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Der Tiroler Kristallkonzern Swarovski hat am Dienstag angekündigt, im Herbst am Hauptstandort Wattens von den derzeit noch bestehenden 4.600 Stellen weitere 1.000 abzubauen. Der Konzern bestätigte der APA einen entsprechenden Bericht des ORF Tirol. Geschäftsführer Robert Buchbauer bezeichnete dies als “schmerzliche, aber alternativlose Entscheidung”. Mittelfristig würden in Wattens rund 3.000 Menschen beschäftigt sein. Denn bis 2022 soll sich der Mitarbeiterstand laut der Online-Ausgabe der “Tiroler Tageszeitung” noch einmal um 600 Stellen verringern. Mit dem massiven Personalabbau war in den vergangenen Wochen und Monaten gerechnet worden. Der Betriebsrat etwa hatte in dieser Hinsicht schon mehrmals Alarm geschlagen. Bereits Ende Juni hatte der Kristallkonzern bekannt gegeben, rund 200 Mitarbeiter in den Bereichen Marketing und Vertrieb abzubauen. Am Montag sollen die betroffenen Mitarbeiter per E-Mail von ihrer Kündigung informiert worden sein. Eine Vorgangsweise, die zu scharfer Kritik von Tiroler Oppositionsparteien führte. Große Umstrukturierung Bei der Maßnahme handle es sich um den Teil einer groß angelegten Umstrukturierungsphase des Unternehmens, so Buchbauer. Als Gründe wurden der immer stärker werdende Konkurrenzdruck sowie die Corona-Pandemie angeführt. Noch seien viele Arbeiter bei Swarovski auf Kurzarbeit, im Herbst wird rund ein Viertel von ihnen ihren Job verlieren, kündigte Buchbauer, der vor kurzem Markus Langes-Swarovski an der Spitze des Konzerns nachfolgte, an und sprach von Umsatzeinbußen im heurigen Jahr von rund 35 Prozent auf unter zwei Milliarden Euro. Auch im kommenden Jahr sei aufgrund der Rezession noch nicht mit einem normalen Geschäftsjahr zu rechnen. Prognosen seien aber schwierig. Für die gekündigten Mitarbeiter werde es einen Sozialplan geben. Swarovski sei qualitativ und auch was das Produktsortiment betrifft zwar nach wie vor weltweit führend, es hätten sich aber viele kleine Konkurrenzbetriebe entwickelt, die den Markt zunehmend schwieriger machten, meinte der Geschäftsführer. Die Coronakrise habe diese Spirale nach unten weiterhin beschleunigt. Ein-Marken-Strategie Die verschiedenen Geschäftsfelder des Konzerns würden zusammengeführt. Künftig laufe alles unter der Marke Swarovski. Zudem soll noch im Herbst der Beschluss gefasst werden, dass der Konzern zu einer nicht börsennotierten Aktiengesellschaft umgewandelt wird. Heftige Kritik an Swarovski gab es zuletzt auch deshalb, weil trotz staatlich finanzierter Kurzarbeit Kündigungen durchgeführt werden. Dieser Kritik kann Buchbauer offensichtlich nichts abgewinnen. Die öffentlichen Gelder für die Kurzarbeit würden nämlich nicht in die Konzernkasse, sondern direkt an die Mitarbeiter fließen. Unterdessen legte der stellvertretende Tiroler ÖGB-Landesvorsitzende Robert Koschin am Dienstag nach. Er forderte vom Konzern die Rückzahlung sämtlicher erhaltener Kurzarbeitsmillionen an das AMS. Mit diesem Geld könnten dann die gekündigten Beschäftigten unterstützt werden. Die Ankündigung von Swarovski, Mitarbeiter abzubauen und dann noch die öffentliche finanzielle Unterstützung der Steuerzahler in Anspruch zu nehmen, sei besonders verwerflich.

Swarovski baut im Herbst 1.000 Stellen in Wattens ab

Schwere Verletzungen erlitt am späten Montagnachmittag ein Autolenker bei einem Verkehrsunfall auf der Sattledter Straße bei Steinerkirchen an der Traun (Bezirk Wels-Land).

Autolenker bei Kollision mit Linienbus in Steinerkirchen an der Traun schwer verletzt

Seit Monaten steht das Gesundheitsministerium in der Kritik, weil seine Corona-Verordnungen regelmäßig für Chaos und Unsicherheit sorgen und von Juristen regelrecht zerpflückt werden. Anschober hatte deshalb bereits zugesagt, den Verfassungsdienst mit seiner Expertise besser einzubinden. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) empfängt am Montag die Klubobleute, um über die Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes zu sprechen. Im Vorfeld ging es weiter rund: Der Verfassungsdienst im Kanzleramt äußerte Bedenken gegen den Entwurf, woraufhin die FPÖ ein “geschmackloses Verwirrspiel” ortete. Auch die NEOS bekräftigten ihre Kritik am Gesetzes-“Murks”. Seit Monaten steht das Gesundheitsministerium in der Kritik, weil seine Corona-Verordnungen regelmäßig für Chaos und Unsicherheit sorgen und von Juristen regelrecht zerpflückt werden. Anschober hatte deshalb bereits zugesagt, den Verfassungsdienst mit seiner Expertise besser einzubinden. Nun tauchte unter zahlreichen negativen Begutachtungsstellungnahmen zur Novelle der Coronagesetze, die nach einer Schelte des Verfassungsgerichtshofes notwendig geworden war, ausgerechnet eine kritische Empfehlung des Verfassungsdienstes auf. Kritik an Schlüsselstelle Die Experten des Verfassungsdienstes stoßen sich unter anderem an der Schlüsselstelle der Novelle – nämlich an der Definition von “bestimmten” und “öffentlichen” Orten beim Betretungsverbot. “Beim Auftreten von Covid-19 kann durch Verordnung das Betreten von bestimmten Orten oder öffentlichen Orten in ihrer Gesamtheit geregelt werden (…)”, heißt es im Entwurf zum Covid-19-Maßnahmengesetz. “Aus dem vorgeschlagenen Wortlaut lassen sich (…) die konkrete Bedeutung der Begriffe ‘bestimmte Orte’ und ‘öffentliche Orte’ sowie ihre Abgrenzung voneinander nicht mit ausreichender Klarheit erkennen”, bemängelt der Verfassungsdienst. Man müsse etwa klarstellen, ob von “bestimmten Orten” auch private Orte wie etwa Wohnungen oder Grundstücke erfasst seien. Verfassungsdienst eingebunen Anschobers Sprecherin erklärte auf Twitter angesichts der kritischen Stellungnahme zum Entwurf, dass der Verfassungsdienst eingebunden gewesen sei. Informationen der APA zufolge war der im ÖVP-geführten Kanzleramt angesiedelte Verfassungsdienst tatsächlich bereits vor der parlamentarischen Begutachtung über den Inhalt der Novelle informiert – und hat auch sowohl in Besprechungen, als auch schriftlich seine Bedenken mitgeteilt. Viele der Anmerkungen sind aber offenbar nicht berücksichtigt worden, weshalb man nun im Zuge einer offiziellen Begutachtungsstellungnahme noch einmal auf die offenen Kritikpunkte hingewiesen hat.   “Was uns nicht weiterbringt, ist künstliche parteipolitisch motivierte Aufgeregtheit, die der Sache schadet.” MINISTER ANSCHOBER   ÖVP mit Argusaugen Der ÖVP wird medial immer wieder nachgesagt, mit Argusaugen auf Anschobers gute Umfragewerte zu schielen. Kanzler Sebastian Kurz hatte sich am Freitag allerdings schützend vor das Gesundheitsressort gestellt und betonte erst am Wochenende wieder, dass Anschober sein Vertrauen genieße. Im Gesundheitsministerium war man am Sonntag ebenfalls um Beruhigung bemüht: Die Zusammenarbeit der juristischen Fachabteilung mit dem Verfassungsdienst sei “sehr gut und konstruktiv”, hieß es am Sonntagnachmittag. Der Verfassungsdienst sei von Beginn an in die Erarbeitung der beiden Entwürfe eingebunden gewesen, “einige Anregungen wurden entsprechend eingearbeitet”, andere seien während der Begutachtungsphase genauer ausgeführt worden. “Konstruktive Kritik bringt uns weiter”, meinte Anschober. “Was uns nicht weiterbringt, ist künstliche parteipolitisch motivierte Aufgeregtheit, die der Sache schadet.” Zuvor hatte die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch ein “Verwirrspiel” geortet. Eigentlich sei es geübte Praxis, dass jeder Gesetzesentwurf vor Veröffentlichung innerhalb der Koalition abzustimmen ist, meinte sie. Der Begutachtungsentwurf sei jedenfalls “der Versuch einer kollektiven Freiheitsberaubung unter dem Deckmantel des Coronavirus” – “er ist zum Kübeln, zurück an den Start”, forderte Belakowitsch. “Verfassungsrechtlicher Murks” Ein “verfassungsrechtlicher Murks” ist die Novelle auch für NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker. Er erhofft sich vom Gespräch mit Anschober “substanzielle Zugeständnisse”, denn “bei Showpolitik machen wir sicher nicht mit”. ÖVP-Klubchef August Wöginger will als Konsequenz der Begutachtungskritik kommende Woche mit allen Fraktionen Gespräche starten, wie das Parlament bei den Corona-Maßnahmen stärker eingebunden wird. Konkret hatte ja Kanzler Kurz angekündigt, dass Verordnungen auf Basis des Covid-19-Gesetzes künftig vor Inkrafttreten vom Hauptausschuss des Nationalrats bestätigt werden müssen. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) begrüßte das – eine Mitwirkung des Parlaments erweitere die demokratische Legitimation und helfe, Fehlerquellen wie in der Vergangenheit zu vermeiden.

Harsche Kritik vor Gesprächen mit Anschober am Montag

Nachdem die US-Regierung die Weichen für die Förderung von Öl und Erdgas in einem Naturschutzgebiet in Alaska gestellt hat, ziehen Umweltschützer und Ureinwohner dagegen vor Gericht. Mehrere Organisationen reichten am Montag Klagen unter anderem gegen Innenminister David Bernhardt ein. Sie argumentieren, dass die Pläne für die Versteigerung von Bohrrechten gegen Naturschutzgesetze verstoßen. Die Ausbeutung der Vorkommen war zusammen mit der Steuerreform 2017 von dem damals von Republikanern beherrschten Kongress beschlossen worden. Das US-Innenministerium wurde daraufhin beauftragt, die Rahmenbedingungen dafür festzulegen. Demnach sollen in bis zu acht Prozent des Arctic National Wildlife Refuge im Nordosten Alaskas Bohrungen zugelassen werden. Bernhardt hatte nach der Vorstellung der Pläne gesagt, er rechne mit der Versteigerung der ersten Bohrrechte zum Jahresende.

Umweltschützer klagen gegen Bohrpläne in Alaska

Die Auflagen zur Sportausübung in der Coronavirus-Krise sind erneut gelockert worden. So ist das Betreten von Sportstätten im Freiluftbereich ab Freitag wieder erlaubt, Profisportler dürfen auch den ansonsten geltenden 2-Meter-Abstand unterschreiten, wenn mit einem Präventionskonzept das Infektionsrisiko minimiert und die Beteiligten von medizinischem Fachpersonal laufend kontrolliert werden. Bei Mannschaftssportarten müssen sich alle Akteure – also Spieler, Betreuer und Trainer – vor dem ersten gemeinsamen Training PCR-Tests unterziehen und nachweisen, dass sie SARS-CoV-2 negativ sind. Im Infektionsfall müssen in den folgenden 14 Tagen nach Bekanntwerden die gesamte Mannschaft, alle Betreuer und Trainer vor jedem Bewerbspiel getestet werden. Schiedsrichter müssen sich ebenfalls Tests unterziehen und sich an das Präventionskonzept halten.

Outdoor-Sportstätten wieder für alle geöffnet

Mitten in den Protesten gegen Rassismus ist erneut ein Afroamerikaner bei einem Polizeieinsatz in den USA ums Leben gekommen. Ein Polizist schoss in Atlanta im US-Staat Georgia am Freitagabend auf einen Schwarzen, der sich nach Angaben des Kriminalamts GBI zuvor seiner Festnahme widersetzt hatte. Der 27-Jährige starb den Angaben zufolge im Anschluss in einem Krankenhaus nach einer Operation. Die Bürgermeisterin von Atlanta, Keisha Lance Bottoms, sagte: “Ich glaube nicht, dass dies eine gerechtfertigte Anwendung tödlicher Gewalt war.” Sie habe die Entlassung des Polizisten gefordert. Bottoms sagte zudem, sie habe das Rücktrittsangebot von Polizeichefin Erika Shields angenommen. Der Tod des Schwarzen löste in Atlanta eine neue Protestwelle aus. Der örtlichen Feuerwehr zufolge brannte in der Nacht zum Sonntag das Schnellrestaurant, vor dem der 27-Jährige niedergeschossen worden war. “Das Restaurant steht voll in Brand und grenzt an eine Tankstelle. Keine Berichte von jemandem innerhalb des Gebäudes”, twitterte die Feuerwehr in Atlanta. Das GBI hatte erklärt, dass die Polizisten am späten Freitagabend zu dem Schnellrestaurant gerufen worden seien, weil dort ein Mann in der Autoschlange in einem Wagen eingeschlafen sei. Andere Fahrzeuge hätten an ihm vorbei fahren müssen. In der Folge habe der 27-jährige Rayshard Brooks, der in dem Auto saß, einen Nüchternheitstest nicht bestanden und sollte in Gewahrsam genommen werden. Dabei sei es zu einem Kampf gekommen, bei dem der Mann Zeugenaussagen zufolge einem Beamten seine Elektroschockpistole abgenommen habe. GBI-Chef Vic Reynolds erklärte, auf Videoaufnahmen sei zu sehen, dass Brooks vor den Beamten flüchte, sich dann mit dem Taser in der Hand zu ihnen umdrehe und der Polizist daraufhin seine Dienstwaffe ziehe. Reynolds machte deutlich, dass alles sehr schnell gegangen sei. Die Behörde wollte das Videomaterial veröffentlichen. Reynolds sagte zu, das GBI werde rasch alle Fakten sammeln und diese der Staatsanwaltschaft übermitteln. Parallel erklärte Staatsanwalt Paul Howard, seine Behörde habe bereits mit einer unabhängigen Untersuchung des Vorfalls begonnen. Reynolds warnte vor vorschnellen Schlüssen – und verwies auf die aufgeheizte Stimmung im Land. “Ich möchte nicht, dass irgendjemand unter irgendwelchen Umständen zu irgendeiner Form von Urteil eilt, was in diesen Fällen auf beiden Seiten sehr einfach ist”, sagte er. Den Ermittlern sei bewusst, dass in solchen Fällen “enorme Gefühle” mit im Spiel seien und dies durch die derzeitige Situation verstärkt werde. Die Staatsanwaltschaft müsse beurteilen, ob es gerechtfertigt gewesen sei, dass der Polizist geschossen habe. Seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd Ende Mai in Minneapolis stehen Polizeigewalt und Rassismus im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte in den USA. Proteste reißen nicht ab – und könnten durch den Vorfall in Atlanta befeuert werden. Auch am Wochenende gingen vielerorts wieder zahlreiche Menschen auf die Straßen, etwa in der Hauptstadt Washington oder in Minneapolis. Nahe des Schnellrestaurants in Atlanta hatten sich auch Demonstranten versammelt. Auch in anderen Ländern demonstrierten erneut weltweit Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt. In London kam es bei einer Gegendemonstration rechtsextremer Gruppen zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei, mehr als hundert Menschen wurden festgenommen. Auch in Frankreich, Australien und in der Schweiz gingen tausende Menschen gegen rassistische Diskriminierung auf die Straße. Vor fast drei Wochen hatte ein weißer Polizeibeamter sein Knie in den Nacken des am Boden liegenden Floyd gedrückt – trotz dessen wiederholter Bitten, ihn atmen zu lassen. Der Polizist und drei an dem Einsatz beteiligte Kollegen wurden entlassen, festgenommen und angeklagt. Floyd war wegen des Verdachts, mit einem falschen 20-Dollar-Schein bezahlt zu haben, festgenommen worden. Die “Seattle Times” berichtete unterdessen, dass der Fernsehsender Fox News – als Lieblingssender von Präsident Donald Trump bekannt – auf seiner Webseite im Zuge der Berichterstattung über die Proteste in der Großstadt Seattle digital veränderte und irreführende Fotos von der dortigen Lage veröffentlicht habe. Beispielsweise sei in ein Foto eines zertrümmerten Schaufensters das Bild eines bewaffneten Mannes hineingeschnitten worden. Der Sender habe die Bilder mittlerweile entfernt, schrieb die “Seattle Times”. Der Fotograf David Ryder bestätigte auf Twitter, seine Fotos seien manipuliert worden. Die Proteste in der Stadt an der Westküste hatten zuletzt zu Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump, Washingtons Gouverneur Jay Islee und Bürgermeisterin Jenny Durkan geführt. Trump drohte mit Blick auf eine von Demonstranten eingerichtete “autonome Zone” in der Stadt, einzugreifen, sollten die lokalen Regierungen die Situation nicht unter Kontrolle bekommen. Viele US-Medien berichteten von friedlicher Stimmung. Allerdings sei die Polizei in dem Gebiet nicht erwünscht. Unterdessen war Trump vor dem Hintergrund der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA wegen des Zeitpunktes und Ortes seiner für kommenden Freitag geplanten ersten Wahlkampfveranstaltung seit mehr als drei Monaten in die Kritik geraten. Am Freitagabend (Ortszeit) kündigte Trump an, die Kundgebung um einen Tag auf Samstag zu verschieben. Am ursprünglich geplanten Termin wird in den USA des Endes der Sklaverei gedacht. Die Veranstaltung sollte in Tulsa (Oklahoma) stattfinden. Die Stadt war 1921 Schauplatz eines Massakers durch einen weißen Mob an der schwarzen Bevölkerung. Historiker werten dies als schlimmsten Zusammenstoß zwischen Weißen und Schwarzen in den USA nach dem Ende des Bürgerkriegs. Die demokratische Senatorin Kamala Harris hatte Trump angesichts der ursprünglichen Wahl des Datums und des Ortes für die Kundgebung vorgeworfen, Rechtsradikale zu ermutigen. Trump hat Floyds Tod mehrfach verurteilt und das Recht auf friedliche Demonstrationen betont. Ihm wird jedoch vorgeworfen, sich nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und nicht genug Verständnis für den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit im Land zu zeigen. Seine Entscheidung, am 19. Juni ausgerechnet in Tulsa aufzutreten, bestätigte seine Gegner.

Wieder starb Afroamerikaner nach Polizeieinsatz in den USA