Covid-19 Infizierte OÖ Stand 8:00

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Über die größte Verfassungsänderung der russischen Geschichte soll am 1. Juli entschieden werden. Dem von der zentralen Wahlkommission vorgeschlagenen Termin stimmte Staatspräsident Wladimir Putin am Montag zu. “Das Datum ist perfekt”, sagte Putin bei einer live im Staatsfernsehen übertragenen Videoschaltung. Der ursprüngliche Termin Mitte April war wegen der Corona-Pandemie verschoben worden. Putin sagte, die Infektionslage im Land habe sich stabilisiert. Das erlaube, die Arbeiten an der Änderung der Verfassung fortzusetzen. “Uns ist es im Großen und Ganzen gelungen, die Hauptaufgabe zu lösen, die explosionsartige negative Entwicklung zu verhindern.” Wahlleiterin Ella Pamfilowa versprach einen sicheren Ablauf der Volksabstimmung. Es würden Masken und Handschuhe zur Verfügung gestellt sowie Kugelschreiber zur einmaligen Verwendung. Auch mobile Möglichkeiten zur Abstimmung soll es für Menschen geben, die nicht ins Wahllokal kommen können. Um das Risiko einer Ansteckung zu minimieren, solle die Abstimmung schon sechs Tage vor dem Termin am 1. Juli beginnen. Die Verfassungsänderung ist umstritten: Sie sieht vor allem eine Ausweitungen der Machtbefugnisse des Präsidenten vor. Putin könnte dann bis 2036 im Amt zu bleiben. Im Eiltempo hatten im Winter das Parlament und auch das Verfassungsgericht dem zugestimmt. Putin-Gegner werfen Putin einen Staatsstreich vor. Sie kritisieren die Verfassungsänderung als illegal und warnen davor, die Menschen im größten Land der Erde bei einer solchen Volksabstimmung sinnlos der Gefahr durch das Virus auszusetzen. Demonstrationen sind wegen der Pandemie seit Wochen verboten.

Abstimmung über Verfassungsänderung in Russland am 1. Juli

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) – aktueller Vorsitzender der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) – will die Grenzen in der Bodenseeregion so schnell wie möglich wieder geöffnet haben. Er beabsichtige mit den anderen IBK-Regierungschefs am Dienstag in einer Videokonferenz eine entsprechende Positionierung zu erarbeiten, gab Wallner am Montag bekannt. “Im Vordergrund steht eine klare Positionierung in Sachen Grenzöffnung. Für mich ist klar, dass die Grenzen in der Bodenseeregion so schnell wie möglich wieder öffnen müssen”, betonte Wallner. Aufgrund der starken Vernetzung der Bodenseeregion hätten die coronabedingten Grenzschließungen die Länder um den Bodensee härter getroffen. Deshalb seien nun rasche Schritte in Richtung Grenzöffnung erforderlich, stellte Wallner fest.

Wallner möchte offene Grenzen in der Bodenseeregion

Zwei Verletzte hat Samstagnachmittag ein Verkehrsunfall auf der Eberstalzeller Straße bei Steinerkirchen an der Traun (Bezirk Wels-Land) gefordert.

Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall in Steinerkirchen an der Traun

Italiens Bischofskonferenz stellt 200 Millionen Euro für die Folgen der Corona-Krise bereit. Davon werden 156 Millionen für direkte Nothilfe oder in Schwierigkeiten geratene Einrichtungen unter den Diözesen verteilt, wie die Bischofskonferenz am Mittwoch in Rom laut Kathpress mitteilte. Das Geld stammt demnach aus der staatlich erhobenen Religions- und Kultursteuer, der Hauptfinanzierungsquelle der katholischen Kirche in Italien; sie war im Budget für den Unterhalt von Kirchengebäuden vorgesehen. Die Gesamtsumme der Steuerzuwendung betrug 2019 rund 1,07 Milliarden Euro.

Kirche in Italien stellt 200 Millionen Euro für Krise bereit

Gesundheitsminister Anschober hat auf Kritik reagiert, wonach manche Regierungsmaßnahmen nicht rechtskonform gewesen sein sollen. In der “ZiB2” erklärte er, eine Experten-Gruppe schon am Dienstag zu sich ins Ministerium gebeten zu haben. Diese solle allfällige Unschärfen in Gesetzen, Verordnungen und Erlässen beraten, die man dann auch “selbstverständlich” bereinigen würde.

Nach wachsender Kritik: Anschober lässt Gesetze und Verordnungen evaluieren

Der deutsche Fußball-Bundesligist RB Leipzig darf das Mannschaftstraining aus Sicht der Behörden wieder aufnehmen. Das bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Er verwies dabei auf die seit Montag geltende neue Corona-Schutz-Verordnung des Freistaats Sachsen, laut der Athleten ihren Sport wieder ausüben dürfen, wenn ein Arbeitsvertrag besteht. In der Hygiene-Allgemeinverfügung ist zudem eine Sonderregelung verankert, wonach Training und Wettkämpfe nach den “Vorgaben der Bundesfachverbände durchzuführen” sind. RB hatte der Stadt Leipzig ein Hygienekonzept vorgelegt. Die Stadt hatte für eine Entscheidung zum Mannschaftstraining jedoch an das Land verwiesen.

Sachsen genehmigt Mannschaftstraining von RB Leipzig