Deutsche setzten zu Coronabeginn auf Bargeld

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Deutsche setzten zu Coronabeginn auf Bargeld

Die Menschen in Deutschland sind zu Beginn der Coronakrise einer Studie zufolge ins Bargeld geflüchtet. Die Krise scheine dazu zu führen, dass die Menschen noch mehr Bargeld unter das Kopfkissen legten, erklärte die Direktbank ING Deutschland. Der Umlauf von Scheinen und Münzen im Euroraum stieg im März um fast 100 Milliarden Euro oder 8 Prozent.

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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sieht bei der Entwicklung der Coronavirus-Pandemie in Europa “ermutigende Zeichen”. “Während die Lage sehr ernst bleibt, beginnen wir, ein paar ermutigende Zeichen zu sehen”, erklärte das WHO-Europa-Büro in Kopenhagen. So sei die Wachstumsrate der Infektionen im besonders stark betroffenen Italien leicht zurückgegangen. Allerdings sei es noch zu früh für die Feststellung, dass die Pandemie in Italien ihren Höhepunkt erreicht habe, hob der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, bei der Pressekonferenz hervor. In Italien starben nach Angaben vom Mittwochabend bereits mehr als 7.500 Menschen. Bei insgesamt 74.400 Menschen in dem EU-Land wurde eine Infektion nachgewiesen. Die Zahl der Neuinfektionen erreichte am Mittwoch ihren geringsten Zuwachs seit Beginn der Pandemie: Sie stieg noch um 7,5 Prozent. Besorgniserregend ist allerdings auch die Lage in Spanien. Am Mittwoch übertraf die Zahl der Corona-Toten dort die Zahl der Todesopfer in China, wo die Pandemie ihren Ausgang genommen hatte. In Großbritannien beklagte am Donnerstag ein Vertreter des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS, die Krankenhäuser in London seien mit einem “ständigen Tsunami” schwer erkrankter Corona-Patienten konfrontiert.

Ermutigende Zeichen

Die Parlaments- und Kommunalwahlen in Serbien haben begleitet von Boykott-Aufrufen der Opposition begonnen. Mehrere wichtige Oppositionsparteien traten aus Protest gegen die Abstimmung nicht zur Wahl an. Sie werfen Präsident Aleksandar Vucic einen zunehmend autokratischen Regierungsstil und eine Einschränkung der Wahlfreiheit vor. Der Präsident selbst kandidiert zwar nicht für das Parlament, den Wahlkampf seiner Partei dominierte er dennoch. “Aleksandar Vucic – für unsere Kinder”, stand auf den Wahlplakaten. Laut Umfragen dürfte Vucics SNS mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen holen. Die Beliebtheit der Regierungspartei war angesichts der hohen Zustimmung in der Bevölkerung zu den Corona-Maßnahmen zuletzt deutlich gestiegen. Auch der Boykott der Wahl durch mehrere wichtige Oppositionsparteien dürfte die SNS stärken. In Werbespots riefen Oppositionsparteien die Wahlberechtigten auf, der Abstimmung fern zu bleiben. Vucic bezeichnete die Aufrufe als Angriff auf die Demokratie. Die serbische Verfassung sieht für das Staatsoberhaupt eigentlich nur repräsentative Aufgaben vor. Vucic, der vor seiner Wahl zum Präsidenten zwei Mal Ministerpräsident war, hält in dem südosteuropäischen Land faktisch jedoch weiter die Zügel in der Hand. Knapp 6,6 Millionen Stimmberechtigte können ihre Stimmen bis 20. 00 Uhr abgeben. Der Urnengang wird von rund 3.000 heimischen und 111 internationalen Beobachtern verfolgt. Mitglieder der Wahlkommissionen müssen Schutzmasken und Handschuhe tragen, von Wählern werden allerdings nicht einmal Schutzmasken verlangt. Die nichtstaatliche Organisation CESID und die Meinungsforschungsagentur Ipsos Marketing haben erste Hochrechnungen um kurz vor 21.00 Uhr in Aussicht gestellt. Die staatliche Wahlkommission wird den Ankündigungen nach erste offizielle Resultate in der Nacht auf Montag veröffentlichen.

Boykott-Aufrufe der Opposition bei Parlamentswahl in Serbien

Die Gastronomie muss ab Dienstag vollständig schließen. Auch Spiel- und Sportplätze werden geschlossen. Der Corona-Infopoint wko.at/coronavirus wird laufend mit neuen Informationen aktualisiert! Auch wir halten Dich auf dem Laufenden!

Achtung! Weitere Einschränkungen der Gastronomie

Die NEOS haben machen weiter Druck gegen einen Erlass von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), der die Eintragung des Dritten Geschlechts im Personenstandsregister und in Urkunden erschwert. Via Entschließungsantrag wird neuerlich dessen Abschaffung gefordert. Das Rechtskomitee Lambda zeigte unterdessen u.a. Kickl und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wegen des Verdachts des Amtsmissbrauches an. Der Verfassungsgerichtshof hatte Ende Juni 2018 jenen Personen, die nicht eindeutig männlich oder weiblich sind, das Recht auf einen dritten Geschlechtseintrag zugestanden. Der sogenannte Kickl-Erlass erschwert die Eintragung jedoch, indem er von diesen Personen ein medizinisches Gutachten verlangt. Diese Gutachten sollen durch eigens zusammengestellte Boards erstellt werden, doch diese gebe es bis zum heutigen Tag nicht, kritisierte der pinke LGBTIQ+-Sprecher Yannick Shetty auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Lambda-Präsident und Rechtsanwalt Helmut Graupner. Dies sei ein “schikanöser und verfassungswidriger Bürokratismus”, betonte Shetty. Das Rechtskomitee Lambda hat nun am Dienstag bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eine Anzeige gegen Ex-Innenminister Kickl, den aktuellen Innenminister Nehammer sowie den Bürgermeister der Stadt Steyr, Gerald Hackl, eingebracht – wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs. Lambda-Präsident Graupner sprach am Mittwoch von einer “vorsätzlichen Rechtsverweigerung”. Diese sei einerseits dadurch gegeben, dass die für die Begutachtung vorgesehenen Boards nicht existieren. Andererseits werde auch die Eintragung mit der Bezeichnung “inter” selbst nach wie vor verunmöglicht: Graupner verwies auf den durch ihn vertretenen Fall der intergeschlechtlich geborenen Person Alex Jürgen, auf den in der Anzeige verwiesen wird. Jürgen hatte bereits 2016 beim Bürgermeister der Stadt Steyr beantragt, den Geschlechtseintrag im Zentralen Personenstandsregister von “männlich” auf “inter” zu ändern. Im Juni 2018 schließlich gab der Verfassungsgerichtshof diesem Begehr recht – und betonte dabei ausdrücklich, dass “inter” grundsätzlich als Bezeichnung zulässig ist. Dem folgend wurde dann im Juli 2018 vom oberösterreichischen Landesverwaltungsgericht bestätigt, dass der Geschlechtseintrag im konkreten Fall dementsprechend zu ändern ist. Kickl habe jedoch gegen dieses Erkenntnis Revision erhoben und aufschiebende Wirkung beantragt, was vom Verwaltungsgerichtshof im Dezember 2018 zurückgewiesen wurde. Im Dezember 2018 folgte dann der beanstandete Erlass: Kickl habe die Behörden angewiesen, als dritten Geschlechtseintrag lediglich “divers” zuzulassen – und auch die entsprechende Software so zu ändern, dass nur “männlich”, “weiblich” oder “divers” als Eintrag möglich ist. Und trotz des folgenden Erkenntnisses des oberösterreichischen Landesverwaltungsgerichtes, wonach “inter” sehr wohl zulässig sei, würden die Behörden die Eintragung als “inter” bis heute verweigern, heißt es in der Anzeige. Und der aktuelle Innenminister Nehammer habe im vergangenen April dann im Nationalrat erklärt, am Erlass festhalten zu wollen. Graupner sieht in diesem Fall auch eine Problematik “unabhängig von der Frage der Intergeschlechtlichkeit. Denn wenn Verwaltungsbehörden – beginnend beim Innenminister – entscheiden, ob sie Gerichtsentscheide respektieren oder nicht, ist das der Anfang vom Ende des Rechtsstaates. Ich hoffe, dass dem Rechtsstaat zum Durchbruch verholfen wird”, sagte er. Shetty betonte, er sei froh über die Anzeige des Rechtskomitees. Gleichzeitig werde man den politischen Druck “weiter aufbauen”, verwies er auf den Antrag, der im Nationalrats-Plenum am Mittwoch eingebracht wird und die Abschaffung des Erlasses fordert.

Drittes Geschlecht: NEOS macht Druck gegen Kickl-Erlass

Die fünfte Staffel ist noch gar nicht ausgestrahlt, an der sechsten und letzten Runde des ORF-Erfolgsformats “Vorstadtweiber” wird aber bereits gedreht. In den zehn Folgen gibt es noch einmal neue Gesichter: Neben Hauptdarstellern wie Nina Proll, Maria Köstlinger, Bernhard Schir und Juergen Maurer stehen diesmal unter anderen auch Christian Strasser, Johannes Silberschneider und Alexander Pschill vor der Kamera. Regie führen erneut Mirjam Unger und Harald Sicheritz nach einem Buch von Uli Brée.Die ersten fünf Folgen entstehen voraussichtlich bis Anfang November, von März bis Mai folgt der zweite Teil der Dreharbeiten. Die bereits abgedrehte fünfte Staffel soll 2021 in ORF 1 zu sehen sein, die letzte Staffel folgt 2022. “Ich denke, man sollte sich würdig verabschieden von Figuren, die man so lieb gewonnen hat, obwohl sie doch so durchtrieben sind”, wird Brée in der Aussendung zitiert. “Und bevor wir in Gefahr geraten, uns zu wiederholen und eine Geschichte zu Tode zu erzählen, lassen wir sie in den Erinnerungen weiterleben.”

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