Die große Kinderbackstube in der SCW

Es ist wahrscheinlich unser wichtigstes Sinnesorgan, zugleich Kamera und Hightech System. Bis zu 90 Prozent aller Umwelteindrücke nehmen wir damit war. Die Rede ist vom Auge. Gerade bei unserem Sehorgan zeigen sich aber mit dem Alter auch verstärkt Abnutzungserscheinungen. Und das war Thema beim Klinikum Wissensforum.

Die im Corona-Lockdown angebotene Sonderbetreuungszeit für Eltern könnte verlängert werden. Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) setzt sich “dafür ein, dass sie auch für den Herbst möglich bleibt”, sagt sie im “Presse”-Interview (Mittwoch-Ausgabe). Die Maßnahme läuft nach aktuellem Stand Ende September aus. Der Ruf nach Verlängerung war angesichts des nahenden Schulbeginns bereits zu hören. So forderte Ingrid Moritz von der Arbeiterkammer Wien unter Hinweis auf bei roter Ampel drohende Schul- oder Kindergartenschließungen, Eltern weiter diese Möglichkeit zu geben. Sie plädierte aber für 100 statt bisher 30 Prozent Refundierung an den Arbeitgeber und einen Rechtsanspruch für die Eltern. Nach dem bisherigen Modell konnten Arbeitnehmer nur wenn der Dienstgeber zustimmt drei Wochen freinehmen, wenn sie wegen Schul- und Kindergartenschließungen keine Möglichkeit zur Betreuung von Kindern oder Behinderten haben. Ein Drittel der Lohnkosten übernahm der Staat. Ausgenommen waren u.a. öffentlich Bedienstete und freie Dienstnehmer. Keinen rechtlichen Druck machen will Aschbacher für die verstärkte Beteiligung der Väter an der Kinderbetreuung. Sie appellierte “an die Eigenverantwortung und Partnerschaftlichkeit” und verwies – etwa auch in Sachen Karenz – auf das Prinzip der Wahlfreiheit. Auch die Verankerung eines Rechts auf Home-Office lehnt sie ab. “Wir sind für Lösungen auf der Betriebsvereinbarungsebene”, erteilte sie der Forderung nach einem Rechtsanspruch eine Absage.

Trotz des zunehmenden Drucks vonseiten der EU will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan weiterhin mit türkischen Erkundungsschiffen nach Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer suchen lassen. Die Türkei werde “Piraten” nicht nachgeben, sagte Erdogan am Mittwoch in Ankara. Die Türkei sei entschlossen, ihre Ansprüche in dem Seegebiet wahrzunehmen. Ankara wolle den Streit aber im Dialog lösen, hielt Erdogan fest. Seit der Entdeckung von Gasvorkommen im Mittelmeer gibt es heftigen Streit zwischen Ankara und Athen um deren Ausbeutung. Griechenland bekommt als EU-Mitgliedsstaat dabei Unterstützung aus Brüssel. Die Türkei sei “zu 100 Prozent” im Recht, sagte Erdogan. “Wenn wir den Piraten nachgeben, können wir künftigen Generationen nicht ins Gesicht sehen”, betonte der Präsident bei einem Besuch einer Produktionsstätte für Solaranlagen in der türkischen Hauptstadt. “Wir können unseren Kinder kein Land überlassen, das nicht in der Lage ist, seine eigenen Rechte zu verteidigen”, sagte er weiter. Erdogan fügte hinzu, die Türkei lasse sich nicht von “kolonialistischen” Mächten belehren und werde “ihre Rechte bis zum Ende verteidigen”. Der Staatschef bezog sich dabei wohl auf die jüngsten Äußerungen Frankreichs. Der NATO-Partner hatte Ankara zuletzt wegen des Vorgehens im östlichen Mittelmeer scharf kritisiert und als Reaktion zwei Kampfflugzeuge und zwei Kriegsschiffe in die Region entsendet, um Griechenland zu unterstützen. Die EU forderte die türkische Regierung auf, ihre Aktivitäten “unverzüglich” einzustellen. Auch Griechenland ist nach eigenen Angaben mit seiner Marine in der Region unterwegs. Dabei sei in der vergangenen Woche bereits zur einer Kollision zwischen einer türkischen Fregatte und der griechischen Marine gekommen, sagte eine griechische Militärquelle am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP und bestätigte damit zuvor veröffentlichte Presseberichte. Die griechische Zeitung “Kathimerini” veröffentlichte ein Foto, welches das türkische Schiff “Kemal Reis” in einem beschädigten Zustand zeigen soll. Ursache für den Zusammenstoß soll laut dem Medienbericht ein “Manövrierfehler” des türkischen Kapitäns gewesen sein, um das griechische Schiff vom Fahren “abzuhalten”. Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer erheben neben der Türkei und Griechenland auch die Republik Zypern Anspruch auf die Seegebiete. Athen und Zypern sehen die Erkundungen türkischer Schiffe in ihren Hoheitsgewässern als Verstoß gegen ihre Souveränität. Ankara hingegen besteht darauf, dass der Türkei als Küstenstaat Teile der Gasvorkommen zustehen. “Man muss aufs Äußerste besorgt sein”, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. “Es müssen alle Bemühungen unternommen werden, die Situation zu deeskalieren. Sie ist sehr gefährlich.” Deutschland setze sich dafür ein, dass der 2016 unterbrochene Dialog über strittige Frage der maritimen Grenzziehungen wieder aufgenommen werde. Auch die EU-Regierungen betonten ihre wachsende Besorgnis. “Wir bekräftigen unsere volle Solidarität mit Griechenland und Zypern”, heißt es in einer gemeinsamen EU-Erklärung. “Alle Optionen bleiben auf dem Tisch”, heißt es zudem, ohne dass Details etwa zu möglichen Sanktionen gegen die Türkei genannt werden. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte sich zuvor für eine “volle Solidarität mit Griechenland und Zypern sowie eine klare Reaktion der EU gegenüber der Türkei” ausgesprochen. In einer Stellungnahme betonte Kurz am Mittwoch: “Europa darf nicht wegschauen bei diesen eklatanten Völkerrechts-Verstößen.” Kurz hatte von der EU gefordert, das Vorgehen der Türkei “in aller Schärfe zu verurteilen und konkrete Maßnahmen gegen die Türkei zu setzen. Denn es darf hier nicht nur bei Lippenbekenntnissen bleiben. Ansonsten verliert die EU ihre Glaubwürdigkeit angesichts von Doppelstandards”. Griechenland und die Türkei erheben beide Ansprüche auf Seegebiete im östlichen Mittelmeer, in denen Öl- und Gasvorkommen vermutet werden. Die EU hat die Türkei aufgefordert, Bohrungen in den umstrittenen Gewässern zu stoppen. Kürzlich waren offenbar zwei Kriegsschiffe Griechenlands und der Türkei in der Region kollidiert. Das schürte die Sorge vor einer kriegerischen Auseinandersetzung.

Die geplante Novelle zum Corona-Gesetz sorgt bei vielen Rechtsanwälten für Zweifel: Hinterfragt wird insbesondere, ob dadurch die verfassungskonforme Umsetzung von Betretungsverboten ermöglicht wird. Die Differenzierung zwischen “bestimmten” und “öffentlichen” Orten dürfte nicht plausibel genug sein, sagte der Präsident der Anwaltskammer, Rupert Wolff, im Gespräch mit der APA. Das Gesundheitsministerium reagiert mit dem Entwurf zur Änderung des Covid-19-Maßnahmengesetzes darauf, dass der Verfassungsgerichtshof die Verordnung von Minister Rudolf Anschober (Grüne) zu den Ausgangsbeschränkungen zum größten Teil aufgehoben hat. Der Minister soll die Möglichkeit bekommen, zur Corona-Eindämmung das Betreten des öffentlichen Raumes generell zu untersagen. Bisher ist das laut Gesetz nur für bestimmte Orte möglich. Eine solche Reparatur müsste “sorgsam gemacht werden”, betonte Wolff. Am vorgelegten Entwurf sei zu bezweifeln, dass er “für die verfassungskonforme Umsetzung bestimmt genug ist”. Außerdem hielte es der ÖRAK-Präsident für zu weitgehend, das Betreten des gesamten öffentlichen Raumes in Österreich zu untersagen. Denkbar seien eine solche Beschränkung nur in Kombination mit der “Ampel” – für Orte, an denen sehr viele Corona-Infektionen aufgetreten sind. Von einer weiteren in der Novelle enthaltenen Maßnahme wollen die Rechtsanwälte ausgenommen werden: Für das Kontakt-Tracing sollen Betriebe, Veranstalter und Vereine verpflichtet werden, Daten von Gästen, Besuchern, Kunden und Mitarbeitern für 28 Tage aufzubewahren und den Gesundheitsbehörden im Anlassfall zur Verfügung zu stellen. Das würde bei den Anwälten aber mit ihrer Verschwiegenheitspflicht kollidieren. Man könne sie also nicht zur Datenweitergabe verpflichten, heißt es in der Begutachtungsstellungnahme. Beim Datenschutz wäre immer “größte Sorgsamkeit” angebracht, mahnte Wolff – und forderte deshalb, dass im Gesetzestext direkt und nicht nur in den Erläuterungen klargestellt wird, dass einem Kunden oder Besucher der Eintritt oder eine Dienstleistung nicht verweigert werden darf, wenn er der Verarbeitung seiner Daten nicht zustimmt. Ein weiteres sensibles Thema sehen die Rechtsanwälte mit der (im Epidemiegesetz) geplanten Bestimmung zu Präventionskonzepten für Veranstaltungen und Versammlungen berührt. Die Behörden sollen deren Einhaltung “auch durch Überprüfung vor Ort” kontrollieren können. Private Vereine dürfe das aber keinesfalls betreffen, merkte Wolff an. Denn das wäre ein massiver – und derzeit sachlich nicht gerechtfertigter – Eingriff in das Vereins- und Versammlungsrecht. Generell sei bei den Corona-Maßnahmen die Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und Wahrung der Grund- und Freiheitsrechte ganz gut gelungen. “Hie und da ist man aber über das Ziel hinaus geschossen” – etwa bei den Aufenthaltsverboten. Nach dem VfGH-Spruch sei jetzt eine generelle Rückzahlung aller auf Basis der aufgehobenen Bestimmungen verhängten Strafen geboten, befindet Wolff. Der Staat schulde es seinen Bürgern, sie vor nicht rechtmäßiger Strafverfolgung zu schützen. Dieses Ziel würde es auch rechtfertigen, dass vielleicht auch einige Geldbußen zurückgezahlt werden, die zu Recht verhängt wurden. Denn es müssten “der breiten Masse nicht gerechtfertigte Strafen zurückgezahlt werden”. Und eine Überprüfung jedes Einzelfalles wäre ein zu großer Aufwand, stellte der Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages fest.

Habt ihr Tipps wie man Abfall richtig trennen und somit Müll vermeiden kann? 🤔💡💭 Wir haben ein paar Punkte für euch zusammengefasst: 1️⃣ Vor jedem Einkauf fragen: „Muss ich das wirklich haben?“ 2️⃣ Geplantes Einkaufen, Food-Sharing und kluge Resteverwertung retten Lebensmittel vor der Abfalltonne. 3️⃣ Mehrweg statt Einweg: Beutel, Tasche oder Korb sparen viele Einkaufssackerl ein 🛍 4️⃣ Das Trinken von Leitungswasser spart Verpackung und Zucker 🚰 5️⃣ Reparieren statt wegwerfen und damit das Leben von Erzeugnissen verlängern! 6️⃣ Qualitativ hochwertige und langlebige Produkte kaufen: Wegwerfgesellschaft, nein danke! 7️⃣ Second-Hand-Produkte sind oft besser als ihr Ruf! 8️⃣ Beim Geschäft ums Eck als online einkaufen: Weniger Verpackung und kürzere Wege! 9️⃣ Abfälle und Altstoffe bereits zu Hause sortieren, nicht erst bei den Tonnen. 1️⃣0️⃣ Volumen sparen: Kartonagen falten, PET-Flaschen und Getränkepackerl zusammendrücken, Joghurtbecher und Ähnliches ineinander stapeln. 1️⃣1️⃣ Sauber & geruchsarm sammeln: Verpackungen vor Einwurf ausspülen und trocknen lassen. 1️⃣2️⃣ Wiederbefüllbare Flaschen, Jausenboxen und Becher für unterwegs nutzen. 1️⃣3️⃣ Wird etwas selten gebraucht? Leihen oder tauschen statt selbst kaufen! Je mehr Restabfall, desto höher sind die Gebühren. Sauberes Trennen schont also nicht nur die Umwelt, sondern auch die Geldbörse. Habt ihr auch noch gute Ideen zum Müll und Abfall zu vermeiden? Lasst es uns gerne in den Kommentaren wissen, damit wir unsere Liste erweitern können 👇