Drittes Coronapaket eingebracht, Sobotka mit Mundschutz hinter Plexiglas

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Drittes Coronapaket eingebracht, Sobotka mit Mundschutz hinter Plexiglas

Das dritte Corona-Paket ist besonders umfangreich und bringt die Höher-Dotierung der diversen Unterstützungsfonds. Zudem werden weitere neue Hilfen vereinbart, etwa für einkommensschwache Familien und Medien. Das Pendlerpauschale bleibt auch im Home-Office, für das jetzt auch die Unfallversicherung gilt. Ebenfalls zu den größeren Beschlüssen gehört ein Delogierungsverbot. Dem Bildungsminister werden wiederum umfangreiche Kompetenzen zur Gestaltung des Unterrichts an Schulen und Unis eingeräumt.

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Nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut sind die Kapazitäten in der libanesischen Hauptstadt für die Behandlung von Corona-Patienten nahezu erschöpft. “Staatliche und private Krankenhäuser insbesondere in der Hauptstadt haben sehr begrenzte Kapazitäten, sowohl was Intensivbetten als auch Beatmungsgeräte angeht”, sagte der libanesische Gesundheitsminister Hamad Hassan am Montag. “Wir stehen am Abgrund, wir haben nicht den Luxus, uns Zeit zu lassen”, sagte er bei einer Pressekonferenz. Hassan warb daher für eine “harte Entscheidung” der Behörden für einen erneuten zweiwöchigen Lockdown im Libanon, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen. Im Hafen von Beirut waren am 4. August 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat explodiert, die ungesichert in einer Halle lagerten. Mehr als 170 Menschen kamen ums Leben, mehr als 6.500 weitere wurden verletzt. Die Stadt wurde in weiten Teilen verwüstet, etwa 300.000 Menschen wurden obdachlos. Das Gesundheitssystem in Beirut ist nun zum einen wegen der zahlreichen Verletzten überlastet. Zum anderen zerstörte oder beschädigte die Explosion mehrere Krankenhäuser und andere medizinische Versorgungseinrichtungen. Außerdem mache das durch das folgenschwere Unglück verursachte Chaos es den Behörden schwer, die Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen durchzusetzen, sagte Gesundheitsminister Hassan. Schon in den Wochen vor der Explosion hatten die Zahlen der täglichen Corona-Neuansteckungen und -Todesfälle im Libanon zugenommen. Nach der Explosion erreichten sie dann neue Höchststände. Am Sonntag wurde ein Rekord von 439 Neuinfektionen binnen 24 Stunden verzeichnet. Seit dem ersten Ausbruch im Februar wurden im Libanon insgesamt 8.881 Ansteckungen und 103 Todesfälle registriert.

Covid-Situation im Libanon verschärfte sich nach Explosion

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger kontert dem Aufruf von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) zu mehr Respekt im Hohen Haus: Ebenfalls per Brief wirft Meinl-Reisinger dem Ibiza-U-Ausschuss-Vorsitzenden einmal mehr Befangenheit vor und nimmt ihre zuletzt harsch kritisierte Abgeordnete Stephanie Krisper in Schutz. Die Achtung der Würde, aber auch der Rechte des Parlaments, müsse gemeinsames Anliegen aller sein, findet Meinl-Reisinger. Dass Verfahrensrichterin Ilse Huber ihre Funktion zurückgelegt habe, sei zwar “bedauerlich”, aber nicht überraschend. “Ich hoffe, dass eine Neubestellung einer Verfahrensrichterin oder eines Verfahrensrichters eine Chance eröffnet, der Würde und Bedeutung des Ausschusses als wichtigem Teil des Parlamentarismus neue Geltung und Kraft zu verleihen.” Meinl-Reisinger sieht nicht die Diskussionskultur der Abgeordneten als Problem: Vielmehr würden “die wiederholte Nichtbeantwortung von Fragen seitens der Auskunftspersonen, die geäußerten Erinnerungslücken selbst auf einfache Fragen und fehlende Aktenlieferungen” die Arbeit des U-Ausschusses und damit die Würde und Bedeutung des Parlaments “behindern und torpedieren”. Einmal mehr sprach die NEOS-Chefin in diesem Zusammenhang auch eine Befangenheit Sobotkas als Vorsitzender an: “Wie Sie wissen reicht für eine Befangenheit schon der bloße Anschein davon aus, weil schon dieser die Gefahr der Beschädigung des Ansehens des Untersuchungsausschusses in der Öffentlichkeit birgt.” Sie begrüße jedenfalls jegliche Schritte in Richtung einer Verschärfung der Verfahrensordnung, betonte Meinl-Reisinger. Auch sprechen sich die NEOS für öffentliche Ausschusssitzungen aus. In Schutz nahm Meinl-Reisinger ihre Fraktionskollegin Krisper – eine unabsichtlich hörbare Aussage ihrerseits hatte Verfahrensrichterin Huber auf sich bezogen und als Mitgrund für ihren Rücktritt genannt. Sobotka meinte in seinem Brief an die Fraktionen, es brauche hier keine Umdeutung, sondern eine Entschuldigung. Meinl-Reisinger stimmte insofern zu, als es keine Umdeutung brauche – denn die Parlamentsdirektion habe nach Prüfung des Tonprotokolls bestätigt, “dass sich die Unmutsäußerung nicht auf die Verfahrensrichterin bezogen hat”. Eine Sonderpräsidiale Mittwochfrüh brachte noch keine Einigung, wer Ilse Huber als Verfahrensrichterin im Ibiza-Untersuchungsausschuss nachfolgen wird. Das bestätigten die Oppositionsfraktionen der APA. Die Ausschusssitzungen Mittwoch und Donnerstag wird Hubers Stellvertreter Wolfgang Pöschl leiten.

U-Ausschuss - NEOS kontern Sobotka

“Breaking-Bad”-Star Bryan Cranston (64) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Dies gab der Hollywoodstar am Donnerstag (Ortszeit) in einer Videobotschaft auf Instagram bekannt. “Ich bin einer der Glücklichen”, sagte Cranston. Er habe nur leichte Beschwerden gehabt. In dem Video zeigte er sich in einer Einrichtung in Los Angeles beim Spenden von Blutplasma für die Corona-Forschung. “Zieht die verdammten Masken an, wascht eure Hände und haltet Abstand”, rief der Schauspieler seine Fans auf. Auch er habe die Pandemie satt, räumt Cranston ein, aber alle müssten sich noch eine Weile gedulden. Der Schauspieler wurde als Drogenkoch mit der Fernsehserie “Breaking Bad” weltberühmt. Darin spielte er den krebskranken Chemielehrer Walter White, der für seine Familie vorsorgen will und deshalb unter dem Decknamen Heisenberg Crystal Meth produziert. Aus dem Blutplasma von “glücklichen” Coronainfizierten wie Bryan Cranston werden Antikörper gegen das Virus gewonnen, die in der Behandlung von Schwerkranken eingesetzt werden. In Österreich wurde damit nach Darstellung von Medizinern bereits mehreren Dutzend schwer an Covid-19 erkrankten Personen geholfen. Genesene, die ihr Plasma spenden wollen, können sich telefonisch beim Roten Kreuz oder bei den medizinischen Universitäten Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg, sowie bei Plasmapherese-Instituten melden.

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