EU-Länder setzen auf Abstimmung und Austausch

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EU-Länder setzen auf Abstimmung und Austausch

Grundlage für die Kooperation ist ein Aktionsplan, der von EU-Kommission und Mitgliedsstaaten erarbeitet worden ist. “So wie in Österreich laufen derzeit in vielen Mitgliedsstaaten Ausschreibungen zur Corona-Forschung. Ziel ist es, dass man sich austauscht, in welchen Ländern woran geforscht wird, um auch die Forscherteams kurzzuschließen und voneinander zu lernen”, sagte die Leiterin der Forschungssektion im Bildungsministerium, Barbara Weitgruber, zur APA.

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Die EU will angesichts der Corona-Pandemie ihre Hilfe für den afrikanischen Kontinent aufstocken. Selbst wenn Europa die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in den Griff bekäme, wäre das Problem damit noch nicht gelöst, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag in Brüssel. Es bestünde die Gefahr eines erneuten Ausbruchs und “Afrika macht uns besonders Sorge, weil die Pandemie dort schnell außer Kontrolle geraten könnte“. Die Außenminister der 27 EU-Länder verständigten sich deshalb bei einer Videokonferenz grundsätzlich auf mehr Unterstützung für den Nachbarkontinent. Die Einzelheiten sollen nächste Woche die Entwicklungsminister ausarbeiten und ein Finanzpaket schnüren, das auf Beiträgen von EU-Institutionen und der Regierungen der Mitgliedsstaaten basiert.

EU will wegen Pandemie Hilfe für Afrika aufstocken

Wegen der zunehmenden Zahl von Coronavirus-Infektionsfällen ist es zu einer Knappheit an Arzneimitteln in Italien gekommen. Dies berichtete die italienische Medikamentenbehörde AIFA auf ihrer Webseite. Die Behörde sei in Kontakt mit Pharmakonzernen, um die Engpässe zu beheben. Sorge herrscht auch wegen zunehmenden Mangels an Sanitätern.

Italien bemängelt Medikamenten-Knappheit

Reisende nach Großbritannien müssen ab Montag zwei Wochen lang in Quarantäne gehen, nachdem sie das Land betreten haben. Mit der Maßnahme soll eine zweite Welle von Coronavirus-Infektionen verhindert werden. Die neuen Vorschriften stoßen jedoch bei Unternehmen aus der Reisebranche auf heftige Kritik. Vor allem Fluggesellschaften protestieren. Selbst in der konservativen Regierungspartei von Premierminister Boris Johnson gibt es erheblichen Unmut über die Regelung. Ein Regierungssprecher bestätigte, dass es Überlegungen gibt, die Quarantänepflicht für einzelne Reiseziele aufzuheben. Einreisende müssen künftig an der Grenze ihre Adress- und Kontaktdaten hinterlassen. Wer sich nicht an die 14-tägige Pflicht zur Selbstisolation hält, muss mit einem hohen Bußgeld rechnen. Die Quarantänepflicht gilt für alle Einreisenden, ungeachtet ihrer Staatsbürgerschaft. Ausgenommen sind nur wenige Berufsgruppen wie Lastwagenfahrer, medizinisches Personal und Erntehelfer sowie Reisende aus Irland, der Isle of Man und den Kanalinseln.

Umstrittene britische Quarantänepflicht tritt in Kraft

Der Bund erhöht aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise seine diesjährige Förderung für das “IG Netz” von 300.000 auf 500.000 Euro. Das gab Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) am Freitag bekannt. Die außerordentliche Zusatzfinanzierung soll der sozialen Absicherung von darstellenden Künstlern zugutekommen. “Neben der Unterstützung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler durch den Überbrückungsfonds setzt der Bund mit dieser Maßnahme auch ein wichtiges Zeichen für Anstellungen von Kunstschaffenden in der freien Szene”, so Mayer laut Aussendung. Das “IG Netz” wurde 1991 ins Leben gerufen, um Zuschüsse zu Arbeitgeberkosten für Vereine und Theatergruppen in der freien Theaterszene zu übernehmen und so sichere Anstellungen für Künstlerinnen und Künstler zu ermöglichen. Administriert wird dieser Fonds von der IG Freie Theaterarbeit. Darüber hinaus freute sich Mayer, dass heuer – nach jahrelangen Verhandlungen – zum ersten Mal sechs Bundesländer (Burgenland, Kärnten, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien) in das IG Netz einzahlen. Von Oberösterreich gebe es ebenso positive Signale. “Das zeigt, dass das Bewusstsein für die Wichtigkeit von Anstellungen im Bereich der freien Szene insgesamt steigt,” so Mayer abschließend.

200.000 Euro zusätzlich für "IG Netz"

Nach dem Scheitern von Verhandlungen zu einem neuen Konjunkturpaket im US-Kongress hat Präsident Donald Trump per Erlass weitere Coronahilfen für Arbeitnehmer, Arbeitslose, Mieter und Studenten angeordnet. Der Republikaner warf den Demokraten in einer live im Fernsehen übertragenen Unterzeichnung von Dekreten vor, sinnvolle Vorschläge im Kongress zu blockieren. “Uns reicht es.” Er ordnete nach eigenen Angaben eine Kürzung der Lohnsteuer für Bürger mit einem Jahreseinkommen von weniger als 100.000 Dollar an. Zudem soll Mietern nicht gekündigt werden können. Als Drittes gab Trump eine neue wöchentliche Zusatzarbeitslosenhilfe von 400 Dollar pro Woche bekannt. Die Kosten dafür sollen die Bundesstaaten mittragen. Auch soll verschuldeten Studenten geholfen werden. Trump kündigte weiter eine Prüfung an, ob die Einkommens- und Kapitalertragssteuern gesenkt werden können. Es gehe darum, dass Familien angesichts der Corona-Pandemie, die nicht ihre Schuld sei, wieder mehr Geld zur Verfügung hätten, sagte Trump vor Journalisten. Zudem versprach er weitere Steuersenkungen für den Fall, dass er die Wahl am 3. November gewinnen sollte. Trump zeigte sich auch zuversichtlich, dass seine Verfügungen trotz wahrscheinlich bevorstehender Klagen umgesetzt werden könnten. “Sie werden nicht gewinnen”, sagte er in Bezug auf mögliche Klagen. Unklar blieb, ob der Präsident überhaupt das Recht hat, auf diese Weise Gelder einzusetzen. Nach der US-Verfassung hat der Kongress die Hoheit über Steuern und Staatsfinanzen. Abgeordnete beider Parteien haben sich im Vorfeld insbesondere gegen eine niedrigere Lohnsteuer ausgesprochen, die Trump seinerseits immer wieder gefordert hat. Demokraten und Republikaner im Kongress hatten sich nicht auf neue Hilfen einigen können. Am Freitag blieben nach zwei Wochen auch die Verhandlungen zwischen dem Präsidialamt und den Demokraten ohne Durchbruch. In der Zwischenzeit sind einige Corona-Hilfsprogramme ausgelaufen, darunter eine Sonder-Arbeitslosenhilfe des Bundes von 600 Dollar pro Woche. Für ein Gesetz müssten sich Demokraten und Republikaner im Kongress auf eine gemeinsame Vorlage einigen. Nach Meinung von Kritikern stehen Teile seiner Verfügungen auf dünnem Eis, denn alle Maßnahmen, die neue Finanzmittel erfordern, bedürfen der Zustimmung des US-Kongresses. Dort wären Trumps Republikaner aber auf einen Kompromiss mit den Demokraten angewiesen. Zuletzt klaffte zwischen den Vorstellungen des Präsidialamts und der Demokraten allerdings eine Lücke von zwei Billionen Dollar. Der Streit findet vor dem Hintergrund der Präsidenten- und Kongresswahlen Anfang November statt. Dabei stehen auch ein Drittel der Sitze im Senat und das ganze Repräsentantenhaus zur Wahl.

Trump ordnet neue Corona-Hilfen per Erlass an

Die Lockerungen etwa des Betretungsverbotes von Sportstätten würden schrittweise erfolgen, kündigte Kogler an. Bei kontaktintensiven Indoor-Sportarten würde dies später der Fall sein als bei Outdoor-Sportarten, die weniger Kontakt erzeugen, etwa Tennis. Der aktive Sport stehe derzeit in jedem Fall im Vordergrund, betonte Kogler. “Alles, was mit Zuschauern zu tun hat, wird davon noch zu unterscheiden sein.”

Werner Kogler kündigte Trainingsmöglichkeit für Topsportler an