Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00
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“Wir sind von unserem Ziel noch weit entfernt”, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei der Pressekonferenz der Regierung. Die Verdoppelungsrate bei den Erkrankungsfällen habe sich zwar von 2,5 Tage vor drei Wochen auf aktuell 5,9 Tage erhöht. Doch auch das ist noch zu hoch. Anschober erläuterte zusätzliche Maßnahmen, die die Regierung am Montag verkündete.

Grafik: Covid-Kranke in den Spitälern

In Afrika hat die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen die Marke von 1.000 Fällen überstiegen. Das geht aus Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO und Berichten der betroffenen Länder hervor. Zudem gibt es laut WHO mindestens 17 Tote in Zusammenhang mit dem Virus SARS-CoV-2. Corona-Fälle gibt es in mehr als 40 afrikanischen Staaten. Besonders betroffen sind unter anderem Südafrika, Ägypten, Marokko und Algerien. Der Kontinent war anfangs vom Virus verschont geblieben. Experten schätzen das Risiko einer Ausbreitung der Lungenkrankheit Covid-19 in Afrika als sehr hoch ein, auch weil die Gesundheitssysteme in vielen Ländern schwach sind.

Mehr als 1.000 Infizierte in Afrika

Die Feuerwehr wurde Montagnachmittag zu einem rauchenden Wandaschenbecher eines Wohn- und Geschäftshauses in Wels-Innenstadt alarmiert.

"Feuerinferno" im Wandaschenbecher eines Wohn- und Geschäftshauses in Wels-Innenstadt

Weitere Maßnahmen der Regierung zur Entlastung nach der Coronakrise: Der Eingangssteuer-Tarif für die Lohn- und Einkommenssteuer wird rückwirkend mit Jänner von 25 auf 20 Prozent gesenkt, Weihnachts- und Urlaubsgeld wird in voller Höhe ausgezahlt. Die Regierung hat am Dienstag ihr zur Bewältigung der Coronakrise gedachtes “Konjunkturstärkungsgesetz” auf den Weg gebracht. Der Eingangssteuersatz sinkt für alle Lohn- und Einkommensteuerzahler von 25 auf 20 Prozent. Geringverdiener erhalten eine höhere Negativsteuer. Mit einer Reparatur sollen Verluste beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld vermieden werden, die ansonsten Arbeitnehmern in Kurzarbeit gedroht hätten. Es wird in voller Höhe ausgezahlt. Und der Spitzensteuersatz von 55 Prozent ab einer Million Euro Jahresbrutto wird bis 2025 verlängert. Im letzten Moment zurückgenommen Im letzten Moment zurückgenommen wurde eine potenziell verfassungswidrige Besserstellung der Finanz bei Firmenpleiten.Eigentlich wollte das Finanzministerium festlegen, dass einmal bezahlte Steuern und Abgaben im Fall einer Firmenpleite nicht mehr von den anderen Gläubigern zurückgefordert werden können. Sowohl der Kreditschutzverband von 1870 als auch der Oberste Gerichtshof hatten in der kurzen Begutachtung aber heftig dagegen protestiert. Und zwar deshalb, weil mit der Privilegierung der Finanz die Gleichbehandlung aller Gläubiger unterlaufen worden wäre. Laut Finanzministerium wurde die potenziell verfassungswidrige Passage in der Regierungsvorlage “ersatzlos gestrichen”. Neu hinzugekommen ist eine staatliche Garantie für Kreditversicherer.Diese hatten zuletzt – unterstützt von Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer – massiv auf Staatshilfen gedrängt. Wie Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) nach dem Ministerrat sagte, will der Staat nun 85 Prozent der Haftung für Exportkredite von bis zu einer Mrd. Euro übernehmen. Im Gegenzug soll er 45 Prozent der Prämien erhalten. Steuerstundungen bis 2021 verlängert Bis 2021 verlängert werden mit dem “Konjunkturstärkungsgesetz 2020” auch die ursprünglich bis Herbst befristeten Steuerstundungen. Hier geht es laut Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) um 6,5 Milliarden Euro, die nun erst 2021 an den Fiskus fließen müssen. Weiters geplante – und so weit bekannte – Maßnahmen: Unternehmen können ihre Corona-Verluste von den Gewinnen der Jahre 2018 und 2019 abziehen und somit weniger Steuer zahlen (“Verlustrücktrag”). Wer investiert, kann seine Steuerleistung weiter reduzieren, indem Abschreibungen ab 1. Juli erhöht werden (“degressive Abschreibung”). Für die Dienstag im Nationalrat anstehende Senkung der Mehrwertsteuer ausgewählter Branchen rechnet Blümel mit einer Genehmigung durch die EU-Kommission, wie er sagte.

Weihnachts- und Urlaubsgeld wird in voller Höhe ausgezahlt

Die deutsche Bundesregierung hat ihre Reisewarnung für Drittstaaten außerhalb der EU bis zum 14. September verlängert – und der von der Corona-Krise bereits arg gebeutelten Tourismusbranche einen weiteren Dämpfer verpasst. Das Auswärtige Amt weitete am Mittwoch die Regelung damit um zwei Wochen aus und mahnte, auf nicht notwendige, touristische Reisen in rund 160 Länder zu verzichten. Der Reiseverband DRV sprach von einem falschen Signal und warf der Regierung vor, auch kein durchdachtes Konzept bei den Tests für Reiserückkehrer zu haben. “Und jetzt untersagt die Bundesregierung mit der erneut verlängerten Reisewarnung de facto Reiseveranstaltern, Reisebüros und vielen touristischen Dienstleistern die Berufsausübung”, kritisierte DRV-Präsident Norbert Fiebig. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes verwies dagegen auf die steigenden Infektionszahlen in vielen Ländern. Man wolle nun bis Mitte September abwarten, wie sich die Lage entwickele. Die Tourismusbranche leidet extrem unter den Einschränkungen seit Ausbruch der Virus-Pandemie. Der jüngste Anstieg von Corona-Infektionszahlen hat die Hoffnung zunichte gemacht, dass die Reise- und Luftfahrtbranche im Spätsommer ihr Geschäft und den Flugbetrieb wieder spürbar hochfahren können. Schwergewichte wie die Lufthansa und der weltgrößte Tourismuskonzern TUI müssen bereits mit Staatshilfen von neun Milliarden Euro beziehungsweise mit drei Milliarden Euro vor dem Aus gerettet werden. Für Kritik sorgt die geänderte Teststrategie der Regierung. “Dem politischen Zickzackkurs fehlt es an Klarheit und Verlässlichkeit. Damit verwirrt Gesundheitsminister Jens Spahn Urlauber”, sagte DRV-Chef Fiebig. Vor kurzem hatte der Bund noch Massentests für alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten beschlossen. Die inzwischen geplante Einschränkung solcher kostenloser Corona-Tests verteidigte Minister Spahn nun. Die Laborkapazitäten sind endlich”, sagte er in Berlin. Wenn auf Dauer die Maximalkapazitäten ausgereizt würden, “dann geht das zu Lasten von Menschen und Material”. Zuletzt habe sich die Zahl der wöchentlichen Tests auf weit über 900.000 verdoppelt. Nach zusätzlichen Testanstrengungen in der Reisezeit wolle man nun zu dem Langzeitansatz zurückkehren, den die nationale Teststrategie vorsehe, sagte Spahn. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will hingegen an umfangreichen Corona-Tests für Reiserückkehrer festhalten. Vier Bundesländer seien strikt gegen Pläne, diese kostenlosen Tests wieder zu streichen, sagte der CSU-Chef. Man könne nicht zwei Wochen nach Einführung der Testmöglichkeiten diese wieder abschaffen wollen. Statt die Tests zurückzufahren solle man lieber die Kapazitäten weiter ausbauen. Diese Möglichkeit wird im Gesundheitsministerium eher skeptisch gesehen.

Deutschland verlängert weltweite Reisewarnung

Paris setzt im Kampf gegen Corona weiter auf das Tragen einer Maske. “Nichts ist unmöglich”, sagte die stellvertretende Bürgermeisterin Anne Souyris am Montag mit Blick auf eine generelle Maskenpflicht in der gesamten Stadt. “Das Wichtigste ist, dass in dicht besiedelten Gebieten Pariser und Touristen die Maske aufsetzen. Das ist noch nicht der Fall”, sagte Souyris dem Sender BFMTV. Wenn die Menschen das nicht verstehen würden, müsste man die Maskenpflicht überall einführen, so stellvertretende Bürgermeisterin, die in Paris die Gesundheitsagenden innehat. Frankreichs Hauptstadt wurde Ende vergangener Woche als corona-aktive Zone eingestuft. Das heißt, dass die Zahl der aktiven Corona-Fälle besonders hoch ist. Gleichzeitig sind aber Krankenhäuser und Intensivstationen nicht überlastet. Die Stadt hatte im Zuge dessen die Maskenpflicht unter freiem Himmel ausgeweitet. Masken sind nun etwa auch auf der Prachtmeile Champs-Elysees und in zahlreichen Vierteln Pflicht. Zuvor galt das nur in vereinzelten Straßen. Die Stadt hängt auch vermehrt Plakate auf, um die entsprechenden Bereiche zu kennzeichnen. Wer sich nicht an die neue Regelung halte, müsse zumindest im Moment noch keine Geldstrafe zahlen, so Souyris. “Es gab eine stärkere Zirkulation des Virus in den jüngeren Altersgruppen, aber in den letzten Tagen wurde diese Zunahme in allen Altersgruppen beobachtet, auch in den Altersgruppen von 45-65 Jahren und darüber”, sagte Nicolas Peju von der regionalen Gesundheitsbehörde der Zeitung “Le Monde”. Die Krankenhäuser erleben der Zeitung zufolge aber keine Situation, wie es sie im März gegeben hat.

Paris erwägt generelle Corona-Maskenpflicht