Drittes Corona-Paket im Bundesrat beschlossen

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Drittes Corona-Paket im Bundesrat beschlossen

Das dritte Corona-Paket der türkis-grünen Koalition hat am Samstagnachmittag auch den Bundesrat passiert und damit die letzte parlamentarische Hürde genommen. Neben ÖVP und Grünen stimmte auch die SPÖ zu und ermöglichte die nötige Zweidrittelmehrheit, lediglich die FPÖ wandte sich dagegen. Die NEOS, im Nationalrat ebenfalls ablehnend, sind im Bundesrat nicht vertreten.

Wie schon der Nationalrat am Freitag tagte auch der Bundesrat am Samstag in reduzierter Besetzung, um die Infektionsgefahr zu minimieren. Lediglich 35 der 61 Mandatare der Länderkammer waren anwesend. Die meisten trugen Mund-Nasen-Schutz, lediglich die Freiheitlichen verweigerten diesen erneut.

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