EU-Kommission lehnt selektive Grenzöffnungen ab

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EU-Kommission lehnt selektive Grenzöffnungen ab

Die EU-Kommission lehnt selektive Grenzöffnungen im Zuge der Corona-Pandemie ab. “Die Mitgliedstaaten können nicht die Grenzen für Bürger eines EU-Lands öffnen, aber nicht für die eines anderen”, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag in einer Videokonferenzmit dem Ausschuss des EU-Parlaments für bürgerliche Freiheiten.

Die Nationalität dürfe innerhalb der EU nicht über die Möglichkeit der Ein- und Ausreise entscheiden, so Johansson . Die EU-Kommission will kommende Woche Richtlinien für die koordinierte Rücknahme der vielerorts wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen veröffentlichen. Außerdem geplant sind gezielte Hilfsmaßnahmen für den Tourismussektor, der besonders hart von den Einschränkungen betroffen ist.

Einige vom Tourismus abhängige Länder – darunter Österreich – hatten sich in diesem Zusammenhang in den vergangenen Wochen für bilaterale Öffnungen zwischen einigen aus epidemiologischer Sicht gut bewerteten Ländern ausgesprochen. Österreich strebt etwa ein Herunterfahren der Grenzen zu Deutschland und Tschechien an.

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