Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat beim Allgemeinen EU-Rat zur Vorbereitung des Sondergipfels Ende der Woche laut eigenen Angaben das Wort “inakzeptabel” oft gehört. “Die Positionen sind unglaublich divergierend”, sagte die Ministerin am späten Mittwochnachmittag gegenüber der APA in Hinblick auf das nächste EU-Budget und den Wiederaufbau nach der Coronakrise. Der von EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag vorgelegte Budgetentwurf für die Jahre 2021 bis 2027 liegt mit 1.074 Milliarden Euro leicht unter der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Ausgabenobergrenze von 1,1 Billionen Euro. Den schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds in Höhe von 750 Mrd. Euro, der zu zwei Dritteln als Zuschüsse und zu einem Drittel als Kredite ausgezahlt werden soll, behielt Michel hingegen bei. Für Österreich ist sowohl das vorgeschlagene EU-Budget als auch der Aufbaufonds zu hoch dotiert. Dabei handelt es sich um ein Gesamtpaket, das gemeinsam verhandelt werde, wie Edtstadler am Mittwoch erklärte. Sie erwartet für Freitag und Samstag “unglaublich schwierige Verhandlungen” und auch keine Chance auf eine Einigung auf eines der beiden Elemente, sie wäre davon aber “positiv überrascht”. Beim heutigen Rat hätten die EU-Länder unterschiedliche Aspekte wie Rabatte oder die Verknüpfung der Vergabe an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit gegeneinander ausgespielt. Manche EU-Länder treten auch für eine Auszahlung der Gelder innerhalb von fünf Jahren ein. Edtstadler will diese auf zwei Jahre beschränken. Mit dem vorgeschlagenen jährlichen Bruttorabatt von 237 Millionen Euro ist Österreich auch noch nicht zufrieden. Es müsse ein “substanzieller Nettorabatt” sein, so die Ministerin. Andere sogenannte Nettozahler-Länder wollen die Höhe des Rabattes in Abhängigkeit von der Höhe des gesamten nächsten EU-Finanzrahmens sehen. Die nächste Debatte seien wiederum neue Finanzierungsquellen der EU. Mit diesen sollen die auf dem Kapitalmarkt aufgenommenen Mittel für den “Next Generation EU” genannten Aufbaufonds laut dem Plan der EU-Kommission zurückbezahlt werden. Bisher gibt es jedoch noch keine Einigung auf neue Steuern. Die Europäischen Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), treten am Freitag zum ersten Mal in Brüssel zusammen, um über den Wiederaufbau nach der Coronakrise zu diskutieren. Sollte es zu keiner Einigung kommen, wird ein zweiter Sondergipfel Ende Juli als möglich angesehen.

Edtstadler hat beim EU-Gipfel Wort "inakzeptabel" oft gehört

Der mit einem Handbike schwer verunglückte Ex-Formel-1-Fahrer Alessandro Zanardi soll aus dem künstlichen Koma geholt werden. Das teilte das Krankenhaus in Siena am Donnerstag mit. Die Reduzierung der Betäubung werde einige Tage dauern, hieß es. Danach wollten die Ärzte Zanardi erneut untersuchen, um das Ausmaß der Schäden durch seine Kopfverletzungen besser zu erfassen. Der 53-jährige Italiener war nach seinem Unfall vom 19. Juni in das Hospital in der Toskana gebracht worden. Zanardi war dort am 6. Juli bereits zum dritten Mal operiert worden. Sein Zustand bleibe unter neurologischen Gesichtspunkten ernst, die Prognosen seien verhalten, hieß es stets. Der ehemalige Formel-1-Pilot hatte in der Toskana die Kontrolle über sein Handbike verloren. Zanardi war mit einem Lastwagen kollidiert. Er erlitt schwere Kopf- und Gesichtsverletzungen. Er hatte 2001 nach einem Unfall in einem Champ-Car-Rennen auf dem Lausitzring beide Beine verloren. Zanardi kämpfte sich wieder zurück in den Leistungssport. Er bestritt auch Rennen in der DTM und gewann viermal Gold bei den Paralympics. In Italien leiden viele mit ihm mit, auch der Papst schickte Genesungswünsche.

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Die rund 2.200 Mitarbeiter werden ab 23. März zur Kurzarbeit angemeldet, soweit kein Einsatz im Handel möglich sei, teilte das Unternehmen am Montag in einer Aussendung mit.

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Russland plant während der Corona-Krise keine Militärmanöver an der Grenze zu NATO-Ländern. Das Militär werde zudem auch andere Übungen reduzieren, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau der Agentur Tass zufolge. Russland habe dem Militärbündnis schon früher derartige Vorschläge gemacht, um das Vertrauen zu stärken. Diese seien jedoch unbeantwortet geblieben. Bei den großangelegten Militärübungen setzt die Atommacht regelmäßig seine neuen Hyperschallraketen ein, etwa im Schwarzen Meer oder an der Ostsee. Auch mit China und Ländern wie Serbien hält Moskau immer wieder solche gemeinsamen Übungen ab. Zahlreiche westliche Länder und auch die NATO hatten Russland dabei mangelnde Transparenz vorgeworfen.

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Die USA haben Italien als globaler Coronavirus-Hotspot abgelöst. Dies geht aus Daten der Johns Hopkins University hervor, die heute Nachmittag veröffentlicht wurden. Den Zahlen zufolge gibt es derzeit 54.405 aktive Coronavirus-Fälle in den USA, während es in Italien 54.030 Fälle sind.

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