Italien: 793 mehr Todesopfer

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Italien: 793 mehr Todesopfer

Die Zahl der Coronavirus-Todesopfer und der Infizierten in Italien ist erneut rasant angestiegen. 793 Todesopfer wurden am Samstag in ganz Italien gemeldet – so viele wie nie zuvor binnen eines Tages. Die Bilanz der Todesopfer kletterte damit auf 4.825 Personen, teilte der Zivilschutz in Rom mit. Die Zahl der Infizierten stieg auf 42.681.

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Nach einem dreistelligen Zuwachs bei den Coronavirus-Neuinfektionen in Österreich am Mittwoch um 107 Fälle ist der Anstieg am Donnerstag bei 68 neu positiv getesteten Personen gelegen. Das gab Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bekannt. 42 dieser neuen Fälle werden einem bereits identifizierten Cluster in Oberösterreich zugerechnet. “Es hat sich wieder normalisiert. Aber es ist noch immer ein Wert, der mir persönlich zu hoch ist”, sagte Anschober in Wien. Den neuen Fällen stellte er 23 neue von Covid-19 Genesene gegenüber. Aber auch “in Summe ist eine leichte Steigerung zu erkennen”, und das sei “nichts, was uns freut”. Das neuerliche deutliche Plus bei den Neuinfektionen sei eine Folgewirkung des “durchaus beachtlichen” Ansteckungsherds in Oberösterreich, wo u.a. mit Schul- und Kindergartenschließungen in mehreren Regionen per Freitag Maßnahmen gesetzt werden. Die oberösterreichischen Behörden hätten konsequent und rasch reagiert, sagte der Minister. Seit Mittwoch beobachte er eine “im regionalen Bereich von uns erwartete, aber durchaus mit Sorge zu sehende Entwicklung”, führte Anschober aus. Die Daten aus Oberösterreich seien eine Zuspitzung, generell sei mit einer Erhöhung der Fallzahlen in der aktuellen Phase 3 im Kampf gegen das Coronavirus aber gerechnet worden. Ziel sei, den Anstieg rasch wieder “einzufangen”, verwies er auf rasches Kontaktpersonen-Management. Nach den strikten Eindämmungsmaßnahmen bis 14. April und ab da schrittweisen Teilöffnungen, alle 14 Tage, in Summe in zehn Tranchen, seien zunächst keine großen Fallzunahmen oder Clusterbildungen zu sehen gewesen. Nun, in der Phase 3, dem Sommer, müsse es Ziel sein, eine Stabilisierung zu erreichen, auch wenn durch die Lockerungen, den Tourismus und Grenzöffnungen “in Summe mehr Bewegung” und damit “eine gewisse Erhöhung des Risikos” bestehe. Die große Herausforderung sei die Phase 4, der Herbst, wenn vieles wieder indoor stattfinde, was die Ansteckungsgefahr vergrößere. Der Gesundheitsminister richtete einen Appell an die Bevölkerung, die Vorsichtsmaßnahmen einzuhalten: “Auf Basis der Erfahrungen von gestern und der Vortage und mit Blick auf die internationale Ebene” müssten alle “wieder Verantwortung übernehmen”. Das umfasse die grundlegenden Hygienemaßnahmen vom Händewaschen bis zum Nicht-die-Hand-Geben, den Mindestabstand und das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes, der in vielen Bereichen noch verpflichtend sei, wie etwa im öffentlichen Verkehr – “auch der Bahnhof zählt dazu”. Grundsätzlich solle die Maske überall dort getragen werden, “wo es ein bissl dichter wird”, so die Empfehlung Anschobers.

68 Corona-Neuinfektionen, davon 42 in Oberösterreich

Noch bevor der Anpassungsfaktor feststeht und Termine für Verhandlungen vereinbart sind gibt es schon eine kleine Festlegung für die Pensionserhöhung für das nächste Jahr. Die Präsidentin des ÖVP-Seniorenbundes, Ingrid Korosec, berichtete am Dienstag von einer Vereinbarung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), die kleinen Pensionen besonders zu stärken. Konkret sei vereinbart worden, dass Pensionen, für die keine Steuern bezahlt werden müssen, auf alle Fälle über der Inflationsrate angehoben werden sollen, sagte Korosec gegenüber der APA. Das betreffe jene rund 1,2 Millionen Pensionisten, die unterhalb der Steuerpflicht liegen und die daher von der am Dienstag im Nationalrat beschlossenen Senkung der ersten Steuerstufe nicht profitieren.

Kleine Pensionen sollen über der Inflation angehoben werden

Die SPÖ will in der Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in die Mangel nehmen. In deren jüngsten Bundesheer-Ankündigen ortete Vizeklubchef Jörg Leichtfried einen Versuch nach der Art von US-Präsident Donald Trump, mit “irgendetwas Irrwitzigem” von der schlechten Performance der ÖVP abzulenken. Einen Misstrauensantrag wird es vorerst nicht geben. Die Sondersitzung ist neben der Coronahilfe durch eine temporäre Mehrwertsteuersenkung u.a. in der Gastronomie dem aktuellen Aufregerthema Heeresreform gewidmet. Letzteres steht gleich zu Sitzungsbeginn um 9 Uhr auf dem Programm. Tanner (ÖVP) wird wie von der Opposition gefordert eine Erklärung abgeben. Diese wird unter dem Titel “Unser Heer: Aktueller Stand der Vorbereitungen zur Umsetzung gemäß Regierungsprogramm” stehen. Im Ibiza-Untersuchungsausschuss sei es in der Vorwoche für Kanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel brenzlig geworden, deshalb habe man wohl Tanner zu Ablenkung ausgeschickt, so die Theorie Leichtfrieds. Dass damit die Glaubwürdigkeit der Institution Bundesheer riskiert werde, habe die ÖVP dafür in Kauf genommen, meinte er am Montag. Der U-Ausschuss geht am Mittwoch weiter, am selben Tag wird eine Sonderpräsidiale über den Ersatz für die abgetretene Verfahrensrichterin Ilse Huber beraten, so Leichtfried. Schon am Dienstag geht es aber im Nationalrat sowie im Nationalen Sicherheitsrat um das, was Pamela Rendi-Wagners Vize im Parlament als “Tannern und Täuschen” bezeichnete. Was dabei passiert sei, sei inakzeptabel. Tanner habe ihre Reformideen weder dem Bundespräsident als Oberbefehlshaber, noch den Landeshauptleuten oder dem Parlament vorgestellt und auch nicht den Generalstab einbezogen. Leichtfried befürchtet, dass Tanner das Heer zur Feuerwehr-Konkurrenz machen will und den in der Bundesverfassung festgeschriebenen Landesverteidigungsauftrag negiert. Sie müsse sich nun erklären und sich darum bemühen, alle relevanten Akteure einzubeziehen. Einen Misstrauensantrag der SPÖ werde es vorerst nicht geben. Positiv äußerte sich Leichtfried zur Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie sowie im Medien- und Kulturbereich, dem eigentlichen Anlass der Sitzung. Man werde aber einige Verbesserungsvorschläge einbringen, damit nicht große internationale Konzerne von der Corona-Hilfsmaßnahme profitieren könnten. Alternative Coronamaßnahmen wollen am Dienstag auch die Freiheitlichen in der Sondersitzung beantragen. Dabei handelt es sich etwa um die generelle Halbierung der Mehrwertsteuer und die Erhöhung des Arbeitslosengeldes, wie die stellvertretende FPÖ-Klubchefin Dagmar Belakowitsch in einer Pressekonferenz ankündigte. Auch Tourismussprecher Gerald Hauser ortet Ungerechtigkeiten bei den Hilfen der Regierung, etwa im Falle von privaten Vermietern. Den NEOS geht die geplante Coronohilfe für die Gastronomie durch eine temporäre Mehrwertsteuersenkung nicht weit genug. Die Entlastung müsse auch für Übernachtungen gelten, so der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak. Im Nationalrat wollen die NEOS einen entsprechenden Antrag einbringen. Außerdem müsse die Regierung endlich Klarheit schaffen, ob die EU einer Senkung der Mehrwertsteuer zustimme. “Es ist unseriös, Versprechen zu machen, die am Ende des Tages womöglich nicht halten. Denn bevor der Finanzminister die Senkung umsetzen kann, muss zuerst die EU ihr ‘Go’ geben”, so Scherak.

SPÖ-Leichtfried ortet "Irrwitz" im Agieren der ÖVP

Fluggesellschaften behalten ihre Start- und Landerechte auf europäischen Flughäfen auch ohne ständige Nutzung dieser Slots im laufenden Sommerflugplan. Eine entsprechende Regeländerung hat die Europäische Union nach Angaben des kroatischen EU-Ratsvorsitzes vom Montag beschlossen. Der Beschluss soll an diesem Dienstag im EU-Amtsblatt erscheinen und damit rechtskräftig werden. Normalerweise müssen Fluggesellschaften mindestens 80 Prozent ihrer Slots nutzen, damit ihre Maschinen in der entsprechenden nächsten Saison wieder zu den gleichen Zeiten starten oder landen dürfen.

Slot-Regelung in EU für Fluggesellschaften ausgesetzt

In der wöchentlichen Pressekonferenz zu Arbeitsmarkt und Standort Österreich informieren Wirtschaftsministerin Schramböck und Arbeitsministerin Aschbacher ab 10.30 Uhr über die aktuellen Entwicklungen. 10.000 Lehrstellenplätze würden alleine in Österreich auf dem Spiel stehen. Die Coronakrise führt weiter zu extrem hohen Arbeitslosenzahlen in Österreich. Ende Mai waren mehr als 517.000 Personen arbeitslos oder in Schulung, das sind um 174.000 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote belief sich auf 11,5 Prozent. Das Wiederhochfahren der Wirtschaft hat teilweise zu einer Entspannung am Arbeitsmarkt geführt. Im Vergleich zu Ende März haben 45.000 Arbeitslose wieder einen Job gefunden. “Das liegt nicht nur an saisonalen Effekten, die Lockerungen machen sich auch am Arbeitsmarkt bereits bemerkbar”, sagte Arbeitsministerin Christine Aschbacher bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) am Dienstag in Wien. “Die Zahlen gehen in die richtige Richtung.” Der Arbeitsmarkt ziehe “Schritt für Schritt an”, so die Arbeitsministerin. Als besondere Verlierer der Krise sieht Arbeitsministerin Aschbacher die jungen Menschen. Einer von sechs Jugendlichen verliere weltweit seinen Arbeitsplatz. Es bestehe die Gefahr, dass die Jugendarbeitslosigkeit steige. 10.000 Lehrstellenplätze würden alleine in Österreich auf dem Spiel stehen, so Aschbacher. “Wir müssen aber jetzt auch Lehrlinge aufnehmen, weil wir sonst in drei Jahren einen Fachkräftemangel haben”, sagt Schramböck. Ein Lehrlingsbonus in Höhe von 2000 Euro soll hier mithelfen, gegenzusteuern.

Coronakrise: Im Mai um 174.000 mehr Arbeitslose als im Vorjahr

Eine Frau aus dem Bezirk Krems ist Samstagmittag auf der Westautobahn (A1) in Zelking-Matzleinsdorf (Bezirk Melk) von einem Autobus erfasst worden. Sie war kurz davor mit ihrem Wagen in eine Pkw-Kollision verwickelt gewesen um stieg laut Polizei aus, um sich den Schaden anzusehen. Die österreichische Staatsbürgerin wurde mit schweren Verletzungen in das Landesklinikum Amstetten eingeliefert. Die Lenkerin stieß mit ihrem Auto gegen 11.00 Uhr im Rahmen eines Überholmanövers mit dem Pkw einer polnischen Staatsbürgerin zusammen. Beide Frauen hielten daraufhin ihre Wagen auf dem Pannenstreifen und verließen die Fahrzeuge. Gleichzeitig waren auf der ersten Spur der Richtungsfahrbahn Wien drei Moldawier mit je einem Autobus unterwegs. Die Kfz waren zwecks Überstellung mit Probefahrtkennzeichen versehen, berichtete die Landespolizeidirektion Niederösterreich. Als einer der Busse die Frauen passierte, ging die Österreicherin zwischen den abgestellten Pkw hervor und wurde vom hinteren Teil des Schwerfahrzeuges erfasst. Sie stürzte und blieb letztlich vor ihrem Auto liegen.

Nach Unfall ausgestiegen: Frau auf A1 von Autobus erfasst