Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Aktivitäten des flüchtigen Wirecard-Managers Jan Marsalek sorgen für Diskussionen über die “Österreichisch-Russische Freundschaftsgesellschaft” (ORFG). In die Schlagzeilen gekommen ist sie, weil Generalsekretär Florian Stermann Nachrichten Marsaleks an die FPÖ weitergeleitet haben soll. Als “Senator” in den Verein aufgenommen wurde Marsalek aber mit den Stimmen auch ÖVP- und SPÖ-naher Funktionäre. Marsalek war seit 2011 “Senator” des der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft, ebenso wie sein Wirecard-Kollege Markus Braun. Die mittlerweile insolvente Skandalfirma hat den Verein jährlich mit rund 10.000 Euro unterstützt, wie Vizepräsident Christoph Matznetter, ein SPÖ-Abgeordneter, der APA bestätigte. Präsident Richard Schenz – Industrie-naher Finanzreferent der Wirtschaftskammer – war für ein Gespräch nicht zu erreichen. Auch Generalsekretär Stermann wollte nichts sagen. Der frühere Wirecard-Vorstand soll laut Medienberichten Informationen aus dem Verfassungsschutz an die FPÖ weitergeleitet und den Aufbau einer Söldnertruppe in Libyen geplant haben. Letzteres getarnt als Wiederaufbauprojekt und unter Nutzung der Kontakte in der Freundschaftsgesellschaft, in deren Präsidium auch ein Vertreter des Verteidigungsministeriums aktiv ist. Angesichts der Medienberichte darüber ist die Freundschaftsgesellschaft nun um Distanzierung zu Marsalek bemüht. Der russische Botschafter Dimitri Ljubinski, Ehrenpräsident des Vereins, ließ über einen Sprecher ausrichten, dass die Aktivitäten Marsaleks nichts mit der Tätigkeit der Freundschaftsgesellschaft zu tun hätten. “Laut mir vorliegenden Informationen hat das nichts mit der Freundschaftsgesellschaft zu tun”, sagte auch Matznetter gegenüber der APA. Matznetter gibt an, sich nicht daran erinnern zu können, die früheren Wirecard-Manager Braun oder Marsalek bei Veranstaltungen des Vereines kennengelernt zu haben. Konsequenzen legt der SPÖ-Abgeordnete aber für Generalsekretär Stermann nahe, der Informationen Marsaleks an die FPÖ weitergeleitet haben soll: “Ich nehme einmal an, dass Florian Stermann nach Einschätzung der Lage die Konsequenzen daraus ergreifen muss. Wenn nicht, wird man darüber reden müssen, wie es weitergeht.” Der frühere FPÖ-Politiker Johann Gudenus hat seinen Platz im Vereinsvorstand bereits nach der Ibiza-Affäre geräumt. Vorige Woche aufgetauchte Berichte, wonach Marsalek ihm Informationen aus dem BVT zukommen ließ, bestätigt er nicht. Es gebe anscheinend einen Chatverlauf in einem Akt der Staatsanwaltschaft, den er nicht kenne und auf den er keinen Zugriff habe, sagte er. “Das ist jahrelang her und ich muss mich da prinzipiell daran nicht erinnern”, begründete er auf APA-Anfrage. Gudenus betonte, dass Marsalek seinerzeit mit Zustimmung von Vertretern aller Parteien in den Verein aufgenommen worden war. Gesehen habe er “diesen Typen” vier oder fünf Mal und einmal sei er gemeinsam mit Marsalek beim damaligen FPÖ-Obmann Strache gewesen. In einer der APA vorliegenden Broschüre der Freundschaftsgesellschaft aus dem Jahr 2016 finden sich in der Rubrik “Senatoren” die Logos von Wirecard sowie von 15 weiteren Konzernen, darunter etwa von Magna, Novomatic, Strabag und der Signa Holding. Die konkreten Firmenverantwortlichen wurden jedoch nicht genannt. Dass sich mit Wirecard auch ein deutscher Konzern für die Mitgliedschaft interessierte, begründet Vizepräsident Matznetter so: “Wirecard hat versucht, auch in Russland Geschäfte zu machen. Da verstehe ich schon, wenn zwei Österreicher an der Spitze eines deutschen Konzern da bei uns beitreten.”

Wirecard: Kollateralschaden für Österreichs Russland-Freunde

Ein 80-jähriger Mann ist Freitagvormittag bei Arbeiten an einer landwirtschaftlichen Maschine in Pichl bei Wels (Bezirk Wels-Land) tödlich verunglückt.

80-Jähriger bei Arbeiten an landwirtschaftlicher Maschine in Pichl bei Wels tödlich verunglückt

Suzi Quatro, heute 70 Jahre jung, lebt nach dem Motto “No Bullshit” und will nicht als “weibliche Musikerin” gesehen werden. Rockmusikerin Suzi Quatro sieht Durchsetzungsfähigkeit als Erfolgsrezept für ihre Karriere. “Ich versuche nicht verzweifelt, sexy zu sein”, sagte die Sängerin, die am Mittwoch 70 Jahre alt wurde, der “Abendzeitung”. “Mir geht’s um die Musik.” Ein Sexsymbol habe sie nie sein wollen, so Quatro. Vielleicht sei sie gerade deshalb von manchen Fans aber als solches wahrgenommen worden. Sie habe als junge Musikerin früh erfahren, dass man zurückbekomme, was man gebe und ausstrahle. Mit dem Motto “No Bullshit” sei sie dabei immer gut gefahren, so Quatro. “Die härtesten Kerle haben Respekt vor mir.” Gender-Debatten könne sie dagegen nicht viel abgewinnen: “Ich gebe nicht viel auf dieses Gender-Ding, von dem jetzt alle sprechen. Ich sehe mich nicht als weiblichen Musiker, sondern als Musiker. Punkt.”

Rockröhre Suzi Quatro wollte nie ein Sexsymbol sein

Die SPÖ hält die von der Regierung angekündigten Investitions-Zuschüsse für Gemeinden für nicht ausreichend, um die hohen Einnahmenausfälle durch die Coronakrise abzufedern. Nötig seien 2,2 Mrd. Euro Direkthilfe sofort plus 500 Mio. Euro für Investitionen, forderte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner Donnerstag mit SPÖ-Bürgermeistern vollen Ersatz für den “Corona-Kollateralschaden”. Den 2.095 Gemeinden und Städten Österreichs droht durch weggebrochene Steuereinnahmen heuer ein Corona-Schaden von zwei Mrd. Euro. Die Regierung hat Investitionszuschüsse in Höhe von einer Milliarde angekündigt – allerdings mit der Bedingung, dass die Gemeinden 50 Prozent der geförderten Projekte selbst finanzieren.

SPÖ fordert 2,2 Mrd. Euro Direkthilfe für Gemeinden

Aus Angst vor dem neuen Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong gehen große Internetkonzerne auf Distanz zu der chinesischen Sonderverwaltungsregion. Die populäre internationale Videoplattform TikTok kündigte am Dienstag an, sich vom Hongkonger Markt zurückzuziehen. Das chinesische Mutterhaus ByteDance bestätigte nach chinesischen Medienberichten, dass der internationale TikTok-Dienst “angesichts der jüngsten Ereignisse” in Hongkong eingestellt werde. Die zensierte und in der kommunistischen Volksrepublik verfügbare chinesische Plattform-Version “Douyin” werde in der asiatischen Hafenmetropole aber weiter betrieben. Internationale Internetkonzerne und Chatplattformen wie Facebook, WhatsApp, Google, Twitter und Telegram kündigten an, mögliche Anfragen Hongkonger Behörden, Daten von Nutzern zur Verfügung zu stellen, vorerst nicht zu beantworten. Facebook teilte mit, vor weiteren Entscheidungen zunächst Menschenrechtsexperten über die Auswirkungen des neuen Gesetzes konsultieren zu wollen. Wenn die Unternehmen nicht kooperieren, könnten ihre Dienste in Hongkong wie auch heute schon in der Volksrepublik geblockt werden. Das Gesetz sieht vor, dass Dienste-Anbieter auf Anfrage “Identifikationsnachweise oder Hilfe bei der Entschlüsselung zur Verfügung stellen” müssten. Das weitgehende, drakonische Gesetz richtet sich gegen Aktivitäten, die aus Pekinger Sicht als separatistisch, subversiv und terroristisch betrachtet werden. Es gibt chinesischen Sicherheitsorganen weitreichende und unkontrollierte Vollmachten in Hongkong, ermöglicht eine Auslieferung nach China und sieht als Höchststrafe lebenslange Haft vor. Regierungschefin Carrie Lam verteidigte am Dienstag das von Peking verhängte Gesetz. Es sei “nachsichtig und nicht streng”, erklärte sie. Die Verfügung werde garantieren, dass Hongkong eine der sichersten Städte der Welt bleibe und sie habe nicht den Eindruck, dass die Bevölkerung das Gesetz fürchte. Seit der Rückgabe 1997 an China wurde die ehemals britische Kronkolonie nach dem Grundsatz “ein Land, zwei Systeme” als eigenes Territorium autonom regiert. Mit dem Gesetz und dem eigenmächtigen Einsatz der chinesischen Staatssicherheit in Hongkong werden die bisher gewährten Freiheiten und Rechte der Hongkonger nach Einschätzung von unabhängigen Juristen allerdings stark beschnitten. Kritiker sehen heute nur noch “ein Land, ein System”. Die Geheimhaltung um das Gesetz und seine Umsetzung dauert weiter an. Lam betonte, dass die dafür neu geschaffene Sicherheitskommission in Hongkong geheim arbeiten werde. Auch beantwortete sie besorgte Fragen von Journalisten über die Zukunft der Pressefreiheit nur ausweichend. Sie wolle keine Garantie geben, weil die Journalisten ihr auch keine 100-prozentige Garantie geben würden, dass sie nicht gegen das Gesetz verstoßen würden. Mit dem Rückzug von TikTok aus Hongkong demonstriert der chinesische Internetkonzern ByteDance einmal mehr seine schon länger laufenden Bemühungen, die internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen. Das chinesische Unternehmen wird im Ausland wegen einer möglichen Nähe zu Chinas Behörden und dem Umgang mit persönlichen Daten mit Argwohn betrachtet. In den Spannungen um den Grenzstreit mit China hatte Indien sogar TikTok und 58 andere chinesische Apps verboten, was zu Milliardenverlusten für ByteDance führen dürfte. Auch die USA prüfen laut Außenminister Mike Pompeo ein Verbot von Apps aus China wie TikTok. “Es ist etwas, das wir uns anschauen”, sagte Pompeo am späten Montagabend dem Sender Fox News. US-Abgeordnete haben sich besorgt gezeigt über TikToks Umgang mit Nutzerdaten und befürchten eine Zusammenarbeit mit Chinas Geheimdiensten.

Internetriesen fürchten neues Sicherheitsgesetz in Hongkong

Zur Eindämmung des Coronavirus sollten sich die USA und andere Nationen mit Steuermitteln noch vor der Entwicklung eines wirksamen Impfstoffes auf die Massenproduktion der Impfdosen vorbereiten. Das hat Microsoft-Gründer Bill Gates in einem Artikel in der “Washington Post” gefordert. “Wenn wir alles richtig machen, könnten wir in weniger als 18 Monaten einen Impfstoff entwickeln”, schrieb der Mitbegründer der Bill & Melinda Gates Stiftung, die weltweit die Behandlung und Bekämpfung von Krankheiten unterstützt. 18 Monate wäre die schnellste Zeit, in der je ein Impfstoff entwickelt wurde. “Aber die Entwicklung eines Impfstoffs ist nur die halbe Miete. Um die Amerikaner und die Menschen auf der ganzen Welt zu schützen, müssen wir Milliarden von Dosen herstellen.”

Bill Gates: Massenproduktion von Impfstoff vorbereiten