Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Die türkis-grüne Regierung absolvierte am Montag mehrere digitale und persönliche Treffen mit Experten, Landeshauptleuten und Vertretern der Opposition. Ergebnis: der aktuelle Lockdown, der am 7. Februar endet, wird über weite Strecken nicht mehr verlängert. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begann die Pressekonferenz “mit einer guten Nachricht”: “Der Lockdown hat in Österreich Wirkung gezeigt.” Man habe es geschafft, dass die Infektionszahlen sinken. “Die schlechte Nachricht: Die Virusmutationen breiten sich aus und fressen ein Stück weit den Erfolg unseres Lockdown auf.” Deshalb müsse man nun “sehr behutsam” öffnen. Tatsächlich hat Österreich das angepeilte Ziel, die 7-Tages-Inzidenz auf  50 Infektionen pro 1000 Einwohner zu senken, klar verfehlt – sie liegt seit Tagen knapp über 100. “Wenn sie auf rund 200 steigt, droht die Gefahr eines neuen exponentiellen Wachstums”, so Kurz – und dann drohe ein neuerlicher Lockdown, “zumindest regional auf die betroffenen Länder beschränkt.” Man habe sich “einstimmig” auf einzelne Erleichterungen geeinigt, aber auch auf Verschärfungen. Ein Überblick. Volksschüler sollen ab 8. Februar wieder ganz normal an Schulen unterrichtet werden, für die Unter- und Oberstufen ist ein Schichtbetrieb vorgesehen. Die erste Gruppe darf am Montag und am Dienstag das Schulgebäude betreten, die zweite Gruppe am Mittwoch und Donnerstag. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sich jeder Schüler einem recht unkomplizierten „Nasenbohrtest“ in der ersten Schulstunde unterzieht. An den Oberstufen gilt zudem FFP2-Maskenpflicht. Das Bildungsministerium hat zu diesem Zweck 20 Millionen Testkits angekauft. Auch die Volksschüler sollen am Montag und Mittwoch getestet werden. Am Freitag verbleiben die Ober- und Unterstufen im Homeschooling. Kinder, die sich – aus welchen Gründen auch immer – einem Test verweigern, müssen zu Hause bleiben und bekommen Arbeitsblätter. “Das sind keine invasiven Tests, sondern sogenannte Vornasenraumtests”, so Kurz. “Was wir nicht zulassen können ist, dass einige wenige eine große Menge gefährden.” Details zu den Schulen sollen am Dienstag präsentiert werden. Klar sei jedoch: Ohne Tests dürften Schüler nicht in den Unterricht. Die Öffnung sei laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) “ein besonders wichtiger Schritt”. Handel, Museen und Tierparks dürfen öffnen Auch hier soll es Öffnungen geben, jedoch mit Schutzmaßnahmen. Das Tragen einer FFP2-Maske in den Geschäften wird verpflichtend, pro Kunden müssen 20 m² im Geschäft zur Verfügung stehen. Besuch bei Friseur, Kosmetik, Masseur und Co. mit Test Die sogenannten körpernahen Dienstleistungen sollen ab 8. Februar wieder möglich sein, “hier soll es aber eine Art Eintrittstestung geben”, so Kurz. Diese sollen nicht älter als 48 Stunden sein und müssen von einer zertifizierten Teststelle – etwa den öffentlichen Massentests oder aus der Apotheke – stammen, ein “Wohnzimmertest” soll nicht ausreichen. Lockerungen für das Sozialleben Die Ausgangsbeschränkungen zwischen 20 und 6 Uhr bleiben. Unter Tags dürfen sich hingegen zwei Haushalte treffen. Maximal möglich sind dabei vier Erwachsene. Kurz nennt hier ein verheiratetes Paar, das ein anderes Paar treffen darf, als Beispiel. Dennoch solle man die sozialen Kontakte weiterhin auf ein Minimum beschränken. Die größte Gefahr sei weiterhin “im privaten Bereich”. Verschärfungen für Strafen und Grenzen Wer gegen die Covid-Maßnahmen verstößt, muss mit höheren Strafen rechnen. Die entsprechenden Organstrafmandate (Masken/Abstand) werden deutlich erhöht, erklärte Kurz. Zudem soll es deutlich strengere Grenzregelungen geben. Details dazu wird Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Dienstag Vormittag präsentieren. Keine Entwarnung “Bitte verstehen Sie diese punktuellen Lockerungen nicht als Entwarnung”, warnte Kurz am Ende seiner Ausführungen. Wenn die Zahlen  stark steigen sollten, werde “sofort” wieder geschlossen. Ein solches Szenario sei realistisch. Wie schnell das geht, “wird jetzt von uns abhängen”. Laut Anschober wolle man “Perspektiven, aber auch Sicherheiten schaffen”. “Jetzt brauchen wir jeden von Ihnen, jeden von euch”, um nicht einen erneuten Lockdown zu brauchen. “Die nächsten Wochen werden entscheidend sein.” Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zeigte sich erfreut über die Öffnungsschritte, die “notwendig” seien. Laut dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) seien diese aber auch “ein Ritt auf der Rasierklinge”. Er bedankte sich bei all jenen, “die sich an die Maßnahmen halten”. Unterschiedlicher Meinung ist die Opposition über die von der Regierung angekündigten Lockerungen: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ist sehr skeptisch, ihr gehen die Lockerungen eigentlich zu weit. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger ist sehr zufrieden damit – und FPÖ-Obmann Nobert Hoferhätte gern alle Sperr-Maßnahmen sofort beendet. Die Schulöffnung – mit den Selbsttests – erachtet zwar auch Rendi-Wagner als “richtig und notwendig”. Aber mit den Lockerungen darüber hinaus “geht die Bundesregierung ein großes Risiko ein”, meinte sie in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Denn die Infektionszahlen seien immer noch sehr hoch. Die Regierung rücke von ihrem selbst gesteckten Ziel (700 Neuinfektionen pro Tag) ab. “Ich hoffe sehr, dass die Regierung dieses Risiko kontrollieren kann”, meinte die SPÖ-Chefin. Scheitere man daran, “droht in wenigen Wochen die dritte Welle und der nächste Lockdown. Die Verantwortung dafür trägt die Bundesregierung.” “Es wird genau das umgesetzt was wir am Wochenende gefordert haben”, freute sich hingegen NEOS-Chefin Meinl-Reisinger in einer ersten Stellungnahme. Freilich sollte aber, meinte sie, die Möglichkeit der Tests in Schulen, aber auch bei körpernahen Dienstleistern, “gut genutzt” werden – und wies darauf hin, dass auch niederschwellige Testmöglichkeiten in Betrieben möglich gemacht und als Bestätigung herangezogen werden könnten. Wichtig wäre zudem, dass die digitale Kontaktnachverfolgung weiter ausgebaut wird. FPÖ-Chef Norbert Hofer greifen die Öffnungen zu kurz: Nicht nur der Handel, auch Hotellerie und Gastronomie sollten geöffnet werden, damit die Menschen in Cafés und Restaurants gehen können – und sich nicht weiterhin im privaten Bereich – wo keine Sicherheitsregeln eingehalten werden – anstecken. Diesen “Hot Spot des Infektionsgeschehens” habe die Regierung nicht entschärft. Die Öffnung des Handels hält Hofer laut einer Aussendung für gut, aber Tests vor dem Besuch privater Dienstleister (wie Friseure oder Fußpflege) lehnt er ab. Das schaffe eine “Zweiklassen-Gesellschaft”.

Lockdown-Lockerung ab 8. Februar

Zwei Anfragebeantwortungen von Bundesministerin Klaudia Tanner zeigen, dass auch künftig kaum in die Infrastruktur und das Equipment der Hessenkaserne investiert wird. „Die budgetierten Mittel decken gerade das nötigste ab. Wie sollen die 430 MitarbeiterInnen arbeiten, wenn die entsprechenden Geräte nicht vorhanden sind und die Gebäude saniert werden müssen?“, fragt Petra Wimmer. Sie ergänzt, dass das Bundesministerium und insbesondere die Bundesministerin in der Verantwortung stehe, dass diese sicher ihren Dienst versehen können.

Wenig Budget für die Hessenkaserne: Petra Wimmer besorgt über die Zukunft des Standorts

Die Schweizer bleiben unangefochten Europameister im Zugfahren. Jeder Einwohner nahm letztes Jahr 74 Mal den Zug. Dabei legte er oder sie insgesamt rund 2.500 Kilometer zurück. Mit drei Fahrten mehr pro Jahr und Kopf legte die Schweizer Bevölkerung im Vergleich zu 2018 sogar noch etwas zu, wie der Informationsdienst für den öffentlichen Verkehr (Litra) am Donnerstag mitteilte. Auch die Anzahl der gefahrenen Kilometer pro Person habe um 42 auf insgesamt 2.505 Kilometer zugenommen. Damit wird in der Schweiz mindestens doppelt so oft mit der Bahn gefahren als im übrigen Europa. In Luxemburg stiegen die Menschen 40 Mal in einen Zug, in Dänemark, Österreich und Deutschland je 35 Mal. Die größten Bahnabstinenzler sind die Griechen (2 Mal), Bulgaren (3 Mal), Rumänen (4 Mal), Kroaten (5 Mal) und Esten (6 Mal). Nach der Schweiz legen die Österreicher mit 1.489 Kilometern pro Kopf und Jahr die längste Strecke zurück. Es folgen Schweden (1.415 km), Frankreich (1.394 km) und Deutschland (1.205 km). Die Schweden haben damit im letzten Jahr die Franzosen überholt. Am anderen Ende der Tabelle kam die griechische Bevölkerung pro Kopf und Jahr auf gerade 117 Kilometer Zugfahrt. Auch in Litauen (128 km) und Kroatien (178 km) waren es nur wenige mehr. Der Litra wertet jeweils die Zahlen von Eurostat aus, dem statistischen Amt der EU, ergänzt mit den Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Dargestellt werden die 27 Länder von EU und EFTA, die Bahnverkehr betreiben. Keine Angaben gibt es zu Belgien. Die Zahlen zu den Personenfahrten von Frankreich stammen von 2018.

Österreicher Langstreckenfahrer

Es wäre aber natürlich nicht Wels, wäre nicht auch gestritten worden. Und auch da gab es so einige Punkte wo man sich in der Stadt nicht einig wäre. Wir haben die größten Aufreger zusammengefasst.

Die Polizei in Paris nahm 22 Menschen fest, wie die zuständige Präfektur in der Nacht zum Montag auf Twitter mitteilte. Randalierende Fans hatten in der Nähe des Fußballstadions Parc des Princes sowie in der Umgebung der Champs Elysées ihrer Enttäuschung Luft gemacht. Um das Stadion herum kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, die Tränengas gegen die mit Feuerwerkskörpern bewaffnete Menge einsetzte. Entlang der Prachtstraße Champs Elysées setzten Randalierer Fahrzeuge in Brand, zerbrachen Fensterscheiben und zerstörten Geschäfte.

Randale und Festnahmen in Paris nach PSG-Finalniederlage

Drei Menschen sind in nur zwei Tagen am Coronavirus in Oberösterreich verstorben. Alle drei Patienten waren mit 79, 80 und 81 Jahren höheren Alters. Sie litten zum Teil an schweren Vorerkrankungen, wie die Spitäler Wels-Grieskirchen, Kepler Universitätsklinikum und das Salzkammergut Klinikum Gmunden berichteten.

Drei weitere Todesfälle in Oberösterreich