Freie Seezugänge mehrheitlich für Badebetrieb offen

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Freie Seezugänge mehrheitlich für Badebetrieb offen

Mit zu erwartenden höheren Temperaturen steigt natürlich auch in der Coronakrise das Bedürfnis nach Badespaß und Abkühlung. In Bezug auf Öffnung der Freibäder – traditionell Anfang Mai – sieht es da aktuell nicht gut aus, auch wenn etwa in Wien Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) den Zugang ermöglichen will – allenfalls nur zu den Liegeflächen. Anders die Lage bei freien See- und Donauzugängen.

“Wenn die Abstandsregeln eingehalten werden können”, heißt es dazu auf der Homepage des Sportministeriums, “spricht aus heutiger Sicht nichts dagegen, sofern kein Betretungsverbot etwa für Seezugänge besteht.” Bei den Freibädern sei eine Öffnung per Anfang Mai hingegen nicht vorstellbar, weil die Einhaltung der Abstandsregel etwa bei den Zu- und Ausgängen, zu Badeschluss und etwa von Kindern schwer einhaltbar sei. Es werde daran gearbeitet, dies bei den Freibädern zu einem späteren Zeitpunkt zu ermöglichen.

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Sportminister Werner Kogler informiert, wann Sportstätten wieder aufmachen dürfen. Tennis, Golf, etc. sollen als Freizeitbeschäftigung wieder erlaubt sein, so der Vizekanzler. Auch das Kleingruppen-Training für Fußball-Spitzenclubs soll wieder möglich sein.

Ab 1. Mai werden etliche Sportanlagen wieder geöffnet

11.129 Menschen sind mit Stand Freitag 05.00 Uhr in Österreich nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. 158 Personen davon sind an den Folgen des Virus gestorben. Laut der Bundesbehörde AGES wird sich bald ein Prozent der heimischen Bevölkerung, rund 90.000 Menschen, angesteckt haben. Die tägliche Zuwachsrate bei den Infektionen mit aktuell 5,66 Prozent bezeichnet Gesundheitsminister Rudolf Anschober als “gutes Signal”.

Über 11.000 Infizierte in Österreich

Österreich hat bei den Neuzulassungen von Elektroautos den fünfthöchsten Anteil in der EU. 4,2 Prozent der Neuwagen des ersten Halbjahres 2020 fahren elektrisch. EU-Spitzenreiter ist die Niederlande, neun Prozent der Neuwagen fahren dort ausschließlich mit Strom. Dem VCÖ, der die EU-Statistik auswertete, ist der Anteil Österreichs zu gering. Dieser reiche nicht, um die Klimaziele zu erreichen. Zwischen den Niederlande und Österreich liegen Schweden mit einem E-Pkw-Anteil von 7,2 Prozent, Frankreich mit 6,3 Prozent und Portugal mit 5,6 Prozent. Das Autoland Deutschland liegt mit 3,5 Prozent hinter Österreich. In absoluten Zahlen sind die Neuzulassungen von Elektroautos noch gering: In Österreich waren es heuer zwischen Jänner und Juni 4805. Den höchsten E-Pkw-Anteil Europas haben Norwegen mit fast 47 Prozent und Island mit 27 Prozent. Erhöhte Förderung seit 1. Juli Seit 1. Juli bekommt man in Österreich beim Kauf eines Elektrofahrzeugs bis Jahresende eine erhöhte Förderung. So stieg die Förderung für E-Autos von 3000 auf 5000 Euro an, für E-Motorräder gibt es im nächsten halben Jahr 1.200 statt 1.000 Euro und für Elektro-Mopeds 800 statt 700 Euro. Lastenfahrräder werden mit 850 Euro gefördert. “Österreich kann von den Spitzenreitern lernen” Der VCÖ kritisierte am Montag, dass gleichzeitig auch Diesel gefördert wird. Die fehlende CO2-Bepreisung und die Steuerbegünstigung von Diesel seien Hindernisse für die E-Mobilität, so der Verkehrsclub. “Österreich kann von den Spitzenreitern lernen, dass Förderungen und Steuerbegünstigungen alleine die E-Pkw nicht zum Durchbruch bringen. Es braucht auch Maßnahmen bei den Verbrenner-Pkw”, so VCÖ-Expertin Ulla Rasmussen. Insgesamt gibt es in Österreich aktuell rund 34.000 Elektroautos. Mit gut fünf Millionen Diesel und Benzinern sind rund 146 Mal so viele Verbrenner-Pkw wie Elektroautos unterwegs.

Österreich hat fünfthöchsten E-Pkw-Anteil

In Österreich wird wegen der Coronakrise ein deutliches Plus bei den Mindestsicherungsbeziehern befürchtet. Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) erwartet für 2020 einen “dramatischen” Anstieg, wie er am Freitag mitteilte. In einigen der restlichen Bundesländer sind die Zahlen bereits gestiegen, in anderen erwartet man demnächst eine Erhöhung, ergab ein APA-Rundruf. Kärnten verzeichnet eine leichte Zunahme seit Beginn der Coronakrise. Wie eine Sprecherin von Sozialreferentin Beate Prettner (SPÖ) am Freitag mitteilte, gab es im Februar 3.517 Bezieher, im März 3.527 und im April 3.536. Im Mai stieg diese Zahl schließlich auf 3.729. Einen deutlichen Anstieg bemerkte man aber auch bei Anträgen für die vom Land gewährte “Hilfe in besonderen Lebenslagen”, einem einmaligen, zweckgebundenen Zuschuss: Waren es im März noch 139 Anträge, so schnellte diese Zahl im April auf 318 hoch. Im Mai verzeichnete man ein ähnlich hohes Niveau, in diesem Monat wurden laut vorläufigen Zahlen 299 Anträge gestellt. Die Anträge kommen nun vermehrt von Personen aus der Mittelschicht, wohl bedingt durch Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit, hieß es. In Vorarlberg sind nach Angaben aus dem Büro von Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) im Mai ebenfalls erste Steigerungstendenzen bei den Mindestsicherungszahlen spürbar geworden. Sowohl bei den Fallzahlen als auch bei den Ausgaben wurde gegenüber dem April eine Steigerung um drei Prozent verzeichnet. Im Mai bezogen 6.564 Personen in 2.669 Haushalten Mindestsicherung. Gegenüber dem März bedeutete das ein Plus von 411 Personen (6.153 Personen in 2.458 Haushalten). Im März 2019 war die Zahl der Mindestsicherungsbezieher noch bei 6.988 Personen (2.793 Haushalte) gelegen. In der Steiermark wurden laut Informationen aus dem Büro von Landesrätin Doris Kampus (SPÖ) die größten Veränderungen bei den Beziehern der Mindestsicherung zwischen den Monaten Februar und April verzeichnet. Der Bedarf ist um knapp fünf Prozent gestiegen: von 16.040 im Februar auf 16.663 im April. Im Mai lag die Zahl bei 16.656 Beziehern, also nur knapp unter dem April. Der Mai könne sich aber noch verändern, da die Leistungsbezugsdaten teilweise erst rückwirkend erfasst werden könnten. Daher dürften es für Mai noch mehr werden. Im Bundesland Salzburg haben im Vorjahr im Schnitt 7.600 Menschen Mindestsicherung bezogen. Das bedeutete gegenüber 2018 einen Rückgang. Im ersten Quartal dieses Jahres war die Zahl der Anträge erneut rückläufig, und daran hat sich bis dato nichts geändert, hieß es am Freitag im Büro von Sozialreferent LHStv. Heinrich Schellhorn (Grüne). Als Grund nannte man, dass derzeit noch die AMS-Zahlungen laufen. Sobald diese enden, werde es aber zu einem Anstieg bei der Mindestsicherung kommen. In Niederösterreich wird aktuell in Bezieher der Bedarfsorientierten Mindestsicherung und Bezieher einer Leistung nach dem NÖ Sozialhilfe-Ausführungsgesetz unterschieden. Insgesamt ging die Zahl der Empfänger nach Angaben aus dem Büro von Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) während der Coronakrise von 15.229 im März auf 13.998 im Mai zurück. Um die Zahlen im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen zu interpretieren, sei es “im Allgemeinen noch etwas zu früh”, wurde hier betont. Noch wenig Auswirkungen auf die Zahl der Mindestsicherungsbezieher zeigt die Coronakrise in Tirol, hieß es aus dem Büro von Soziallandesrätin Gabriele Fischer (Grüne) zur APA. Allerdings rechne man mit einem Anstieg ab Juni. Im Mai diesen Jahres nahmen 8.733 Menschen die Mindestsicherung in Anspruch, im April 2020 waren es 8.915. Im April des Vorjahres waren es 9.299. Leichte Schwankungen gäbe es in diesem Bereich aber laufend, da etwa nach der Wintersaison vermehrt Saisonarbeiter die Sozialleistung beziehen würden. Die aktuellen Veränderungen seien nicht auffallend im Vergleich mit vergangenen Jahren. Für das Land Oberösterreich liegen bisher nur Zahlen bis April vor. Diese zeigten aber – zumindest vorerst – eine stabile Entwicklung. Man rechne damit, dass die Auswirkungen der Corona-Krise erst zeitverzögert sichtbar werden, hieß es vom Sozialressort. Konkret bezogen im Jänner 10.282 Menschen Mindestsicherung, im Februar 10.285, im März 10.199 und im April 10.033 Personen.

Deutliches Plus bei Mindestsicherungsbeziehern befürchtet

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat Samstag die von manchen Juristen angezweifelte teilweise Maskenpflicht in Geschäften verteidigt. Sie gelte zum Schutz von Risikopersonen in “spezifischen systemrelevanten Bereichen” – und sei auch laut einem Fachgutachten “sachlich gerechtfertigt” und “für die Bevölkerung nachvollziehbar”. Mit der – seit 24. Juli geltenden – Ausweitung der Mund-Nasen-Schutz-Pflicht sollen Risikopersonen dort geschützt werden, wo sie ihre Grundbedürfnisse des täglichen Lebens decken müssen, bekräftigte Anschober. Um die Maßnahme “treffsicher auszugestalten”, seien Betriebsstätten des Lebensmitteleinzelhandels, Banken, Post und Postpartner, Pflegeheime und Krankenanstalten – zusätzlich zu den Apotheken – erfasst. Der Minister verwies auf das Gutachten des Infektologen und “gerichtlich zertifizierten Sachverständigen” Herwig Kollaritsch. Dieses werde auch “vom allergrößten Teil der Virologen geteilt und unterstützt”. Darin heiße es, dass eine Regelung insbesondere jene Bereiche abdecken solle, die Risikopersonen entweder deshalb besuchen müssen, weil nur damit die tägliche Versorgung mit lebensnotwendigen Dingen möglich ist, oder weil sie zur Aufrechterhaltung von Grundbedürfnissen nötig sind (z.B. Pflegeeinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen). Damit könnten aber bestimmte Bereiche ausgeklammert werden, die von vulnerablen Personen nicht notwendigerweise frequentiert werden müssten. Aus diesem Grund sei die Verordnung “auch aus fachlicher Sicht nachvollziehbar und gerechtfertigt”. Entsprechend differenzierte Regelungen für den Mund-Nasen-Schutz habe es auch bei Ersteinführung im Frühling gegeben. Anschober appellierte zudem “dringend” an die Bevölkerung, “sich durch diese Diskussion nicht verwirren zu lassen und auch weiterhin Abstand zu halten, Mund-Nasen-Schutz zu tragen, Hygienevorschriften einzuhalten und geschlossene Räume regelmäßig zu lüften, um eine weitere Verbreitung von COVID-19 zu verhindern”. Nicht alle Verfassungsexperten teilen die Meinung, dass die teilweise Maskenpflicht in Geschäften vor dem Verfassungsgerichtshof – wo sie bereits anhängig ist – nicht standhalten wird. Die Verfassungsrechtler Theo Öhlinger und Bernd-Christian Funk halten es für möglich, dass diese Verordnung des Gesundheitsministers nicht aufgehoben wird. Die Begründung der Regierung, dass Lebensmittelgeschäfte für viele Menschen unvermeidbar sind, auch wenn sie sich vor Ansteckung fürchten, sei “nicht ganz unplausibel”, sagte Öhlinger am Samstag im ORF-“Mittagsjournal”. Ob die Regierungsargumente für den VfGH ausreichen, sei “eine Wertungsfrage, die man nicht vorhersagen kann”. Die Frage sei, wie die Begründung der Regierung genau aussieht – ob nach dem Motto “Pi mal Daumenbreite” argumentiert wird oder mit empirischen Erhebungen, merkte Funk an. Denn die Verfassungsrichter hätten auf eine hinreichende Begründung für – grundsätzlich als zulässig erklärte – Differenzierungen bei den Corona-Maßnahmen gepocht, verwies der Verfassungsrechtler auf die jüngsten Erkenntnisse. Und stellte fest: “Die endgültige Antwort wird wiederum vom VfGH zu geben sein.” Der frühere Verfassungsrichter Rudolf Müller und der Verfassungsrechtler Heinz Mayer halten es – wie sie im “Standard” darlegen – hingegen für gut möglich, dass der VfGH auch die neue Maskenverordnung aufheben wird. Müller erachtet die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für “sachlich nicht gerechtfertigt”. Auch Mayer sieht keine triftige Begründung für die Differenzierung zwischen den Geschäftstypen. Seit 24. Juli ist (neben wie bisher Apotheken und Öffis) der Mund-Nasen-Schutz auch für den Lebensmittelhandel, Tankstellenshops, Bank- und Postfilialen sowie beim Besuch in Gesundheitseinrichtungen vorgeschrieben. Für die Opposition war die Diskussion um die Masken-Verordnung Anlass für Kritik an der Regierung. “Nach dem Chaos bei den Einreisebestimmungen, der Corona-Ampel und Köstingers gescheiterter Tourismus-Strategie rund um St. Wolfgang geht der Regierungspfusch weiter”, befand SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher in einer Aussendung. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sah “das Verordnungschaos in diesem Coronawahnsinn der schwarz-grünen Regierung prolongiert” – und kritisierte den Mund-Nasen-Schutz an sich als “massive Beschränkung von Freiheits- und Persönlichkeitsrechten”. “Der Fehlerteufel ist offenbar ein Markenzeichen in den Verordnungen des Gesundheitsministers”, konstatierte NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker – und nahm Minister Rudolf Anschober (Grüne) in die Pflicht: Inzwischen wäre es “unglaubwürdig, sich auf ,übermüdete’ Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszureden”. Denn Verordnungen würden nur in Kraft treten, wenn der Gesundheitsminister persönlich seine Unterschrift daruntersetzt.

Anschober verteidigt neue Verordnung zur Maskenpflicht

Beim Wiederanlaufen des Flugbetriebs könnten Passagiere zum Tragen von Schutzmasken verpflichtet werden. Ein entsprechender Vorschlag für die Zeit vom Boarding über den gesamten Flug bis nach dem Verlassen des Flugzeugs findet sich in einem Konzeptpapier der deutschen Luftfahrtbranche. Das 20-Punkte-Programm sieht zudem an den Flughäfen zahlreiche Maßnahmen vor, um das corona-bedingte Abstandsgebot einhalten zu können.

Pläne für Flugverkehr in Coronazeiten