Hacker-Angriff auf Bundestag - Russland dementiert

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Hacker-Angriff auf Bundestag - Russland dementiert

Die russische Botschaft in Berlin hat Vorwürfe zurückgewiesen, nach denen ein russischer Geheimdienst für den bisher größten Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag vor fünf Jahren verantwortlich ist. Dies sei eine “abgedroschene Geschichte”, heißt es in einer Stellungnahme der Botschaft, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

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Besonderer Dank gilt unserer Polizei für die erfolgreiche Zerschlagung eines großen Suchtgiftrings, der auch in Wels tätig war. Im Rahmen der groß angelegten Razzia in Wels, Linz und Wien wurden insgesamt 16 Personen verhaftet, 13 davon sitzen weiterhin in Untersuchungshaft. 👨‍✈️🚔👩‍✈️ https://www.wels.gv.at/news/detail/aushebung-drogenring-sicherheitsreferent-dankt-polizei/ #stadtwels #wels #welswirgemeinsam

Wels informiert

Mit Drohnen überwacht die Polizei in Brüssel die belgische Ausgangssperre wegen des Coronavirus. Vor allem in Grünanlagen achte man darauf, dass Sportler und Spaziergänger die Vorschriften beachten und sich nicht zu nahe kommen, teilte die Polizei am Freitag via Twitter mit. Dreisprachige Durchsagen erinnern an die Regeln.

Polizei überwacht Ausgangssperre in Brüssel mit Drohnen

Nach der Abkühlung am Samstag haben die Experten der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) auch für die kommende Woche, zumindest bis zur Wochenmitte, unbeständiges Wetter und eher bescheidenere Temperaturen prognostiziert. Eine große Hitzewelle sei in Sicht. Mit schwachem Hochdruckeinfluss scheint neben hohen, dünnen Schleierwolken am Montag oft die Sonne. Etwas mehr Quellwolken breiten sich am Nachmittag wieder im Osten sowie teilweise im Bergland aus. Lokale Regenschauer sind am ehesten zwischen Silvretta und Hohen Tauern möglich. Der Wind kommt schwach bis mäßig aus Nordwest bis Ost. In der Früh liegen die Temperaturen bei sechs bis zwölf Grad, am Nachmittag sind Werte zwischen 18 und 26 Grad erreicht. Am Dienstag ist Schwacher Hochdruckeinfluss wetterbestimmend und bringt verbreitet sonniges Wetter. Zwar zeigen sich ein paar hohe Schleierwolken und am Nachmittag auch Quellwolken am Himmel, diese trüben den sonnigen Eindruck aber kaum. Nur entlang der Hohen Tauern und südlich davon können die Quellwolken am Nachmittag mächtiger werden und zu lokalen Schauer- und Gewitterentwicklungen führen. Der Wind weht schwach bis mäßig meist aus Nord bis Ost. Die Frühtemperaturen liegen zwischen sieben und 13 Grad, die Tageshöchsttemperaturen betragen 22 bis 27 Grad. Mittwoch: Von Westen her trifft eine Störungszone ein. Der Tag beginnt oft sonnig, inneralpin gibt es aber bereits Wolken und ein paar gewittrige Regenschauer. Tagsüber ziehen generell immer mehr Wolkenfelder auf und ab etwa Mittag kommt es vermehrt zu Regenschauern. Durchwegs trocken und überwiegend sonnig bleibt es noch im Südosten. Der Wind weht mäßig, teils lebhaft aus Süd bis West. Die Temperaturen steigen von acht bis 15 Grad in der Früh auf Werte zwischen 20 und 28 Grad am Nachmittag. Am wärmsten ist es im Südosten des Landes. Aufgrund der Annäherung eines Tiefdruckgebietes aus Nordwesten verläuft der Donnerstag mit einer hereinziehenden Störungszone voraussichtlich unbeständig. Sonne und Wolken wechseln und auch einige Regenschauer ziehen durch, mit Schwerpunkt an der Alpennordseite. Etwas wetterbegünstigt ist der Süden, hier können sich am Nachmittag im Bergland jedoch lokale Gewitter entwickeln. Der Wind weht mäßig bis lebhaft aus West, im Süden ist es hingegen meist windschwach. In der Früh hat es zehn bis 19 Grad, tagsüber steigen die Temperaturen auf 20 bis 26 Grad. Österreich liegt am Freitag voraussichtlich im Einflussbereich eines Höhentiefs in einer nordwestlichen Strömung, Details sind jedoch noch unsicher. Das bedeutet für viele Landesteile voraussichtlich unbeständiges und eher kühles Wetter mit einem Mix aus Sonnenschein, Wolkenfeldern und Regenschauern. Wetterbegünstigt mit nur wenigen Schauern ist wahrscheinlich der Süden. Der Wind weht lebhaft, im Osten auch kräftig aus West bis Nordwest. Nach rund sieben bis 17 Grad in der Früh sind die Tageshöchsttemperaturen meist bei eher kühlen 15 bis 22 Grad angesiedelt. Im Süden sind auch bis zu 24 Grad möglich.

Kommende Woche startet mit unbeständigem Wetter

Aus ungeklärter Ursache stießen der Wagen der 29-Jährigen und ein entgegenkommender Laster zusammen. Der Pkw wurde von der Straße geschleudert und blieb in einer Böschung liegen. Die Frau erlag noch am Unfallort ihren Verletzungen. Der 26-jährige Lkw-Lenker erlitt einen schweren Schock und wurde in das Linzer UKH eingeliefert, so die Polizei.

29-jährige Autofahrerin in OÖ bei Frontalzusammenstoß mit Lkw getötet

Bundeskanzler Sebastian Kurz pocht im Rückblick auf die Flüchtlingskrise 2015, die sich dieser Tage jährt, auf einen “Systemwechsel in der europäischen Migrationspolitik”. Illegale Migranten müssten an der europäischen Außengrenze gestoppt werden – “damit zerschlagen wir das Geschäftsmodell der Schlepper und beenden das Sterben im Mittelmeer”, zeigte sich Kurz gegenüber der APA überzeugt. “Wir in Europa müssen darüber entscheiden, wer zuwandern darf und nicht die Schlepper”, meinte Kurz in einer schriftlichen Stellungnahme. Deshalb seien illegal eingereiste Migranten an der EU-Außengrenze aufzuhalten und in ihre Herkunftsländer oder sichere Drittstaaten zurückzubringen. Es sei eine der wichtigsten Lehren aus der Flüchtlingskrise vor fünf Jahren, dass “illegale Migration quer durch Europa unrechtmäßig und daher auch zu stoppen ist”. Viele Länder hätten mittlerweile ihre Politik verändert, auch Deutschland, erklärte Kurz. “Wir müssen unsere Systeme, unsere Sicherheitsbehörden wie unseren Sozialstaat, vor einer Überforderung schützen.” Auch dürfe man “keinen neuen Antisemitismus aus der arabischen Welt ins Land importieren”, verwies der Kanzler auf die kürzlichen antisemitischen Übergriffe in Graz. Kurz war 2015 Außen- und Integrationsminister unter dem roten Kanzler Werner Faymann. Aus den Tagen und Wochen vor fünf Jahren ist dem heutigen Regierungschef vor allem Chaos in Erinnerung geblieben: “Ich denke in erster Linie an Bilder der Überforderung des Staates, als zum Beispiel österreichische Polizisten erfolglos versuchten, die Pässe von illegalen Migranten an der Grenze zu kontrollieren und diese an ihnen vorbeigingen”, so Kurz. “Genauso kommen mir aber auch Bilder in den Kopf von der Grausamkeit der Schlepper, wie etwa jene des toten Flüchtlingskindes Alan Kurdi.” Dass die Politik auf die Flüchtlingswelle nicht vorbereitet war, liegt für Kurz daran, dass “die Willkommenskultur und das staatlich organisierte Weiterwinken” damals “bei den meisten Regierungen in Europa Konsens” gewesen seien. “Daran wurde zu lange festgehalten, wohl auch aus Sorge vor einem möglichen Gesichtsverlust”, kritisiert Kurz. “Das hat aber zu einer massiven Überforderung in Mitteleuropa geführt.” Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern ließ sich Kurz 2015 nicht medienwirksam am Westbahnhof blicken, wo tausende Flüchtlinge strandeten und von Freiwilligen versorgt wurden. Diese teils auch kritisierte Entscheidung hält Kurz auch heute noch für richtig: Er habe als Integrationsminister stets darauf verwiesen, dass der Sozialstaat nicht überfordert werden dürfe. “Die Integration einer so großen Zahl an Menschen aus ganz fremden Kulturkreisen mit einem meist nur niedrigen Bildungsniveau und keinerlei Deutschkenntnissen ist seit Jahren eine sehr große Herausforderung und bleibt es auch noch auf viele Jahre hinaus.” Eine chaotische Flüchtlingskrise wie 2015 könnte sich auch heute wiederholen – davon ist der damalige burgenländische Polizeichef und heutige Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) überzeugt. Die Politik habe “bis heute keine Lösung präsentiert”, kritisierte er im APA-Interview. Doskozil fordert Verfahrenszentren außerhalb Europas, sodass nur noch Asylberechtigte nach Europa kommen können. Die Politik habe aus der Flüchtlingskrise 2015 nicht die richtigen Schlüsse gezogen, glaubt Christian Kern, damals ÖBB-Manager und späterer SPÖ-Kanzler. “Ich fürchte, dass man wenig daraus gelernt hat”, meinte Kern im APA-Gespräch. Dennoch hat er die Krise als “einen der besten Momente der Zivilgesellschaft in Österreich” in Erinnerung. Nach wie vor hat Kern, der für sein Krisenmanagement als ÖBB-Chef viel Lob erfahren hat, die Bilder von damals im Kopf: Am eindrücklichsten sei gewesen, als die ersten Züge mit Flüchtlingen aus Ungarn an den Wiener Bahnhöfen ankamen und von Helfenden empfangen wurden, “das war wie ein Wimmelbild, wenn man so will”. Die verängstigten und völlig erschöpften Menschen seien auf “Menschlichkeit” und eine “enorme Hilfsbereitschaft” der Bevölkerung gestoßen. Das Urteil des Migrationsforschers Gerald Knaus über die Entwicklung der Flüchtlingspolitik Europas in den vergangenen fünf Jahren fällt vernichtend aus. “Kollektives Versagen, von ganz, ganz vielen Akteuren”, ortet er im Gespräch mit der APA. Es sei bis heute nicht gelungen, zu artikulieren, wie Grenzkontrolle unter Berücksichtigung von bestehendem Recht – vor allem Menschenrecht – passieren könne. Dieses Fehlen von Konzepten habe die “Tür weit geöffnet für all jene, die sagen: ‘So lange wir nicht wissen, wie wir irreguläre Migration im Einklang mit unseren Gesetzen reduzieren können, akzeptieren wir stillschweigend, dass wir unsere Gesetze brechen’, kritisiert Knaus. Genau das passiere derzeit an den Außengrenzen der EU: Die Verletzung von Rechtsstandards wie der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), katastrophale Bedingungen in griechischen Flüchtlingscamps, ein de-facto-Aussetzen des Asylrechts in Ungarn, illegale Pushbacks und teils Brutalität von Grenzbeamten.

Kurz im Rückblick für "Systemwechsel" in Migrationspolitik

“You can’t always get what you want.” Genau das denken sich Stars des globalen Pop-Business wie Mick Jagger oder Sheryl Crow und sagen “Nein”: Sie wollen verhindern, dass Politiker ihre Musik bei Wahlkampfveranstaltungen nutzen. Entzündet hat sich die Diskussion – wie so oft – an Donald Trump, der in der Vergangenheit immer wieder Lieder berühmter Musiker bei Wahlkampfauftritten verwendete. “Stellt Euch vor, wie es sich anfühlt, ‘Rockin’ the Free World’ zu hören, nachdem dieser Präsident gesprochen hat, als wäre es sein Titelsong“, schrieb der 74-jährige Neil Young, nachdem US-Präsident Trump seinen Song verwendet hatte. Der Musiker überlegt – wie viele andere – Trump zu klagen. Die “Rolling Stones” waren darüber erzürnt, dass “You can’t always get what you want” politisch verwendet wurde und drohten ebenso mit Klage. Regeln für Politiker Jetzt fordert die Organisation “Artist Rights Alliance” in einem offenen Brief, dass Parteien und Politiker die Zustimmung der Urheber einholen müssen: Nur dann soll ein Song auch verwendet werden dürfen. “Kein Künstler sollte gezwungen sein, seine Werte preiszugeben oder mit Politikern in Verbindung gebracht zu werden, die er nicht respektiert oder unterstützt“, ließ die Organisaton auf Twitter verlautbaren. Um nachzuspüren, warum Neil Young die Verwendung von “Rockin in the Free World” so erzürnt, sollte man sich seinen Song doch noch einmal anhören.

Mick Jagger, Sheryl Crow und Neil Young haben jetzt genug