Fortsetzung von Gesprächen über Brexit-Anschlussabkommen

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Fortsetzung von Gesprächen über Brexit-Anschlussabkommen

In London beginnt am Montag eine weitere einwöchige Gesprächsrunde über ein Brexit-Anschlussabkommen zwischen der EU und Großbritannien. Die erste dieser intensivierten Verhandlungsrunde in kleinem Kreis war am vergangenen Donnerstag ohne greifbares Ergebnis vorzeitig beendet worden. Beide Seiten unterstrichen dabei die noch immer bestehenden Meinungsunterschiede.

Großbritannien hat die EU zwar bereits Ende Jänner verlassen, gehört aber bis Jahresende noch zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion. Dann droht ohne Anschlussregelung ein harter wirtschaftlicher Bruch mit Zöllen und Handelshemmnissen. Eine Frist zur Verlängerung dieser Übergangsfrist ließ London Ende Juni ungenutzt verstreichen.

Die Gespräche drehen sich seit Monaten im Kreis. Die EU bietet ein umfassendes Handelsabkommen, mit dem Großbritannien seine Waren ohne Zölle und Mengenbegrenzung in den Binnenmarkt exportieren könnte. Im Gegenzug verlangt die EU gleich hohe Umwelt- und Sozialstandards, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Großbritannien will solche Vorgaben jedoch nicht akzeptieren. Auch das Thema Fischerei und die Frage, wie Streitigkeiten künftig geregelt werden sollen, gehören zu den Knackpunkten bei den Gesprächen.

Die britische Regierung dringt auf eine rasche Einigung bis zum Ende des Sommers. Doch ob das gelingen kann, gilt angesichts der noch immer weit voneinander entfernten Positionen als fraglich. Spätestens bis Herbst muss aber eine Einigung her, damit das Abkommen noch rechtzeitig ratifiziert werden kann.

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