Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00
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Der Direktor der Innsbrucker Uni-Klinik für Innere Medizin, Günter Weiss, hält im Falle einer weiten positiven Entwicklung der Coronavirus-Zahlen bis Ende Mai Überlegungen für eine Rückkehr zu einer kompletten Normalität für notwendig. Sollte die Neuinfektionsrate so niedrig bleiben, müsse man etwa über die weitere Sinnhaftigkeit der in verschiedenen Bereichen geltenden Maskenpflicht nachdenken.

Tiroler Experte stellt Masken mit Ende Mai infrage

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) verspricht einen “normalen” Schulstart, schwört die Österreicher aber auf Maßnahmen während des Schuljahres ein. Im Unterricht soll es aber nie eine Mund-Nasen-Schutz-Pflicht geben, selbst wenn diese im betreffenden Bezirk betreffend Covid-19 auf Rot steht. “Es wird wieder Distance Learning-Phasen geben”: Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) schwört die Österreicher auf ein bewegtes Schuljahr ein. Zwar würden Schulen und Kindergärten im September unter den gegebenen Umständen normal in das Semester starten – “ohne Schichtbetrieb und ohne halbe Klassen – aber mit Vorsicht”. Im Unterricht selbst soll es auch zu keinem Zeitpunkt Maskenpflicht für Lehrer und Schüler geben, verspricht Faßmann. Allerdings werde es je nach “Ampelstufe” einer Region unterschiedliche Verschärfungen in den Schulen geben, so der Bildungsminister.

Faßmann: "Es wird wieder Distance Learning-Phasen geben"

Wie das Team Quick Step in der Nacht auf Donnerstag bekannt gegeben hat, befindet sich Fabio Jakobsen nach seinem Sturz bei der Polen-Rundfahrt in einem ernsten, aber stabilen Zustand. Bei ersten Untersuchungen seien keine Verletzungen im Gehirn oder an der Wirbelsäule festgestellt worden. Er befinde sich aufgrund der Schwere seiner Verletzungen im Krankenhaus von Kattowitz im künstlichen Koma. Jakobsen war bei der Auftakt-Etappe der Polen-Rundfahrt am Mittwoch von seinem Landsmann Dylan Greonewegen bei Höchsttempo im Zielsprint in die Absperrgitter gedrängt worden. Der 23-Jährige krachte mit großer Wucht durch die Bande und dabei auch in einen Rennstabmitarbeiter.

Zustand von Jakobsen nach Horrorsturz laut Team stabil

Das kroatische Außenministerium hat sich über die Situation an der slowenisch-österreichischen Grenze besorgt gezeigt und dazu aufgerufen, so schnell wie möglich eine Lösung für eine schnellere Abfertigung an der Grenze zu finden. Man werde die Situation weiter verfolgen, so das Außenministerium laut einem Bericht des kroatischen Regionalsenders N1 am Sonntag. Kroatiens Außenminister Grlić Radman kontaktierte seinen Amtskollegen Alexander Schallenberg (ÖVP), die kroatische Botschaft in Wien stehe seit dem Morgen mit dem österreichischen Außenministerium und dem Innenministerium in Kontakt, während der stellvertretende kroatische Europaminister des Außenministeriums telefonisch mit dem österreichischen Botschafter in Kroatien sprach. Während der Gespräche wurden Kroatiens Bedenken geäußert und dringend eine Lösung für eine schnellere Abfertigung gefordert, um die “besorgniserregend lange Wartezeit” bei der Einreise nach Österreich, auch für Transitzwecke, zu verkürzen. Das kroatische Ministerium werde die Lage an der österreichischen Grenze weiterhin beobachten und entsprechend reagieren. “Wir glauben, dass bald eine Lösung zum Nutzen aller Passagiere gefunden wird, damit sie ihre Ziele so schnell wie möglich erreichen können.”

Kroatien besorgt über Lage an österreichischer Grenze

Auch die – seit einer Woche – neue Maskenpflicht könnte gesetzeswidrig sein. Der frühere Verfassungsrechtler Rudolf Müllerhält die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für “sachlich nicht gerechtfertigt”. Ähnlich sieht das der Verfassungsrechtler Heinz Mayer. Laut “Standard” wird die neue Maskenpflicht bereits beim Verfassungsgerichtshof angefochten. Dieser hat bereits zuvor zwei Corona-Verordnungen – zu den Ausgangsbeschränkungen und zur 400 m2-Lockerungsbestimmung – wegen Gesetzwidrigkeit aufgehoben. Die seit Freitag vor einer Woche geltende neue Verordnung schreibt einen Mund-Nasen-Schutz (neben Apotheken und Öffis) auch wieder für den Lebensmittelhandel, Tankstellenshops, Bank- und Postfilialen sowie beim Besuch in Gesundheitseinrichtungen vor. Aber eine solche “Differenzierung zwischen Lebensmittelhandel und anderem Handel müsste eine sachliche Grundlage haben”, meint Müller. Wenn es sich ausschließlich um einen politischen Kompromiss mit der Wirtschaftskammer handle, wird auch diese Verordnung wieder gekippt werden, ist er überzeugt. Ähnlich sieht das der Verfassungsjurist Heinz Mayer. Er erkennt ebenfalls keine triftige Begründung für die Differenzierung zwischen den Geschäftstypen. Dabei habe der VfGH explizit gefordert, dass das Ministerium derartige Ungleichbehandlungen transparent begründen und seine Informationsbasis darlegen muss. Eine vom VfGH aufgehobene Regelung hatte Gartencenter gegenüber anderen großen Geschäften – ohne nachvollziehbaren Grund – bevorzugt. Laut Gesundheitsministerium gibt es allerdings sehr wohl eine inhaltliche Rechtfertigung für die teilweise Maskenpflicht: Sie gelte für jene Geschäfte, die für Risikogruppen zum Einkaufen lebensnotwendig seien, wie eben Supermärkte. Das Ministerium berief sich auch auf ein Fachgutachten des Infektiologen Herwig Kollaritsch, der in der Corona-Taskforce von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sitzt. Er hält eine zwangsweise Anordnung der Maske nur in jenen Bereichen geboten, “deren Besuch auch für Risikopersonen ein nahezu unvermeidbares Muss darstellt”.

Juristen halten neue Maskenpflicht für gesetzeswidrig