen aus, der Rückgang bei der Beschäftigung spüle deutlich weniger Geld in die Kassen. Aber: “Die Krankenstände haben sich in dieser Zeit massiv reduziert.” Man wisse aber nicht genau, welche langfristigen Folgen dieser Umstand haben werde. Junge Menschen haben zudem “große Schwierigkeiten”, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. “Explosion” bei Subventionen Laut WIFO-Chef Badelt werden die Staatsschulden zwischen 2019 und 2020 um fast 15 Prozentpunkte von 70 auf fast 85 Prozent steigen. Das sei den massiven Ausgaben der Regierung zur Bewältigung der Krise zu verdanken. Bei den Subventionen kam es “zu einer Exposition”, auch die Sozialausgaben seien stark gestiegen. “Wir haben eine historisch einmalige Ausdehnung der Aktivität des öffentlichen Sektors und das ist gut.” Dennoch sei man hier gut unterwegs, wenn man das Ausmaß der Krise betrachte. Bei den “Corona-Arbeitslosen” kam es zu einen Einkommensverlust von drei Prozent, mittlere und höhere Einkommen haben ebenfalls Verluste erlitten. In den obersten Einkommensstufen seien diese noch höher. “Die Krise war und ist massiv und sie wurde durch das Agieren der Regierung wesentlich abgefedert.” Die Hilfen werde man aber nicht so schnell zurückfahren können.

Hohe Arbeitslosenquote wird bleiben, weniger Krankenstände

Ab 7. Mai treten wöchentlich Künstler im Medienkulturhaus auf. Vom WAKS bis hin zum Figurentheater, von der Albumpräsentation bis hin zur Lesung. Die Auftritte werden live im Internet übertragen. Aus dem Studio 17.