Gespräche über Sonderzüge mit Pflegekräften aus Rumänien

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Gespräche über Sonderzüge mit Pflegekräften aus Rumänien

Europaministerin Karoline Edtstadler hat am Montag mit dem rumänischen Transportminister Lucian Bode telefoniert, um die Verwirrung rund um geplante Sonderzüge mit Pflegerinnen und Pflegern aus Rumänien aufzulösen. Man habe vereinbart, “so schnell wie möglich die operativen und rechtlichen Rahmenbedingungen” für den Korridorzug festzulegen, hieß es danach. Edtstadler verwies auf die Klarstellung des rumänischen Innenministeriums, wonach Betreuerinnen nach Österreich reisen dürfen.

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Nachdem die Asylantragszahlen in Europa in den vergangenen vier Jahren konstant zurückgegangen sind, wurde 2019 erstmals seit 2015 wieder ein leichter Anstieg um elf Prozent verzeichnet. In Österreich hingegen gab es erneut weniger Anträge (minus neun Prozent), wie aus dem am Donnerstag präsentierten Jahresbericht des EU-Asylbüros EASO hervorgeht. 2019 wurden demnach in Österreich um 86 Prozent weniger Asylanträge gestellt als 2015, dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise. Nur 1,7 Prozent aller Anträge im EU-Raum inklusive Großbritannien, der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein (EU+) im vergangenen Jahr erhielt Österreich, das damit an 12. Stelle (von 32) liegt. Auf nur vier Länder – Deutschland, Frankreich, Spanien und Griechenland – entfielen 66 Prozent, also zwei Drittel aller Asylanträge, wie der EASO “Asylum Report 2020” zeigt. Einige Länder, darunter Zypern, Frankreich, Griechenland, Malta und Spanien, verzeichneten sogar höhere Zahlen als im “Krisenjahr” 2015. Das liegt vor allem an dem großen Zuwachs von Asylsuchenden aus Venezuela, Kolumbien und anderen lateinamerikanischen Staaten, auf die unter anderem das beträchtliche Plus von 118 Prozent in Spanien zurückzuführen ist. Dies ist auch ein Grund für den EU-weiten Anstieg auf 738.425 Asylanträge (2018: 665. 920, 2017: 735.005), wobei rund zehn Prozent davon Folgeanträge waren. 2019 kletterte Venezuela somit auch in die Top 3 der Herkunftsnationen. Syrien und Afghanistan bleiben auf Platz eins und zwei. 96 Prozent der Asylgesuche von Venezolanern wurden positiv beschieden. Das liegt weit über dem Durchschnitt der Anerkennungsrate, der bei rund 40 Prozent liegt. Insgesamt ist diese bei Erstentscheidungen innerhalb der EU+ äußerst unterschiedlich, wie das EU-Büro für Asylfragen (European Asylum Support Office) anmerkt. In Tschechien etwa waren nur zehn Prozent der Entscheidungen positiv, in der Schweiz hingegen 88 Prozent. Im Vergleich zu 2018 sank die Zahl der Erstentscheidungen um elf Prozent. Österreich verzeichnete hier mit einem Minus von 60 Prozent (minus 21.000) den stärksten Rückgang der 32 Länder. Eine Ausnahme stellte Spanien mit einem Plus von fast 390 Prozent dar, die wiederum mit dem großen Anstieg lateinamerikanischer Anträge erklärbar ist. Die Zahl der offenen Fälle sank in Österreich im Vorjahr um fast 30 Prozent. EU-weit sind aber “bei weitem mehr” Entscheidungen ausständig als noch vor 2015, was veranschauliche, unter welch großem Druck das Asylsystem in Europa weiterhin stehe und arbeite, erklärt EASO. Einen markanten Anstieg gab es in Österreich bei Anträgen von unbegleiteten Minderjährigen. Während EU-weit ihr Anteil um 13 Prozent sank, stellten hierzulande um 121 Prozent mehr unbegleitete Kinder einen Antrag auf Asyl. Sie stammen allen voran aus Afghanistan. Einen Grund für diese markante Entwicklung sieht der EASO-Datenexperte Teddy Wilkin über die 2019 im Vergleich zum Jahr davor wieder höher frequentierte “Balkanroute”, über die ein Großteil der Flüchtenden nach Österreich kommt. Zudem hält sich etwa ein Viertel aller unbegleiteten Minderjährigen in Griechenland auf, von wo aus viele versuchten, nach Zentraleuropa zu gelangen, erklärte er auf APA-Anfrage. Mehrmals erwähnt wird in dem EASO-Bericht auch die umstrittene Verstaatlichung der Betreuung und Rechtsberatung von Asylwerbern in Österreich sowie noch unter Türkis-Blau beschlossene Gesetzesänderungen. Kommentieren wollten die Experten diese jedoch auf APA-Anfrage nicht. Auch wenn die EU-weiten Asylantragszahlen im laufenden Jahr angesichts der Coronakrise bisher relativ gering sind, rechnen die EASO-Experten mit einem erneuten Anstieg. Die Agentur erinnerte einmal mehr daran, dass es “keine Anzeichen für weniger Bedarf an internationalem Schutz ” gebe. Die EU+-Staaten sollten sich deshalb mittelfristig auf einen Anstieg der Asylzahlen vorbereiten, vor allem auch aus ärmeren und stark von Covid-19 betroffenen Ländern, empfehlen die Experten.

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