Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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US-Präsident Donald Trump hat seinem in der Russland-Affäre verurteilten Vertrauten Roger Stone die Gefängnisstrafe erlassen. “Roger Stone ist jetzt ein freier Mann!”, teilte das Weiße Haus am Freitagabend mit. Der zu mehr als drei Jahren Haft Verurteilte wäre im Gefängnis einem ernsthaften medizinischem Risiko ausgesetzt gewesen, hieß es weiter. Die Verfolgung Stones in den nach Ansicht des Weißen Hauses unfairen Ermittlungen habe Trump zu seiner Entscheidung bewogen. “Roger Stone hat bereits sehr gelitten. Er wurde sehr ungerecht behandelt, wie viele andere in diesem Fall.” Stone war im Februar wegen Vergehen im Zusammenhang mit der Russland-Affäre zu einer Haftstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt worden. Eine Jury sah es als erwiesen an, dass er sich im Zusammenhang mit Kontakten zur Enthüllungsplattform Wikileaks unter anderem der Falschaussagen, der Behinderung von Ermittlungen und der Beeinflussung von Zeugen schuldig gemacht hat. Stone hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

Trump erlässt Vertrautem Roger Stone Gefängnisstrafe

Die Raiffeisen Bank International (RBI) hat im ersten Quartal die Coronakrise zu spüren bekommen. Während die Betriebserträge wie geplant im Jahresabstand kräftig gestiegen sind, sind das Ergebnis nach Steuern und das Konzernergebnis bis Ende März spürbar gesunken. Die Risikokosten legten deutlich zu, der überwiegende Teil dieses Anstiegs war durch die Pandemie bedingt. Das Ergebnis nach Steuern gab um knapp 20 Prozent auf 207 (259) Mio. Euro nach, und das Konzernergebnis verringerte sich um beinahe 22 Prozent auf 177 (226) Mio. Euro, teilte die RBI am Donnerstag mit. Je Aktie betrug der Gewinnrückgang mehr als 23 Prozent auf 0,49 (0,64) Euro. Die Titel notierten zuletzt an der Börse bei 15,88 Euro.

RBI-Quartalsgewinn durch Coronakrise eingetrübt

Paul Mahr (Bürgermeister Marchtrenk) im Talk.

Ein entsprechender vorliegender Abänderungsantrag soll am Freitag vom Nationalrat beschlossen werden. Der Polizei wird zudem die Befugnis erteilt, in Wohnungen z.B. die Einhaltung von Quarantäne kontrollieren zu können. Die SPÖ reagiert empört. Begründet werden die Registrierungen damit, dass diese Daten zur Nachverfolgung von Kontakten nötig sein könnten. Die Regel ist bis Mitte kommenden Jahres befristet. Gesetzlich ermöglicht wird, dass die Datenerhebung mittels QR-Code erfolgt. Vermerkt werden sollen Namen und Angaben wie Telefonnummer und E-Mail-Adresse sowie Aufenthaltsdauer. All dies gilt nur, wenn sich die Person mehr als eine Viertelstunde in der Einrichtung oder bei der Veranstaltung aufhält. Die Daten sollen auf Aufforderung der Gesundheitsbehörde übermittelt werden. Erfasst sind etwa Museen, Bibliotheken, Spielhallen oder Bäder. Ausgenommen sind der Privatbereich, Versammlungen und der Handel. Auch Take-away bleibt ohne Registrierung möglich.Betretungsbefugnisse der Polizei Festgeschrieben wird ferner eine ausdrückliche Betretungsbefugnis der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Damit können diese neben den Gesundheitsbehörden beispielsweise die Einhaltung von Verpflichtungen der Absonderung kontrollieren. SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried sieht hier einen massiven Eingriff ins Privatleben, noch dazu, wo die Regelung unbefristet sei und es keine Begutachtung gegeben habe. Was die Registrierungspflicht für Heime und Krankenhäuser betrifft, fragt Leichtfried in einer Aussendung, ob die Bundesländer diesmal vorher informiert und eingebunden gewesen seien. Vorgesorgt wird schließlich noch für die weihnachtlichen Reise-Einschränkungen. Bei der Reise-Verordnung wird nicht mehr nur auf Risiko-Staaten sondern auf alle Länder abgestellt.

Registrierung in Gastro und bei Veranstaltungen kommt

Die Bundesregierung startet morgen eine Gratishotline für Lehrlinge. Unter 0800 22 00 74 erhalten Auszubildende gratis von Montag bis Samstag (8 bis 20 Uhr) Auskunft zu all den Fragen, die nun im Zuge der Coronavirus-Pandemie entsanden sind.

Eigene Info-Hotline für Lehrlinge startet

Der deutsche Fußball-Bundesligist RB Leipzig darf das Mannschaftstraining aus Sicht der Behörden wieder aufnehmen. Das bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Er verwies dabei auf die seit Montag geltende neue Corona-Schutz-Verordnung des Freistaats Sachsen, laut der Athleten ihren Sport wieder ausüben dürfen, wenn ein Arbeitsvertrag besteht. In der Hygiene-Allgemeinverfügung ist zudem eine Sonderregelung verankert, wonach Training und Wettkämpfe nach den “Vorgaben der Bundesfachverbände durchzuführen” sind. RB hatte der Stadt Leipzig ein Hygienekonzept vorgelegt. Die Stadt hatte für eine Entscheidung zum Mannschaftstraining jedoch an das Land verwiesen.

Sachsen genehmigt Mannschaftstraining von RB Leipzig