Deutliches Plus bei Mindestsicherungsbeziehern befürchtet

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Deutliches Plus bei Mindestsicherungsbeziehern befürchtet

In Österreich wird wegen der Coronakrise ein deutliches Plus bei den Mindestsicherungsbeziehern befürchtet. Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) erwartet für 2020 einen “dramatischen” Anstieg, wie er am Freitag mitteilte. In einigen der restlichen Bundesländer sind die Zahlen bereits gestiegen, in anderen erwartet man demnächst eine Erhöhung, ergab ein APA-Rundruf.

Kärnten verzeichnet eine leichte Zunahme seit Beginn der Coronakrise. Wie eine Sprecherin von Sozialreferentin Beate Prettner (SPÖ) am Freitag mitteilte, gab es im Februar 3.517 Bezieher, im März 3.527 und im April 3.536. Im Mai stieg diese Zahl schließlich auf 3.729.

Einen deutlichen Anstieg bemerkte man aber auch bei Anträgen für die vom Land gewährte “Hilfe in besonderen Lebenslagen”, einem einmaligen, zweckgebundenen Zuschuss: Waren es im März noch 139 Anträge, so schnellte diese Zahl im April auf 318 hoch. Im Mai verzeichnete man ein ähnlich hohes Niveau, in diesem Monat wurden laut vorläufigen Zahlen 299 Anträge gestellt. Die Anträge kommen nun vermehrt von Personen aus der Mittelschicht, wohl bedingt durch Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit, hieß es.

In Vorarlberg sind nach Angaben aus dem Büro von Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) im Mai ebenfalls erste Steigerungstendenzen bei den Mindestsicherungszahlen spürbar geworden. Sowohl bei den Fallzahlen als auch bei den Ausgaben wurde gegenüber dem April eine Steigerung um drei Prozent verzeichnet. Im Mai bezogen 6.564 Personen in 2.669 Haushalten Mindestsicherung. Gegenüber dem März bedeutete das ein Plus von 411 Personen (6.153 Personen in 2.458 Haushalten). Im März 2019 war die Zahl der Mindestsicherungsbezieher noch bei 6.988 Personen (2.793 Haushalte) gelegen.

In der Steiermark wurden laut Informationen aus dem Büro von Landesrätin Doris Kampus (SPÖ) die größten Veränderungen bei den Beziehern der Mindestsicherung zwischen den Monaten Februar und April verzeichnet. Der Bedarf ist um knapp fünf Prozent gestiegen: von 16.040 im Februar auf 16.663 im April. Im Mai lag die Zahl bei 16.656 Beziehern, also nur knapp unter dem April. Der Mai könne sich aber noch verändern, da die Leistungsbezugsdaten teilweise erst rückwirkend erfasst werden könnten. Daher dürften es für Mai noch mehr werden.

Im Bundesland Salzburg haben im Vorjahr im Schnitt 7.600 Menschen Mindestsicherung bezogen. Das bedeutete gegenüber 2018 einen Rückgang. Im ersten Quartal dieses Jahres war die Zahl der Anträge erneut rückläufig, und daran hat sich bis dato nichts geändert, hieß es am Freitag im Büro von Sozialreferent LHStv. Heinrich Schellhorn (Grüne). Als Grund nannte man, dass derzeit noch die AMS-Zahlungen laufen. Sobald diese enden, werde es aber zu einem Anstieg bei der Mindestsicherung kommen.

In Niederösterreich wird aktuell in Bezieher der Bedarfsorientierten Mindestsicherung und Bezieher einer Leistung nach dem NÖ Sozialhilfe-Ausführungsgesetz unterschieden. Insgesamt ging die Zahl der Empfänger nach Angaben aus dem Büro von Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) während der Coronakrise von 15.229 im März auf 13.998 im Mai zurück. Um die Zahlen im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen zu interpretieren, sei es “im Allgemeinen noch etwas zu früh”, wurde hier betont.

Noch wenig Auswirkungen auf die Zahl der Mindestsicherungsbezieher zeigt die Coronakrise in Tirol, hieß es aus dem Büro von Soziallandesrätin Gabriele Fischer (Grüne) zur APA. Allerdings rechne man mit einem Anstieg ab Juni. Im Mai diesen Jahres nahmen 8.733 Menschen die Mindestsicherung in Anspruch, im April 2020 waren es 8.915. Im April des Vorjahres waren es 9.299. Leichte Schwankungen gäbe es in diesem Bereich aber laufend, da etwa nach der Wintersaison vermehrt Saisonarbeiter die Sozialleistung beziehen würden. Die aktuellen Veränderungen seien nicht auffallend im Vergleich mit vergangenen Jahren.

Für das Land Oberösterreich liegen bisher nur Zahlen bis April vor. Diese zeigten aber – zumindest vorerst – eine stabile Entwicklung. Man rechne damit, dass die Auswirkungen der Corona-Krise erst zeitverzögert sichtbar werden, hieß es vom Sozialressort. Konkret bezogen im Jänner 10.282 Menschen Mindestsicherung, im Februar 10.285, im März 10.199 und im April 10.033 Personen.

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