Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00
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Der Bezirk Hallein mit dem Hotspot Kuchl, die Städte Wels und Innsbruck sowie Innsbruck-Land wurden von der Corona-Kommission auf Rot gestellt. Bei fünf anderen Bezirken und Städten setzte sich die Kommission über die Empfehlung der Experten hinweg. Das Corona-Virus breitet sich immer schneller bis in die letzten Talschaften des Landes aus. Wegen der wachsenden Infektionszahlen musste die 19-köpfige Corona-Kommission in den Abendstunden die Notbremse ziehen. Politisch pikant: Nicht die Bundeshauptstadt Wien, sondern vier Städte und Regionen außerhalb des Großraums Wien werden als Hochrisiko-Regionen eingestuft. Nach intensiven, teils kontroversen Gesprächen wurde in den Bezirken Hallein mit dem Hotspot Kuchl, das ab Samstag von der Außenwelt abgeriegelt, mit Ausgangsbeschränkungen versehen und unter Quarantäne gestellt wird, in den Städten Wels und Innsbruck wie auch Innsbruck-Land die Corona-Ampel auf Rot gestellt. Die Experten hatten neun Städte und Bezirke vorgeschlagen, darunter Innsbruck, St. Pölten, Wels, die Bezirke Hallein, St. Johann im Pongau, Rohrbach, Innsbruck-Umgebung, Imst und Schwaz. Zumindest sah dies der Vorschlag der Infektiologen, Epidemiologen und Virologen. Zwei steirische, drei Kärntner Bezirke orange Den steirischen wie auch den Kärntner Regionen bleibt dieses Schicksal – vorerst – erspart. Wegen der hohen Infektionszahlen werden in der Steiermark die Bezirke Bruck-Mürzzuschlag und Voitsberg (Liezen entging Orange nur knapp) und in Kärnten die Bezirke Völkermarkt, St. Veit an der Glan und Hermagor auf Orange gestellt. Hermagor und Völkermarkt waren es bereits. Lockdown in Kuchl Einsamer Spitzenreiter mit rund 405,8 Infizierten auf 100.000 Einwohner (Stand 15. Oktober, 14 Uhr) ist  – derzeit – der Bezirk Hallein, da vor allem die Stadt Kuchl, über die der Salzburger Landeshauptmann am Vormittag einen Lockdown verhängt hat, gefolgt von Wels (226,8), Innsbruck (184,7), St. Johann im Pongau (170), Schwaz (168,1), Rohrbach (166,3),  Imst (161,5), Innsbruck-Land (139,4), St. Pölten (134,4). Oberstufen werden heimgeschickt In Tirol hat nun Landeshauptmann Günter Platter in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz neue Maßnahmen für rote Bezirke verkündet. In Pflegeheimen und Krankenhäusern wird die Zahl der täglichen Besucher auf zwei beschränkt. Oberstufen, Unis und Fachhochschulen werden auf Distance Learning, Tiroler Unternehmen wie auch die Landesverwaltung werden auf Home Office umgestellt. Für die Gastronomiebetriebe wird eine Registrierungspflicht eingeführt. Die Sperrstunde bleibt bei 22 Uhr.  Wien hat sich verbessert Verbessert hat sich allerdings die Lage in Wien. Dem Vernehmen nach soll sich die 7-Tages-Inzidenz im Vergleich zur Vorwoche zurückgegangen sein. Die Bundeshauptstadt bleibt deshalb orange.

Vier Bezirke werden rot - Lockdown in Kuchl, Homeoffice in Innsbruck

Einer Studie der Weltbank zufolge könnte es bis 2050 mehr als 140 Millionen Klimaflüchtlinge geben. Wie Menschen in Kenia und Vietnam zu solchen Migranten stehen hat eine Salzburger Forscherin abgefragt. Jeder Zweite betrachtet demnach Klimafolgen als legitimen Migrationsgrund, doch die Klimaflüchtlinge werden nur bedingt willkommen geheißen, berichtet sie im Fachjournal “Nature Climate Change”. Folgen des Klimawandels wie Überflutungen, Dürren oder Anstieg des Meeresspiegels führen speziell in Entwicklungsländern zu verstärkter Migration. Häufig ziehen die Klimaflüchtlinge von ländlichen Gebieten in Städte und verstärken so die Urbanisierung. Das kann in den Städten soziale und ökonomische Ungleichheiten verstärken und zu politischen oder sozialen Konflikten führen. Wie die Stadtbewohner auf die Umweltmigranten reagieren, hat die Politikwissenschafterin Gabriele Spilker von der Universität Salzburg gemeinsam mit internationalen Kollegen in einer Umfrage von je 400 Bewohnern in je drei Städten in Kenia und Vietnam erhoben. Die beiden Ländern hätten sich besonders gut für die Untersuchung geeignet, da sie “intensiv vom Klimawandel betroffen sind und eine sehr starke Urbanisierungsrate aufweisen”, erklärte Spilker. Da Menschen häufig sozial erwünscht antworten, wenn es um das Thema Migration geht, haben die Forscher zusätzlich ein Umfrageexperiment eingebaut. Dabei wurden den Befragten mehrere Profile von potenziellen Migranten gezeigt, die sich nicht nur in Alter, Bildung, ethnischer Herkunft und Einkommen unterschieden, sondern auch hinsichtlich des Migrationsgrundes. So gab es etwa Profile mit wirtschaftlichem, sozialen oder politischen Grund für die Flucht oder eben den Klimawandel. Es zeigte sich, dass durch den Klimawandel verursachte Umweltveränderungen von rund der Hälfte der Befragten in beiden Ländern als legitimer Migrationsgrund betrachtet werden. Allerdings werden in beiden Ländern andere Migrationsgründe als deutlich wichtiger oder legitimer angesehen: “In Vietnam ist dies etwa die Zusammenführung von Familien, in Kenia ist es die Chance auf eine wirtschaftliche Verbesserung”, sagte Spilker. Die Befragten sind auch extrem skeptisch gegenüber jenen Migranten, von denen sie annehmen, dass diese wenig Chancen haben, sich ihren Lebensunterhalt in der Stadt selbst zu verdienen. Das betrifft vor allem ältere Migranten mit wenig Bildung und Einkommen, denen nur geringe “ökonomische Leistungsfähigkeit” zugetraut wird. “Wir interpretieren unsere Ergebnisse insgesamt daher nur bedingt optimistisch”, so die Politikwissenschafterin. Angesichts der Tatsache, dass potenzielle Umweltmigranten oft aus dem ländlichen Raum kämen und damit häufig nicht gut gebildet und nicht mit ausreichend finanziellen Mitteln ausgestattet seien, “sieht es mit der Akzeptanz dieser Migranten doch eher nicht so gut aus”, erklärte Spilker.

Klimaflüchtlinge werden nur bedingt willkommen geheißen

Das Land Oberösterreich zahlt vorerst die Corona-Tests von 24-Stunden-Betreuerinnen aus Rumänien. Das teilten Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) am Montag mit. Sie betonten aber, man gehe davon aus, dass der Bund letztlich diese Kosten übernehmen werde und das Land nur in Vorleistung gehe. Nachdem am Montag der erste Korridorzug mit Pflegekräften aus Rumänien in Wien-Schwechat angekommen ist, müssen die Pflegerinnen nun in einem Hotel einen Covid-19-Test machen, bevor sie mit Bussen weiter zu ihren Arbeitsplätzen fahren dürfen. Die Kosten für Testung und Hotel liegen bei 179 Euro pro Person und Einreise. Diese übernimmt für die oberösterreichischen Betroffenen nun das Land. Die Fahrtkosten von 100 Euro sind – wie auch bisher bei einem turnusmäßigen Wechsel des Pflegepersonals – von der zu betreuenden Person zu bezahlen.

Land übernimmt Kosten für Corona-Tests

Ein Auffahrunfall auf der Wiener Straße in Wels-Schafwiesen hat Dienstagnachmittag zwei Leichtverletzte gefordert.

Zwei Verletzte bei Auffahrunfall auf Wiener Straße in Wels

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Donnerstag mit Amtskollegen aus Ländern, die ähnlich wie Österreich “sehr rasch und erfolgreich auf das Coronavirus” regiert haben, ausgetauscht. Ein Thema war dabei der Umgang mit einer möglichen zweite Welle. “Hier braucht’s ein regional gut zugeschnittenes Vorgehen und ein treffsicheres Containment”, sagte Kurz im Anschluss an die Videokonferenz. Ein weiteres Thema zwischen den acht Regierungschefs war das schrittweiseÖffnen der Grenzen “zwischen all den Ländern, die gut durch diese Krise gekommen sind und niedrige Neuinfiziertenzahlen haben”,berichtete Kurz weiter. Österreich habe das Interesse, die Grenzen etwa zu Deutschland und Tschechien herunterzufahren. “Ich hoffe auch, dass wir zu einer Lösung mit unseren Nachbarn kommen, dort wo es sicher ist”, sagte Kurz offenbar in Anspielung auf die diesbezügliche Zurückhaltung in Deutschland. Zurückhaltend gab sich Kurz seinerseits zu einem möglichen Urlaub im Ausland, selbst wenn wie im Fall Griechenlands sehr gute Arbeit im Kampf gegen das Virus geleistet wurde. Noch wesentlicher sei, ob Österreicher im Ausland mit Menschen zusammentreffen können, die aus unsicheren Gebieten kommen. Für Österreich schloss er eine Einreise von Menschen aus unsicheren Gebieten aus. “Was für Österreich garantiert werden kann – und das ist im Interesse der österreichischen Bevölkerung und auch der potenziellen Touristen, die nach Österreich kommen: Wir werden nicht Menschen aus Staaten einreisen lassen, die das Coronavirus nicht im Griff haben und so eine potenzielle Gefahr darstellen.”

Kurz: Keine Einreise von Touristen aus unsicheren Ländern nach Österreich

Die politische Aufregung rund um den Chef der Staatsholding ÖBAG, Thomas Schmid, dürfte  nochmals hochkochen. Als der ÖVP-nahe Manager noch Generalsekretär im Finanzministerium war, soll er den Ausschreibungstext für den ÖBAG-Chefposten, den er nun einnimmt, selbst mitformuliert haben. Das legen neu aufgetauchte Chatprotokolle nahe, aus denen “Kurier” und “Presse” (Montag) zitieren. Zum Jahresende 2018 wurde die Ausschreibung für den wichtigen staatlichen Posten vorbereitet. Zu diesem Zeitpunkt war Schmid Kabinettschef und Generalsekretär im Finanzministerium (BMF) von Hartwig Löger (ÖVP). Eine Kabinettsmitarbeiterin schrieb Schmid am 26.12.2018 laut “Presse”: “Telefoniere mit Frau W. wegen dem Ausschreibungstextes (sic!) – haben den Text jetzt ein wenig verändert. Ziehen dann am Ende über euch die Feedback-Schleife.” Frau W. ist laut Zeitung eine Personalberaterin, die den Text für die Ausschreibung verfasst hat. Schmid schrieb seiner Mitarbeiterin zurück: “Super! Danke dir.” Fast wortgleich im Ausschreibungstext Dann wird laut den Zeitungsberichten an weiteren Details und Formulierungen gefeilt. Und am Ende findet sich Einiges davon tatsächlich beinahe wortgleich im Ausschreibungstext. Angefordert wurde laut “Kurier” etwa “Erfahrung in der Verhandlungsführung mit politischen Stakeholdern”. Oder Erfahrung in Aufsichtsräten staatsnaher Unternehmen. Nicht angefordert wurde hingegen Erfahrung in Unternehmen – die fehlt Schmid schließlich. Er war lange Jahre Sprecher verschiedener ÖVP-Politiker, machte Karriere in Kabinetten. Die Headhunterin Gabriele W. (AltoPartners) sagte laut “Kurier” heuer am 17. Juni bei der Staatsanwaltschaft aus, Schmid habe ihr gesagt, er überlege die Bewerbung. W. arbeitete fürs Ministerium bzw. die ÖBAG-Vorgängerin ÖBIB. Schmid habe sie dann gebeten, seinen Lebenslauf anzusehen, “und ich habe ihm gesagt, dass das so gar nicht geht”. Das CV war in Prosa gehalten. Ihr für die Ausschreibung entworfener Inseratentext sei aber “nicht auf ihn zugeschnitten” gewesen, heißt es im Bericht. Überlegt wurde laut den Chats auch, wer das Motivationsschreiben abfasse, das man für das Hearing ebenso benötige wie einen gut aufbereiteten Lebenslauf. Man suche mal ein Muster, “dann werden wir das schon hinbekommen”. Laut “Kurier” wurde auch an die Betriebsräte bei der konstituierenden Aufsichtsratssitzung gedacht, “Achtung, leaken gerne nach draußen. Nicht, dass da was vom internen Hearing nach draußen geht – sollten sehr vorsichtig sein”, so da gechattet worden sein. Setzte sich gegen acht Gegenkandidaten durch Schmid hat sich gegen insgesamt acht Gegenkandidaten durchgesetzt. Das Komitee, das für die Chefsuche zuständig war, sei mit Amrop Jenewein nochmals den Ausschreibungsentwurf des BMF für die ÖBAG durchgegangen und habe 80 bis 90 Prozent des alten Textes übernommen, sagt Aufsichtsratschef Helmut Kern. Gegenüber beiden Zeitungen betont er, dass ordentlich vorgegangen worden und Schmid der beste Kandidat gewesen sei. “Der Prozess ist so gelaufen, als ob es diese Chats nicht gäbe”, versichert Kern im “Kurier”. Politische Erfahrung sei “sehr wichtig”. Die Anfrage der “Presse” an Schmid beantwortete dessen Anwalt Thomas Kralik. Dieser sagt, dass Schmid seinerzeit als Kabinettschef und Generalsekretär im Finanzministerium “gemeinsam mit der zuständigen Fachabteilung” in die Neuaufstellung der Staatsholding involviert gewesen sei. “Im Zuge dessen war er neben zahlreichen nationalen und internationalen ExpertInnen in inhaltliche, legistische sowie operative Vorbereitungshandlungen der Gesellschaft eingebunden”, so Kralik. Schmid habe bloß Vorbereitungsarbeiten übernommen, bis Helmut Kern den Aufsichtsratsvorsitz überantwortet bekommen habe. Die Chats würden sich also “auf vorbereitende Entwürfe” der Ausschreibung beziehen. In weiterer Folge habe sie Kern finalisiert und verantwortet. Rücktrittsforderung der Opposition Die Opposition fordert schon länger geschlossen den Rücktritt Schmids. Die ÖBAG verwaltet die Staatsanteile an Unternehmen wie der OMV, Telekom, Post oder den Casinos. Schmid ist als ÖBAG-Chef Aufsichtsratspräsident beim Verbund und Vizepräsident des OMV-Aufsichtsrats.

ÖBAG-Chef Schmid soll Ausschreibung für Chefposten mitformuliert haben