EU-Minister besprechen Wiederaufbau- und Reformbedarf

Merken
EU-Minister besprechen Wiederaufbau- und Reformbedarf

Die EU-Finanzminister wollen sich am Dienstag in einer Videokonferenz darüber austauschen, welchen Bedarf an Wiederaufbau, Reformen und Investitionen sie in der Europäischen Union nach der Coronakrise sehen. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wird Österreich dabei vertreten. Auch ein Diskussion über das Grundgerüst des Aufbauplans der EU-Kommission ist laut Ratsinformationen vorgesehen. Diese schlägt ein aufgestocktes EU-Budget in Höhe von 1,1 Billionen Euro für die Jahre 2021 bis 2027 vor sowie einen 750 Mrd. Euro schweren Aufbaufonds.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) kann sich eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes vorstellen. “Ich bin da absolut gesprächsbereit”, sagte er am Samstag im ORF-“Morgenjournal”. Man brauche dafür allerdings Mehrheiten in der Koalition mit der ÖVP. Zuletzt hatte sich schon Grünen-Sozialsprecher Markus Koza angesichts der Coronakrise für die Erhöhung ausgesprochen. “Wir werden das als eines von mehreren Lösungsoptionen miteinander bearbeiten”, so Anschober: “Ich gehe davon aus, dass wir da in den nächsten vier, fünf Wochen zu einer Lösung kommen, mit einem Handlungsvorschlag für jene Menschen, die in Arbeitslosigkeit sind, damit deren Lebenssituation verbessert wird.”

Arbeitslosengeld-Erhöhung für Anschober "Lösungsoption"

Präsident Donald Trump, der wegen seines Umgangs mit der Krise innenpolitisch vor der Präsidentschaftswahl am 3. November selbst unter starkem Druck steht, will Produktion aus Übersee zurückholen. “Wir haben in den letzten Jahren daran gearbeitet, aber jetzt laden wir diese Initiative auf”, so Keith Krach, Unterstaatssekretär für Wirtschaftswachstum, Energie und Umwelt im US-Außenministerium. “Ich denke, es ist wichtig zu verstehen, wo sich die kritischen Bereiche befinden und wo kritische Engpässe bestehen.” Die Senkung der Abhängigkeit von Lieferketten in China sei ein wichtiger Beitrag zur US-Sicherheit. Schon bald könne die Regierung entsprechende Maßnahmen ankündigen.

Jetzt will Trump China für den Pandemie-Ausbruch bestrafen

Dr. Andreas Rabl (Bürgermeister Wels) im Talk.

Wer in die Slowakei einreisen will, braucht ab Montag einen negativen PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden sein darf. Das sieht eine am Freitagabend von der staatlichen Gesundheitsbehörde UVZ veröffentlichte Verlautbarung vor. Die neue Regel gilt auch für Einreisende aus den slowakischen Nachbarländern Österreich, Ungarn und Polen sowie für fast alle anderen EU-Länder. Ohne PCR-Test einreisen darf man nur aus zehn Ländern mit geringem Corona-Risiko. Dazu gehören als einzige EU-Länder Finnland und Griechenland, als sichere Länder außerhalb der Europäischen Union gelten zum Beispiel China und Japan. Schnelltests nicht akzeptiert Anders als zuletzt angekündigt, werden bei landesweiten Massentests in der Slowakei verwendete Antigen-Schnelltests für den Grenzübergang nicht akzeptiert. Daher wird es auch die ursprünglich schon ab 2. November geplanten Tests direkt an den Grenzübergängen nicht geben. Ausnahmen von der Testpflicht gibt es zum Beispiel für Berufspendler, deren Arbeits- und Wohnort nicht mehr als 30 Kilometer vom jeweils nächsten Grenzübergang entfernt liegt, sowie für Studierende und Profisportler. Sie müssen aber entsprechende Bestätigungen ihrer Tätigkeit vorweisen. Komplett gestrichen wurde unterdessen die Ausnahme für Erntehelfer, die slowenischen Staatsangehörigen oder Personen mit Wohnsitz in Slowenien bei Saisonarbeiten im Nachbarland helfen. Beibehalten hat man hingegen die Ausnahme für Landwirte, die ihr Land auf der jeweils anderen Seite der Grenze bearbeiten. Verwirrung und Kritik Bis zuletzt hatten widersprüchliche und sich täglich ändernde Bekanntgaben von Regierung und Behörden für Verwirrung gesorgt. Zunehmende Kritik nicht nur von Medien und Opposition, sondern auch aus der Regierungskoalition gibt es vor allem am populistisch-konservativen Ministerpräsidenten Igor Matovic, der immer wieder auf Facebook und Pressekonferenzen Maßnahmen und Regeln ankündigte, die er dann selbst wieder änderte.

Slowakei verschärft Einreisebestimmungen

Polen will die Beschränkungen für die Wirtschaft ab Sonntag schrittweise wieder lockern. “Vom 19. April an werden wir langsam damit beginnen, die Wirtschaft wieder anzufahren”, sagte Gesundheitsminister Lukasz Szumowski dem Radiosender RMF FM. Regierungssprecher Piotr Müller erklärte, zunächst würden wahrscheinlich die Einschränkungen für Geschäfte gelockert. Entscheidungen würden am Dienstag oder am Mittwoch getroffen.

Polen will Beschränkungen für Wirtschaft ab Sonntag lockern

Dr. Clemens G. Wiesinger, MSc, FEBU, wurde mit 1. Dezember 2019 zum neuen Leiter der Abteilung für Urologie im Klinikum Wels-Grieskirchen bestellt. Der 34-jährige Welser ist international anerkannter Experte für innovative Operationstechniken und Roboterchirurgie.

Klinikum: Dr. Clemens G. Wiesinger ist neuer Urologie-Primar