Familienhärtefonds: Schreiben gingen an falsche Personen

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Familienhärtefonds: Schreiben gingen an falsche Personen

Ein technischer Fehler in der Datenbank des Familienhärtefonds hat dazu geführt, dass etwa 400 Informationsschreiben an falsche Personen verschickt worden sind. Entsprechende Vorwürfe der NEOS bestätigte das Familienministerium am Dienstag. Den Angaben zufolge waren in den Mitteilungen Daten wie Name, Adresse, E-Mail, IBAN und Auszahlungsbetrag enthalten. Das Ministerium lässt den Fall nun prüfen.

Auf der Homepage des Familienministeriums war am Dienstag ein “Hinweis” zu dem Thema zu lesen. “Wir bedauern, dass es bei der gestrigen Versendung von Zuwendungsschreiben zu einem technischen Problem gekommen ist. Betroffene Antragstellerinnen und Antragsteller erhalten heute ein korrektes Zuwendungsschreiben”, hieß es dort lediglich.

Auf Anfrage hieß es aus dem Ministerium, aufgrund eines technischen Fehlers sei es in der Nacht von Montag auf Dienstag “zur Übermittlung von rund 400 falschen Zuwendungsschreiben im Familienhärtefonds gekommen”. Sofort nach Bekanntwerdens sei Kontakt mit Datenschutzexperten aufgenommen worden, um die Sachlage zu prüfen und entsprechende Maßnahmen zu setzen, hieß es in einer kurzen Stellungnahme. So konnten weitere falsche Anschriften verhindert werden, wurde mitgeteilt.

Die NEOS hatten bereits zuvor “beunruhigende Nachrichten” in Verbindung mit einem möglichen Datenleck im Familienministerium geortet. NEOS-Familiensprecher Michael Bernhard und NEOS-Digitalisierungssprecher Douglas Hoyos forderten Ministerin Christine Aschbacher (ÖVP) auf, die Lage umgehend zu klären. Dass nur 400 Schreiben falsch verschickt wurden, glaubt Hoyos nicht. Es hätten sich nämlich viele Betroffene bei den NEOS gemeldet, “das wäre eine sehr große Stichprobe”, sagte er im Gespräch mit der APA. Auch einen über Nacht auftretenden technischen Fehler hält er für “eher unplausibel”, betonte er. Außerdem liege ihm ein falsch adressierter Bescheid vor, der mit 5. August datiert sei, gab der NEOS-Politiker zu bedenken.

Dass die in dem Schreiben enthaltenen persönlichen Daten an fremde Personen verschickt wurden, ist für Hoyos “heftig” und “äußerst bedenklich”. Der ausgezahlte Betrag lasse etwa Rückschlüsse auf das Einkommen und die familiäre Situation zu, meinte der NEOS-Abgeordnete. Daten wie Name, Adresse und IBAN “genügen bei manchen Anbietern schon, um online einkaufen zu gehen”, kritisierte er. Für ihn beweist der Fall: “Die Bundesregierung kann Datenschutz einfach nicht”, sagte er und verwies erneut auf den im Mai aufgetauchten Datenskandal um das “Ergänzungsregister”.

Das Familienministerium jedenfalls veranlasste nach der aktuellen Panne eine entsprechende Meldung an die Datenschutzbehörde. Weiters sollen die betroffenen Personen über die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten informiert werden, teilte das Ressort mit. Eine Prüfung des Vorfalls wurde eingeleitet. Teil dieser Prüfung ist den Angaben zufolge auch, wie es zu dem technischen Fehler gekommen ist und wie dieser plötzlich über Nacht auftreten konnte.

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Auch der Konsumgüterhersteller Unilever will in den USA auf beiden Plattformen, also Facebook und Twitter, keine Werbung mehr schalten – zumindest für den Rest des Jahres. Das kündigte der Unilever-Medienverantwortliche Luis Di Como in einem Interview mit dem “Wall Street Journal” (Freitag) an. Es müsse mehr gegen Hasskommentare getan werden, gerade bei der derzeitigen Polarisierung der Gesellschaft sowie den bevorstehenden US-Wahlen. Der Werbestopp betreffe auch die zu Facebook gehörende Plattform Instagram, kündigte Unilever zudem an. Die Liste der Unternehmen, die Facebook boykottieren, wird damit immer länger. Dazu gehören etwa Verizon, North Face oder Eddie Bauer. Facebook und Twitter waren für einen Kommentar kurzfristig nicht zu erreichen. Die Aktien gaben an der US-Börse nach. US-Protestwelle US-Bürgerrechtsorganisationen hatten Firmen zu einem Boykott aufgerufen.So soll Facebook an einer empfindlichen Stelle getroffen werden – der Konzern macht fast seinen ganzen Umsatz mit Werbeerlösen. Die US-Protestwelle gegen Rassismus und Polizeigewalt hat die Kritik an Facebook, zu nachlässig mit kontroversen Beiträgen umzugehen, wieder stark aufflammen lassen. Dazu trug auch Facebook-Gründer Mark Zuckerberg wesentlich bei, der sich weigerte, gegen umstrittene Aussagen von US-Präsident Donald Trump einzuschreiten. Twitter ist zwar nicht Ziel des Boykottaufrufs, war zuletzt aber auch in die Kritik geraten.

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Mit dem am Dienstag präsentierten Spielplan für die kommende Saison feiert das Landestheater Niederösterreich sein 200-jähriges Bestehen. Wegen Verschiebungen aufgrund der Coronakrise werden die eigentlichen Festlichkeiten aber erst in der zweiten Saisonhälfte stattfinden. Mit Schillers “Kabale und Liebe” wird dabei ein Stück zu sehen sein, das bereits 1820 auf dem Programm gestanden ist. “2019 hatte das Landestheater die höchsten Erlöse seit seinem Bestehen. ‘Am Königsweg’, ‘Hamlet’ und ‘Der Parasit’ haben alle Erwartungen übertroffen”, zog Geschäftsführerin Olivia Khalil Bilanz. Ab Mitte März mussten jedoch sämtliche Vorstellungen und Vermittlungsarbeiten wegen des Coronavirus abgesagt werden. “Wir standen im März mit einigen Produktionen kurz vor den Premieren”, erinnerte sich die künstlerische Leiterin Marie Rötzer an den Beginn der Maßnahmen. “Seit April sind alle Mitglieder des Hauses in Kurzarbeit”, so Khalil. Zwar hatte das Theater einen großen Einnahmenverlust, doch wollten etwa 30 Prozent der Besucher eine Gutschrift statt einer Rückerstattung für bereits erworbene Tickets. In der kommenden Saison sollen die Kartenpreise trotz Inflation nicht angehoben werden. “Wir wollen alle Maßnahmen der Regierung einhalten”, fuhr die Geschäftsführerin fort. Sitzplätze könnten wegen der unsicheren Situation derzeit auch nur reserviert werden, erst zwei Wochen vor der Vorstellung würde man die Karten online oder postalisch verschicken. Dennoch hat sich das Landestheater für Rötzer mit ihrer aus dem Theatertagebuch und Streams vergangener Aufführungen bestehenden Online-Präsenz als “sehr gute Lösung” in die nächste Spielzeit gerettet. “Wir haben tolle Resonanz bekommen”, berichtete die künstlerische Leiterin. In der Jubiläumssaison will man unter dem Motto “Weltbürger*innen Theater” in die Zukunft schauen. Dabei sollen weiterhin die Schwerpunkte sowohl auf Internationalität und Vielsprachigkeit als auch auf Regionalität und Bürgernähe gelegt werden. So soll die neue Saison Uraufführungen, Klassiker, Gastspiele und Kinder- bzw. Jugendtheater bieten. Ruth Brauer-Kvams Inszenierung von Molières “Die Schule der Frauen” wird am 18. September die Saison eröffnen. “Die Schauspieler freuen sich, endlich wieder spielen zu können. (…) Es wird bunt, es wird laut, es wird natürlich feministisch, aber es wird lustig”, freute sich die Universalkünstlerin nach der ersten Probewoche. “Ich will, dass die Schauspieler sich selbst und ihren Beruf feiern!” Der auf Klassiker spezialisierte Regisseur Stephan Rottkamp wird Schillers “Kabale und Liebe” in Szene setzen. Die für März geplanten Premieren von Felix Hafners Inszenierung von “Bekenntnisse des Hochstaplers Felix Krull” nach Thomas Mann und Miroslav Krlezas “Christoph Kolumbus” in der Regie von Rene Medvesek wurden auf September bzw. Oktober verschoben. Thomas Manns “Der Zauberberg” wird in Kooperation mit Luxemburg aufgeführt, außerdem stehen Nestroys “Der Talisman” und Shakespeares “Othello” auf dem Programm. “Das Stück war schon lange vor der Black Lives Matter-Bewegung auf dem Programm, erfährt aber traurigerweise wieder Aktualität”, so Rötzer. Die Regie führt hier Rikki Henry, der bereits für seine Hamlet-Inszenierung im Landestheater hochgelobt wurde. Als Gastspiele werden ab Dezember unter anderem Goethes “Faust” vom Schauspielhaus Zürich und Daniel Kehlmanns “Die Reise der Verlorenen” vom Schauspielhaus Köln gegeben. Als Lesungen stehen Barbara Petritsch und Nikolaus Habjan mit Werner Schwabs “Die Präsidentinnen” und Ursula Strauss mit Stefan Zweigs “Brief einer Unbekannten” auf dem Programm. Für Kinder und Jugendliche wird das Klassenzimmertheater mit u.a. einer Gandhi-Biografie fortgesetzt. Zudem sind Mira Lobes “Ein Städtchen Drumherum” und Otfried Preußlers “Das kleine Gespenst” zu sehen.

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