Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00

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Covid-19 Infizierte in OÖ Stand 8:00
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Weltstar Patti Smith wird mit ihrer Band am 16. Juli 2021 bei der “Volkshilfe Nacht gegen Armut” in der Arena Wien spielen. Das gab die Volkshilfe Österreich am Dienstag bekannt. Volkshilfe-Direktor Erich Fenninger freute sich in einer Aussendung auf “ein ganz besonderes Highlight”. Die am 30. Dezember 1946 geborene US-Amerikanerin gilt als eine der wichtigsten Stimmen der Musikwelt und ist auch als Lyrikerin, Musikerin und Malerin aktiv. Ende Oktober 2019 bekam die “Godmother of Punk” in Wien das Ehrenzeichen der Republik Österreich für Wissenschaft und Kunst verliehen. Tickets für ihr Konzert gibt es auf www.oeticket.at. Die “Nacht gegen Armut” ist Teil der Aktivitäten gegen Kinderarmut in Österreich. Mit dem Reinerlös unterstützt die Volkshilfe Familien mit Kindern, die in akuter Armut leben müssen.

Patti Smith kommt nächstes Jahr nach Wien

Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten davor gewarnt, im Kampf gegen das Coronavirus nachzulassen. Die Behörde veröffentlichte am Mittwoch eine Mitteilung, um die EU auf “künftige Covid-19-Ausbrüche” vorzubereiten. Sie empfiehlt darin unter anderem eine Ausweitung der Corona-Tests und Kontaktverfolgung bei Infektionen. Brüssel forderte die Mitgliedstaaten auch auf, die Möglichkeit der gemeinsamen Beschaffung von Schutzkleidung und Medikamenten zu nutzen sowie besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen wie ältere Menschen zu schützen. “Jetzt ist nicht die Zeit, in unserer Wachsamkeit nachzulassen”, erklärte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. “Das Virus zirkuliert noch immer.” “Starkes und gemeinsames Handeln” sei nötig, um weitere große Ausbrüche zu verhindern und Europas Bürger zu schützen. Die EU hat im Gesundheitsbereich kaum eigene Kompetenzen. Die Kommission fordert deshalb mit ihrer Mitteilung vor allem eine bessere Abstimmung, Informationspolitik und Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten. Angesichts von Befürchtungen einer zweiten Corona-Welle im Herbst empfiehlt sie den EU-Regierungen auch, Impfungen gegen die normale Grippe auszuweiten, “um zusätzlichen Druck auf die ohnehin bereits belasteten Gesundheitssysteme zu vermeiden”. Die EU wolle “die Lehren aus den vergangenen Monaten ziehen”, erklärte Vize-Kommissionspräsident Margaritis Schinas. Durch gründliche Planung müsse “Improvisieren” in Zukunft vermieden werden. Ziel müsse “eine Stärkung der Vorsorge an allen Fronten” sein. Dabei gehe es auch darum, “den Binnenmarkt und seine Hauptfreiheiten zu erhalten und den Weg für eine wirtschaftliche und soziale Erholung zu ebnen”. Das in London ansässige Büro für investigativen Journalismus (TBIJ) veröffentlichte am Mittwoch eine detaillierte Darstellung der chaotischen Reaktion der EU und ihrer Mitgliedstaaten in den ersten Wochen der Pandemie. Sie führt unter anderem auf, dass nicht ausreichend Schutzkleidung zur Verfügung stand oder Regierungen ihren Export in andere EU-Staaten untersagten. Auch bei Grenzschließungen wegen der Virusausbreitung fehlte demnach ein abgestimmtes Vorgehen.

EU-Kommission warnt Mitgliedstaaten vor Nachlässigkeit

Der Ibiza-Ausschuss dürfte nicht das gesamte von der Justiz sichergestellte Videomaterial erhalten. Das lassen Aussagen von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) erwarten. Sie verwies am Donnerstag darauf, dass dem Ausschuss alles vorgelegt werden muss, was von zumindest abstrakter Relevanz für die Untersuchungen ist, aber: “Nicht alles in diesen sieben Stunden ist abstrakt relevant.” Zadic betonte bei einer Pressekonferenz, der Staatsanwaltschaft den Auftrag erteilt zu haben, alle für den Untersuchungsgegenstand relevanten Unterlagen vorzulegen. Das Video und die zugehörigen Transkripte werden demnach nun geprüft. Wann die Prüfung abgeschlossen ist und das Parlament die aus Sicht der Justiz relevanten Passagen des Videos erhält, ist noch offen. Zadic betonte aber, die Staatsanwaltschaft Wien und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bereits um ein Datum gebeten zu haben. Das Drängen von ÖVP-Fraktionschef Wolfgang Gerstl nach einer raschen Übermittlung des Videos wies Zadic zurück. Er hatte die Justiz am Donnerstag aufgefordert, “in die Gänge” zu kommen und sprach von einer Missachtung des Parlaments. Zadic betonte, dass die Justiz das Material vor der Übermittlung auf seine “abstrakte Relevanz” prüfen müsse. “Alles andere würde uns in Haftungsschwierigkeiten bringen. Das weiß auch der Kollege Gerstl.” Die Probleme in der Zusammenarbeit zwischen WKStA und der bei der Polizei eingerichteten Ibiza-Sonderkommission (“Soko Tape”) hält Zadic für ausgeräumt. Es gebe dazu Gespräche auf unterschiedlichen Ebenen. “Mein Letztstand ist, dass es gut funktioniert.” Ob im Zusammenspiel zwischen Justiz und Polizei rechtliche Verbesserungen nötig sind, will Zadic im Zusammenhang mit der angekündigten Evaluierung der Großverfahren prüfen. Auf laufende Ermittlungen hätte das aber keine Auswirkungen, betonte die Justizministerin. Kritik kam von der Opposition. “Wir befürchten schon länger, dass wir von den Ämtern und Behörden nur zensurierte Unterlagen bekommen sollen”, sagte SP-Fraktionschef Kai Jan Krainer. Er will daher weiterhin versuchen, das Video auf anderem Wege zu erhalten. “Die Justizministerin irrt, wenn sie glaubt, dass die Justiz uns nicht das gesamte sichergestellte Material übermitteln muss”, sagt auch NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper. Sie verweist darauf, dass der Ausschuss auch die Ermittlungen der Sonderkommission prüfen soll. “Um zu wissen, ob objektiv und effizient ermittelt wurde, müssen wir wissen, was im Besitz der Ermittlungsbehörden ist”, so Krisper. Daher habe der Ausschuss vorige Woche explizit das Rohmaterial angefordert. Sowohl Krainer als auch Krisper wollen nun prüfen, ob man das Videomaterial auch über andere Wege erhalten könnte. Der Anwalt eines der Beschuldigten in der Ibiza-Affäre hatte dem Ausschuss nämlich angeboten, das Video zu übermitteln. Vorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte das aber abgelehnt. Geprüft wird nun, ob man den Anwalt laden könnte, damit er das Video dem Ausschuss übergibt. Krisper hofft aber noch, dass Zadic in dieser Causa umdenkt. Auch Krainer hält die Vorgehensweise für unverständlich: “Was für die politischen Untersuchungen von Relevanz ist, das sollte man dem Parlament überlassen. Wir entscheiden auch nicht, was von strafrechtlicher Relevanz ist. Das überlassen wir gerne der Staatsanwaltschaft.” FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker pochte ebenfalls darauf, dass der Ausschuss das ganze Video bekommen muss. Er sei enttäuscht, dass Zadic nun den gleichen Weg einschlage wie die ÖVP, und Beweise zurückhalte. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) stellte sich hinter die Ermittler der SoKo Tape, die den Ibiza-Skandal untersucht. “Ich habe volles Vertrauen in die ermittelnden Beamten”, betonte der Minister. Er finde es “erstaunlich, wie Druck ausgeübt wird auf die Beamten”. Diese seien mit ihren Ermittlungen “ja noch nicht fertig”, konstatierte der Minister. Grundsätzlich gebe es ein “sehr gutes Verhältnis und Zusammenarbeit mit dem Justizministerium”, sagte Nehammer. Die Ereignisse hätten aber gezeigt, dass es “auch innerhalb der Justiz Abklärungsbedarf geben kann”.

U-Ausschuss dürfte nicht gesamtes Ibiza-Video erhalten

Österreichs Ärztekammer hat vom Coronavirus genesene Menschen aufgerufen, für Plasmaspenden zur Verfügung zu stehen. Ehemalige Covid-19-Patienten könnten einen wesentlichen Beitrag leisten, um Leben zu retten, betonte Präsident Thomas Szekeres am Montag in einer Aussendung. Es gibt in Österreich schon über 15.000 Menschen, die von einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus genesen sind. “Mit einer Plasmaspende kann auch ein Teil der gebildeten Antikörper entnommen und binnen weniger Tage einem kranken Menschen verabreicht werden. Damit können Covid-19-Erkrankte schneller die Krankheit abwehren und es werden Komplikationen vermieden”, meinte Szekeres. Für den Spender sei der Vorgang völlig ungefährlich, hielt die Ärztekammer fest. Es seien beispielsweise auch nach einer Spende ausreichend Antikörper vorhanden, um weiter vor dem Coronavirus geschützt zu sein. Szekeres appellierte an die Gesundheitsbehörden, die die Listen mit den infizierten Personen haben, diese zu kontaktieren und ebenfalls zur Spende aufzurufen. “Diese klassische und bewährte Art der Bekämpfung von Infektionskrankheiten kann entscheidend sein, wenn es zu einer zweiten Infektionswelle kommt”, so der ÖÄK-Präsident. Plasmaspenden sind derzeit unter anderem beim Roten Kreuz und im AKH Wien möglich.

Ärztekammer ruft Geheilte zu Plasmaspenden auf

China droht den USA mit harten Gegenmaßnahmen, sollten sie die Interessen der Volksrepublik verletzen. Beide Länder könnten einen Nutzen aus einer bilateralen Zusammenarbeit ziehen, so ein Sprecher des Außenministeriums. China werde aber die Umsetzung seiner Interessen vehement verteidigen. Er kritisierte die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, wirtschaftliche Privilegien abzuerkennen. Hintergrund ist das bis September geplante sogenannte Sicherheitsgesetz, für das der Volkskongress am Donnerstag grünes Licht gegeben hatte. Trump warf China daraufhin Wortbruch vor und sagte, der Finanzmetropole Hongkong werde die “bevorzugte Behandlung” nicht länger gewährt. Seine Regierung werde den Prozess zur Abschaffung politischer Abkommen einleiten – von Auslieferungsvereinbarungen bis hin zu Exportkontrollen. Außerdem würden die USA Sanktionen gegen Personen verhängen, die dafür verantwortlich seien, dass Hongkongs Autonomie erstickt werde. Kritiker befürchten durch das neue Gesetz einen größeren Zugriff der Regierung in Peking auf Hongkong und den Verlust von Freiheiten, die die ehemalige britische Kronkolonie seit ihrer Rückgabe an China 1997 genießt. Denn nach dem Sicherheitsgesetz könnten chinesische Polizei und Geheimdienste mit weitreichenden Befugnissen nach Hongkong verlegt werden. Ziel der Führung in Peking ist es, eine Abspaltung, Subversion, Terrorismus und Einmischungen aus dem Ausland zu bekämpfen. In Hongkong sind die Proteste gegen die Regierung, die vergangenes Jahr die Stadt über Monate immer wieder lahmgelegt haben, wegen des geplanten Gesetzes erneut aufgeflammt.

China droht USA bei Interessensverletzung mit Gegenmaßnahmen

Gute Nachrichten für royale Serienfans: die vielfach ausgezeichnete britische Serie “The Crown” wird verlängert. Mehr Details sind noch nicht bekannt. Die vielfach ausgezeichnete britische Netflix-Serie “The Crown” über das Leben der Queensoll nun doch um eine sechste Staffel verlängert werden. Die Handlungsstränge seien zu komplex, um sie alle in einer fünften Staffel unterzubringen, zitierten britische Medien am Freitag Drehbuchautor Peter Morgan (57). Bisher sind drei Staffeln veröffentlicht worden. In den ersten beiden spielte Claire Foy (36) die Monarchin, gefolgt von Olivia Colman (46). Imelda Staunton (64, “Downton Abbey”) übernimmt in der fünften Staffel das Zepter. Die Serie zeigt das Leben von Königin Elizabeth II. seit ihrer Hochzeit im Jahr 1947. Die letzte Staffel soll die frühen 2000er-Jahre im Königshaus thematisieren. Details sind noch nicht bekannt. Morgan: “Die sechste Staffel wird uns der Gegenwart nicht näher bringen – sie wird es uns einfach ermöglichen, denselben Zeitraum detaillierter zu behandeln.” Im Jahr 2002 starben die Schwester der Königin, Prinzessin Margaret, und ihre Mutter. Queen Mum wurde 101 Jahre alt.

Netflix-Serie "The Crown" bekommt sechste Staffel