Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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In Wels-Innenstadt standen die Einsatzkräfte Mittwochmittag bei einem Zimmerbrand im Einsatz. Eine Person wurde von der Feuerwehr aus der Brandwohnung gerettet.

Person bei Wohnungsbrand in Wels-Innenstadt durch Feuerwehr aus Brandwohnung gerettet

Ein abgestelltes Fahrzeug hat in der Nacht auf Samstag in Wels-Innenstadt im Bereich des Motorraumes zu brennen begonnen. Die Feuerwehr stand im Einsatz.

Feuerwehr bei Brand eines abgestellten Autos in Wels-Innenstadt im Einsatz

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich am Donnerstagvormittag vor dem Europaparlament für das langsame Handeln der EU zu Beginn der Corona-Pandemie und vor allem bei Italien entschuldigt. Gleichzeitig warnte die Kommissionschefin davor, Europäische Union in der Corona-Krise schlecht zu reden. Zwar sei anfangs niemand auf die Pandemie vorbereitet gewesen und gerade Italien hätte mehr geholfen werden müssen, sagte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel. Dafür entschuldige sich Europa als Ganzes und habe erkannt, dass man sich gegenseitig schützen müsse, so die EU-Kommissionschefin.

Von der Leyen entschuldigt sich bei Italien

Während tausende neuer Frühpensionisten von der in der koalitionsfreien Zeit beschlossenen abschlagsfreien “Hacklerpension” profitieren, will die Koalition erst eine Evaluierung abwarten, bevor sie über eine Reparatur oder Rücknahme verhandelt. Während die Abschaffung der Abschläge für “Hacklerpensionen” bereits reiche Früchte für jene trägt, die die benötigten 540 Beitragsmonate seit 1. Jänner dieses Jahres erreicht haben, wird eine Korrektur der im September im koalitionsfreien Raum beschlossenen Reform noch länger dauern. Derzeit gebe es dazu keine Verhandlungen, heißt es aus der türkis-grünen Koalition – “Wir evaluieren das Thema, warten aber diesbezüglich den Bericht über die langfristige Entwicklung und Finanzierbarkeit der gesetzlichen Pensionsversicherung ab”, schreibt eine Sprecherin von Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) der Kleinen Zeitung. Und das kann dauern: Wegen der schwer vorherzusagenden Wirtschaftsentwicklung hat die Koalition der Pensionsexperten-Kommission, die diesen Bericht liefern muss, im Zuge der Covid-Reformen mehr Zeit gegeben, diesen abzuliefern. Bis März kommenden Jahres läuft jetzt die Frist, die Grundlagen für die Reform zu liefern – allerdings will die Kommission noch heuer einen Zwischenbericht vorlegen. Bereits im vergangenen Jahr hatte Walter Pöltner, Kurzzeitminister und Chef der Kommission, die Beschlüsse als “unverantwortlich und arbeitnehmerfeindlich” gegeißelt. Solange der Bericht der Kommission nicht vorliegt, wird also wohl nichts passieren – obwohl sich sowohl ÖVP als auch Grüne im Jänner zu einer Reparatur der Regelung bekannt haben. Gnade der späten Geburt Am Wochenende war bekanntgeworden, dasss sämtliche Pensionstypen im ersten Halbjahr 2020 starke Zuwächse gegenüber dem Vorjahrverzeichneten, den mit Abstand größten die “Hacklerregelung” genannte Langzeitversichertenpension. Hier schnellten die Zuerkennungen im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019 um mehr als 54 Prozent auf 7.320 Neuantritte in die Höhe. Das heißt zugleich, dass es sich bei fast zwölf Prozent aller neu zuerkannten Pensionen um Hacklerpensionen handelte (Anteil im ersten Halbjahr 2019: 8,5 Prozent). Nach Angaben der PVA sind die abschlagsfrei zuerkannten Hacklerpensionen im Schnitt um 305 Euro brutto monatlich höher als jene, die im vergangenen Jahr zuerkannt wurden. Die Bezeichnung “Hacklerpension” ist übrigens irreführend: in den seltensten Fällen erreicht sie jene, die landläufig mit dem Begriff Hackler gemeint sind: Arbeiter kommen kaum auf die vorgeschriebenen 45 Beitragsjahre, da Ersatzzeiten wie Arbeitslosigkeit oder Krankheit nicht anerkannt werden. Für die ÖVP, die der von SPÖ und FPÖ betriebenen Reform nur zugestimmt hatte, weil sie in dasselbe Gesetz wie die Pensionserhöhung und Teile der Steuerreform geschrieben worden war, ist das (ebenso wie für die Neos, die komplett gegen die Neuregelung waren) ein Konterpunkt gegen das Ziel, das effektive Pensionsalter an das gesetzliche heranzuführen. Die Grünen stoßen sich dagegen an dem Punkt, dass gerade die “Hacklerpension” de facto nur für Männer erreichbar ist. Frauen sind ausgeschlossen, weil das Mindestalter 62 gilt. Das Frauenpensionsalter liegt derzeit noch bei 60 Jahren.

Pensionsgeschenke: Schnell gemacht, lange bis zur Korrektur

Das Gesundheitsministerium hat ein Corona-Informationsportal online gestellt. Unter info.gesundheitsministerium.at kann eine umfassende Lageübersicht der aktuellen Coronasituation in Österreich abgerufen werden. Dargestellt werden die aktuelle Gesamtzahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen, Corona-Fallzahlen für jeden einzelnen politischen Bezirk, die Schwere der Erkrankung (hospitalisierte Personen, Anzahl der Personen mit intensivmedizinischer Betreuung), sowie die Alters-und Geschlechtsverteilung der Erkrankten.

Das Gesundheitsministerium informiert