JustizOnline bringt gebührenfreie Akteneinsicht

Merken
JustizOnline bringt gebührenfreie Akteneinsicht

Österreichs Justiz baut ihre Online-Services aus und bietet ab sofort einen digitalen Zugang zum Rechtsverkehr. Über justizonline.gv.atbekommen die Bürger Einblick in ihre laufenden Verfahren und können Eingaben an Gerichte und Staatsanwaltschaften richten. Besonderer Bonus: Die elektronische Akteneinsicht ist gebührenbereit. Nur Grundbuch- und Firmenbuchabfragen müssen bezahlt werden.

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zeigte sich in einer Pressekonferenz am Mittwoch erfreut, dass man auf diese Weise die Justiz näher zu den Bürgern bringe: “Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass man die Behörden digital erreichen kann. Dazu soll JustizOnline jetzt beitragen.”

Begriffslexikon

Geschützt ist der Zugang via Handysignatur, Unterstützung für die User gibt es via Begriffslexikon, FAQ-Liste sowie mittels Chatbot namens Justitia. Einloggen können sich vorerst nur natürliche Personen. Später sollen auch spezielle Zugänge für berufsmäßige Parteienvertreter, sprich für Rechtsanwälte, geschaffen werden, führte Martin Hackl, “Chief Digital Officer” der österreichischen Justiz aus.

Eine gebührenfreie elektronische Akteneinsicht für die Anwälte gebe es seit heuer aber bereits, wurde betont. Die hohen Gerichtsgebühren für Aktenkopien waren jahrzehntelang ein Kritikpunkt der Anwälte an Österreichs Justiz. In ihrem Regierungsprogramm hatten sich ÖVP und Grüne zu Jahresbeginn vorgenommen, die Gebühren zu evaluieren und eventuell zu senken.

Generell soll JustizOnline sukzessive wachsen und Bot Justitia auch immer schlauer werden. Internationales Lob gibt es laut Zadic aber schon jetzt, die Seite sei bereits mit einem ersten Platz im E-Government-Wettstreit der D-A-CH-Region prämiert worden, freute sie sich.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Nach der katalanischen Region Segria wird im einstigen Corona-Hotspot Spanien wieder ein größeres Gebiet wegen steigender Infektionszahlen unter Quarantäne gestellt. Der Landkreis A Marina in der galicischen Provinz Lugo im Nordwesten des Landes soll zwischen Montag und Freitag fünf Tage lang abgeriegelt werden, wie die Regionalregierung von Galicien am Sonntag mitteilte. Betroffen sind etwas mehr als 70.000 Menschen. Am Sonntag gab es in A Marina nach amtlichen Angaben insgesamt 106 Infizierte. Regionalpräsident Alberto Nunez Feijoo erklärte, der neue Ausbruch habe sich in “zwei oder drei Kneipen” ereignet. In A Marina werden nun unter anderem die Öffnungszeiten der Gasthäuser gekürzt, größere Menschenansammlungen sind bis Freitag wieder strikt untersagt. Segria – mit der Großstadt Lleida – war die erste Region, die nach der Lockerung der Corona-Maßnahmen in Spanien wieder abgeriegelt worden war. Insgesamt sind dort seit Samstag, zwölf Uhr, 200.000 Menschen betroffen. Bis auf weiteres darf niemand einreisen oder die Region verlassen, außer um zur Arbeit zu gelangen. Die Polizei errichtete Kontrollposten an den Zufahrtsstraßen. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, Versammlungen zu meiden und familiäre Feiern stark zu begrenzen oder zu verschieben. Nach Angaben der Gesundheitsbehörden waren die Infektionsfälle in Segria innerhalb weniger Tage um mehr als 300 auf gut 4.000 geklettert. Die meisten Infektionen stünden mit Agrarbetrieben, Seniorenheimen und einem Wohnviertel in Zusammenhang, berichteten Medien. Spanien ist mit gut 28.300 Corona-Toten und 250.000 Infizierten eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder. Landesweit sind die Zahlen aber seit Mitte Mai stark gesunken. Der seit dem 14. März bestehende Corona-Notstand endete am 21. Juni. Seither dürfen sich die 47 Millionen Spanier wieder frei in ihrem Land bewegen. Urlauber dürfen inzwischen auch wieder einreisen.

Region mit 70.000 Bewohnern in Spanien abgeriegelt

Jetzt ist ein guter Zeitpunkt kreativ zu werden, zu zeichnen, zu malen oder zu basteln! Wir haben einige Malvorlagen vorbereitet und auf der Website zum Download bereit gestellt. Schickt uns eure Briefe und Zeichnungen, wir leiten diese gerne an die Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen weiter! Wir freuen uns über eure kreativen Werke! Ihr werdet damit vielen eine Freude bereiten! Die Bilder könnt ihr über Facebook oder e-mail an oea@wels.gv.at schicken. Natürlich auch per Post an Stadt Wels, zH Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit, Stadtplatz 1, 4600 Wels oder gerne den Briefschlitz beim Rathauseingang Stadtplatz 2! Wir freuen uns auf eure Kunstwerke, mit denen er vielen Menschen eine Freude bereitet! 💛🧡💚💙 #welswirgemeinsam

Malvorlagen
Merken

Malvorlagen

zum Beitrag

Die Definition, wer nun während der Corona-Krise zu einer Risikogruppezählt und damit von zu Hause aus arbeiten soll, wird im Laufe der kommenden Woche vorliegen. Auch in den kommenden Tagen wird laut Gesundheitsministerium ein von der Regierung eingerichteter Fachbeiratdazu beraten. Ausnahmen von der künftigen Regelung sollen für Betriebe der sogenannten kritischen Infrastruktur gelten. Der Expertengruppe, welche allgemein über die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe entscheidet, gehören jeweils drei Fachleute des Sozial- und des Arbeitsministeriums an, sowie des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger und der Ärztekammer. Im individuellen Fall hat dann der behandelnde Arzt die Risikosituation zu beurteilen und muss gegebenenfalls ein Attest darüber ausstellen. Legt ein Betroffener seinem Dienstgeber dieses erstellte Risiko-Attest vor, hat er Anspruch auf Freistellung bei Fortzahlung des Entgelts.

Definition von Risikogruppen soll kommende Woche vorliegen

Einen Tag nach dem tödlichen Steinschlag am Zugangsweg zur Eisriesenwelt bei Werfen (Pongau) ist derzeit nicht abschätzbar, wie lange die Sperre des beliebten Ausflugsziels dauern wird. Die Eishöhle und der Zustieg dürfen seit dem Unfall nicht betreten werden. Die Alpinpolizei hat die Ermittlungen zum genauen Unfallhergang aufgenommen, außerdem werden die Sicherungseinrichtungen überprüft. Wie der Bürgermeister von Werfen, Hubert Stock, am Montag zur APA sagte, sollen Geologen und Fachleute noch heute damit beginnen, die Unfallstelle genau zu begutachten und möglicherweise weitere Gefahrenstellen zu finden. Zugleich werde erhoben, ob – und wenn ja, welche – zusätzlichen Maßnahmen notwendig sind, um die Sicherheit der Besucher in Zukunft zu gewährleisten. “Die Eisriesenwelt wird aufgefordert, ein entsprechendes Konzept zu erstellen”, sagte Stock. “Erst dann kann der Betrieb wieder aufgenommen werden.” Derzeit ist der Weg von der Bergstation der Seilbahn zum Höhleneingang teilweise mit Schutzgalerien aus Beton gesichert. Der Geschäftsführer der Eisriesenwelt, Friedrich Oedl, war zum Unglückszeitpunkt auf Urlaub in Griechenland. “Wir stehen derzeit in ständigem Kontakt mit ihm”, sagte Seilbahn-Betriebsleiter Michael Rieder zur APA. Er ging am Montag davon aus, dass vorbeugende Felsräumarbeiten im Gestein über dem Weg als Schutzmaßnahme angesichts der großen Kalkwände nicht sinnvoll sind. “Es wird möglicherweise darauf hinauslaufen, dass wir die Schutzgalerie erweitern oder Schutznetze installieren müssen, um einem tragischen Vorkommnis wie gestern vorbeugen zu können”, sagte Rieder. Wie er erklärte, seien die Schutzgalerien früher aus Holz, später aus Stahl und schließlich aus Beton errichtet worden und immer wieder ausgebaut worden. “Mir ist aber nicht bekannt, dass es während der Touristensaison je einen Unfall durch Steinschlag gegeben hat.” Zu dem Unglück war es am Sonntag gegen 11.30 Uhr gekommen. Rund 400 Höhenmeter oberhalb des Einganges zur Eishöhle in knapp über 1.600 Metern hatte sich ein etwa ein bis zwei Kubikmeter großer Felsblock gelöst. Der Block stürzte in die Tiefe und zersprang in viele kleinere Teile. Dabei wurde der Zubringerweg auf einer Breite von 100 Metern von Steinen getroffen. Der Weg ist dort zwar größtenteils durch die Steinschlaggalerien überdacht, einige Brocken stürzten aber auf den ungeschützten Bereich. Dabei wurde ein 14-jähriger Bursch aus dem Irak von einem etwa 25 Kilogramm schweren Stein am Oberkörper getroffen und so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle verstarb. Trotz Reanimation durch die sofort anwesenden Höhlenführer und später durch das Notarztteam eines Rettungshubschraubers konnte der Jugendliche nicht mehr gerettet werden. Der 14-Jährige war mit seinen Eltern Teil einer 24-köpfigen Reisegruppe aus dem Salzburger Flachgau. Auch ein 19-jähriger Pongauer wurde bei dem Felssturz von einem Stein am Bein getroffen und verletzt. Nach dem Abtransport des Verletzten und des Verstorbenen wurden die rund 300 Besucher der Eisriesenwelt in Kleingruppen aus dem Gefahrenbereich gebracht. Wie der Geologe des Landes, Gerald Valentin, nach einer ersten Begutachtung der Unfallstelle aus der Luft erklärte, dürfte der starke Regen am Samstag den Untergrund aufgeweicht haben. Der Gesteinsbrocken lag dabei auf einer mit Erde gefüllten Kluft. Der Regen machte das Erdreich rutschig, dazu kam der Druck des Wassers. Dadurch habe sich am Sonntagvormittag der Block letztlich gelöst. Die Eisriesenwelt gilt mit einer Länge von 42 Kilometer als größte Eishöhle der Welt. Zu Spitzenzeiten besuchen pro Tag bis zu 2.500 Menschen die Schauhöhle, die etwa einen Kilometer in den Berg hineinführt. Dazu noch ein Hinweis für Bergsteiger und Kletterer: Von der behördlichen Sperre betroffen ist auch “Hochkogel-Steig”, der hinauf ins Tennengebirge und zum Leopold-Happisch-Haus führt.

Nach Unfall bei Eisriesenwelt im Pongau - Sperre dauert an

In Österreich beträgt der Zeitraum bis zur Verdoppelung der Covid-19-Fälle aktuell drei Tage. Pro Tag wächst sie um 26,2 Prozent. Die effektive Reproduktionsrate des Virus liegt derzeit bei 1,44 (ein Infizierter steckt im Durchschnitt 1,44 weitere Personen an). Das ergaben die epidemiologischen Berechnungen von AGES- und TU-Graz-Fachleuten mit 1.015 Covid-19-Erkrankungen bis zum Stand von Montagnachmittag. Bei der ersten derartigen Berechnung am vergangenen Donnerstag hatte die Verdopplungszeit bei den Erkrankungen noch 3,3 Tage betragen. Die effektive Reproduktionszahl war allerdings für ganz Österreich mit 1,66 höher gewesen als nunmehr. Pro Tag hatten die Wissenschafter einen Zuwachs um 23,2 Prozent errechnet.

AGES: Infiziertenzahl verdoppelt sich in drei Tagen

Ein umfangreicher Einsatz musste Freitagnachmittag von der Feuerwehr auf der Sattledter Straße bei Sattledt (Bezirk Wels-Land) abgearbeitet werden.

Umfangreicher Einsatz: Größerer Ölaustritt aus defektem Traktor in Sattledt