Erster Öffnungsschritt laut Anschober ausgezeichnet bewältigt

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Erster Öffnungsschritt laut Anschober ausgezeichnet bewältigt

Die ersten Lockerungsmaßnahmen nach Ostern hat Österreich gut überstanden. Gut drei Wochen, nachdem die in Kraft getretenen Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus gelockert worden sind, stellte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstag Österreich ein gutes Zeugnis aus. Der erste Öffnungsschritt wurde ganz ausgezeichnet bewältigt, so Anschober. Die Situation ist “sehr konstant, sehr stabil”. Die Zahl der Neugenesenen liege deutlich über den Neuinfektion.

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Die Corona-Ampel wurde am heutigen Freitag offiziell in Betrieb genommen. Bundeskanzler Sebastian Kurz bestätigte, was schon am Vorabend bekannt geworden war: Die Ampel für die Städte Graz, Wien und Linz sowie den Bezirk Kufstein am Freitag wird auf Gelb geschaltet. Das bedeutet “mittleres Risiko” und eine verstärkte Maskenpflicht für Schulen, Handel, Gastronomie sowie – ab Inkrafttreten eines neuen Gesetzes Ende September – Veranstaltungen. Die Homepage, auf der die Maßnahmen ersichtlich sind, ist nun freigeschalten. Linz legt sich bereits gegen eine Verschärfung der Maßnahmen quer. Die Maßnahmen für Wien, Linz, Graz und den Bezirk Kufstein: Maskenpflicht in allen Betriebsstätten im Handel, für Kellner in der Gastronomie und im Eingangsbereich von Schulen bzw. beim Betreten und Verlassen der Schulklassen. Für die Schulen gelten die Maßnahmen ab kommendem Montag. Für Gastro und Handel werden sie im Laufe der kommenden Woche ausgearbeitet und sollen ab 11. September gelten, aber, so Gesundheitsminister Rudolf Anschober: “Je früher, desto besser, man muss ja nicht auf die Rechtskraft warten.” Im Bereich der Veranstaltungen könne man erst Maßnahmen erlassen, wenn das neue Covid-19-Gesetz in Kraft sei. Ampel blinkt in 6 weitere Regionen In sechs weiteren Regionen “blinkt die Ampel bereits gelb”, so Anschober. Aus der Steiermark und Kärnten ist vorerst keine dabei.  Aber alles könne sich in den nächsten Wochen wieder verändern. Eine Verordnungsermächtigung mit dem Covid-19-Maßnahmengesetz werde auch sicherstellen, dass sowohl der Bund als auch die Länder geeignete Maßnahmen rasch regeln können, die Länder werden dabei auch von sich aus verschärfen können. Ein erster Kommentar des steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer: „Die drei größten Städte in Österreich sind gelb. Das ist in Ballungszentren und aufgrund der steigenden Infektionszahlen nicht überraschend und kein Grund für eine übertriebene  Aufregung. Wir hören wie bisher auf die Meinung der Experten und werden alle Maßnahmen umsetzen- bei aller notwendigen Vorsicht dürfen wir auch die Zuversicht nicht verlieren, damit sich die Wirtschaft erholt und Arbeitsplätze gesichert sind.“ Zum Start der Corona-Ampel fand heute eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Innenminister Karl Nehammer und der Sprecherin der Corona-Kommission, Daniela Schmid, statt. “Wettbewerb” der Regionen Kanzler Sebastian Kurz bestätigte die Ampelschaltung auf Gelb in Wien, Linz, Graz und Kufstein. Vizekanzler Werner Kogler betonte, mit der Ampel-Logik werde den lokalen und regionalen Gesundheitsbehörden Instrumente in die Hand gegeben, um adäquat auf eine steigende Anzahl von Infektionen in Zusammenhang mit den anderen Rahmenbedingungen reagieren zu können. Es entstehe sogar eine Art “Wettbewerb” im positiven Sinne, was Prävention und auch Maßnahmen betreffe: 24 Stunden jeweils bis zur Meldung, bis zum Testergebnis und  bis zur Rückverfolgung der Kontakte sei das Ziel. Der Bund müsse die Voraussetzungen schaffen, aber die Ressourcenfrage müsse parallel dazu vor Ort geschaffen werden. “Alles, was hier gelingt, erspart uns im gesamten Wirtschafts- und Sozialbereich viel Geld.” Kogler mit Blick auf den Herbst: “Gehen wir’s an, wir sind gut gerüstet!” Entscheidend sei, dass die Bevölkerung mitmache, auch im privaten Verhalten. Damit werde ein großer Beitrag geleistet. Von hohem Risiko (Farbe Orange) und sehr hohem Risiko (Farbe Rot) sei man derzeit in allen Regionen Österreichs weit entfernt, betont die Regierung.Das Prozedere vor der Zuweisung einer Farbe von Grün bis Rot wurde bereits vor einer Woche bei einer Generalprobe getestet. Fest stand bereits, dass bei einer gleichen Farbe im Bezirk Y und Bezirk X nicht unbedingt dieselben Maßnahmen gesetzt werden müssen. Die umfassende rechtliche Verankerung der Ampel kann ohnehin erst Ende September erfolgen, dazu ist die Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes notwendig – seit Dienstag ist dazu ein “Expertenbeirat Recht” hinzugezogen worden. Die Novellierung kann erst bei der nächsten Nationalratssitzung vom Parlament am 23. September beschlossen werden. Entscheidung trifft die Politik Selbst eine rote Ampel würde keinen automatischen, neuerlichen Lockdown bedeuten – erst werden in diesem Fall Regierung und der Hauptausschuss des Nationalrats herangezogen. Events im Freien mit bis zu 10.000 und Indoor mit bis zu 5.000 Teilnehmern unter bestimmten Voraussetzungen, die ab September wieder erlaubt sind, werden zukünftig auch eine Frage der epidemiologischen Bewertung durch die Corona-Kommission und damit der Ampelschaltung werden.

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Eine Rauchentwicklung in einem Alten- und Pflegeheim in Wels-Vogelweide führte Donnerstagvormittag kurzzeitig zu einem Einsatz der Feuerwehr.

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Die Corona-Krise trifft Tirol und Salzburg derzeit am stärksten. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse des Wiener Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo). Die beiden Bundesländer hätten den mit Abstand höchsten Anteil an Erwerbstätigen in Branchen, die durch die derzeitige Covid-19-Krise ökonomisch stark bis sehr stark betroffen seien, sagte Wifo-Ökonomin Julia Bachtrögler zur APA. Die größten Auswirkungen gibt es laut den Wirtschaftsforschern bei Beherbergungs- und Gastronomiebetrieben, gefolgt von Kunst und Unterhaltung sowie Erziehung und Unterricht.

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Die Betreiber der Video-App TikTok haben eine Klage gegen den Erlass von US-Präsident Donald Trump angekündigt, die den chinesischen Eigentümer der App zu einem raschen Verkauf des US-Geschäfts zwingen würde. TikTok will seine Klage am Montag einbringen. Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Das Unternehmen bemühe sich seit fast einem Jahr um eine Lösung mit der US-Regierung, erklärte TikTok. Die Regierung “hat nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen”, hieß es in einer Stellungnahme am Samstag. Daher sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden. Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit Tiktok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte, würde das wohl bereits das Ende der App in den USA bedeuten. Vergangene Woche ordnete Trump dann noch an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde. Um sicherzustellen, dass alles nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ablaufe und TikTok ebenso wie seine Kunden fair behandelt würden, habe das Unternehmen keine andere Wahl, als gegen das Transaktionsverbot juristisch vorzugehen. ByteDance kündigte die Klage für Montag an. Trump hatte Anfang August wegen Sicherheitsbedenken Transaktionen mit zwei der größten in den USA tätigen IT-Konzerne Chinas verboten und damit eine neue Front im Handelsstreit mit der Volksrepublik eröffnet. Betroffen sind ByteDance und der WeChat-Betreiber Tencent. An den Börsen weltweit löste dies Sorgen vor einem IT-Krieg aus. Mitte August wies Trump ByteDance dann an, sich vom Betrieb von TikTok in den USA innerhalb von 90 Tagen zurückzuziehen. ByteDance ist dazu inzwischen im Gespräch mit potenziellen Käufern wie Microsoft und Oracle. Tiktok teilte zunächst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wäre aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige Verfügung bemühen wird, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen vorerst auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen dann mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-Geschäfts zu bemühen. Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche geführt haben. Tiktok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA. Die Regierung in Washington warnt schon länger, über Tiktok könnten Daten von US-Amerikanern in die Hände chinesischer Behörden geraten. Tiktok hingegen versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet. Tiktok verzeichnet rasantes Wachstum und gilt schon länger als angesagteste große Plattform bei jüngeren Leuten. Die internationale Videoplattform hat hunderte Millionen Nutzer weltweit. Sie können dort eigene Clips hochladen oder Videos von anderen ansehen. Das soziale Netzwerk Facebook versucht, mit dem Kurzvideo-Format Reels bei seiner Fotoplattform Instagram mitzuhalten. Trump bringt unterdessen eine Entkoppelung der gesamten US-Wirtschaft von China ins Gespräch ins Spiel. Die USA müssten keine Geschäfte mit China machen, sagte Trump in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte. Später sagte er zum Thema einer Entkopplung der beiden Wirtschaften: “Es ist etwas, das ich sicher tun würde, wenn sie uns nicht anständig behandeln.” Trump hatte einen riskanten Handelskrieg mit China begonnen, ehe er mit der Volksrepublik im Jänner eine Teileinigung erzielte. Aktuell lehnt er die Verhandlungen über ein umfassenderes Abkommen ab, da er unzufrieden mit Chinas Umgang mit der Coronavirus-Pandemie sei.

TikTok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Trump an

Twitter wird seinen Mitarbeitern erlauben, auch nach dem Ende der Corona-Krise uneingeschränkt im Homeoffice zu arbeiten. “Wenn unsere Beschäftigten in einer Rolle und Lage sind, die es ihnen erlauben, von Zuhause aus zu arbeiten, und sie für immer damit weitermachen wollen, werden wir das möglich machen”, erklärte der Kurznachrichtendienst am Dienstag. Die vergangenen Monate hätten gezeigt, dass es funktioniert, wenn Menschen an verschiedenen Orten zusammenarbeiteten. Twitter gehörte zu den ersten Unternehmen, die nach Ausbruch der Corona-Krise die Mitarbeiter zum Arbeiten ins Homeoffice schickten. Die Büros sollen nun mindestens bis September geschlossen bleiben. “Es wird unsere Entscheidung sein, die Büros zu öffnen – und die Mitarbeiter entscheiden, wann und ob sie zurückkehren”, betonte Twitter. Der Dienst, der unter anderem größere Büroflächen an der Market Street im Herzen von San Francisco hat, geht damit bereits weiter als andere Tech-Firmen. Facebook und Google stellen sich bisher darauf ein, dass viele ihrer Mitarbeiter noch bis Ende des Jahres von Zuhause aus arbeiten werden.  

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Ein Passagier-Flugzeug der Austrian Airlines hat Freitagfrüh 13 Tonnen Schutzkleidung für oberösterreichische Spitäler und sonstige Einrichtungen der kritischen Infrastruktur im Bundesland aus Shanghai nach Österreich gebracht. Von einem Zentrallager aus soll das Material nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel an alle Bedarfsträger verteilt werden, teilte das Land mit. Die aus 500.000 OP-Masken, 50.000 Face-Shields, 50.000 FFP 2-Masken, 15.000 Schutz-Overalls und einer halben Million Handschuhe bestehende Fracht wurde nach der Landung in Wien auf Lkw verladen und sollte im Lauf des Tages in Oberösterreich eintreffen. Kommende Woche sind weitere Flüge geplant.

13 Tonnen Schutzausrüstung für oö. Spitäler