Gemeindefinanzen - Corona-Hilfspaket liegt wohl nächste Woche vor

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Gemeindefinanzen - Corona-Hilfspaket liegt wohl nächste Woche vor

Das von der Bundesregierung angekündigte Corona-Hilfspaket für Städte und Gemeinden dürfte Anfang kommender Woche finalisiert werden. Am Mittwoch gab es im Kanzleramt dazu eine weitere Gesprächsrunde auf Beamtenebene. In den nächsten Tagen sollen laut APA-Informationen weitere Verhandlungsrunden folgen, auch auf politischer Ebene. Vorliegen wird das Paket voraussichtlich erst nach dem Wochenende.

Inhaltlich drangen aus den Verhandlungen vorerst keine Details nach außen. Weiterhin unbestätigt blieb das medial kolportierte Volumen von einer Mrd. Euro. Geplant ist grundsätzlich, den Kommunen Mittel zum Ausgleich der durch die Coronakrise bedingten Ausfälle bei den kommunalen Steuern zu gewähren. Ziel dabei ist es, Investitionen auf kommunaler Ebene sicherzustellen. Darüber hinaus steht im Raum, den Kommunen Zugang zu günstigen Finanzierungsmöglichkeiten über die Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) zu ermöglichen (zu Konditionen des Bundes).

 

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