Joe Biden ist neuer US Präsident

Merken
Joe Biden ist neuer US Präsident

Als die Stimmauszählung Ex-Vizepräsident Joe Biden am frühen Freitagmorgen in den umkämpften Bundesstaaten Georgia und Pennsylvania erstmals in Führung vor US-Präsident Donald Trump saßen, war das kollektive Aufatmen der Demokraten im ganzen Land zu vernehmen. Sollte nicht noch eine völlig unvorhersehbare Überraschung geschehen, wird der 77jährige am 20. Januar als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden. Es ist ein Ergebnis, auf das Biden lange warten musste – und das nicht nur, weil die Auszählung der Stimmen in Teilen der USA bereits Tage dauert.

Bidens Sieg ist der Höhepunkt einer politischen Karriere, die vor fast einem halben Jahrhundert in Delaware ihren Ausgangspunkt nahm. 1972 gewann der junge Anwalt denkbar knapp einen Senatssitz – und behielt ihn für die nächsten 36 Jahre. Weitere acht Jahre diente er Barack Obama als Vizepräsident. Nun zieht er aller Voraussicht nach selbst ins Oval Office ein – beim dritten Versuch. Bereits 1988 und 2008bewarb er sich im die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten, jeweils mit überschaubarem Erfolg. Jetzt, nach dem Trauma von vier Jahren Donald Trump, wandte sich seine Partei doch noch an ihn, um das Weiße Haus zu erobern.

Biden war der Konsenskandidat. Nicht zu links, nicht zu rechts, immer genau im Mainstream der Partei. Das brachte ihm auch den Vorwurf ein, keine wirkliche Begeisterung zu erzeugen. Tatsächlich gelang es dem Kandidaten im Vorwahlkampf zunächst kaum, Enthusiasmus unter den Demokraten zu erzeugen, Die frühen Wettbewerbe in Iowa und New Hampshire verlor er deutlich. Die Energie, so schien es, befinde sich auf dem linken Flügel der Partei. Doch die Vorwahl in South Carolina drehte das Bild. Dort gewann er deutlich – getragen von der Unterstützung des überwiegen Schwarzen Elektorats. Der verlässlichste Teil der demokratischen Basis sicherte ihm so die Nominierung – und vermutlich auch die Präsidentschaft.

Trotzdem: Der Vorwurf der mangelnden Begeisterung begleitete Biden während des gesamten Wahlkampfs. Als die Coronapandemie über die USA hinwegspülte, verbrachte der Kandidat Wochen in seinem Haus in Delaware, verließ es nur selten und unter höchsten Sicherheits- und Hygieneauflagen. Das brachte ihm den Vorwurf ein, nicht hart genug zu kämpfen. Sein Team blieb dennoch bei der Taktik. Schließlich bildete das Vorgehen einen sichtbaren Kontrast zum Präsidenten, der meist ohne Maske und Vorsicht durchs Land tourte, während die Infektions- und Totenzahlen nach oben schossen. Die Tragödie ermöglichte es Biden, sich als verantwortungsbewusster Staatsmann zu präsentieren – und Mitgefühl für das Leid des Landes zu zeigen.

Diese Fähigkeit hat er ohnehin. Biden hat ausreichend Erfahrung mit Schicksalsschlägen. Kurz nach seinem ersten Wahlsieg starb seine erste Ehefrau gemeinsam mit seiner Tochter bei einem Verkehrsunfall. Seine beiden Söhne überlebten schwer verletzt. Biden wurde nicht in Washington für sein neues Amt vereidigt, sondern an ihrem Krankenhausbett. Die nächsten Jahre pendelte er jeden Tag von Wilmington, Delaware, mit dem Zug nach Washington, um als alleinerziehender Vater seine Kinder ins Bett zu bringen. Während seiner Zeit als Vizepräsident starb dann einer seiner Söhne an Krebs. Sein anderer Sohn hat mit Sucht zu kämpfen. Biden kennt das das Gefühl der Trauer – in einer Zeit, da Covid bereits mehr als 230.000 Amerikaner das Leben gekostet hat, trifft er deshalb meist den Ton, wenn er über das Leid im Land spricht. Auch das dürfte ihm den Sieg ermöglichst haben.

Was für ein Programm erwartet die USA also unter einem Präsident Biden? Das ist nicht ganz einfach vorherzusagen. Als Senator aus Delaware verteidigte er die Interessen der Kreditkartenunternehmen, als Präsidentschaftskandidat schrieb er sein Programm gemeinsam mit dem selbsterklärten demokratischen Sozialisten Bernie Sanders. Auf dem Papier geht er mit dem progressivsten Programm seit Jahrzehnten an den Start. Dem Wunsch seiner Partei nach größeren Veränderungen in der amerikanischen Wirtschaftspolitik verschloss er sich nicht grundsätzlich, er bremste nur hier und da. Keine Vollverstaatlichung des Gesundheitswesens etwa, aber den Aufbau einer staatlichen Krankenversicherungsoption.

Solche rhetorischen Mittelpositionen machte Biden anschlussfähig nach allen Seiten. Sanders unterstützte ihn genauso, wie der ehemalige – republikanische – Gouverneur von Ohio, John Kasich. Dieser breite, lagerübergreifende Rückhalt, gepaart mit hervorragenden Umfragewerten, ließen Beobachter auf einen überwältigenden Sieg am Dienstag schließen. Es sollte anders kommen.

Zumindest mit Blick auf das Wahlkollegium tat sich Biden zeitweise schwer – so zumindest der Eindruck. Donald Trump konnte deutlich mehr Anhänger mobilisieren, als Beobachter es vor der Wahl für möglich gehalten hätten. Das ließ die Entscheidung zunächst knapp aussehen, auch wenn Biden die landesweite Popular Vote mit deutlichem Abstand gewann. Kein Kandidat erhielt je mehr Stimmen bei einer Präsidentschaftswahl als er. Damit stellte er den Rekord von Barack Obama ein.

Bidens Partei tat sich indes schwerer. Anstatt der erwarteten „Blauen Welle“, die neben einem neuen Präsidenten auch eine demokratische Mehrheit in den Senat spülen würde, steht nun wahrscheinlich ein knapper Wahlsieg des Herausforderers und völlige Unklarheit in der oberen Kongresskammer. Den Demokraten gelang es nicht, wichtige Rennen für sich zu entscheiden, überraschend viele vermeintlich gefährdete Senatoren blieben im Amt. Im Moment sieht es danach aus, dass die Republikaner ihre Mehrheit knapp verteidigen können.

Für Bidens ambitionierte Agenda ist das ein Problem. Große Veränderungen sind nicht zu erwarten. Der künftige Präsident muss sich darauf einstellen, bei jedem Vorstoß nach Kräften von der Opposition blockiert zu werden. Damit sind Enttäuschungen für Bidens Anhänger vorprogrammiert. Die breite Koalition, die ihn wohl ins Amt gebracht hat, wird es schwer haben, zusammenzubleiben.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

In Belgien ist eine Katze positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Es handle sich um einen Einzelfall, der “bei engem Kontakt zwischen dem Tier und einem (infizierten) Menschen” auftreten kann, sagte ein Behördensprecher am Freitag in Brüssel. Demnach hatten Wissenschafter der veterinärmedizinischen Fakultät der Universität Lüttich das Haustier eines Corona-Kranken untersucht. Das Virus könne in seltenen Fällen von Menschen auf Tiere übertragen werden, sagte der für die Corona-Krise zuständige Behördensprecher weiter. Es gebe aber keinen Grund zu der Annahme, dass dies ein wichtiger Faktorin der Ausbreitung der Epidemie sei. “Bisher gibt es keinen Beweis dafür, dass ein Haustier das Virus auf Menschen oder an andere Haustiere übertragen kann”, unterstrich auch die Behörde für Lebensmittelsicherheit (AFSCA). In Hongkong hatten die Behörden in den vergangenen Wochen zwei Fälle gemeldet, in denen Hunde sich bei ihren Halten mit dem Virus infiziert hatten. Dort hätten die Tiere keine Symptome gezeigt, erklärte AFSCA. Die Katze in Belgien hingegen habe “vorübergehend an Atem- und Verdauungsproblemen gelitten”.

Katze positiv auf Covid-19 getestet

Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Österreich ist – Stand 8 Uhr früh – auf 12.008 gestiegen. Das sind um knapp 2 Prozent mehr als gestern Früh. Die Anstiegskurve verflacht sich also weiter. Infektionsfälle nach Bundesländern: Burgenland (228), Kärnten (319), Niederösterreich (1.927), Oberösterreich (1.953), Salzburg (1.079), Steiermark (1.312), Tirol (2.739), Vorarlberg (746), Wien (1.705). Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind bisher 204 Menschen in Österreich gestorben. Aber: Es gibt mehr Neugenesene als Neuerkrankte.

12.008 Infizierte in Österreich

Kaiserin Elisabeth „Sisi“ und Wels – Kaiserin Elisabeth hielt sich 17-mal in Wels auf. Bei zwei ihrer Besuche am 20. September 1892 und 01. Oktober 1895 bei ihrer Tochter Marie Valerie und deren Ehemann Franz Salvator im Schloss Lichtenegg, wanderte sie auch auf die Marienwarte und trug sich im Gästebuch ein. Am Foto sind die Unterschriften von Kaiserin Elisabeth, ihrer Tochter Marie Valerie und ihrem Schwiegersohn Franz Salvator zu sehen. Marie Valerie vermerkt in ihrem Tagebuch, dass Mama [Kaiserin Elisabeth] diese zwei Tage [in Wels] viel mehr genossen, als sie je für möglich gehalten hätte. Der Leichenzug mit Kaiserin Elisabeth machte auf dem Weg von Buchs in der Schweiz nach Wien in Wels halt. Viele Welser pilgerten am 15. September 1898 zum Bahnhof um der Kaiserin die letzte Ehre zu erweisen. Foto: Stadtarchiv Wels

Gruß aus dem Stadtarchiv

Ein schwerer Verkehrsunfall Sonntagnachmittag in Buchkirchen (Bezirk Wels-Land) forderte ein Todesopfer und drei Verletzte gefordert.

Ein Toter und drei teils Schwerverletzte bei Verkehrsunfall in Buchkirchen

Der Stiftungsrat des ORF hat sich am Donnerstag unter anderem mit dem geplanten Sparpaket und der Digitalisierung beschäftigt. Außerdem wurde der Jahresabschluss 2019 genehmigt. Der ORF schloss das Vorjahr positiv ab. Auch mit einem Antrag der NEOS, der die Neuwahl des Vorsitzenden unter bestimmten Umständen verlangt, setzt sich der Stiftungsrat auseinander. Das oberste Gremium des ORF trat zum ersten Mal im heurigen Jahr wieder im ORF-Zentrum am Küniglberg zusammen. Die Sitzung fand coronabedingt allerdings nicht im üblichen Sitzungssaal, sondern im größeren Studio 2, in dem sonst beispielsweise “Was gibt es Neues” aufgezeichnet wird, statt. Dabei waren erstmals jene Mitglieder, die aufgrund des Regierungswechsels neu in das Aufsichtsgremium entsandt wurden. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Jahresabschluss 2019. Der ORF-Konzern bilanzierte im Vorjahr mit einem Ergebnis vor Steuern (EBT) in der Höhe von 21,2 Mio. Euro positiv. Das EBT der Muttergesellschaft betrug 20,6 Mio. Euro. Die Umsatzerlöse des ORF-Konzerns lagen 2019 bei 1,053 Mrd. Euro (2018: 1,046 Mrd. Euro). Die Erlöse aus Programmentgelten betrugen 643 Mio. Euro (2018: 637,1 Mio. Euro), jene aus der Werbung 219,5 Mio. Euro (2018: 229,6 Mio. Euro) und sonstige Umsatzerlöse bei 190,7 Mio. Euro (2018: 179,1 Mio. Euro). Heuer sieht die Lage wegen der Coronakrise anders aus. Zentrales Thema im Stiftungsrat war daher auch das 75-Millionen-Euro-Sparpaket, das sich der ORF vorgenommen hat. “Mein Position ist klar: Ich halte nichts von Zuchtmeistermethoden”, sagte Heinz Lederer, Leiter des SPÖ-“Freundeskreises” im Stiftungsrat. Der ORF habe in der Coronakrise eine hervorragende Leistung erbracht und werde nun bei den Überlegungen der Bundesregierung überhaupt nicht berücksichtigt, kritisierte Lederer. Sowohl im Programm- als auch im Finanzausschuss sei ein “hartes Sparpaket” besprochen worden. Harte Einschnitte würden etwa im Produktionsbereich verlangt. Viele Gruppen, etwa auch Kabarettisten, seien von den Plänen betroffen – diese Gruppen “dürfen uns nicht egal sein”, appellierte Lederer. “Ich habe vollstes Verständnis dafür, dass wir sparen müssen, aber ich sehe nicht ein, dass wir gar nichts bekommen.” “Wir müssen schauen, dass wir alles tun, damit wir dieses und nächstes Jahr gut aufgestellt sind”, betonte dagegen Thomas Zach, Leiter des ÖVP-“Freundeskreises”. Ziel sei, spätestens 2021 wieder ausgeglichen zu budgetieren. “Dazu muss das Unternehmen an vielen Schrauben drehen.” Das sei “aus momentaner Sicht alternativlos”. Der neue Stiftungsrat Lothar Lockl, der von den Grünen entsendet wurde, will die Debatte darüber, ob es mehr Geld von der Regierung für den ORF geben sollte, im Moment “bewusst nicht führen”. “Der ORF ist ein Herzstück der Demokratie in Österreich”, betonte Lockl. Deshalb müsse er auch weiter gestärkt werden. “Wir stehen vor einer enormen technischen Revolution, die alle Medien umfasst.” Der ORF werde daher neue digitale Möglichkeiten brauchen. Der Gesetzgeber hinke hinten nach, was die technologischen Änderungen betrifft, hier gebe es Änderungsbedarf. Auch ein Antrag des Stiftungsrats Hans Peter Haselsteiner (NEOS) auf Änderung der Geschäftsordnung stand auf der Tagesordnung. Der Antrag sieht vor, dass nach jedem Wechsel von zehn Prozent oder mehr der 35 Mitglieder des Stiftungsrates – so wie im März dieses Jahres – der Vorsitzende und sein Stellvertreter neu zu wählen sind. Der Antrag hat allerdings wenig Aussicht auf Erfolg. Gegenüber dem “Standard” verwies Vorsitzender Norbert Steger (FPÖ) auf Aussagen des früheren FPÖ-Mediensprechers Hans-Jörg Jenewein, der Stegers Abgang aus dem Stiftungsrat ankündigte. “Er hat damit meine Lust ausgelöst, nicht weg zu sein”, sagte Steger. Er erwartet nicht, dass der Antrag “ein Erdbeben” auslöst. Lederer will den Antrag “ergebnisoffen” diskutieren, kündigte er vor Journalisten an. Demokratiepolitisch gesehen habe er positive Seiten. Allerdings brauche ein Unternehmen auch Kontinuität, hier habe der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums eine wichtige Funktion, gab er zu bedenken. Auch ob der Antrag überhaupt dem ORF-Gesetz entspricht, müsse man sich anschauen. “So weit ich weiß, gibt es Rechtsmeinungen, die das als heikel betrachten”, sagte auch Zach.

Diskussion über Sparpaket im ORF-Stiftungsrat

Viele junge SportlerInnen stehen nach dem 8. Schuljahr vor der Entscheidung, entweder dem Leistungssport oder der Berufs- und Schulausbildung den Vorrang zu geben. Damit sich beides vereinbaren lässt, gibt es nun eine Kooperation des BRG Wallererstraße, der HAK 1 Wels sowie der HTL Wels mit bedeutenden Welser Sportvereinen, die vom Magistrat Wels unterstützt wird. Ziel ist es, Welser NachwuchssportlerInnen eine solide allgemeinbildende, kaufmännische oder technische Berufsausbildung UND eine optimale sportliche Entwicklung in ihrer Heimatstadt Wels zu ermöglichen. Viele Welser Vereinstrainer sind bereits in das Projekt eingebunden und freuen sich, dass ihre Athleten durch Freistellungen für zusätzliche Morgentrainings und für Wettkämpfe individuell gefördert werden. Besonderen Dank sagten Sportstadtrat Vizebürgermeister Gerhard Kroiß und die Direktoren und Direktorin der beteiligten Schulen dem Initiator des Projekts, dem engagierten Sportkoordinator des BRG Wallererstraße, Manuel Brummer. Interessierte junge SportlerInnen können sich gerne bei ihren Trainern oder in der gewählten Schule näher informieren – an der HTL Wels bei Abteilungsvorstand Stefan Svoboda! Ziehen an einem sportlichen Strang (v.li.): Vizebürgermeister Gerhard Kroiß, Dir. Alois Hochreiner (HAK 1 Wels), Dir. Karin Schachner (BRG Wallerstraße), Dir. Bertram Geigl (HTL Wels) und Sportkoordinator Manuel Brummer (BRG Wels)

Leistungssport und Schule gehen zusammen