Einschränkungen in Deutschland bleiben

Merken
Einschränkungen in Deutschland bleiben

Die Spitzen von Bund und Ländern haben sich in Deutschland über das weitere Vorgehen beraten und sind zu dem Schluss gekommen, dass die Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Krise bis mindestens zum 19. April gelten. Es sei bei weitem zu früh, die Kontaktbeschränkungen zu lockern, hob die Kanzlerin hervor. Auch können “wir heute keine Aussage darüber machen, wie es nach Ostern weitergeht”.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Diese Woche sind die Kunekune-Babys (ein Männchen und zwei Weibchen) im Tiergarten Wels eingezogen, aber sie haben leider noch keine Namen. 🤷‍♀️ Kunekune-Schweine wurden von dem Urvolk der Maori als Weideschwein gehalten. Die Kleinen sind aber nicht nur süß anzusehen, sondern vor allem auch sehr schlau und unsere Tierpfleger bringen ihnen schon die ersten Tricks bei. 🐖🐷🐽 Schreibt uns doch eure Namens-Ideen in die Kommentare oder schickt uns eine Nachricht. Anschließend lassen wir euch über die besten Vorschläge abstimmen und entscheiden wie unsere drei kleinen Schweinchen künftig heißen werden. 🔍💬

....Babe? ....Rudi Rüssel...? ...und Miss Piggy? 🤔

Scharfe Kritik am Umgang mit den 24-Stunden-Betreuerinnen in der Coronakrise übt die Diakonie Österreich. Vielen ist der Zugang zum Härtefallfonds immer noch verschlossen, weil der ÖVP-Finanzminister auf ein inländisches Konto beharrt. Und viele derer, die wegen drohenden Notstands trotz Grenzsperren ins Land geholt wurden, müssen Reisekosten oder Quarantäneunterkunft selbst bezahlen. Derzeit werde “einmal mehr deutlich, dass die Konstruktion der 24-Stunden-Betreuung als selbstständige Beschäftigung die Betreuerinnen in prekäre Situationen” am Rand der Ausbeutung bringe. Sie liefen Gefahr, “die größten Opfer in der Coronakrise bringen zu müssen”, stellte Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser Mittwoch in einer Aussendung fest – und forderte mit der anstehenden Pflegereform auch “faire und sichere Arbeitsbedingungen” für die 24-Stunden-Pflegerinnen zu schaffen.

Diakonie kritisiert Umgang mit 24-Stunden-Pflegern

Twitter wird seinen Mitarbeitern erlauben, auch nach dem Ende der Corona-Krise uneingeschränkt im Homeoffice zu arbeiten. “Wenn unsere Beschäftigten in einer Rolle und Lage sind, die es ihnen erlauben, von Zuhause aus zu arbeiten, und sie für immer damit weitermachen wollen, werden wir das möglich machen”, erklärte der Kurznachrichtendienst am Dienstag. Die vergangenen Monate hätten gezeigt, dass es funktioniert, wenn Menschen an verschiedenen Orten zusammenarbeiteten. Twitter gehörte zu den ersten Unternehmen, die nach Ausbruch der Corona-Krise die Mitarbeiter zum Arbeiten ins Homeoffice schickten. Die Büros sollen nun mindestens bis September geschlossen bleiben. “Es wird unsere Entscheidung sein, die Büros zu öffnen – und die Mitarbeiter entscheiden, wann und ob sie zurückkehren”, betonte Twitter. Der Dienst, der unter anderem größere Büroflächen an der Market Street im Herzen von San Francisco hat, geht damit bereits weiter als andere Tech-Firmen. Facebook und Google stellen sich bisher darauf ein, dass viele ihrer Mitarbeiter noch bis Ende des Jahres von Zuhause aus arbeiten werden.  

Twitter-Mitarbeiter dürfen "für immer" von Zuhause aus arbeiten

Der Nationalrat regelt am Donnerstag die Befugnisse der Exekutive beim Corona-Containment neu. Konkret sollen die Sicherheitsbehörden zwar – wie im Vorfeld scharf kritisiert – allfällige Erkrankungssymptome abfragen dürfen, das jedoch nur nach Ersuchen der zuständigen Gesundheitsbehörden und wenn “dringend erforderlich”, zeigt der der APA vorliegende Gesetzesentwurf. Insgesamt sind drei Aufgaben aufgelistet: die Erhebung von Identitätsdaten (Namen, Wohnsitz), die Erfragung allfälliger Krankheitssymptome und die Erhebung von Kontaktdaten von kranken, krankheitsverdächtigen oder ansteckungsverdächtigen Personen. Gestattet werden dabei auch Abfragen aus dem Zentralen Melderegister. Diese Daten müssen allerdings nach Übermittlung an die Gesundheitsbehörden unverzüglich gelöscht werden. Eine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken ist nicht zulässig. Die Opposition läuft bisher gegen die neuen Befugnisse Sturm. Daher konnte das Gesetz auch nicht am Dienstag beschlossen werden, da die für die entsprechende Änderung der Tagesordnung erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zustande gekommen war. Heute sollte es hingegen klappen. Die geplanten neuen Befugnisse der Exekutive stößt auch bei den NEOS auf Widerstand. Der für Donnerstag geplante Nationalratsbeschluss einer Novelle zum Epidemiegesetz solle verschoben und Stellungnahmen eingeholt werden, fordern sie. Konkret sollte man Verfassungsdienst und Datenschutzrat einbeziehen, verlangt NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker. Er sprach von einer Schnellschussaktion der türkis-grünen Bundesregierung. Die Vorgehensweise widerspreche den Spielregeln des Nationalrats. Polizisten seien keine Ärzte, deshalb sei es auch Unfug, dass sie laut Gesetzestext bei Verdachtsfällen “ermitteln” können sollen, meinte er. Der Nationalrat nimmt in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause auch die erste Etappe der BVT-Reform. Konkret wird im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eine neue Persönlichkeitsprüfung eingeführt, mit der das Personal gezielter ausgewählt werden kann. Insgesamt sind drei Aufgaben aufgelistet: die Erhebung von Identitätsdaten (Namen, Wohnsitz), die Erfragung allfälliger Krankheitssymptome und die Erhebung von Kontaktdaten von kranken, krankheitsverdächtigen oder ansteckungsverdächtigen Personen. Gestattet werden dabei auch Abfragen aus dem Zentralen Melderegister. Diese Daten müssen allerdings nach Übermittlung an die Gesundheitsbehörden unverzüglich gelöscht werden. Eine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken ist nicht zulässig. Die Opposition läuft bisher gegen die neuen Befugnisse Sturm. Daher konnte das Gesetz auch nicht am Dienstag beschlossen werden, da die für die entsprechende Änderung der Tagesordnung erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zustande gekommen war. Heute sollte es hingegen klappen. Die geplanten neuen Befugnisse der Exekutive stößt auch bei den NEOS auf Widerstand. Der für Donnerstag geplante Nationalratsbeschluss einer Novelle zum Epidemiegesetz solle verschoben und Stellungnahmen eingeholt werden, fordern sie. Konkret sollte man Verfassungsdienst und Datenschutzrat einbeziehen, verlangt NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker. Er sprach von einer Schnellschussaktion der türkis-grünen Bundesregierung. Die Vorgehensweise widerspreche den Spielregeln des Nationalrats. Polizisten seien keine Ärzte, deshalb sei es auch Unfug, dass sie laut Gesetzestext bei Verdachtsfällen “ermitteln” können sollen, meinte er. Der Nationalrat nimmt in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause auch die erste Etappe der BVT-Reform. Konkret wird im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eine neue Persönlichkeitsprüfung eingeführt, mit der das Personal gezielter ausgewählt werden kann.

Polizeibefugnisse bei Coronafragen werden neu geregelt

Wegen des Coronavirus-Clusters in St. Wolfgang in Oberösterreich beginnt das Land Salzburg am Dienstag damit, alle Tourismuspraktikanten in den zwei Salzburger Anrainergemeinden am Wolfgangsee zu testen. Die Landessanitätsdirektion hat dazu am Montag die Betriebe in St. Gilgen und Strobl kontaktiert – mit der Bitte, die betroffenen Mitarbeiter zu melden. “Die Maßnahme dient als Vorsorge, um eine mögliche weitere Ausbreitung einzudämmen”, sagte ein Sprecher von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) zur APA. “Je nachdem, wie viele Praktikanten betroffen sind, wird eine eigene Teststraße eingerichtet oder betriebsweise getestet.” Zugleich werde auch abgeklärt, wie viele der Praktikanten bereits durch die Tourismusscreenings des Bundes getestet wurden, die in der Region gerade stattfinden. Bereits am Montag hatte die zuständige Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung eine Verordnung erlassen, die alle Mitarbeiter im Tourismus mit Kontakt zu Gästen zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Vom Cluster in St. Wolfgang waren im Bundesland Salzburg zuletzt ein Gasthaus und ein Badeplatz in der Ortschaft Ried (Gemeinde St. Gilgen) und ein Gasthof in Strobl betroffen. Von den Infizierten im Cluster hatten zumindest fünf ihren Wohnsitz in Salzburg.

Salzburg testet ab sofort Praktikanten am Wolfgangsee